Der Komet 2570 – Seite 8

Geite 8. bei allen Verheirateten mit drei oder mehr Kin- dern wird die Einkommensbesteuerung (Einkom- mensteuer und Bürgersteuer) nach dem neuen Einkommensteuergesetz wesentlich niedri- ger sein als bisher, insbesondere dort, wo bisher eine hohe Bürgersteuer erhoben worden ist. Bis zu einer sehr ansehnlichen Einkommenshöhe sind die kinderreichen Einkommensteuerpflichtigen voll- kommen einkommensteuerfrei. Im Finanz- und Steuerrechtsausschuß der Akademie für Deutsches Recht wird die Fra- ge des Ersatzes der Gemeinden aus dem Aufkom- men an Einkommensteuer zu behandeln. Es wird für die Uebergangszeit wahrscheinlich nicht anders möglich sein, als den Gemeinden aus dem Aufkommen an Einkommensteuer den Betrag als Ersatz an Bürgersteuer zu überweisen, den sie während des Vorhandenseins der Bürgersteuer an Bürgersteueraufkommen erzielt haben. Die fleine Belastungsverschiebung, die sich aus dieser Regelung ergeben kann und die in einer Ent- lastung der Bevölkerung in notleidenden Gemein- den bestehen würde, wird durchaus dem Gedanken wahrer Volksgemeinschaft entsprechen. Cleber die verschiedenen sehr bedeutungsvollen Vereinfachungen, die das Einkommensteuergesetz bringen wird, hier zu reden, erlaubt mir leider die Zeit nicht. (Fortsetzung folgt.) Ambulantes Gewerbe - Reichsnährstand Eine Anordnung des Reichsführers des Handels. Auf Grund des Gesetzes zur Vorbereitung des organischen Aufbaues der deutschen Wirtschaft vom 27.2. 1934 wird der Reichsverband ambu- lanter Gewerbetreibender Deutschlands, Sit Ber- lin, zum alleinigen Berufsverband nachfolgend aufgeführter Berufsarten, mit Beschränkung der unter § 5 Abs. 1 des vorstehenden Gesetzes be- nannten Angehörigen des Reichsnährstandes und der Reichskulturkammer bestimmt. Es haben sich in dem Reichsverband ambulan- ter Gewerbetreibender Deutschlands alle Einzel- personen, die eine dieser Berufsarten ausüben, zwangsläufig dem Verbande als Mitglieder ein- zugliedern. I. Der Reichsverband ambulanter Gewerbetrei- bender Deutschlands umfaßt alle Berufsarten, die unter die Paragraphen 33 b, 42 b, 55, 56 c und 64 der RGO. fallen: 1. zu § 33 b alle anmelde- und erlaubnispflichti- gen Vergnügungs- und Verkaufsgeschäfte; 2. zu § 42 b Sausierhandel und Straßenhandel am Wohnorte, der Waren aller Art mit Aus- nahme von Lebensmitteln feilbietet; 3. zu § 55: a) Hausierer, die im Besitz eines Wanderge- werbescheins sind und außerhalb ihres Wohnortes von Ort zu Ort und von Haus zu Haus Waren aller Art mit Ausnahme von Lebensmitteln feilbieten; b) die Inhaber von Wandergewerbescheinen, die erlaubnispflichtige Vergnügungsbetrie- be und Verkaufsgeschäfte haben und ihren Beruf auf Volks- und Schützenfesten, Kleinmessen und Jahrmärkten ausüben; 4. zu § 56 c Ausspielungen, wie sie bei Volks- belustigungen auf Jahrmärkten üblich sind; 5. zu § 64 alle Berufsarten, die auf Kleinmessen und Jahrmärkten oder auf Wagen, Straßen und Plätzen oder an anderen Orten Waren aller Art feilhalten. 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Im Anschluß an obigen Erlaß geben wir fol- gendes bekannt: Zu Absatz I zu 3iffer 2 und 3 betreffs des am- bulanten Lebensmittelhandels finden zurzeit noch Verhandlungen zwischen dem Reichsnährstand und dem Reichsführer des ambulanten Gewerbes statt, die volle Klarheit über diesen Berufszweig in den nächsten Tagen bringen werden. Alle nach dem Erlaß des Wirtschaftsführers zur Anmeldung in den Rag. D. verpflichteten ambulanten Gewerbetreibenden haben sich bis zum 31. Juli im Büro des Gaues Weser-Ems, Bre- men, Große Allee 6, zur Aufnahme in den Rag. D. zu melden. Ferner können Meldungen abgegeben werden in der Geschäftsstelle Osna- brück, Hasestr. 