Der Komet 2944 – Seite 8

Seite 6 Der Komet (Danach unterliegen, wie ausdrücklich festgestellt sei, nachstehende Berufsgruppen nicht der Bezugscheinpflicht: Der Landhandel, so- wie Be- und Verarbeiter von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, wie z. B. Getreidehandel, Pelztierzüchtereien, Zuckerfabriken, Schokoladen- fabriken, Brennereien, Konservenfabriken, Blumenhandel usw. Diese Betriebe haben Gummiberufsstiefel gegen Verbraucher-Erklärungen gemäß Ziffer I der Sonderregelung für Lieferung und Absatz von Gummiberufsstiefeln" vom 1. 6. 1941 zu beziehen). zu b) Außer den unter a) abgegrenzten Verbraucherkreisen besteht die Bezugscheinpflicht für Gummiberufsstiefel lediglich für alle Letzt- verbraucher, die Gummiberufsstiefel für sich persönlich im Ein- Mann-Betrieb" zur Ausübung ihres Berufes benötigen. Maßgebend für die Entscheidung der Frage, ob es sich um,,Ein-Mann-Betriebe" handelt, ist der Zeitpunkt der Antragstellung. Für die Bezugscheinerteilung gelten die allgemeinen, für die Ausgabe von Arbeitsschuhen bestimmten Grundsätze. Anträge auf Erteilung von Bezugscheinen für Gummiberufsstiefel sind nicht an die Reichsstelle für Kautschuk und Asbest, sondern an das für die Antragstelle zuständige Wirtschaftsamt zu richten. Desgleichen müssen sich ambulante Schuhwaren- händler wegen der Erteilung von Bestellscheinen für Gummiberufsstiefel mit ihrem zuständigen Wirtschaftsamt in Verbindung setzen. Textilwaren Preisbildung für Gewirke und Gestricke sowie Wirt- und Strickwaren Der Reichskommissar für die Preisbildung hat laut Veröffentlichung im Mitteilungsblatt Nr. 41 vom 13. 10. 1941 Unternehmen, die unter dem Geltungsbereich der Anordnung über die Preisbildung für Gewirke und Gestricke sowie Wirk- und Strickwaren vom 31. Mai 1941 fallen, deren Gesamtumsatz im Jahre 1940 den Betrag von 200 000 RM. jedoch nicht überstiegen hat, bis zum Erlaß vereinfachter einschlägiger Preisvorschriften für Handwerker und sogenannte Kleinbetriebe von der Anwendung vor- genannter Anordnung befreit. publisided to linal Bis zum Erlaß der vereinfachten Vorschriften müssen bei der Bildung der Preise die bisher geltenden allgemeinen Vorschriften beachtet werden. Hüte und Mützen in der dritten Kleiderkarte Die bereits Ende September ausgesprochene Punktpflicht für Filz- und Stoffhüte ist mit Ausgabe der dritten Kleiderkarte auf Kopfbekleidung jeder Art ausgedehnt worden, sofern sie aus Spinnstoffen besteht. Von Nr. 2944 dieser Punktpflicht sind lediglich die Männer, Burschen- und Knaben- Schirmmüßen befreit geblieben. Diese Schirmmüßen dürfen also weiterhin punktfrei gekauft werden, wobei es gleichgültig ist, ob es sich um Müßen mit glatten Schirmen etwa in der Art von Schülermühen handelt, oder um Müßen, bei denen der Schirm mit Stoff bezogen ist wie etwa bei den Sportmüßen, Seglermüßen usw. Punktpflichtig ist dagegen alle andere Kopfbekleidung aus Spinnstoffen. Der Punktpreis dafür beträgt bei den Filz- und Stoffhüten, den gestrickten, gewirkten und gehäkelten Müßen, sonstigen Damenmüßen, Baskenmüßen, Turbanen, Suthalbfabrikaten wie Stumpen, Capelines usw. und den Kapuzen 3 Punkte. Kopftücher und Erntehauben sowie die häufig als Kopfbedeckung