Der Komet 2856 – Seite 7

Nr. 2856 Der Komet nicht darum handelt, nur materiellen Lohn zu ernten, Aktion entsprechend sondern in der verpflichtenden Kriegswirtschaft den Nachweis der erfolg- reichen Anspannung aller Kräfte im Dienſte des Ganzen zu erbringen. Tomatenmark-konserven In einer der vorangegangenen Nummern wurde eine Notiz veröffentlicht, wonach Tomatenmark-konserven in Gewichten von weniger als 1 kilo für den Verkauf freigegeben seien. Hierzu wird zwecks Dermeidung von Jrr- tümern ergänzend mitgeteilt, daß von den kleinverteilern vorläufig nur 1/8- und 1/10-Dosen an die Verbraucher abgegeben werden dürfen. Gewichtsverluste bei Brotaufstrichmitteln Die Hauptvereinigung der deutschen Gartenbauwirtschaft hat mit Wir- kung vom 12. 2. 1940 unter Zustimmung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft ihre Anordnung nr. 5/1940 erlassen, die folgendes besagt: Soweit Brotaufstrichmittel (Obstkonfitüren, marmeladen, Pflaumenmus, Obstgelees, Obstkraut und Rübenkraut) in Großpackungen geliefert werden, aus denen bei der Abgabe an die Verbraucher ausgewogen wird, können die herstellerbetriebe bei Lieferung an Großverteiler wie auch bei Lieferung an kleinverteiler zum Ausgleich für die Gewichtsverluste, die bei der Ver- teilung der Brotaufstrichmittel im kleinhandel entstehen, 5 v. f. mehr als die in den Bezugscheinen (Großbezugscheinen) angegebenen Mengen abgeben. falls der Großverteiler selbst eine mehelieferung entsprechend dem vorigen Seite 7 Abfat erhalten hat, so ist er verpflichtet, dem kleinverteiler ebenfalls die ent- sprechende Menge zusätzlich zu liefern. Herstellerbetriebe und Großverteiler müssen die für Schwundausgleich zu- fätzlich gelieferten mengen auf den Rechnungen gesondert ausweisen. Belieferung der Einheiten der Wehrmacht im heimatkriegsgebiet mit Obst, Gemüse und Südfrüchten sowie Erzeugnissen der Obst- und Gemüseverwertung Von der Hauptvereinigung der deutschen Gartenbauwirtschaft ist mit Wir- kung ab 1. 2. 1940 durch Bekanntmachung nr. 1/40 verfügt worden, daß die Wehrmachtseinheiten im heimatkriegsgebiet mit Obst, Gemüse und Süd- früchten sowie allen Erzeugnissen der Obst- und Gemüseverwertung grund- fählich unter Ausschaltung des Kleinhandels beliefert werden müssen. für die Belieferung durch den Groß- und Versandhandel bezw. durch die Erzeuger sind die jeweiligen Preisvorschriften für die Abgabe der betreffenden Waren an den Kleinhandel maßgeblich. Jft in Ausnahmefällen die Belieferung durch den Kleinhandel erforderlich, so gelten die jeweiligen Preisvorschriften. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Einzelverkäufen im Werte von mehr als 10,- RM ein Preisnachlaß von 10 v. H. eingeräumt werden muß. Diese Bestimmungen haben Gültigkeit für alle Lieferungen, die nicht für Ersatzverpflegungsmagazine und Marineverpflegungsämter bezw . -Nebenämter bestimmt sind. Derkehrsfragen Lieferfristen für den Güterfernverkehr mit Laftkraftwagen nicht aufgehoben! Aus verständlichen Gründen sind im Augenblick die tariflichen Lieferfristen der Eisenbahn durch Erlaß des Reichsverkehrsministers außer Kraft gesetzt. für den kraftwagenverkehr mit Gütern bleiben jedoch nach wie vor die alten Lieferfristen in