Der Komet 2910 – Seite 6

Seite 6 Der Komet Wo hat ein Steuerpflichtiger seinen Wohnsitz? Die Beantwortung dieser Frage ist gerade heute, wo zahlreiche Männer von ihren Familien getrennt an anderen Orten arbeiten müssen, recht wichtig. Im allgemeinen wird es bei der Steuerveranlagung keine Schwie- rigkeiten geben. Wie aber ein Beschluß des Reichsfinanzhofes vom 16. 1. 1941 IV 2 40/40, abgedruckt im Reichssteuerblatt Nr. 11 zeigt, kann dies doch vorkommen. Sier geschah es, daß zwei Gemeinden sich um die Bürger- steuer eines Steuerpflichtigen stritten, der für seine Familie an einem anderen Ort eine zweite Wohnung mietete, um seinen Kindern den Be- such einer höheren Schule zu ermöglichen, während er allein am bisherigen Wohnort zurückblieb. Er wurde von der Gemeinde, in der die neue Woh- nung lag, nun ebenfalls zur Bürgersteuer herangezogen. Der Reichsfinanz- hof führte hierzu aus, daß im allgemeinen der Grundsay gilt, daß ein Ehe- mann, der von seiner Familie nicht dauernd getrennt lebt, seinen Wohnsitz dort hat, wo sich seine Familie befindet. Das gilt auch dann, wenn der Ehe- mann seinen Aufenthalt des öfteren wechselt und bei sich bietender Ge- legenheit immer wieder zu seiner Familie zurückkehrt. Dieser Grundsatz gilt aber nicht ausnahmslos. Ein Ehemann braucht nicht unbedingt im Sinne des Steuerrechts gleichzeitig auch als Inhaber der Wohnung an- gesehen zu werden, die seine nicht dauernd getrennt von ihm lebende Ehe- frau inne hat. Eine Wohnung, die nach den äußeren Umständen nur für die Ehefrau und die Kinder bestimmt ist, begründet daher keinen steuerlichen Wohnsitz für den Pflichtigen selbst. Die Haushaltsbesteuerung, die auch für die Bürgersteuer gilt, hat nicht zur Folge, daß für nicht dauernd von- cinander getrennt lebende Ehegatten stets ein gemeinsamer Wohnsiz an- genommen werden müsse. Neue Getränke Die ernährungswissenschaftlichen Forschungen haben sich nicht nur der Nahrungsmittel im eigentlichen Sinne angenommen sondern auch der Frage, welche Einwirkung die üblichen Konsumgetränke auf die Leistungs- fraft des Körpers haben. Bei der Behandlung dieser Frage spielen aber nicht nur ernährungsphysiologische Tatsachen eine Rolle, sondern in viel- leicht gleichem Maße rohstoffwirtschaftliche Ueberlegungen. Vor allem wird heute dem alkoholfreien oder dem alkoholarmen Getränk besondere Auf- merksamkeit geschenkt, weil die Verbraucherwünsche sich immer mehr in Richtung solcher Genußmittel bewegen. Es war an der Zeit, sich mit den dadurch gestellten Aufgaben zu befassen, denn diese neue Problemstellung ist nicht etwa nur durch den Krieg ausgelöst, sie wird nach dem Kriege zweifellos in noch stärkerem Maße auftreten. Die zuständigen Stellen der Partei und des Staates haben daher die Forderung nach neuen Volksgetränken aufgestellt, von denen gefordert wird, daß sie der allgemeinen Geschmacksrichtung entsprechen, bekömmlich sind, diätetisch eine Rolle spielen, durststillend und erfrischend wirken. Diese Wünsche weisen im allgemeinen auf die Schaffung eines bierähnlichen Ge- tränkes hin. Man kann heute sagen, daß die in dieser Richtung angestellten Versuche von Erfolg begleitet sind. Bierähnliche, alkoholfreie oder alkohol- arme Getränke werden am ehesten dem Geschmack des breiten Publikums entsprechen. Sie haben darüber hinaus den Vorteil, daß zu ihrer Her- stellung und zu ihrem Vertrieb die wohlausgebaute Organisation des Brauereigewerbes herangezogen werden kann. Eine neue Verteilerorgani- sation wäre überflüssig und die bisher bestehenden engen Bindungen zum Gaststättengewerbe würden auch diesem und seiner Wirtschaftlichkeit am ehesten nachkommen. Die bisherigen Versuche zur Herstellung eines sogenannten Leichtbieres haben nun besonders gute Ergebnisse bei der Herstellung eines bierähn- lichen