Der Komet 2823 – Seite 6

Seite 6 Der Komet Der Begriff der unbilligen Härte setzt voraus, daß es sich bei den Ver- hältnissen um eine erhebliche Abweichung von der Regel handelt. Hier ist zum Beispiel an die folgenden Fälle gedacht: 1. Ein Angestellter, Gewerbetreibender oder Angehöriger eines freien Berufes hat Jahre hindurch fast nichts verdient und vielleicht sogar Schulden gemacht. Er hat im Jahre 1938 erstmals wieder ein annehm- Nr. 2823 höher gewesen. Diese Unbilligkeit wird durch den § 33 der Durchführungs- verordnung beseitigt. Diese Bestimmung lautet: ,,Auf Antrag des Steuerpflichtigen ist für die Berechnung des Mehr- einkommens an Stelle des Kalenderjahres 1937 als Erstjahr das Kalender. jahr 1936 oder das Kalenderjahr 1935 zugrunde zu legen." bares Einkommen erzielt, das er zum Teil zur Bezahlung von Schul. Die gewerblichen Unternehmer haben insbesondere den ſehr großen Vor- den, zur Neuanschaffung von Kleidern, zur Einrichtung seiner Woh- nung oder Erneuerung seiner Betriebsanlagen verwendet hat. Auch in diesem Fall wird ein Teil des Mehreinkommens mehreinkommensteuer- frei gelassen werden müssen; 2. In verschiedenen Grenzgebieten hat der allgemeine Wirtschaftsauf- schwung später eingesetzt als im anderen Reichsgebiet. Es sind Fälle denkbar, in denen es unbillig sein würde, das in 1938 erzielte Mehr- einkommen eines im Grenzgebiet gelegenen Unternehmens restlos zur Mehreinkommensteuer heranzuziehen. Im Land Desterreich und im Sudetenland gilt die Mehreinkommensteuer noch nicht. Es kommen demgemäß insbesondere Betriebe in Betracht, die in den Gernz- gebieten im Osten und im Westen gelegen sind. Mit diesen wenigen allgemeinen Beispielen ist die Zahl der außerge- wöhnlichen Verhältnisse selbstverständlich nicht erschöpft. (Auch die Fälle, daß infolge der herrschenden Maul- und Klauenseuche in einem Jahre der Verdienst besonders gering gewesen ist, werden hierher gerechnet werden müssen. D. Verf.) Die Finanzämter werden stets das erforderliche Verständnis aufbringen, wenn die allgemeinen Interessen des Volksganzen ein Entgegenkommen bei der Berechnung des Mehreinkommens geboten erscheinen lassen. Es haben Steuerpflichtige mitgeteilt, daß ihr Einkommen ausgerechnet im Jahre 1937 sehr niedrig gewesen sei, und daß nun dieses niedrige Ein- kommen bei der Feststellung des Mehreinkommens des Erstjahrs zu gelten habe. Das sei unbillig. In den Jahren 1936 und 1935 sei ihr Einkommen teil, daß die Teile des Mehreinkommens, die sie im Zweitjahr für not- wendige Erweiterungen des abnuzbaren betrieblichen Anlagevermögens aufgewendet haben, nicht der Mehreinkommensteuer anterliegen. (§ 7 Ziffer 4 NF.). § 42 Absatz 1 der Durchführungsverordnung bestimmt dazu fol. gendes: od and a ,,Ob notwendige Erweiterungen vorliegen, ist nicht vom Standpunkt des einzelnen Steuerpflichtigen, sondern vom Standpunkt der Deut- schen Voklswirtschaft unter Berücksichtigung der Belange der Wehr- macht und der Aufgaben des Vierjahresplanes zu entscheiden. Eine notwendige Erweiterung des abnutzbaren betrieblichen Anlagevermö. gens liegt nur vor, wenn dadurch unmittelbar eine Erhöhung der Er- zeugung von Gütern oder eine Erhöhung der Leistungskraft eines Be triebes bezweckt wird." Für die Mehreinkommensteuer gelten auch die allgemeinen Anordnun- gen über die Stundung. Wenn ein Steuerpflichtiger nachweist, daß er nicht der Lage ist, die Mehreinkommensteuer fristgemäß zu entrichten, kann das Finanzamt die Mehreinkommensteuer stunden. Anträge auf Stundung, die in 1939 gestellt werden, werden die Finanzämter besonders wohlwollend bearbeiten. Die Mehreinkommensteuer 1939 ist in drei gleichen Teilbeträgen am 10. September 1939, am 10. Dezember 1939 und am 10. März 1940 zu ent- richten. Ab 1940 wird die Mehreinkommensteuer in vier gleichen Teil- beträgen am 10. Juni, 10. September, 10. Dezember 1940 und 10. März 1941 zu entrichten sein (§ 49 DVO.). Kritische Untersuchung der modernen Vergnügungsmaschinen Die folgende Abhandlung dürfte für jeden Schausteller von größtem Interesse sein. Elm sich erfolgreich behaupten zu können, müssen alle Kräfte angespannt werden. Es hängt so mancher Schausteller an seinem alten Geschäft, das sich oft genug gegen die modernen Vergnügungsmaschinen kaum mehr halten konnte. Umstellen, ja, wenn das so leicht wäre, ein neues Geschäft kostet dazu Geld. Bei meinen Reisen im In- und