Kraft. Hierauf hat der Reichs-Kraftwagen- Betriebs- verband feine Mitglieder und ebenso Befrachter ausdrücklich aufmerksam gemacht. Um Im eine Benachteiligung unserer Mitgliedsbetriebe zu vermeiden, stellen wir noch einmal fest, daß die Lieferfrist nach der kraftverkehrsordnung für jede angefangene 300 kilometer 24 Stunden beträgt. Sie beginnt für die vom Kraftfahrunternehmer bis um 12 Uhr übernommenen Güter um 18 Uhr, für die nachmittags übernommenen Güter um Mitternacht und ist gewahrt, wenn vor ihrem Ablauf die Güter dem Empfänger zugeführt worden sind . für die Dauer des Aufenthalts, der durch behördliche Maßnahmen verursacht wird, ruht die Lieferfrist. Gemäß §26 der kraftverkehrsordnung kann der Absender eine verkürzte Lieferfrist vereinbaren, wenn es sich um einen besonders dringlichen Trans- port handelt. Bei schuldhafter Derfäumnis feitens des gewerblichen Kraft- wagenunternehmers muß die frage seiner Haftung bejaht werden, allerdings nur dann, wenn die verkürzte Lieferfrist, wie § 26 der KDO ausdrücklich bestimmt, im frachtbrief vermerkt worden ist. Eine bloße mündliche Abrede genügt nicht. Umstellung von Kraftfahrzeugen auf den Antrieb mit nichtflüssigen Kraftstoffen; Berichtigung des Kraftfahrzeugscheins Jm Reichsverkehrsblatt Ausgabe B, Kraftfahrwesen, nr. 7 vom 7. februar 1940 gibt der Reichsverkehrsminister die Anweisung nr. 4, 4 9625 be- kannt und stellt dabei fest, daß bei der Zuteilung der Tankausweiskarten für flüssige Kraftstoffe dadurch Schwierigkeiten entstanden sind, daß die Wirt- schaftsämter über erfolgte Umstellungen auf den Antrieb mit nichtflüssigen Kraftstoffen nicht unterrichtet waren. Um diese Unterrichtung zu gewährleisten, werden nun die Zulassungs- stellen angewiesen, bei der Erteilung der Betriebserlaubnis für Kraftfahr- zeuge, die auf Antrieb mit nichtflüssigem kraftstoff umgestellt werden, die Art der erfolgten Umstellung im Kraftfahrzeugschein zu vermerken. Soweit Meffen, Jahr- und Krammärkte und traditionelle feste sollen auch während des Krieges abgehalten werden i Es besteht Veranlassung, nochmals den bereits in 2845 des Komet bekannt- III SW gegebenen Kunderlaß des Reichsministers vom 4. november 1939 - 22981/39 zu veröffentlichen: nach mir vorliegenden Berichten sind in der letzten Zeit einzelne Ge- meindebehörden dazu übergegangen, unter Hinweis auf die Kriegsverhält- niffe kalendermäßig festliegende messen, Jahr- und Krammärkte aufzu- heben oder ihre Durchführung zu verbieten. Hierzu bemerke ich folgendes: Grundfählich sind die bestehenden Kriegsverhältniffe kein Anlaß, die Abhaltung von Meffen, Jahr- und Krammärkten zu verbieten, soweit sich nicht ein solches Derbot aus militärischen Gründen (z. B. im Operations- gebiet) von felbft rechtfertigt. Sowohl den Inhabern der Markthandels- betriebe wie auch den Schaustellern soll die Möglichkeit bleiben, auch weiter- hin ihrem Gewerbe nachzugehen und damit für ihren und den Unterhalt ihrer familie felbft zu forgen. Davon abgefehen halte ich ein Verbot der Messen Mitgliedsbetriebe alfo ihr fahrzeug auf den Antrieb mit nichtflüssigem kraft- stoff umgestellt haben, müffen fie einen entsprechenden Dermerk durch die Zulaffungsstelle in ihrem Kraftfahrzeugschein