Der Komet 2725 – Seite 7

Nr. 2725 Das Urteil im Altonaer Zauberprozeß Im Prozeß gegen die Zauberkünstler und Jlusio- nisten vor der Großen Strafkammer des Landgerichts Hamburg in Altona, die, wie berichtet, zahlreiche Geldgeber um ihre Einlagen (mehrere hunderttausend Mark!) betrogen haben sollen, stellte der Staats- anwalt die Strafanträge. Er beantragte gegen den Zauberkünstler Robert Schumacher und den Schausteller Robert Freytag je vier Jahre Ge- fängnis und fünf Jahre Ehrverlust, gegen den Reklameleiter Hans Meyer, den Artisten Wil- helm Brünler und den Reklamechef Gustav Freytag je zwei Jahre Gefängnis und drei Jahre Ehrverlust. Gegen die übrigen Angeklagten bean- tragte er Gefängnisstrafen von vier Monaten bis zu einem Jahr. Einen Angeklagten bat er freizu- sprechen. Das Urteil wurde am Freitag mittag, dem 2. Juli, gefällt. Es wurden verurteilt wegen fortgesetzten gemeinschaftlichen Betruges Robert Schumacher und Robert Freytag zu je zwei Jahren und sechs Monaten Gefängnis, Hans Meyer und Gustav Freytag zu je 1 Jahr 3 Monaten Gefängnis. Drei Angeklagte erhielten Gefängnisstrafen von 4 bis 9 Monaten. Ein Ange- flagter wurde wegen Beihilfe zum Betrug zu vier Monaten Gefängnis verurteilt. Die übrigen drei Angeklagten sprach das Gericht frei. Umfangreiche Umgestaltungen des Tierparks Hagenbeck in Stellingen Mit Recht kann der bekannte Tierpark Sagen- beck in Hamburg-Stellingen als einer der schönsten deutschen Tiergärten angesprochen werden. Durch tatkräftiges Arbeiten und zeitentsprechende Neuerun- gen ist dieser große Tierpark im Laufe der Jahre für ähnliche Anlagen in vielen Ländern der Welt Vorbild geworden. Augenblicklich ist man dabei, eine weitere umfang- reiche Neugestaltung durchzuführen. Der herrlich ge- legene Tiergarten wird in fünf Abteilungen geglie dert, die die Namen der fünf Erdteile tragen werden. Jede Abteilung erhält eine dem Charakter des be- treffenden Erdteiles entsprechende Bodengestaltung und Flora. Die neuesten Errungenschaften der mo- dernen Gartenbaukunst wird man hierbei zur An- wendung bringen. Die Wege werden so angelegt, daß sie sich dem Landschaftsbild gänzlich anpassen und nicht störend wirken. Auch ist in vorbildlicher Weise dafür gesorgt, daß die Tiere weniger von den Menschen sehen. Dadurch wird es dem Besucher des Tierparks noch eher wie bisher möglich sein, die Tiere in freier Wildbahn in ihrer heimatlichen Ulm- gebung zu beobachten. Diese Neugestaltung erfordert natürlich den Bau vieler neuer Anlagen. So wird unter anderem auch eine Straße, die quer durch den Tierpark führt, nunmehr in das Gelände mit ein bezogen. Bisher ist eine großzügige Freianlage für Tiger bereits fertiggestellt. Ein riesiges Elefantengebege, in dem sich die Elefantenherden frei bewegen kön- nen, ist im Bau. Mit der Anlage eines naturgetreuen Dschungelgebietes und dem Bau eines hohen Bären- felsens wird in Kürze begonnen. Die Leitung des Tierparks Hagenbeck hat mit die- sem Plan und der schnell in Angriff genommenen Durchführung desselben eine Tat vollbracht, die nicht nur Hamburg, sondern ganz Deutschland um eine einzigartige Sehenswürdigkeit reicher macht. Alle Zoologen und darüber hinaus alle Tierfreunde wer- den dies zu schäßen wissen. Man hofft, die umfang- reichen Arbeiten so beschleunigen zu können, daß der neugestaltete Tierpark im kommenden Frühjahr der Deffentlichkeit zugängig gemacht werden kann. Walter Finger. Der Komet Seite 7 Nr. II werden. Der Deutsche Gemeindetag hat mit Rundschreiben vom 15. 9. 1936 - 3570/36 den Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern die Anwendung von Richtlinien empfohlen, die einmal den Wünschen nach einer schonenden Behandlung der Zirkusunternehmen Rechnung tragen, andererseits aber auch die gleichmäßige Seranziehung gewährleisten sollen. Siernach beträgt z. B. in Berlin die Vergnügungssteuer bei Zirkusveranstaltungen mit kaufmännischer Geschäftsführung: 10 vom Hundert, wenn mehr als 90 vom Hundert der Plätze verkauft sind, 7½ vom Hundert, wenn mehr als 50 vom Hundert, aber nicht mehr als 90 vom verkauft sind, 5 vom Hundert, wenn 50 vom Hundert oder weniger verkauft sind. C. Zuständig sind nach dem Erlaß vom 17. 