Der Komet 2734 – Seite 7

Nr. 2734 und daß der Absatz von Weihnachtsbäumen nur durch Erzeuger, Vermittler, Groß- und Kleinhändler erfolgen darf, wenn diese ihrer Meldepflicht bei der Marktvereinigung genügt haben. Die Pflichtanmeldung hatte bis zum 15. Juni d. J. durch Ausfüllung eines Vordruckes zu erfolgen. So- fern die Meldung bisher nicht erfolgt ist, muß sie im eigenen Interesse umgehend nachgeholt werden. Die Vordrucke sind bei den Außenstellen der Markt- vereinigung erhältlich. Die ausgefüllten und unter- schriebenen Vordrucke sind umgehend an die zu- ständige Außenstelle einzusenden. Im Zusammenhang hiermit werden Erzeuger und Verteiler von Weihnachtsbäumen ausdrücklich davor gewarnt, bereits jetzt feste Kaufabschlüsse zu tätigen, da die markt- und preisregelnden Vorschriften der in Vorbereitung befindlichen Weihnachtsbaumverord- nung noch nicht bekannt sind. Es muß damit gerech- net werden, daß Kaufabmachungen, die mit den noch ergehenden Bestimmungen der Verordnung nicht im Einklang stehen, als rechtsunwirksam erklärt werden können. Wenn überhaupt derartige verfrühte Kauf- verträge abgeschlossen werden, müssen sie mindestens einen vollgültigen Vorbehalt auf die kommenden preis und marktregelnden Verordnungen enthalten, da sie sonst weder im Interesse des Verkäufers noch des Käufers liegen. Funkenfänger auf Rauchrohre!! Die Pressestelle der Wigag teilt mit: Der Polizeipräsident in Magdeburg bittet folgendes bekanntzumachen: ,,Nach den Genehmigungsbedingungen zur Zu- lassung für Frühlingsfeste, Schüßenfeste, Herbst- messen und Wochenmärkte müssen die Rauch- abzugsrohre der Feuerstätten der Schausteller mit Funkenfänger versehen sein. Die Durchfüh- rung dieser Sicherheitsmaßnahme konnte jedoch bisher noch nicht vollständig erreicht werden. Da sich auf die Dauer dieser Zustand weder feuer- sicherheitlich noch polizeilich vertreten läßt, bitte ich, zur Vermeidung von Zwangsmaßnahmen, die Schausteller auf die unbedingte Notwendigkeit der Sicherung der Rauchrohre durch wirksame Funkenfänger hinzuweisen." Zur Vermeidung von Differenzen bitten wir dringend, die Anordnung des Polizeipräsidenten Magdeburg zu befolgen. Erhält Deutschland ein Kino auf Rädern? Nach den günstigen Erfolgen in Amerika und Eng- land wird auch die Reichsbahn jetzt die Frage des,,Kinos auf Rädern" prüfen. In der Reichs- bahn" führt Reichsbahnrat Müller-Hildebrand dazu aus, daß der Gedanke, den Eisenbahnfahrgästen Filme im fahrenden Eisenbahnwagen vorzuführen, zunächst in den Vereinigten Staaten in die Tat um- gesetzt und dann in England weiter entwickelt wor- den sei. Bei der Deutschen Reichsbahn bestünden seit einer Reihe von Jahren lediglich gewisse Ein- richtungen für den Unterricht des Bahnpersonals durch Filmvorführungen in Eisenbahnwagen. Ange- sichts der nachhaltigen Erfolge des Kinos im Eisen- bahnwagen in den genannten Ländern ergebe sich für die Reichsbahn mindestens die Notwendigkeit, dieser Frage durch eine Untersuchung näherzutreten. Die verkehrsmäßigen Vorbedingungen für die Einfüh- rung seien in Deutschland vorhanden. Deutschland besitze sogar noch insofern einen Vorteil gegenüber England, als dort das Eisenbahnprofil kleiner als das deutsche sei und es besonders an Höhe für die Wagenkasten fehle. Ein Lichtspieltheaterwagen könne in Deutschland also noch besser ausgestaltet werden. Der Komet Seite 7 Vergnügungsbetriebe mit der modernen Technik Schritt gehalten haben, liegt die Ge- währ, daß sie immer eine gleich große Anziehungskraft auf die Menschen ausüben. Die technische Vervollkommnung und Durcharbeitung der Vergnügungspläße hat die Freude am Volksfest lebendig erhalten. Es ist deswegen ganz unverständlich, daß in einigen Tageszeitungen der technische Fortschritt als Industriealisierung des Vergnü- gens bezeichnet wird. Diese durchaus abwegige Ansicht werden wir in einem besonderen Artikel behandeln. Preisbildung für ausländische Waren (Schluß) Abschrift aus dem Reichsgesetzblatt Teil I vom 11. August 