vornehmen lassen , da sie andern- falls mit Schwierigkeiten bei der Zuweisung von Kraftstoffen zu rechnen haben. Scheinwerfer und roter Winkel Die Anbringung des Wehrmacht-Tarnfcheinwerfers Zu der kürzlich gemeldeten neuen Derordnung über die Ausrüstung der Kraftfahrzeuge mit Wehrmacht-Tarnfcheinwerfern hat der Reichsverkehrs- minister Durchführungsbestimmungen erlassen. Der Verordnung gemäß müssen Kraftfahrzeuge spätestens am 1. Oktober 1940 mit dem neuen Wehrmacht- Tarnscheinwerfer ausgerüstet sein. Das gilt aber nicht für Kraftfahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als sechs Kilometern je Stunde, ferner kommen nicht in Betracht selbstfahrende Arbeitsmaschinen mit einer Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 kilometern je Stunde, elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge und Krankenfahrstühle. Wie der Minister nun- mehr ergänzend weiter bestimmt, hat sich die Ausrüstung mit Wehrmacht- Tarnscheinwerfern auch sonst zunächst nur auf die von der Verordnung betroffenen Kraftfahrzeuge zu erstrecken, die nach den Bestimmungen über die Weiterbenutzung von Kraftfahrzeugen gegenwärtig weiter benutzt werden dürfen. Andere Kraftfahrzeuge brauchen erst nach weiterer Anordnung mit Wehrmacht-Tarnscheinwerfern versehen zu werden. Damit wird zunächst ein- mal die große Menge der stillgelegten Kraftfahrzeuge vorläufig von der Not- wendigkeit befreit, den Wehrmacht-Tarnscheinwerfer anzubringen. Im übrigen aber ist der Wehrmacht-Tarnscheinwerfer zusätzlich anzubringen . Die Dor- schriften der Verdunkelungsverordnung bleiben hinsichtlich der sonstigen Be- leuchtungsvorschriften am Auto unberührt. Durch die Schaltvorschrift der Ver- vordnung soll verhütet werden, daß der Wehrmacht-Tarnfcheinwerfer ohne Begrenzungslampen gebrannt wird. Die Verpflichtung zum führen von Schluß- lichtern, Bremslichtern und beleuchteten Kennzeichen bleiben unberührt . Endlich fei noch hervorgehoben, daß mit Geldstrafe bis zu 150 Reichsmark oder mit haft der bedroht wird, der der Verordnung oder den Ausführungsanwei- fungen des Reichsverkehrsministers vorfählich oder fahrlässig zuwiderhandelt. und Märkte auch deshalb für nicht vertretbar, weil diese Deranstaltungen vielfach für die Versorgung besonders ländlicher Bezirke mit lebensnotwen- digen Bedarfsartikeln und anderen Gegenständen unentbehrlich sind . Es liegt auch kein Grund vor, das Aufstellen von Vergnügungsgeschäften zu verbie- ten. Den zumeist ländlichen Besuchern der märkte soll die Möglichkeit einer Entspannung nicht genommen werden. Was die Durchführung der Meffen und märkte anbelangt, so werden fich einschneidende Bestimmungen im Hinblick auf die bestehenden Verdunke- lungsvorschriften nicht vermeiden Jnsoweit wird jeweils mit dem zuständigen Luftschutzkommando fühlung zu nehmen fein. Liegen im Einzelfall befondere Gründe vor, die die Aufhebung oder Der- legung von Meffen und Märkten angezeigt erscheinen laffen, so werden die Ortspolizeibehörden bezw. Die Gemeindebehörden nach Anhörung der Wirt- fchaftsgruppe Ambulantes Gewerbe zweckmäßigerweise die Entscheidung der höheren Verwaltungsbehörde (oberste Landesbehörde bezw. Regierungsprä- fident) nachzusuchen haben.