Der Komet 2606 – Seite 9

Nr. 2606 Lederjacken direkt ab Fabrik Herren- u. Damenlederjacken, Le- ohne Konkurrenz! 2319 Muster und Katalog gratis. derhosen, Ledermänt.,Lederwest., Renntierwest. Kletterwest.,Hosen aller Art u. Lederolmäntel nur bei Albert Schäfer, Lederbekleid.-Fabr. Berlin C 25, Alexanderstraße 23 men zum Schmuck der Ostertafel. Wer es versteht, sich auf den Bedarf seiner Kundschaft einzustellen, und dem Publikum auch in den niederen Preis- lagen etwas recht nettes und ansprechendes zu bieten, der macht, von Weihnachten abgesehen, das beste Geschäft vom ganzen Jahr; denn es wird kaum eine Familie geben und sei es auch die eines Arbeitslosen die den alten Brauch des Ostereierschenkens nicht hochhält. Für die Neu-Einschulungen und A-B-C- Schützen steht natürlich der Nürnberger Trichter oder in manchen Gegenden Deutschlands auch die Zuckertüte im Mittelpunkt der Ereignisse. Auch diese Artikel bieten gute Verdienstmöglichkeiten. Ebenso werden Fieranten und Händler mit Pa- pier- und Schreibwarenbedarf, mit Schreibheften, Federhaltern, Blei- und Buntstiften, Farbkästen Der Komet Seite 9 Umherziehen ausnahmsweise zugelassen wird, als Stellen Sie Ihre Drudsachen selbst her! ,,Erlaubnisschein" bezeichnet wird. Auf diese Weise wird eine bessere Unterscheidung von den nach der Gewerbeordnung vorgesehenen Beschei- nigungen gewährleistet. Aus dem gleichen Grun- de ist weiterhin vorgesehen, daß der Erlaubnis- schein möglichst für das ganze Reichsgebiet gelten und seine Geltung nur in besonderen Fällen auf ein bestimmtes Gebiet beschränkt werden soll. Es ist weiter darauf hinzuweisen, daß sich der Erlaub- nisschein nur auf den Ankauf und das Feilbieten von Gemüse- und Blumensamen bezieht, daß aber auch durch die Verordnung vom 22. Oktober 1934 im übrigen der frühere Rechtszustand nicht geän- dert worden ist. Insbesondere bleiben daher für das Aufsuchen von Bestellungen auf Gemüse- und Blumensamen die bisherigen Vorschriften in Kraft (§§ 42 b, 44, 44 a und 55 der Gewerbe- ordnung), wonach für diese Tätigkeit ein Haufier- schein, eine Gewerbelegitimationskarte oder ein Gewerbeschein vorgeschrieben ist. Neue Bestimmungen Malutensilien, Notiz- und Aufgabenbüchern auf über den Warenverkauf in Trinkhallen ihre Rechnung kommen, nicht zu vergessen die Oster-, Kommunions- und Konfirmations-, Gra- tulations- und Abendmahlskarten, die in vielen Gegenden Deutschlands bei diesen Gelegenheiten verschickt werden. Moderne Ausführungen und Muster, ansprechende Aufmachung und nicht zu teure Preise sind selbstverständlich. Es wird sich also empfehlen, alle für Ostern geeigneten Geschenk- und Bedarfsartikel gelegent- lich der bevorstehenden Frühjahrs- und Wochen- märkte besonders herauszustellen und durch Pla- kate auf deren Geeignetheit als Geschenk, für die Familienfeier oder für den Haushalt usw. hin- zuweisen bzw. als Oster- und Konfirmations- oder Schulentlassungsgeschenk besonders zu emp- fehlen, damit das Publikum daran denkt. Außer- dem ist erforderlich, daß alle als Geschenk vorge- schlagenen oder angebotenen Artikel, selbst wenn es sich um Gebrauchsgegenstände handelt, geschenk- mäßig aufgemacht und ausgestattet werden. Um so leichter ist dann der Verkauf. kommenden Wo- chen bis zum Osterfest dem Fieranten und Händ- ler fast aller Sparten in Stadt und Land, ja selbst in der dichtbevölkerten Großstadt manch gute Ver- dienstmöglichkeit. Daher nochmals: Nuzet die die Zeit verpaßt nicht die Gelegenheit! - Gemüse- und Blumensamenhandel im Umherziehen Entsprechend der durch die Verordnung über den Ankauf und das Feilbieten von Gemüse- und Blumensamen im Umherziehen vom 22. