Der Komet 2825 – Seite 7

ch Nr. 2825 Der Komet pierenden Pferde auf eine zehn Fuß hohe Brücke sprang und dann zurück auf das Tier. 1855 zeigte eine Engländerin, Miß Ella, in dem Patent-Palastzirkus des Direktors Wright die große Kunst als Zirkusreiterin. Sie sprang hinter- einander, auf ihrem Pferde stehend, in der Arena durch 60 Reifen. Der Andrang zu ihren Vorführungen war so stark, daß Soldaten zum Ab. sperren kommandiert wurden und man anderthalb Stunden um eine Ein- trittskarte anstehen mußte. siden ha ruar vereinigung der I Geite 7 in der Haups Weinbaugeschlossen Gartenbauwirtschaft 1935 (RG31, 16,345) der Garten- und war, wird die Befugnis aus der Verordnung vom 22. Stil 1935 Oktober 1934 nach dem Erlaß des Reichsernährungsministers vom 28. Juni 1935 II/2 6784 von dieser Hauptvereinigung ausgeübt. Nach § 9 der nunmehr für die Ordnung des Gartenbaus maßgeblichen Verordnung über den Zusammenschluß der Deutschen Gartenbauwirtschaft vom 21. Oktober 1936 (RGBl. I S. 911) bedarf die Neuerrichtung eines Be- triebes, der Gemüse- oder Blumensamen im Straßenhandel, haufier, Markthandel mit Sämereien im Wandergewerbe oder im Marktverkehr feilhält, doudini pallorec Sanis suicid 1. Nach § 56 Abs. 2 3iff. 10 GO. sind Sämereien vom Ankauf und Feilbieten im Umherziehen ausgeschlossen. Diese Beschränkung des Wandergewerbes bezieht sich jedoch nur auf den Ankauf und auf das Feil bieten dieser Waren. Sie umfaßt nicht das Auf suchen von Warenbestellungen. Dies folgt aus dem Wortlaut des § 56 a 3iff. 2 und 3 GO., in dem das Aufsuchen von Bestellungen auf gewisse Waren besonders aufgeführt ist. Nach § 42 a GO. sind Gegenstände, die im Wandergewerbe nicht an- gekauft oder feilgeboten werden dürfen, auch vom Ankauf und Feil- der Genehmigung. Für die Entscheidung über diese Genehmigung sind nach § 9 Abs. 2 a. a. D. grundsäßlich die Gartenbauwirtschaftsverbände zulässig. Nach dem angezogenen Erlaß vom 1. März 1935 wird die Beschei- nigung, durch die der Ankauf oder das Feilbieten von Gemüse- und Blumensamen ausnahmsweise zugelassen wird, als „Erlaubnis. sch ein" bezeichnet. Dieser Erlaubnisschein gilt möglichst für das ganze Reichsgebiet; seine Geltung soll nur in bestimmten Fällen auf ein be- stimmtes Gebiet beschränkt werden. di bieten im Stadthauſierhandel ausgeſchloſſen. Daraus folgt, Der Erlaubnisſchein bezieht sich nach dem klaren Wortlaut der Ver- daß auch innerhalb des Gemeindebezirkes des Wohnorts oder der ge- werblichen Niederlassung von Haus zu Haus oder auf öffentlichen We- gen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten Sämereien nicht feilgeboten oder zum Wiederverkauf angekauft werden dürfen. Hingegen ist das Aufsuchen von Beſtellungen auf Sämereien auch im Stadthausierhandel durch § 42 a GO. nicht beschränkt. II. Das Aufsuchen von Bestellungen auf Sämereien im Wandergewerbe erfordert einen Wandergewerbeschein nach § 55 Abs. 1 Ziff. 2 GD.ing lines can see all in Für den Stadthausierhandel ist eine Erlaubnis für das Aufsuchen solcher Bestellungen auch dann nicht erforderlich, wenn nach § 42 b GO. für das Aufsuchen von Warenbestellungen die Erlaubnis- pflicht eingeführt ist. Nach § 42 b Abs. 3, § 59 3iff. 1, § 66 GO. find nämlich kraft Gesetzes von diesem Erlaubniszwang alle Waren ausge- nommen, die zu den Gegenständen des Wochenmarktes gehören. Säme- reien find rohe Naturerzeugniſſe i. S. des § 66 Abs. 1 Ziff. 1 GD. und damit von der Erlaubnispflicht nach § 426 GD. befreit. Dieſe bos Ausnahme von der Stadthausierscheinpflicht gilt auch dann, wenn diese Waren nicht zu den selbstgewonnenen gehören. Die Befreiungsbestim- mung greift ferner nicht nur für