63 part., beim k. Ortsgruppenwart Pg. Geese. Der erleichterte Verkauf durch Automaten Für den Verkauf von Waren aus Automaten, der seither großen Drosselungen unterworfen war, bedeutet das neue Automatengesetz wesentliche Erleichterungen und eine damit sicherlich verbun- dene größere Verbreitung des Automaten. Die Reichsregierung hat sich allerdings, wie aus der Gesetzesbegründung hervorgeht, nicht so sehr vom Konsumenten-Standpunkt aus zu der Aufhebung der bisherigen Beschränkungen ent- schlossen, wie vom Gesichtspunkt der Arbeits- beschaffung für die Automaten- Industrie. Der Handel war diesem Gesichts- punkt bisher mit dem Bedenken begegnet, daß der Warenautomat ihm womöglich Umsäße und zwar gerade Umsätze des elastischen Bedarfs mit ver- Nr. 2570. hältnismäßig hohen Handelsaufschlägen entziehen und daß sich daraus auf der Seite der Einzelhan dels-Angestellten womöglich ein Ausgleich für die Mehrbeschäftigung in der Automaten-Industrie ergeben würde. Demgegenüber verweist die Be- gründung auf die Möglichkeit, daß durch den Warenautomat zusäßlicher Kaufbedarf, der innerhalb der üblichen Geschäftszeit nicht her- vortritt, befriedigt werden könnte, und der sozial- politischen Gefahr etwaiger Arbeitszeitverlänge rung im Einzelhandel wird im Gesetz ausdrücklich ein Riegel vorgeschoben. Schädlichen Auswirkungen ist durch die sog. Residenzpflicht vorgebeugt, die das Nacht- und Sonntags-Monopol nur solchen Automaten gewährt, die vom Handel selbst, und zwar von den entsprechenden Branchenhändlern und in direktem Zusammenhang mit deren Ver kaufslokal aufgestellt werden. Es wird sich zeigen müssen, wieweit der Handel sich nunmehr veran- laßt fühlt, Automaten anzuschaffen. Nimmt die Automaten-Aufstellung großen Umfang an, dann ist natürlich eher mit einer bloßen Umsatzverschie- bung vom Handverkauf zum Automatenverkauf zu rechnen als sonst. Man wird vermuten dürfen, daß schon der Wettbewerb der Einzelhändler insbesondere in Gegenden stärkeren Verkehrs dazu veranlassen wird, Automaten anzubringen. Jeden- falls wird infolge des Gesetzes der Handel, dessen Streben seit Jahren auf eine Regelung und Mil- derung der Konkurrenz gerichtet war, eines neuen Wettbewersmittels sich zu bedienen haben in einer Zeit, in der die Eröffnung und Erweiterung offe= ner Verkaufsstellen gesperrt ist, während bekannt- lich nach der Aufhebung dieser Sperre eine Sie- bung des Berufszuganges hauptsächlich nach den subjektiven Merkmalen der Berufseignung und der Zuverlässigkeit erfolgen soll. Einen vollwertigen Ersatz wird der „,eiserne Kaufmann" für den Handverkauf nie darstellen können; denn bei den meisten Waren bleibt der Mensch als Verkäufer der Maschine zweifellos überlegen. Im übrigen läßt die allgemeine Ermächtigung des Gesetzes noch Modifikationen zu. Eine Begrenzung des Kreises der offenen Verkaufsstellen, die in den Genuß des Residenz- rechtes kommen, ist in dem Gesetz nicht enthalten. Also wird man wohl vermuten dürfen, daß grund. fäßlich alle Betriebsformen, z. B. auch die Wa- renhäuser und Einheitspreisgeschäfte, für die von ihnen geführten Waren, einbezogen sind. Mit diesem Punkt hängt auch die weitere Frage zu- sammen, ob eine völlige Identität zwischen den in der offenen Verkaufsstelle geführten und den im Automaten feilgebotenen Waren bestehen muß und wie der Möglichkeit vorgebeugt werden kann, daß die im Automaten angebotene Ware nur zum Schein auch in der offenen Verkaufsstelle geführt wird. Kreuz und quer durch die Dresdner Vogelwiese Schluß. Von den zahlreichen Fahr- und Belustigungs- geschäften seien u. a. folgende erwähnt: Sugo Haase A.-G., Achter-, Schlangen- und Geister- bahn und Zeppelinkarussell Siebold, Teufelskutsche und Geisterbahn Stehbeck, Gebirgs- und Achterbahn, Skooter Rich. Schmidt, Frizz Seifert, Paul Schubert, Hoch- räder Lorenz, Cleberschlagschaukel Barthel, Wendt, Sippodrome Bergert, Schrägflieger Bruch, Rosenzweig, Raupenbahnen Berg, Springpferdekarussell Kümmelberger, Feuerwehrkarussell Säfner, Seilbahn Gruber, Die lustige Wackelbank Boß, Die lustige Wackelbank u. v. a. m. Von großen Schaustellungen waren u. a. an- wesend: Dittrich, Liliputanerstadt Wittersheim, Der Globusfahre m. d. Löwen Flachmamm, Alfa-Theater Meth, Lachhaus Silka, Flohzirkus Böhm, Wovon man spricht u .v. a. m.