Der Komet 2758 – Seite 5

Nr. 2758 Der Komet (3) Die Höchstpreise gelten auch für laufende Verträge, soweit nicht die verkaufte Ware schon vor Inkrafttreten dieser Verordnung von dem Ver- käufer abgesandt ist. § 2. (1) Es ist verboten, Handlungen vorzunehmen, durch die mittelbar oder unmittelbar die Vorschriften des § 1 umgangen werden. Als eine Um- gehung ist es auch anzusehen, wenn die bisher geltenden Zahlungs- und Lieferungsbedingungen zum Nachteil der Abnehmer verändert werden. (2) Es ist insbesondere verboten, beim Verkauf von gebrauchten Schmier- ölen Provisionen oder Sondervergütungen irgendwelcher Art zu fordern, zu gewähren, zu versprechen oder sich oder einem anderen gewähren oder versprechen zu lassen, sofern hierdurch der nach § 1 zulässige Höchstpreis über- schritten wird. § 3. (1) Wer den Bestimmungen dieser Verordnung vorsätzlich oder fahrlässig zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis und Geldstrafe, letztere in unbegrenzter Höhe, oder mit einer dieser Strafen bestraft. Dabei kann die Einziehung des erzielten Entgeltes und der Gegenstände, auf die sich die strafbare Hand- lung bezieht, sowie die öffentliche Bekanntmachung des Urteils verfügt werden. (2) Die Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ein. (3) Die Vorschriften des § 4 Abs. 3 der Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen vom 26. 11. 36 (RGBl. I S. 955) finden Anwendung. Seite 5 (4) Die nach der Ersten Anordnung über die Wahrnehmung der Auf- gaben und Befugnisse des Reichskommissars vom 12. Dezember 1936 da- für zuständigen Stellen können die Schließung von Betrieben, in denen die Zuwiderhandlung begangen worden ist, auf Zeit oder auf Dauer verfügen oder die Weiterführung des Betriebes von Auflagen abhängig machen. Auch kann den schuldigen Einzelpersonen auf dem Gebiete, auf dem die Zuwiderhandlung erfolgt ist, jede Tätigkeit untersagt oder die weitere Tätigkeit von Auflagen abhängig gemacht werden. § 4. Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Deut- schen Reichsanzeiger in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Festsetzung von Höchstpreisen für gebrauchte Schmieröle aus Verbren- nungsmotoren vom 11. März 1937 (Deutscher Reichsanzeiger und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 59 v. 12. März 1937) außer Kraft. Berlin, den 28. Dezember 1937. Fachgruppe II. Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: gez. Dr. Flottmann. Jahrmarkt in der Stadt Schopfheim. Der Bürgermeister der Stadt Schopfheim teilt mit, daß der im Dezember 1937 ausgefallene Jahrmarkt im Frühjahr und zwar am 3. und 4. Mai abgehalten wird. Anmeldungen sind bis zum 1. April 1938 dem Bürgermeisteramt in Schopfheim zuzuleiten. Ueber die Märkte in Bayern im Jahre 1938 Von Oberregierungsrat i. R. Dr. A. C., Maier in München. Da das Marktwesen einen nicht unbeträchtlichen Teil des gesamten Güteraustausches auf dem Binnenmarkt darstellt, wird es nicht unzweck- mäßig sein, auf der Grundlage der Erhebungen, die das Bayerische Sta- tistische Landesamt über die für 1938 vorgesehenen Märktte durchgeführt hat, einen Ueberblick über die Marktgestaltung in Bayern für das Jahr 1938 weiteren Kreisen zu bieten. In Bayern gibt es 1020 Marktorte, von denen 1004 ihr Marktrecht nügen, 135 in Oberbayern, 130 in Niederbayern, 124 in der Oberpfalz, 129 in Oberfranken, 100 in Mittelfranken, 96 in Unterfranken, 97 in Schwa- ben und 193 in der Pfalz. Bei nahezu 8000 Gemeinden sind 13 v. H. am Marktwesen beteiligt; in Oberbayern, in der Oberpfalz und in Oberfranken daß es nun einmal von jeher so gewesen sei, bei einer Reihe von Märk- ten eine gewisse Rolle spielt, unbekümmert ob das wirtschaftliche Ergebnis dem Aufwand an Arbeit und Zeit entspricht. Nuznießer sind in diesen Fällen die Gemeinde als solche und das Gastwirtgewerbe. Wesentlich verschieden sind die Marktverhältnisse südlich und nördlich der Donau. In Oberbayern. Niederbayern und Schwaben, deren Gebiet zu mehr als neun Zehntel südlich der Donau liegt, überwiegen die Tiermärkte, während die Warenmärkte