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1065) gegebenen Er- mächtigung hat der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft die Befugnis, den Ankauf und das Feilbieten von Gemüse- und Blumen- samen im Umherziehen ausnahmsweise zu gestat- ten, auf den Reichsnährstand übertragen, der die- se Befugnis durch den Reichsbeauftragten für die Regelung des Absatzes von Gartenbauerzeug- nisse ausübt. Dessen Anschrift lautet: Berlin NW. 40, Schlieffenufer 21. Im Einvernehmen mit dem Herrn Reichswirt- schaftsminister und Preußischen Minister für Wirtschaft und Arbeit hat der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft angeordnet, daß die Bescheinigung, durch die der Ankauf und das Feilbieten von Gemüse- und Blumensamen im Der Reichsminister des Innern hat am 5. März d. J. einen Runderlaß betr. den Warenverkauf der Trinkhallen an die Länderregierungen heraus- gegeben, der eine einheitliche reichsrechtliche Grundlage darüber schafft, welche Waren von Trinkhallen noch nach dem allgemeinen Laden- schluß abgegeben werden dürfen und unter wel- chen Voraussetzungen die Abgabe dieser Waren zulässig ist. Unabsehbar sind die Reihen der Streitfälle und Klagen bis zu den höchsten Instanzen aus dem Warenverkauf der Trinkhallen nach Ladenschluß und die zahlreichen Anfeindungen, denen die Trinkhallenbesitzer dieserhalb von fast allen Bran- chen, deren Waren sie führen, ausgesetzt waren. In der Hauptsache tobte der Streit und die Mei- nungsverschiedenheiten um den Begriff,,Speise", deren Verkauf zu gleichzeitiger Abgabe anderer Waren, Genußmittel und Bedarfsgegenstände nach gesetzlichem Ladenschluß berechtigte, auch kam es vor, daß getarnte andere offene. Verkaufs- stellen nur in geringem Umfang oder allein zu dem Zwecke den Trinkhallenausschank betrieben, um während der Ladenschlußzeit unter dem Schuß der Schankkonzession mit Waren handeln zu kön- nen. Andererseits kann ein Trinkhallenbesitzer nach den neuen Vorschriften niemand mehr als ,,Gast" ansehen, der als „Vorüberkommender" einige Bonbons, Drops oder Reks entnimmt, um damit den beabsichtigten Einkauf von Tabak- waren, Lebens- und Genußmitteln zu tarnen. Es steht also nunmehr zu erwarten, daß die Handhabung des Warenverkaufs durch Trink- hallen nach Ladenschluß eine einheitliche Behand= lung im ganzen Reich erfährt und die unerfreu- lichen Auseinandersetzungen über den Umfang des zulässigen oder unzulässigen Warenhandels durch Trinkhallen endlich einmal aufhören. Der eingangs erwähnte Erlaß v. 5. 3. 