Der Komet 2846 – Seite 3

Der Komet Fachblatt für das ambulante Gewerbe Jetziger Erscheinungs- u. Postauflieferungsort: Herford i. Westf. Offizielles Mitteilungsorgan der Wirtschaftsgruppe Ambu- lantes Gewerbe in der Reichsgruppe Handel. Nr. 2846 Pirmasens Offizielles Mitteilungsorgan der Fachgruppe I Gewerbe nach Schaustellerart der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe und der Reichstheaterkammer Fachschaft Schausteller Fernsprecher Nr. 3008 erford Telegramm-Adresse: „Ko met" Serford Postscheckkonto: Ludwigshafen a. Rh. Nr. 1352. Anzeigenpreise: 10 Rpf. per mm der 22 mm breiten Kleinspalte, 9 Rpf. für 7 und mehr geschäftliche Anzeigen aller Arten innerhalb eines Jahres. Erscheinungsweise: Vorerst dreimal im Monat, am 1., 10. und 20. Bezugspreis des Komet: Vierteljährig M. 3,50. Herford, 10. Dezember 1939 57. Jahrgang Was bedeutet die Einschätzung der Schaustellungsbetriebe zu den Klassen des Gefahrentarifs der Berufsgenossenschaft 68? Die der Berufsgenossenschaft 68 angeschloffenen Schaustellungsunter- nehmer haben in den Wochen von der Berufsgenossenschaft einen Bescheid erhalten, durch den ihnen mitgeteilt wurde, daß ihr Schaustellungsbetrieb nach dem ab 1. Januar 1937 gültigen Gefahrtarif in die Gefahrklasse 12 eingeschätzt worden ist. Aus einer Reihe von Anfragen geht hervor, daß zum Teil die Veranlagungsbescheide falsch verstanden worden sind, und daß ferner vielfach Unklarheit darüber herrscht, welche Bewandtnis es mit der Einschätzung der Betriebe zu den klassen des Gefahrtarifs überhaupt hat. Jm nachstehenden soll deshalb versucht werden, diese Zweifel zu beseitigen. Nach 34 der Satzung der Berufsgenossenschaft 68 wurden bisher in der Abteilung II - Schauspiel- und Vergnügungsbetriebe für Betriebe, die regelmäßig höchstens 20 Versicherte beschäftigen, sogenannte einheitliche Beiträge erhoben. Diese wurden nach der Kopfzahl und der Beschäftigungs- dauer der beschäftigten Personen errechnet und ihrer Höhe nach jährlich neu festgesetzt. für das Schaustellergewerbe betrugen diese einheitlichen Beiträge, wie jedem Schausteller bekannt ist, jahrelang pro Dollarbeiter und Saifon 18. RM, für Aushilfen pro mann und Arbeitstag 6 Rpf. Der 18. RM-Sat war für jeden die Saison hindurch" beschäftigten Arbeit- nehmer zu zahlen. Diese Berechnungsweise hat immer wieder zu Beschwer- den geführt, die vor allem damit begründet wurden, daß ein Schausteller mit einer kurzen Saison von beispielsweise 4 Monaten Dauer den gleichen Beitragssatz für jeden die Saison hindurch beschäftigten Versicherten bezahlen mußte wie ein anderer Unternehmer mit einer Spielzeit von viel- leicht 11 Monaten im Jahr. Der 18.-RM-Sat pro Dollarbeiter galt ferner ohne Rücksicht auf die Höhe des Lohnes, der an die versicherten Personen ausgezahlt wurde. für einen im Betriebe beschäftigten Haussohn, der außer freier Station nur ein Taschengeld erhielt, war fomit ein gleichhoher Beitrag zu zahlen wie für einen Geschäftsführer mit 300.- RM Monatsgehalt oder einen Steilwandfahrer mit 100-RM Wochengage. Bekanntlich richtet sich nun aber die Höhe der Kente eines Derletzten nach dem Jahresarbeitsver- dienst, den der Verletzte in dem Jahr vor dem Unfall erzielt hat. Je höher also der Lohn eines Versicherten ist, desto höher stellen sich im Rentenfalle die Aufwendungen der Berufsgenossenschaft. Infolgedessen erscheint es nicht mehr als recht und billig, daß der Betrieb, der im gegebenen falle für die Berufsgenossenschaft hohe Unfallaufwendungen verursacht, auch ent- Sprechend höhere Beiträge bezahlen muß als ein anderer Betrieb, für den infolge niedriger Löhne auch nur geringe Rentenlasten entstehen können. Diese Überlegungen haben dazu geführt, daß die Berufsgenossenschaft nach fühlungnahme mit der Leitung der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe und mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde eine Satungsänderung herbeigeführt hat, nach der die sogenannten einheitlichen Beiträge ab 1. Januar 1939 wegfallen. Das hat zur folge, daß vom genannten Tage an bei der Abteilung II für alle Betriebe die Beiträge im Umlageverfahren errechnet werden. Für das Umlageverfahren ist gesetzlich vorgeschrieben, daß die Genossenschaft für die ihr zugehörigen Betriebe durch einen Gefahrtarif Gefahrklassen nach dem Grade der Unfallgefahr zu bilden und danach die Höhe der Beiträge abzustufen hat. Die Ermittlung des Grades der Unfallgefahr erfolgt dabei nicht für den einzelnen Betrieb, sondern auf Grund eines vom Reichsversicherungsamt vorgeschriebenen Musters für jeden Gewerbszweig. Nach dem von der Berufsgenossenschaft 68 für die Jahre 1929 bis 1935 aufgestellten Unfallverzeichnis ist es nun leider so, daß der Gewerbszweig Schaustellungen die höchste Unfallbelastung von allen der Abteilungen II - Schauspiel- und Vergnügungsbetriebe ange- fchloffenen Gewerbszweigen aufweist. Auf 1000.