stark zurücktreten. Das Alpenvorland und der Allgäu mit ihrer Vieh- und Weidewirtschaft und der landwirtschaftlich bedeut- Teil Bayerns, Niederbayern, geben hier den Ausschlag. So treffen je 11 v. 9. (11,1, 11,5 11,7), in Niederbayern 13,7, in Mittelfranken 10,0, beein day cry, sienerben, en Niederbayern 146 und auf Schwaben in Unterfranken und Schwaben je 9 (9,5 und 9,6) und in der Pfalz 28,2 v. S. Die Märkte, die statistisch erfaßt werden, lassen sich im großen und ganzen in vier Gruppen gliedern: in allgemeine Warenmärkte, in Lebens- mittelmärkte, in Sondermärkte für landwirtschaftliche Erzeugnisse und in Tiermärkte. Für die erste Gruppe finden sich in den einzelnen Landesteilen verschiedene Bezeichnungen, so Krammärkte, Warenmärkte schlechthin, Jahrmärkte, Messen, Standmärkte, Handelsmärkte, Kurzwarenmärkte usw. Als Lebensmittelmärkte können die Wochen- und Viktualienmärkte gelten. Die Sondermärkte für landwirtschaftliche Erzeugnisse zeitlich und ört- lich stark bedingt betreffen Obst und einzelne Obstarten, Gemüse, Kraut, Cpargeln, Kartoffeln, Sämereien, Saatfrucht, Hopfen, Wachs, dazu auch Leinwand, Flachs, Garn und Wolle, und endlich die Tiermärkte, die eine überaus reiche Gliederung aufweisen, die Viehmärkte schlechthin, die auch die Pferde mit einschließen, dann Pferde- und Fahlenmärkte, dann Märkte für Nindvieh, für Groß-, Nuß- und Zuchtvieh, für Sorn-, Klauen- und Schlachtvieh, wie auch für Mastvieh, ferner Märkte für Schweine, Jung- schweine, Ferkel, Spanferkel, Eber, Märkte für Kleinvieh, für Schafe und Ziegen, für Kaninchen dann die Märkte für Geflügel (Federvieh) und Märkte für Tauben, für Gänse und Junggänse und für Zuchtgeflügel und schließlich Märkte für Fische. Daneben finden sich ganz vereinzelt Märkte für Holzwaren (je einer in Niederbayern, Obberfranken und Schwaben) und für Korbwaren (je einer in Niederbayern und Oberfranken). Wie sehr auch heute noch die Bedürfnisse die Grundlage für die Märkte abgeben, läßt sich mit genügender Sicherheit erkennen, wenn man die Ver- teilung der Marktgruppen näher betrachtet. Dabei will nicht verkannt werden, daß auch die liebe Gewohnheit, die sich damit tröstet und abfindet, auf 147, im ganzen 474, denen 343 nördlich der Donau entgegenstehen; die Oberpfalz mit 109 Tiermärkten, Oberfranken mit 76, Mittelfranken mit 80 und Unterfranken mit 78, die sich auf die einzelnen Marktorte verteilen und sich je nach Bedürfnis von Zeit zu Zeit regelmäßig wiederholen. Von den Tiermärkten treffen südlich der Donau auf Pferde, Fohlen und Zucht- fohlen 89 (Oberbayern 38, Niederbayern 24 und Schwaben 27), nördlich der Donau 21 (Oberpfalz und Mittelfranken je 6, Oberfranken 5 und Unter- franken 4); von den Großviehmärkten aller Art 206 südlich (Oberbayern 47, Niederbayern 63 und Schwaben 66) und 125 nördlich der Donau (Ober- pfalz 53 und die drei Fanken 24, 25, 23). Von den Kleinviehmärkten sind es südlich der Donau 5, nördlich 4. Von den Märkten für Schweine, lich der Ferkel, Spanferkel und Jungschweine werden abgehalten südlich der Donau 142 (53, 48, 41) und nördlich 131 (Oberpfalz 35 und die drei Franken 29, 36, 31). Märkte für Schafe werden 9 südlich und 10 nördlich der Donau gezählt, für Ziegen je 2 und für Kaninchken 2 südlich und 4 nördlich der Donau. Von den Geflügelmärkten sind für das Gebiet südlich der Donau 13 ermittelt und nördlich 42. Darunter sind 36 Taubenmärkte, 9 südlich und 27 nördlich der Donau. Diesem Gesamtbild entspricht auch, daß südlich der Donau es 24 Gemeinden sind, die nur Tiermärkte abhalten, davon 17 in Oberbayern und 7 in Schwaben, während es nördlich der Donau nur 12 sind, davon eine in der Oberpfalz, je 3 in Ober- und Unterfranken und 5 in Mittelfranken. Die Warenmärkte hingegen überwiegen stark im Gebiet nördlich der Donau, deren Bevölkerung in der Oberpfalz und in den drei Franken mit 3,28 Millionen jene südlich der Donau mit 3,44 Millionen nahezu er- reicht. Im ganzen sind es nördlich der Donau 409 Gemeinden mit Waren- märkten, davon 106 in der Oberpfalz sowie 126, 87 und 90 in den drei