Getränkes auf der Grundlage von Molke gebracht. Diese neue Ver- wertungsmöglichkeit für die Molke ergibt einen volkswirtschaftlichen Nut- zen, der die Verwertung durch Fütterung oder Trocknung um ein Mehr- faches übertrifft. Auf Grund der bisherigen Schätzungen könnten etwa 25 v. S. der anfallenden Labmolke für diesen Zweck herangezogen werden. Mit den dadurch bereitgestellten 450 Mill. Kilogramm könnten rund 5 Mill. Sektoliter dieses neuen Getränkes hergestellt werden. Rund 380 000 Doppel- zentner Malz bezw. 490 000 Doppelzentner Gerste sind durch die Molken- Trockenbestandteile zu ersetzen. Die 450 Mill. Kilogramm Molke enthalten 280 000 Doppelzentner feste Nährstoffe, die zugleich mit den wertvollen Milchsalzen der menschlichen Ernährung zugeführt werden können, während auf dem Umweg über die Verfütterung 80 v. H. davon verlorengehen. Voraussetzung einer solchen Verwertung ist allerdings, daß Molkereien und Brauereien in einer günstigen Lage zueinander liegen. Zu weite Transport wege dürfen nicht entstehen, und die Transportkosten müssen möglichst niedrig gehalten werden. Unter diesen Bedingungen aber wird es in ab- sehbarer Zeit möglich sein, der deutschen Verbraucherschaft ein alkohol- armes Getränk von nährwertlich hoher Bedeutung, bierähnlichem Ge- schmack und Aussehen zur Verfügung zu stellen. Vorsichtig mit Tintenstiften umgehen Der Reichsverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften macht auf die Gefahren aufmerksam, die durch das in den Tintenstiften enthaltene Methylviolett bei Tintenstiftverlegungen entstehen können . Solche Ver- letzungen entstehen leicht, wenn die Schreibstifte besonders lang und scharf angespitzt und achtlos ohne Schuzhülle in die Tasche gesteckt werden. Dabei ist es leicht möglich, daß durch einen Stoß die Spize in die Haut dringt oder gar abbricht und im Gewebe steckenbleibt. Alle Schreibstifte sollte man deshalb mit Schutzhüllen versehen und unnötig lange und überscharfe Spigen vermeiden. Sind Tintenstiftverlegungen eingetreten, so ist stets so- Nr. 2910 fortige Behandlung durch einen Augenarzt erforderlich. Jede Nichtbe- achtung von Tintenstiftverletzungen oder auch jede unangebrachte Selbst- behandlung wie Auswaschen der Wunde, unsachgemäßes Entfernen der Spitze oder Splitter aus der Wunde u. dergl. kann böse Folgen nach sich ziehen, wie immer wieder zahlreiche Unfälle beweisen, bei denen ärztliche Hilfe nicht rechtzeitig in Anspruch genommen wurde. Vitaminreichere Margarine Eine Maßnahme der deutschen Ernährungspolitik Wie das „Nachrichtenbüro deutscher Zeitungsverlegeer" mitteilt, wird seit Mitte Januar überall in Deutschland sogenannte vitaminisierte Mar- garine an die Verbraucher abgegeben, das heißt Margarine, die durch ein besonderes Verfahren mit Vitaminen angereichert ist. Diese Tatsache sei den Verbrauchern wohl kaum bewußt geworden, denn im Geschmack und Geruch unterscheide sich diese vitaminisierte Margarine in keiner Weise von der bisherigen. Auch hier handele es sich wieder um eine Maßnahme der Ernährungspolitik, die einzig und allein von dem Gedanken getragen sei, auch den geringsten möglichen Schaden für Gesundheit und Wohlbe- finden aller vorbeugend zu verhindern. Die Margarine , die aus einer Mischung pflanzlicher und tierischer Fette hergestellt werde, sei zum Teil an die Stelle der Butter getreten. Sie habe bisher aber einen Mangel gehabt. Die Butter sei, abgesehen von ihrem Nährwert, vor allem auch als Träger des Vitamins A für die Ernährung von Bedeutung . Das Vitamin A, das unter anderem die Schleimhäute schüße, die Widerstands- fähigkeit gegen manche ansteckende Krankheit erhöhe und wachtumsfördernd wirke, sei außer in der Butter und in anderen tierischen Erzeugnissen, auch in vielen Gemüsen enthalten. Die zur Margarineherstellung