1937, Nr. 92, Seite 884. Erste Ausführungsverordnung (I. AVO.) zur Auslandswarenpreisverordnung. Vom 10. August 1937. Auf Grund des § 5 der Auslandswarenpreisverordnung vom 15. Juli 1937 (Reichsgesetz- blatt I S. 881) wird folgendes verordnet: Artikel 1. (1) Als Kosten- und Gewinnaufschläge dürfen die absoluten Beträge eingesetzt werden, die im Kalenderjahr 1936 bei vergleichbaren Geschäften durchschnittlich erzielt worden sind. Deckt sich das Geschäftsjahr nicht mit dem Kalenderjahr 1936, so darf das Geschäftsjahr zugrundegelegt werden, das zwischen dem 1. Juli 1936 und 30. Juni 1937 endet. (2) Im inländischen Verkehr des Einführers mit ausländischen Waren, die einen Bör- sen- oder Marktpreis haben und von den Cleberwachungsstellen mit Einwilligung des Reichs- kommissars für die Preisbildung durch Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger jeweils bezeichnet werden, tritt an die Stelle des sonst maß- geblichen tatsächlichen Einkaufspreises im Sinne des § 1 der Auslandswarenpreisverordnung vom 15. Juli 1937 der Börsen- oder Marktpreis, der zur Zeit des Angebots oder Verkaufs auf den ausländischen Märkten für Waren gleicher Art und Güte gültig ist. Artikel 2. (1) Die Cleberwachungsstellen sind ermächtigt, in Abweichung von den aufgestellten Grundsätzen für den inländischen Verkehr mit ausländischen Waren Preise, Kosten- und Gewinnaufschläge sowie Zahlungs- und Lieferungsbedingungen festzusetzen. Festsetzungen, die für bestimmte Waren oder Warengattungen allgemeine Preisreglungen enthalten, dürfen von den Leberwachungsstellen für alle Handelsstufen vorgenommen werden. Da- gegen ist das Recht der Ueberwachungsstellen zur Festsetzung im Einzelfall auf das einzelne Geschäft zwischen dem Einführer und dem ersten inländischen Käufer beschränkt. (2) Die Ueberwachungsstellen sind für die nach Abs. 1 vorgenommenen Festsetzungen an die Weisungen des Reichskommissars für die Preisbildung gebunden. Festsetzungen all- gemeiner Art bedürfen der Einwilligung des Reichskommissars für die Preisbildung und sind im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zu veröffentlichen. Fest- setzungen in Einzelfall sind lediglich der für den Wohnsitz des Käusers zuständigen Preis- bildungsstelle und Preisüberwachungsstelle mitzuteilen. (3) Sind durch den Reichskommissar für die Preisbildung oder die Leberwachungsstellen Festsetzungen allgemeiner Art erfolgt, so bedarf es einer Einwilligung des Reichskommissars für die Preisbildung, wenn bei Einzelfestsetzungen hiervon abgewichen werden soll. (4) Für ausländische Kohle setzt der Reichskommissar für die Preisbildung oder die von ihm beauftragte Stelle die Preise fest. Artikel 3. Die Richtigkeit der Preiserrechnung muß jederzeit nachgewiesen werden können. Artikel 4. Die Preisbildungsstellen können für die dem Einführer nachfolgenden Stufen Aus- nahmen von den Bestimmungen der Auslandswarenpreisverordnung vom 15. Juli 1937 und dieser Verordnung zulassen oder anordnen, soweit das aus volkswirtschaftlichen Grün- den oder zur Vermeidung besonderer Härten dringend erforderlich erscheint. Die Bestim- mungen im Artikel 2 Abs. 3 und 4 gelten für sie entsprechend. Artikel 5. Von der vorstehenden Regelung wird die Tätigkeit der Reichsstellen auf dem Gebiete der Ernährungswirtschaft nicht berührt. Artikel 6. (1) Ausländische Waren im Sinne der Auslandswarenpreisverordnung vom 15. Juli 1937 sind alle in das deutsche Reichsgebiet eingeführten Waren, solange sie nach ihrer Ein- fuhr einer Be- oder Verarbeitung nicht unterzogen worden sind. (2) Waren, die im Veredelungsverkehr ein- und wieder ausgeführt werden, unterliegen nicht den Vorschriften der Auslandswarenpreisverordnung und dieser Verordnung. Artikel 7. Die Verordnung über Preise für ausländische Waren vom 22. September 1934 (Reichs- gesetzblatt I S. 843) tritt außer Kraft. Artikel 8. Diese Verordnung tritt am 23. August 1937 in Kraft. Berlin, den 10. August 1937.. Der Reichskommissar für die Preisbildung: Wagner.