Der Komet 2642 – Seite 17
1935-12-14 · Seite 17 von 28
OCR-Text · Seite 17
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dererseits können, wenn sie auch meist zusammen
verschleißt werden, doch getrennt voneinander er-
worben und benüßt werden. Die Eigenschaft der
ersteren als Bildwerke und Druckschriften erstreckt
sich daher nicht auf die Umschläge.
Die Erlaubnispflicht zum Hausierhandel
von Haus zu Haus ergreift sonach außer den An-
sichtspostkarten auch nicht die Briefkarten und
Glückwunschkärtchen, wohl aber die Briefumschlä-
ge. Der Angeklagte ist daher nach § 148 Abs. 1
Nr. 5 Gew. nur insoweit ſtrafbar, a
als er Brief-
umschläge feilgeboten
Es ist auch noch zu pürfen, ob die unter Ankla-
ge gestellte Tathandlung des Angeklagten nicht
eine mit der gewerbepolizeilichen Lebertretung
rechtlich zusammentreffende strafbare Verfehlung
nach § 18 Abs. 1, Nr. 2 oder § 19 Abs. 1, Nr. 1
i. Verb. m. § 6 RPreßG. begründet. Die von
dem Angeklagten vertriebenen Ansichtspostkarten
sind Druckschriften i. S. des RPreßG., ebenso
fallen die Briefkarten und Glückwunschkärtchen
zugleich auch unter diesen umfassenden Begriff.
Nach § 6 RPreßG. muß auf jeder Druckschrift
i. S. dieses Gesetzes der Name und Wohnort des
Druckers und, wenn sie zur Verbreitung bestimmt
iſt, des Verlegers oder beim
Druckschrift
des Verfaſſers
Selbstvertrieb der
oder Herausgebers
genannt sein. Ausgenommen von dieser Vorschrift
sind nach Abs. 2 des genannten § 6 (abgesehen
von Stimmzetteln) die nur zu Zwecken des Ge-
werbes und Verkehrs, des häuslichen und geselli-
gen Lebens dienenden Druckschriften. Für die
Frage, welchen Zwecken eine Druckschrift zu die-
nen bestimmt ist, ist entscheidend der bei der Her-
stellung der Druckschrift verfolgte Zweck, und auch
dieser darf nicht nach den subjektiven Erwägungen
und Vorstellungen der mit dem Druck und der He-
rausgabe der Druckschrift befaßten Personen be-
urteilt, sondern muß nach objektiven, äußeren, aus
der Druckschrift selbst hervorgehenden Merkmalen,
nach ihrer äußeren Erscheinung und Gestalt wie
ihrem Inhalt, bemessen werden. Die Ausnahme-
vorschrift des § 6 Abs. 2 RPreßG. greift nur
Platz für Druckschriften, die lediglich den dort an-
gegebenen Zwecken, also in der Hauptsache den
Zwecken des Verkehrs und des geselligen Lebens
dienen und bei denen mit Rücksicht auf ihren In-
halt und ihre äußere Gestalt die Gefahr eines
Mißbrauchs der Verwendung für nicht dazugehö-
rige Dinge, wie z. B. politische, soziale, kulturelle,
seruelle Zwecke ausgeschlossen ist (vgl. RGSt. 36,
11; ObLGSt. 15, 111; OLG. München Straff.
10, 82; KG.: Goltd Arch. 56, 241). Daß die Brief-
karten und Glückwunschkärtchen nach ihrem oben
bezeichneten Inhalt und ihrer äußeren Gestalt nur
den Zwecken des
des
geselligen Lebens
Lebens
dienen, ist
augenscheinlich. Bei Ansichtspostkarten sind die
Voraussetzungen nach Abs. 2 des § 6 RPreßG.
nicht immer gegeben. Allein im vorl. Falle kommt
in Betracht, daß die vom Angeklagten verschleiß-
ten Ansichtspostkarten nach den tatsächlichen Fest-
ſtellungen des angefochtenen Urteils lediglich
Motive aus der Stadt N. enthalten; sie sind nach
Der Romet
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diesem ihrem Inhalt und nach ihrer äußeren Er-
scheinung bestimmt, zu Zwecken des geselligen
Verkehrs verwendet zu werden; ein politischer, so-
zialer, religiöser oder sonstiger weitergehender
Zweck ist nicht ersichtlich. Der Senat kommt daher
zur Auffassung, daß auch diese Postkarten unter
die Ausnahmevorschrift des § 6 Abs. 2 RPreßG.
fallen. Damit scheidet aber eine strafbare Hand-
lung nach § 18 oder 19 i. Verb. m. § 6 RPreßG.
aus.