Ausland sind mir viele Schausteller begegnet, die trotz ihrer reichen Erfahrung Neuheiten gegenüber recht kleinmütig und unsicher sind. Man kauft erst ein neues Ge- schäft, nachdem man es gesehen hat, und einer unbekannten Neukonstruktion traut man hinten und vorne nicht. Das ist verständlich, weil die meisten Neuheiten Laienerfindungen sind. Eine Sache sieht aber wesentlich anders aus, wenn sie von Fachleuten durchkonstruiert ist. Außerdem wird auch jede bessere Karussellfabrik eine neue Sache auf Grund ihrer Erfahrungen noch besonders durcharbeiten, zumal jede Neuheit ihr Besonderes hat, das nur Spezialisten beurteilen können. Neue Geschäfte, die einschlagen, sind Kassenfüller, das ist nun einmal so. Beobachten das andere, kommt gleich der Pferdefuß: Die liebe Konkurrenz tritt auf den Plan und Nachahmun- gen schießen wie Pilze aus der Erde. Vorbei ist dann der Reiz der Neu- heit und das gute Geschäft. Sich gegen eine Aufblähung einer Neuheit zu schüßen, hilft nur der Er- werb eines Patentes. Forscht man einmal auf dem Patentamt nach, so wird man erstaunt sein, was für eine Fülle von Konstruktionen gesetzlich geschützt sind. Die geschützten Neuheiten gliedern sich zunächst in vier große Gruppen: Karussells, Schaukeln, Rutschbahnen und sogenannte Parterre- geschäfte. Jede dieser Gruppe zerfällt wieder in mehrere Untergruppen. Greifen wir zunächst Karussells heraus. Da gibt es solche mit festen Sigen, mit Abdecktunnel und Eisschlitten, mit zentrifugalausschwingenden sowie mit auf- und abbewegenden Hängesißen, solche mit rotierenden Wipp- schaukeln, schwankenden Drehscheiben, wieder andere mit schiefem Mast, mit mehreren konzentrischen Drehscheiben, mit Wechsel- und Planetenbewegung und Wellen- und Wackelbahnen. Fast ebenso viele Untergruppen bestehen auch bei den Schaukeln, Rutschbahnen und anderen Geschäften, z. B. bei den sogenannten Skootern. Aus all dieser Fülle von Konstruktionen ist nur ein bescheidener Teil an die Oeffentlichkeit gekommen und zwar aus leicht verständlichen Gründen. Es sind eine große Anzahl Patente oft viel zu kompliziert, um die rauhe Behandlung, unter der nun mal die Reise- geschäfte stehen, aushalten zu können. Andere Patente konnten von vorn- herein keine Rentabilität gewährleisten, und Rentabilität ist ausschlag gebend. Welches Karussell oder welches Geschäft soll man sich als das rentabelste zulegen? Hierfür kommen ohne Zweifel folgende Gesichtspunkte in Frage: 1. Die Rentabilität. Diese ist in erster Linie abhängig von dem Fassungs- vermögen des Geschäftes. Bei dem heutigen Aufwand an Licht und Platz und Transportkosten muß mindestens mit einer Aufnahmefähigkeit von 30 Personen gerechnet werden. Eine größere Anzahl garantiert eine noch größere Ausnutzung. Wenn auch an frühen Nachmittagen das Geschäft halb leer läuft, der Stromverbrauch entsteht so oder so, aber bei großem Andrang zu den Haupttagen gleicht sich das wieder glänzend aus. 2. Es ist nicht so, daß die tollste und verrückteste Bewegung einer Ver gnügungsmaschine die beste Sache ist. Die Fahrt soll vielmehr auch an- genehm sein, dabei aber doch einen gewissen Nervenreiz auslösen, daß man sozusagen ein bißchen den Atem anhalten muß. 3. Es ist noch zu berücksichtigen, daß sich Auf- und Abbau eines Geschäf- tes schnell und nicht mit zu großen Umständlichkeiten abwickeln lassen muß. 4. Ein- und Ausstieg müssen rasch erfolgen können, man muß bei Hoch- betrieb mit 20 Fahrten pro Stunde rechnen können. mit 20 Fa Wird ein solches Geschäft hübsch und sauber herausgestellt und in den Abendstunden reizvoll beleuchtet, kann bei gutem Wetter der Kassenerfolg nicht ausbleiben. Auf Grund dieser Punkte sollen die am meisten bis jetzt bekannten Ver- gnügungsmaschinen besprochen werden. 2) Karusselle. Das alte einfache Karussell erhielt seine erste Verbesserung durch eine zweite höhere Plattform und war so lange Jahre als Doppelkarussell das höchste der Gefühle. Man trifft sie als Vergnügungsgeschäfte für Pläße kleinerer Städte und Ortschaften. Vom wirtschaftlichen Standpunkt aus gesehen, waren sie gar nicht schlecht, da sie bei der geringen Ge- schwindigkeit von Pferden gezogen werden konnten, die ja sowieso für den Transport vorhanden waren. Die kleineren konnten mit Menschenkraft bewegt werden. Die Beleuchtung übernahmen Petroleum lampen oder später Gasglühlicht. Durch die fortschreitende Technik wurden