das Feilbieten dieser Waren, sondern auch für das Aufsuchen von Warenbestellungen ein (Landmann-Roh- mer, Komm. 60, 9. Aufl., 1938, Anm. 13 1938, Anm. 13 zu § 42 b). ordnung vom 22. Oktober 1934 nur auf den Ankauf und das Feil- bieten von Sämereien. Für das Aufsuchen von Bestellungen bleibt das Recht der Gewerbeordnung voll bestehen. Solche Tätigkeiten er- fordern daher einen Haufierschein nach § 42 b GO. oder einen Wander- gewerbeschein nach § 55 GQ. oder eine Legitimationskarte. Für den Ankauf und das Feilbieten von Sämereien im Straßen- handel oder im Wandergewerbe bedarf es nur des Erlaubnisscheins nach der Verordnung vom 22. Oktober 1934. Weitere Anforderungen 934. Weiter gewerberechtlicher Natur sind, wie der Erlaß vom 1. März 1935 fest- stellt, nicht zu stellen. Da dieser Erlaubnisschein von der Hauptvereini- da gung der Deutschen Gartenbauwirtschaft ausgestellt wird, stellt diese Ausnahmebewilligung zugleich eine Errichtungsgenehmigung i. S. des § 9 der Verordnung über den Zusammenschluß der Deutschen Garten- bauwirtschaft vom 21. Oktober 1936 dar. Es wäre daher verfehlt, einen Straßenhändler oder Wandergewerbetreibenden an dem weiteren Feil- bieten von Sät bieten von Sämereien zu hindern, falls er einen Erlaubnisschein nach der Verordnung vom 22. Oktober 1934 besitzt. IV. Für das Feilbieten von Gemüse- und Blumensamen im Markt- verkehr folgt die ge gewerbepolizeiliche Regelung erschöp- fend aus den §§ 64, 66 GO. Danach bedarf dieser Handel keiner ge- werberechtlichen Erlaubnis. Auch die Verordnung vom 22. Oktober 1934 mit ihrem „Erlaubnisschein" hat für den Markthandel keine Bedeu- tung. Sie gewährt lediglich Befreiungen zu dem nach § 56 Abs. 2 3iff. 10 GO. für das Wandergewerbe und nach § 42 a GD. ebenso für den Straßenhandel geltenden Verbot des Ankaufs und Feil- bietens von Sämereien. Verord=240 III. Neben dieser Regelung der Gewerbeordnung sind für den Ver- trieb von Sämereien die Verordnung über den Ankauf und das Feilbieten von Gemüse und Blumen- ſamen im Umberziehen vom 22. Oktober 193 1065) und ihre ergänzenden Vorschriften zu beachten. Bl. I S. nung ermächtigt auf Grund des § 56 b Abs. 1 Sat 1 GD. den Reichs- miniſter für Ernährung und Landwirtschaft, von dem aus § 56 Abs. 2 3iff. 10 GO. (siehe oben Ziff. fiebe oben 3iff . 1) folgenden Verbot des Ankaufs und Feilbietens von Sämereien im Wandergewerbe und Stadthausierhandel Ausnahmen zuzulassen. Der Reichs- ernährungsminister hat diese Befugnis nach dem Erlaß vom 1. März 1935 II/25741 auf den Reichs nährst and übertragen. Der Reichsnährstand erteilte diese Ausnahmebewilligungen zunächst durch den Reichsbeauftragten für die Regelung des Absages von Gar- tenbauerzeugnissen (vgl. den vorbezeichneten Erlaß vom 1. März 1935). Nachdem auf Grund der inzwischen aufgehobenen Verordnung über den Zusammenschluß der Deutschen Gartenbauwirtschaft vom 27. Feb- Hingegen greift die unter Ziff. III angeführte nährst and srech t- liche Regelung des § 9 der Verordnung über den Zusammenschluß der Deutschen Gartenbauwirtschaft vom 22. Oktober 1936 (RGBl. I S. 911) auch für den Marktverkehr ein. Demnach erfordert der Neu- beginn oder die Wiederaufnahme des Markthandels mit Sämereien eine e Genehmigung des zuständigen Gartenbauwirtschaftsverbandes bzw. der Hauptvereinigung der Deutschen Gartenbauwirtschaft. Fehlt diese, so muß der Markthändler nach § 9 Abs. 4 a. a. D. polizeilich am weiteren Feilhalten dieser Waren verhindert werden. Diese Vorschrift ist zwingenden Rechts. Die Polizei kann daher einem solchen Markt- handel durch eine polizeiliche Verbotsverfügung und gegebenenfalls mit Zwangsmitteln entgegentreten.