Der Komet 2910 – Seite 7

Nr. 2910 Kein heller Hausanstrich für Gebäulichkeiten Der Komet Der Reichsminister der Luftfahrt und Oberbefehlshaber der Luftwaffe beſchäftigt sich bub sich in einem Erlaß mit der Frage des Anstriches der Außen- flächen von Gebäuden . Gebäude mit hellen Außenflächen seien nachts bei Abwurf von Leuchtbomben oder bei Mondlicht besonders gut erkennbar. Feindlichen Fliegern werde dadurch die Orientierung und das Auffinden wie sem Grunde dürften auf Befehl des Führeres und Obersten Befehlshabers der Wehrmacht für die Dauer des Krieges bei Neu-, Um- und Erweite- rungsbauten sowie bei Hausinstandsetzungsarbeiten die Außenflächen von Gebäuden nicht mehr hell verpuzt oder gestrichen werden. Die Außen- flächen seien vielmehr dunkel zu halten und der Umgebung anzupassen. Eine neue Einkommensteuertabelle Aus der Einkommensteuertabelle konnte bisher nur abgelesen werden, wieviel Einkommensteuer jemand zu einem bestimmten Einkommen zu zah- len hat, während deer Kriegszuschlag zur Einkommensteuer jeweils beson- ders errechnet werden mußte. Zur Vereinfachung der Verwaltungsarbeit hat der Reichsfinanzminister nunmehr in einem neuen Erlaß vom 20. Febr. (,,Reichssteuerblatt" Nr. 18 vom 24. Februar) die Einkommensteuer Seite 7 und den Kriegszuschlag in einer Tabelle rechnerisch zusam- mengefaßt. Beide Steuerarten können nunmehr in einem einzigen Be trag aus der Tabelle abgelesen werden. Die Begrenzungen des Kriegs- zuschlags zur Einkommensteuer sind dabei schon in der Tabelle berücksichtigt. beim Kriegszuschlag zur Einkommensteuer iſt in Auch der Härteausgleich berden. die Tabelle eingearbeitet Es gibt nu Es gibt nun einige Fälle, in denen Einkommensteuer und Kriegszuschlag von einem verschieden hohen Einkommen berechnet werden müssen. So gilt die Bewertungsfreiheit der Steuergutscheeine I nur für die Einkommen- steuer, nicht aber für den Kriegszuschlag, während umgekehrt die Weih- nachtsgratifikationen und bestimmte Einkünfte aus den eingegliederten Ostgebieten nur zur Einkommensteuer, nicht aber zum Kriegszuschlag heran- gezogen werden. In solchen Fällen wird also die Einkommensteuer von bei Grati- einem anderen Betrage errechnet als der Kriegszuschlag; fikationen zum Beispiel wird die Einkommensteuer vom gesamten Ein- kommen einschließlich der Gratifikationen gerechnet, während der Kriegszuschlag vom Einkommen abzüglich der Gratifikationen gerechnet wird. Es ist also möglich, daß dadurch der Kriegszuschlag von einer nied- rigeren Steuerstufe errechnet wird als die Einkommensteuer selbst. Deshalb enthält die neue Tabelle außer den Beträgen, die die Einkommensteuer und Kriegszuschlag in einer Zahl zusammenfassen, gleichzeitig in anderem Druck auch die Beträge, die für die Einkommensteuer allein gelten. 1965120 ou binds d Verordnung über die Anmeldepflicht Allgemeine Anordnungen von Ersatzmitteln und neuen Erzeugnissen Der Reichskommissar für die Preisbildung hat die vorstehend zitierte Verordnung erlassen, nach der Ersatzmittel und neue Erzeugnisse vom Her ſteller bei der zuständigen Preisbildungsstelle angemeldet werden müssen. Bei eingeführten Ersaßmitteln und neuen Erzeugnissen ist der Einführer anmeldepflichtig. Der Reichskommissar für die Preisbildung erläßt Richtlinien darüber, welche Erzeugnisse Ersatzmittel oder neue im Sinne dieser Vrordnung sind und bis zu welchem Zeitpunkt die einzelnen Ersatzteile und neuen Erzeug- nisse angemeldet werden müssen. Haubebit tast part Für weitere Erzeugnisse als die obengenannten kann der Reichskommissar für die Preisbildung die Anmeldepflicht vorschreiben. Er kann die An- meldepflicht auch anderen Personen als dem Hersteller und dem Einführer auferlegen. Der Reichskommissar für die Preisbildung kann ferner anordnen, daß die in den Abs. 1 und 4 genannten Erzeugnisse erst dann in den Verkehr gebracht werden dürfen, wenn die zu- ständige Preisbildungsstelle den Preis dieser Er- zeugnisse genehm oder festgesetzt hat. Richtlinien über die Anmeldepflicht von Ersatzmitteln und neuen Erzeug- nissen werden noch veröffentlicht. Die Anmeldung dieser Erzeugnisse hat urschriftlich zu erfolgen; ihr sind beizufügen: a) eine Selbstkostenrechnung, genaue Angaben über den Preis des Ersatz- mittels oder neuen Erzeugnisses sowie über das Zustandekommen des Preises, b) genaue Angaben über den Verwendungszweck und die Zusammensetzung sowie über alle sonstigen für den Wert des Ersatzmittels oder neuen Erzeugnisses