verwendeten Schals und Vierecktücher waren schon im zweiten Kleiderkartenjahr punktpflichtig und kosten aus wollhaltigen Stoffen 6, aus anderen Stoffen 4 Punkte. Die Punktpflicht gilt auch für Trauerhüte und sonstige Trauerbekleidung aus Spinnstoffen. Weniger Punkte für Berufskleidung Bisher wurde bei der Ausgabe von Bezugscheinen für Arbeitskleidung eine gewisse Punktzahl von der Kleiderkarte abgetrennt und zwar etwa ein Drittel der Punkte, die das Kleidungsstück beim Einkauf mit der Kleider- karte kostete. Bezugscheine für Berufskleidung dagegen wurden ohne An- rechnung auf die Kleiderkarte ausgestellt. Nunmehr gibt es auch Bezug- scheine für Berufskleidung nur noch gegen Punktausgabe und zwar werden 20 v. H. der Punkte, die das gewünschte Kleidungsstück nach der Kleider- farte kostet, abgetrennt. Wenn für Bezugscheine für Arbeitskleidung ein Drittel, für solche für Berufskleidung nur ein Fünftel der normalen Punktzahl abgetrennt wird, so deshalb, weil Arbeitsbekleidung in der Regel auch als Straßenbekleidung getragen werden kann, Berufskleidung aber nicht. Wer keinen Bezugschein erhält, weil er noch gut versorgt ist, kann die meisten Arbeits- und Berufskleidungsstücke auch auf Kleiderkarte kaufen, dann aber nur zur vollen Punktzahl. Berufsanzüge aus Köper, aus dem hauptsächlich Schlosser- und Monteuranzüge hergestellt werden, sind jetzt punktbilliger. Sie fosten nur noch 42 Punkte gegen bisher 56 , ihre Einzelteile, also die Berufsjacken und Hosen, nur noch 21 gegen bisher 28 Punkte. Typische Arbeitsschutzkleidung war bisher größtenteils punkt- und bezugscheinfrei. Die Zahl dieser frei käuflichen Schußkleidungsstücke ist jetzt vermindert worden. Von nun ab dürfen Säureschußanzüge, Operations- fittel, Wasserschutzbekleidung und Schußbekleidung aus ölgetränkten Ge- weben nicht mehr frei verkauft werden. Dadurch wird verhindert, daß diese Bekleidungsstücke von Verbrauchern gekauft werden, die sie nicht als typische Arbeitsschutzbekleidung benötigen und verwenden. Lothringen Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen in Lothringen Vom 16. September 1941 (Verordnungsblatt für Lothringen Nr. 60 S. 853) Auf Grund der mir vom Führer erteilten Ermächtigung verordne ich: § 1. Grundsat der Preisbildung Das Fordern und Gewähren volkswirtschaftlich nicht gerechtfertigter Preise und sonstiger Entgelte für Güter und Leistungen jeder Art ist verboten. § 2. Preiserhöhungsverbot (1) Preise und sonstige Entgelte für Güter und Leistungen jeder Art dürfen nicht erhöht werden. Dieses Verbot gilt rückwirkend vom 1. Auguſt 1941 an. (2) Beiderseitig erfüllte Verträge bleiben von der Rückwirkung des Preiserhöhungsverbotes unberührt. (3) Unter das Verbot des Abs. 1 fällt auch jede Verschlechterung der Leistungen, der Zahlungs- und Lieferungsbedingungen sowie die unge- rechtfertigte Weigerung, Waren zu dem bisherigen Preise zu liefern. § 3. Oberste Preisgrenze Preise und sonstige Entgelte jeder Art dürfen die Preise oder sonstigen Entgelte für vergleichbare Güter und Leistungen der benachbarten Teile des Altreichs nicht übersteigen. § 4. Ausnahmegenehmigungen Der Chef der Zivilverwaltung Preisbildungsstelle oder die von ihm bestimmten Stellen können aus