Feste 1936
Unter dieser Rubrik werden die Abhaltungszeiten von solchen
Messen, Märkten, Schüßen- und anderen Volksfesten ver
zeichnet, deren Anzeigen vorausgegangen im fi
erit
des Romet" erschienen waren. Die nebenstehenden
bedeuten die betreffende,,,Komet"-Nummer; man lese im Be
darfsfalle die Anzeigen in den einschl.
Nummern nach. Es ist
daher geboten, die
Komet"-Ausgaben zu sammeln und auf-
zubewahren. Weitere Angaben an dieser Stelle zu
machen, an
wen Meldungen u. Anfragen zu richten sind, ist
nicht statthaft.
Wanne-Eickel.
22.-24. März Frühjahrskirmes. (2639)
21.-25. Mai Himmelfahrtskirmes. (2639)
7.-11. August Historische Cranger Kirmes. (2639)
27.-30. Sept. Zwiebelfirmes. (2639)
25-27. Oftober Herbstfirmes. (2639)
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16. und 17. August Mannschießen und 225jähr.
(2635)
Jubiläum
Waldheim,
17. 18. Mai Frühjahrsmarkt (Komet 2641)
Waldheim, Sa.
11. 14. Juli Schüßenfest (Komet 2641).
Waldheim, Sa.
27.-29. Sept. Herbstjahrmarkt (Romet 2641).
Düren, Rhld.
26. Juli bis 2. Aug. Annakirmes (Komet 2641)
Aachen, Rhld.
Zwickau, Sa.
2 50
1.-10. Aug. Schüßen- u. Volksfest (Komet 2641).
Copizz.
8. 11. August Vogelwiese und Volksfest. 6
Greiz i. V.
18. 27. Juli Volks- und Schützenfest.
Weida i. Thür.
15. 24. August Schützen- und Volksfest.
Adorf i. Vogtld.
13. und 14. September Schüßen- und Volksfest.
Alsleben a. Saale
12.-14. Juli Schützen- und Volksfest.
Alt-Doebern, Nnederliusiz.
31. Mai bis 2. Juni Schützen- und Volksfest.
Altenau (Harz)
2. August Schüßen- und Volksfest.
Altenburg (Niederelbe)
26. Juli Schüßen- und Volksfest.
Angermünde (Brandenburg)
250
31. Mai bis 2. Juni Schüßen- und Volksfest.
Apolda, Thüringen.
26 Juli bis 4. Auguſt Schüßen- und Volksfest.
Arnswalde (Brandenburg)
31. Mai bis 2. Juni Schüßen- und Volksfest.
Aschendorf, Ems.
28. und 29. Juni Schüßen- und Volksfest.
Augustusburg, Erzgebirge.
26.-28. August Schüßen- und Volksfest.
Aurich, Hannover.
5.-7. Juli Schüßen- und Volksfest.
Bad Blankenburg, Thür. Wald.
25. 29. Juli Schüßen- und Volksfest.
Bad Freienwalde, Oder.
2. und 3. Juni Schüßen- und Volksfest.
Bad Lausick.
30. Mai bis 2. Juni Schüßen- und Volksfest.
Bad Sachsa, Südharz.
1th
19. Juli Schüßen- und Volksfest.
Bad Salzungen.
Mitte August Schüßen- und Volksfest.
Apen bei Augustfehn (Oldenburg).
23. und 24. August Schüßen- und Volksfest.
Annaburg, Bezirk Halle.
14. 16. Juni Schützen- u. Volksfest des Bürger-
schüßenvereins.
Ellrich, Südharz.
13. und 14. Juni Kreissängertag.
Quedlinburg, Prov. Sachsen.
Anfang Juli größere feſtliche Veranstaltung an-
läßt. des 1000 jähr. Todestages König Heinrichs.
Bad Harzburg.
Im Juni Kreisturnfest verbunden mit der Feier
des 50 jähr. Bestehens des Harzburger Mtv.
Plauen i. Vogtland.
25. 28. Juni Kreissängerfest.
Oerlinghausen, Lippe.
Im Mai und Juni 900-Jahrfeier der Stadt.
9.-18. Aug. Bend (Komet 2641) W
Breslau.
13.-28. Juni Johannisfest (Komet 2641)
Meißen, Sa.
27. Juni bis 1. Juli Schüßen- und Volksfest
(Romet 2641).
Erlangen.
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