6. 1936: A. In den Fällen des § 8 Abs. 3 die Steuerstelle, der die Entscheidung, ob der künstlerische oder volksbildende Charakter überwiegt, überlassen ist. Dieser Entscheidung sind die gleichen Grundsäße zugrunde zu legen wie den Entscheidungen nach § 22 Abs. 2 (s. Erl. C Abs. 1, B, b 2 dieser Ausführungen): B. Für die Anerkennung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 22 Abs. 1 und 2 1. Für ständige Theaterveranstaltungen im Sinne des Theatergesetzes der Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda im Einvernehmen mit den Reichsministern des In- nern und der Finanzen. II. Für alle sonstigen Veranstaltungen: 1. soweit von dem veranstaltenden Unternehmen Veranstaltungen der betreffenden Art nur innerhalb des Gebietes einer Gemeinde oder innerhalb des Zuständigkeits- bezirkes einer Aufsichtsbehörde (§ 107 DGO.) gegeben werden: a) in freisangehörigen Gemeinden durch die Aufsichtsbehörde, b) in Stadtkreisen durch den Bürgermeister; 2. soweit die Veranstaltungen an Orten gegeben werden, die zwar innerhalb der Zu- ständigkeitsbezirke verschiedener Aufsichtsbehörden, aber innerhalb des Zuständig- keitsbezirkes der gleichen oberen Aufsichtsbehörde (§ 107 DGO). liegen, durch die obere Aufsichtsbehörde; 3. soweit die Veranstaltungen an Orten gegeben werden, die innerhalb der Zuständig- keitsbezirke verschiedener oberer Aufsichtsbehörden liegen, durch den Reichsminister des Innern im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen, sowie bei Veranstaltungen im Interesse der Kunstpflege mit dem Reichsminister für Volks- aufklärung und Propaganda und bei Veranstaltungen im Interesse der Volksbil dung mit dem Reichsminister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung (s. Erl. A Abs. 1 I und II, 1, ber 1, 2, 3). Von der Aufsichtsbehörde, der oberen Aufsichtsbehörde und den Bürgermeistern der Stadtkreise ist, soweit es sich um Veranstaltungen der Kunstpflege handelt, vor der Ent- scheidung ein Kunstsachverständiger zu hören. Er wird auf Anfordern von dem örtlich zu- ständigen Landeskulturamt (Landesstelle des Reichsministers für Volksaufklärung und Pro- paganda) vorgeschlagen (s. Erl. A Abs. 1 II (Abſ. 2). C. Bei Zirkusveranstaltungen (§ 22 Abs. 3) diejenige obere Aufsichtsbehörde, in deren Zuständigkeitsbezirk das Unternehmen seinen Siz hat. Ist ein solcher nicht festzustellen, so ist diejenige obere Aufsichtsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Veranstaltung erstmalig dargeboten werden soll (s. Erl. A Abs. 1 II. 3.). D. Ueber die Anerkennung ist ein schriftlicher Bescheid (Anerkennungsbescheid) zu erteilen. Er muß im einzelnen erkennen lassen, welche Voraussetzungen für die Anerkennung maßgebend waren (Gründe der Kunstpflege oder der Volksbildung usw.), für welche Art der Veran- staltung und für welche Dauer die Anerkennung gilt. In ihm ist ausnahmslos auszusprechen, daß von der Anerkennung alle Veranstaltungen ausgeschlossen sind, bei denen geraucht oder ge- tanzt wird oder gleichzeitig Getränke oder Speisen gegen Entgelt verabfolgt werden (s. Erl. E.) Anerkennungen nach § 2 3iff. 7 oder § 22 sind nur für bestimmte Dauer und mit dem Vorbehalt des Widerrufs auszusprechen. Die Dauer ist längstens auf drei Jahre zu bemessen. Die örtlichen Steuerstellen haben darüber zu wachen, ob die Veranstaltungen, für welche Steuerfreiheit gemäß § 2 3iff. 7 oder Steuerermäßigung nach § 22 Abs. 1 und 2 gewährt ist, sich im Rahmen der ausgesprochenen Anerkennung halten. Verneinendenfalls haben sie im Aufsichtswege der anerkennenden Stelle zu berichten, damit diese prüfen kann, ob die An- erkennung zu widerrufen ist (s. Erl. D). Als Rechtsmittel sind gegeben: E. Gegen die Entscheidungen der Aufsichtsbehörde und des Bürgermeisters ist die Beschwerde an die obere Aufsichtsbehörde gegeben, die endgültig entscheidet. Gegen Entscheidungen der oberen Aufsichtsbehörde nach Abs. 1 3iff. 2 und 3 ist die Be- schwerde an den Reichsminister des Innern gegeben, der im Einvernehmen mit den in Abs. 1 unter Ziff. 3 genannten Ministern entscheidet (s. Erl. A Abs. 2 und 3).