volkswirtschaftlichen Gründen oder zum Ausgleich unbilliger Härten in Einzelfällen oder allgemein Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen oder anordnen. § 5. Sonderrecht Die Vorschriften der §§ 2 und 3 gelten nicht, soweit vom Chef der Zivilverwaltung Preisbildungsstelle oder den von ihm beauftragten Stellen in anderen Vorschriften, Anordnungen.od . Ausnahmebewilligungen Preise festgesetzt worden sind oder werden. § 6. Uebergewinne (1) Der Chef der Zivilverwaltung Preisüberwachungsstelle - kann anordnen, daß Gewinne, die entgegen den Vorschriften des § 1 seit dem 1. August 1940 erzielt worden sind oder werden, an den Chef der Zivilver- waltung abzuführen sind, auch wenn ein Verschulden nicht vorliegt. (2) Gegen den Bescheid der Preisüberwachungsstelle steht den Be- troffenen innerhalb einer Woche die Beschwerde zu. Ueber die Beschwerde entscheidet die Preisbildungsstelle. Preisbildungsstelle oder die von § 7. Durchführungsvorschriften Der Chef der Zivilverwaltung ihm beauftragten Stellen erlassen die zur Durchführung, Ergänzung oder Aenderung dieser Verordnung erforderlichen Rechts- und Verwaltungs- vorschriften. § 8. Jnkrafttreten Die Verordnung tritt am Tage der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten Vorschriften und Anordnungen, die dieser Verordnung entgegen- stehen, außer Kraft. Saarbrücken, den 16. September 1941 Der Chef der Zivilverwaltung in Lothringen J. A.: Barth - - Preisbildungsstelle - Berichte über Messen, Märkte und Feste Düsseldorf Durch Bemühungen des Herrn Oskar Bruch der Aeltere, Fachgruppen- wart I in der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe, und Mithilfe des Unterabteilungsleiters, Hrn. Trenhaus, wurde die Durchführung folgen- der Volksfeste und Kirmessen im Stadtbezirk Düsseldorf ermöglicht: Düsseldorf, Lichtplatz Neuß, Rh. - Grevenbroich Opladen, Rhld. Düsseldorf-Grafenberg Düsseldorf-Unterath Düsseldorf-Gerresheim Düsseldorf-Benrath, usw. Eduard Weidauer, Anwesend waren folgende Unternehmen: Elektro-Selbstfahrer; Clemens Tusch, Fahrt ins Blaue; Franz Kopp jr., Elektro-Flieger; Oskar Bruch, Schmetterlingskarussell; Wwe. Teigeler, Ponybahn; Wwe. Schröer, Kindermotorradbahn; Josef Winter, Kindermotorradbahn; Stecher , Kinderkarussell; Mar Bender, Elettroschautel; Peter Rauwald, Ueberschlagschaukel ; Franz Kropp sen., König, Weyer, Schießhallen; Emil Hoppe, Lustiges Ballwerfen; Milder, Messerwerfen; Cort- Brimgen, Böll-Krummbein, Meß, Verlosungshallen; Hahn und Gardiary, Spielwaren ; Pollender, Eishalle; Mengwaffer, Eispavillon; Dolf, Stangeneis; Spathmann , Kon- ditorei; Cornelissen, Speisehalle; Meier, Fotomat; Hendrichs, Foto ; Korsen , Schlag- hammer; Poidowsky, Ausschank. Friedberg (Hessen) Der Herbst markt fand wieder auf der Kaiserstraße statt und war mit einem Vergnügungsplay verbunden, der auch hier der Jugend Freude bringen sollte. Der Krammarkt in der Allee am Kriegerdenkmal lief Diens- tag und Mittwoch und zeigte 2 Stände mit Kurzwaren und Spizen, 3 Werbeverkäufer mit Glasfedern, Schälmessern, Dauerkragen, Stopfagrn in flüssiger Form und Schmuck. Eine Scherzartikelverkäuferin erfreute die Kinderwelt mit ihren vielen Kleinigkeiten. Das Geschäft war diesmal sehr