- RM an die Versicherten verausgabte Lohnfumme entfallen mehr als 14. RM an Unfallentschä- digungen. Danach müßte die Gefahrklasse für Schaustellungen auf mindestens 14 festgesetzt worden sein. Wenn trotzdem nach längeren Verhandlungen zwischen der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe und der Berufs- genossenschaft 68 für das Schjaustellungsgewerbe die Gefahrklasse schließlich nur auf 12 festgesetzt worden ist, so bedeutet das ein immer- hin nicht zu unterschätzendes Entgegenkommen gegenüber dem ambulanten Gewerbe. Die Gefahrklasse 12 gilt für alle Schaustellungsbetriebe ohne Ausnahme. Es fallen darunter also fämtliche Fahr- und Schaugeschäfte, Schießbuden, Aus- spielungen und Automatenaufstellbetriebe. Gleichgültig ist es, ob ein Betrieb ständig auf ein und demselben Platz oder ob er im Umherziehen ausgeübt wird. Gleichgültig ist es weiter, ob in einem Betriebe maschinen, Kraft- fahrzeuge oder Pferde zur Derwendung kommen oder nicht. Unerheblich ist es auch, ob ein Betrieb einen kleinen Umfang hat und nur einige wenige male im Jahr aufgebaut wird, oder ob er einen großen Umfang hat und das ganze Jahr über spielt. Für die Einschätzung zum Gefahrtarif kommt es ausschließlich auf die Art des Betriebes an. Jeder Betrieb, der seiner Art nach also dem Schaustellergewerbe angehört oder zuzurechnen ist, muß dem- zufolge zur Gefahrklasse 12 veranlagt werden. Eine Beschwerde gegen die Juteilung eines Schauftellungsbetriebes zur Gefahrklaffe 12 ist demnach von vornherein zur Aussichtslosigkeit verurteilt. n Jn Zukunft werden die Berufsgenossenschaftsbeiträge für das Schau- stellungsgewerbe also nur noch nach den verausgabten Lohnfummen unter Berücksichtigung der Gefahrklasse errechnet. Wer eine kurze Saison hat, wird verhältnismäßig wenig Löhne verausgaben und dementsprechend auch nur geringe Beiträge zu zahlen haben. Wer eine lange Saison hat, wird eine entsprechend höhere Lohnfumme verausgaben und dementsprechend höhere Beiträge entrichten müssen. Durch diese neue Art der Beitrags- berechnung foll also vor allen Dingen eine gerechtere Verteilung der berufs- Jm genossenschaftlichen Beiträge auf die Unternehmer erreicht werden. einzelnen geht die Beitragsberechnung folgendermaßen vor sich: Jeder Betrieb muß die im abgelaufenen Jahr an die Gefolgschaft ver- ausgabten Löhne und Sachbezüge bis zum 15. Januar des folgenden Jahres der Berufsgenossenschaft nachweisen. Wer diesen Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig erbringt, für den setzt die Berufsgenossenschaft die für die Bei- tragsberechnung anrechnungsfähige Lohnfumme schätzungsweise fest und be- rechnet danach den Beitrag. Eine Beschwerde gegen die Höhe der amtlich geschätzten Lohnfumme ist unzulässig. Ergibt sich für einen Arbeitnehmer ein Lohn, der niedriger ist als der vom Regierungspräsidenten bezw. vom Ober- versicherungsamt für seinen Bezirk amtlich festgesetzte ortsübliche Tagelohn, so muß die Berufsgenossenschaft den Lohn auf diesen ortsüblichen Tage- lohn erhöhen. Die Gesamtlohnfumme jedes Betriebes wird sodann mit der Gefahrklaffe multipliziert. Das Ergebnis sind die sogenannten Beitragsein- heiten. Auf die Gesamtsumme der Beitragseinheiten aller an der Umlage teilnehmenden Betriebe wird der von der Berufsgenossenschaft im Geschäfts- jahr verausgabte Betrag an Unfallentschädigungen usw. umgelegt. Aus der Tatsache, daß die Ausgaben der Berufsgenossenschaft sich von Jahr zu Jahr ändern, desgleichen auch in den Lohnfummen und damit in der Summe der Beitragseinheiten Änderungen eintreten werden, ergibt sich, daß der Beitrags- fuß im Umlageverfahren nicht stabil bleibt, sondern Schwankungen unter- worfen ist. Für das Jahr 1938 würde sich der Beitragssatz im Umlagever-