verwendeten Fette enthielten jedoch kein Vitamin A, so daß die Margarine die Butter nicht ersetzen könne. Damit die Margarine auch in dieser Hinsicht der Butter gleichwertig werde, sei die Vitaminisierung der Margarine seit langer Zeit angeregt worden. Schon im Frieden seien diese Vorschläge oft erörtert worden. Im Kriege habe man sie verwirklicht. Die jetzt ausge- gebene Margarine habe einen Gehalt an Vitamin A, der dem mittleren Gehalt der Butter an diesem unentbehrlichen Schutzstoff entspreche . Die Vitamin-A-Konzentrate würden aus den vitaminreichen Lebern des Wales und anderer Fischarten gewonnen. Störende Geruchs- und Geschmack stoffe entferne man, ehe man die Konzentrate der Margarine zusetze. Durch die neue Maßnahme sei Gewähr gegeben, daß in den Monaten der ge- ringeren Versorgung mit Vitamin A die Bevölkerung in der Margarine einen genügenden Ausgleich finde. Die Preise der Markenartikel Auch die Hersteller von Markenartikeln haben die Pflicht, ihre Preise dauernd im Sinne der Kriegswirtschaftsverordnung auf ihre Zuverlässig feit zu prüfen, denn die Markenartikelpreise gehören zu den gebundenen Preisen, die ebenfalls unter die Bestimmungen der §§ 22 und 25 der Kriegswirtschafts-Verordnung fallen. Nur staatlich angeordnete Festpreise bleiben von dieser Vorschrift unberührt. Sind bei Markenartikeln als Folge des Krieges Gewinne entstanden, die ungerechtfertigt und unzulässig sind, 3. B. infolge Umsatzsteigerung oder Verwendung billigerer Ersatzstoffe usw. , so sind alsbald die entsprechenden Folgerungen zu ziehen, und zwar von sich aus und unaufgefordert. Der Fabrikant kann entweder beim Preis- fommissar eine Preissenkung in Vorschlag bringen oder ihm die Abführung der Gewinnbeträge vorschlagen. Bei eingeführten Markenartikeln wird der letztere Weg der näherliegende sein, da Preissenkungen unzweckmäßig sein fönnen, wenn anzunehmen ist, daß die im Kriege erzielten Gewinne nach dem Kriege wieder aufhören werden. Die Senkung eines Markenartikel- preises verdient aber immer dann den Vorzug, wenn damit auch für die Nachkriegszeit der gesenkte Preis gesichert erscheint. Jeder Markenartikel- fabrikant muß aber von sich aus prüfen, ob ihm der Krieg, z. B. auch durch Wegfall der bisherigen teuren Verpackung, durch Einschränkung der Wer- bung, Ausfall von Reisenden usw., Gewinne gebracht hat, die bei normaler Wirtschaftslage in dieser Höhe nicht entstanden wären . Jeder solche Ge- winn ist, soweit er als Kriegsfolge anzusprechen ist, ungerechtfertigt und muß dem Preiskommissar zwecks Abschöpfung mitgeteilt werden . Unter- lassung oder schuldhafte Verzögerung wird bestraft. Lebensmittelmarken bei der Einreise in die besetzten Gebiete ben perärften Mit Rücksicht auf den verstärkten Reiseverkehr aus dem Reichsgebiet nach den besetzten Gebieten im Westen gelten fünftig im Interesse einer einheitlichen Lebensmittelversorgung der in diese Gebiete reisenden Per- sonen folgende Bestimmungen: Anghörige der Wehrmacht, die nicht an einer gemeinsamen Truppenver- pflegung teilnehmen, und 3ivilpersonen, die in die besetzten Gebiete einreisen und sich dort vorübergehend aufhalten, erhalten französische oder belgische Lebensmittelfarten nur noch gegen Abgabe der entsprechenden Abschnitte der reichsdeutschen Lebens- Die mittelfarten oder Reise- und Gaststättenmarken. Marken können bei jeder Ortskommandantur umgetauscht werden. In den besetzten niederländischen Gebieten gelten die reichsdeutschen Reise- und Gaststättenmarken (nicht Lebensmittelmarken), so daß es hier eines Umtauschs in holländische Lebensmittelmarken nicht bedarf. Die reichsdeut- schen Marken berechtigen jedoch, da ein weitergehendes Bedürfnis nicht beſteht, nur zur Einnahme von Mahlzeiten in Gaſtſtätten, nicht zum Ein- kauf in Kleinhandelsgeschäften.