erheblichen Tatsachen. anbinde de good Der Reichskommissar für die Preisbildung kann weitere Erfordernisse für die Anmeldung vorschreiben.out as daigslisomalla Preisbildende Einzelanordnungen, die von den Preisbildungsstellen für die in ihrem Bezirk hergestellten Ersatzmittel oder neuen Erzeugnisse erlassen werden, gelten für das gesamte Reichsgebiet mit Ausnahme des Protekto rats Böhmen und Mähren. Der Reichskommissar für die Preisbildung und die von ihm beauftragten Stellen können Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zu- lassen oder anordnen. Der Reichskommissar für die Preisbildung kann die Befugnisse aus die- ser Verordnung auf andere Stellen übertragen. Er erläßt die zur Durchführung und Ergänzung dieser Verordnung er- forderlichen Rechts und Verwaltungsvorschriften. 5. März 1940 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 57 vom 7. März 1940), die Anordnung zur Regelung der Preise für Reini gungs- und Pugmittel vom 11. September 1940 ( Deutscher Reichsanz. u . Preuß. Staatsanzeiger Nr. 217 vom 16. September 1940 ) und die An- ordnung zur Regelung der Preise für kosmetische Erzeugnisse vom 24. 12. 1940 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 3 vom 4. Jan. 1941) sowie die zur Durchführung und Ergänzung dieser Anordnungen er- gangenen Vorschriften. Speiseeis-Pappteller oder Pappschalen In Anbetracht der bevorstehenden Saison häufen sich bei der Zentral- geschäftsstelle der Wirtschaftsgruppe die Anfragen aus Mitgliederkreisen bezüglich der Belieferung mit Eiswaffeln. Mit Rücksicht darauf , daß schon im vergangenen Jahre hierbei gewisse Stockungen aufgetreten sind, glauben die einschlägigen Mitgliedsbetriebe darauf hinweisen zu müssen, daß sie bei den gleichen Erscheinungen in diesem Jahre eine Aufrechterhaltung ihres Betriebes nicht gesichert sehen. Es wird keineswegs verkannt, daß die aus naheliegenden Gründen hin und wieder auftretenden Lieferschwierigkeiten zu gewissen Stockungen in der Abwicklung der Geschäfte führen können. Da es sich aber nur um vor- übergehende Erscheinungen handelt, sind sie um so leichter zu überwinden, je besser der in Frage kommende Betriebsinhaber über den Rohmaterialien- markt aus seinem Sektor unterrichtet ist. Schon in früheren Jahren hat man sich fast ausschließlich beim Verkauf von Speiseeis der Pappteller bezw. schalen bedient, die erst später durch die beim Verbraucher sehr be- liebt gewordenen Eiswaffeln abgelöst wurden. Wenn heute aus bekannten Gründen wiederum auf die Verwendung von Papptellern hingewiesen wird, so weiß man sehr wohl, daß dies für den Speiseeishersteller gar nicht ein- mal eine. Neuerung darstellt, und auch der Verbraucher wird sich, wie es auch schon im vorigen Jahr vereinzelt der Fall war, mit dieser alten Neuerung" sehr schnell abfinden, zumal er ja das Speiseeis nicht allein der Waffeln wegen kauft. Es bedarf eigentlich keines besonderen Hinweises, daß der Speiseeishändler sich ohne weiteres den heutigen Verhältnissen anpaßt und nicht, wie es nun schon wiederholt passierte , seiner Berufs- organisation unter Unterbreitung seiner großen Liefersorgen flarzumachen versucht, daß er sein Geschäft schließen müsse, wenn ihn sein Waffelbäcker dieses Jahr im Stich ließe. So abwegig und unzeitgemäß eine derartige Erklärung einerseits ist, so bezeichnend und aufschlußreich ist sie aber an- dererseits für den Betriebsinhaber selbst, der damit mit unverhohlener Offenheit vielleicht unbewußt zum Ausdruck bringt, daß er das augen- blickliche Zeitgeschehen in allen seinen Einzelheiten ebensowenig anerkannt hat wie seine Verpflichtung dem Verbraucher gegenüber. lend Die Wirtschaftsgruppe hat sich vorsorglicherweise nun bezüglich der Be- lieferung ihrer Speiseeishändler mit Pappschalen und -tellern an die ein- wtschlägige Industrie gewandt und von ihr die Mitteilung erhalten, daß einer ausreichenden Belieferung mit den ebenerwähnten Erzeugnissen kaum Schwierigkeiten im Wege stehen. Es wird daher erwartet , daß sich die pink Speiseeisbetriebe hierauf einstellen und bei Lieferschwierigkeiten durch ihre Waffelbäckerei sich ohne weiteres auf die Verwendung von Papptellern oder schalen umstellen. Die Verordnung gilt auch für die eingegliederten Ostgebiete. 3d Die Verordnung trat am 17. Februar 1941 in Kraft.ie bussins Unberührt von den Vorschriften dieser Verordnung bleiben die Anord- nung zur Regelung der Preise für Ersatzseifen und Ersatzwaschmittel vom