35 III E. 3154/35 hat folgenden Wortlaut: ,,Die Erlaubnis zum Betriebe einer Trinkhalle berechtigt den Inhaber zum Ausschank der in der Erlaubnis bestimmten Arten von Geträn= ken zum Genuß an Ort und Stelle. Dabei sind unter Trinkhallen nur die Trinkwasser- häuschen zu verstehen, bei denen ganz oder vor- wiegend Schalterausschank an Personen statt- findet, die sich auf oder unmittelbar an öffent- lichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden. Als Inhaber einer Schankwirtschaft ist der Der Drehvervielfältiger V.V.239 hilft schnell und billig Reklame machen. Für Hand- u. Maschinenschrift, auch 3eich- nungen geeignet. (Zeichnungen werden auf Wunsch geliefert.) Handanlage (Abbild) RM.18 Automat. Anlage RM.36-. Druckt bis Folio. 2 Jahre Garantie. Prospekt kostenlos. Otto Steinke, Berlin-Reinickendorf 1, Aroser Allee 36. 2330 Trinkhalleninhaber für den Verkauf von Wa- ren aller Art innerhalb der für den Verkauf im Handelsgewerbe freigegebenen Zeiten nur den allgemein bestehenden Beschränkungen un- terworfen. Nach der für das Handelsgewerbe vorgeschriebenen Ladenschlußzeit darf der Trinkhallenbesitzer nur zubereitete Spei- sen zum Genuß an Ort und Stelle abgeben und solche Genußmittel (z. B. Süßwaren, Rauchwaren) oder Bedarfsgegenstände (z. B. Zündhölzer) an seine Gäste verkaufen, die nach den Anschauungen des Verkehrs der Be- friedung der Bedürfnisse seiner Gä- ste an Ort und Stelle dienen und deren Abgabe daher als Bestandteil des Schankbetriebes anzusehen ist. Dabei ergibt sich im Verhältnis zu den übrigen Gast- und Schankwirtschaften aus den Besonderheiten einer Trinkhalle, bei der schon im Hinblick auf ihre räumliche Beschaffenheit regelmäßig nur ein verhältnismäßig kurzer Aufenthalt der Gäste in Betracht kommt, . eine wesentlich engere Begrenzung dieses Zubehörverkaufs. Die Zulässigkeit des Warenverkaufs im Rahmen des Trinkhallenbetriebs wird für die Zeit nach 19 Uhr (Ladenschlußzeit) im allgemeinen an folgende Voraussetzungen ge- bunden sein: a) es muß sich um Genußmittel oder Bedarfs- gegenstände handeln, deren Abgabe in Trinkhallen an die Gäste nach den An- schauungen des Verkehrs üblich ist; b) die Waren dürfen nicht an Vorüberkom- mende, sondern nur an Gäste der Trink- hallen abgegeben werden, also an solche Personen, die ein Getränk oder eine Speise zum Genuß an Ort und Stelle bestellt ha- ben. Hierbei sind als Speisen nach den auch für Speisewirtschaften geltenden Grund- fäßen nur zubereitete Speisen (z. B. heiße Würstchen) nicht aber Schokolade, Konfi- türen, Backwaren, Obst oder dergl. an- zusehen; c) die Abgabe dieser Genußmittel oder Be- darfsgegenstände muß sich auf solche Men- gen beschränken, die dem Zwecke des Genus- ses oder Verbrauchs an Ort und Stelle ent- sprechen. Eine allgemein gültige feste Um- grenzung der hiernach zulässigen Mengen kann bei der Verschiedenartigkeit der ein- zelnen Waren, der örtlichen Verhältnisse und der Bedürfnisse des einzelnen nicht ge- geben werden. Soweit auch die Festlegung gewisser Grenzen bei der Erteilung von An- weisungen für die polizeiliche Leberwa- chung in der Praris nicht verzichtet werden kann, ist hierbei auch auf die verkehrsübliche Form der Abgabe bestimmter Waren (z. B. in bestimmten Packungen) entsprechend Rücksicht zu nehmen und eine allzuenge Grenzziehung zu vermeiden. Dies gilt vor allem auch für die Abgabe von Zigaretten der niedrigern Preislagen, die nur in ver- schlossenen Packungen verkauft werden dürfen. Soweit in einer Trinkhalle über den sich hier- nach ergebenden Rahmen hinaus nach Ablauf der für das Handelsgewerbe freigegebenen Verkaufs-