Der Komet 2967 – Seite 4

Seite 4 Der Komet Zur Geschichte der fahrenden Leute Im Mittelalter war alles, was unter die fahren- den Leute zu zählen war, Händler, Seiltänzer, Akrobaten, Spielleute, Schauspieler-rechtlos. Gern zwar erheiterte sich der seßhafte Bürger oder Bauer an den Späßen der umherziehenden Possenreißer, mit Vergnügen erfreute sich das Volk an dem Ge- fiedel der Spielleute, gern ergößte man sich an der halsbrecherischen Arbeit eines Seiltänzers, aber da- mit war auch eine Gemeinschaft mit ihnen aus. Was Spielmann hieß, hatte Volf, Staat und Kirche ge- gen sich, und doch vermehrte sich das Vagantentum von Jahr zu Jahr. Dadurch wurde die Notlage der fahrenden Leute nur noch größer. Frau Sorge schloß mit ihnen Gastfreundschaft, und Küchenmeister Schmalhans schwang sein Zepter. Da brach immer lauter und lauter der dringende Wunsch nach Ord- nung und Verbesserung ihrer Lage bei den wandern- den Gesellen hervor. Sie selbst empfanden die triste Lage ihres Berufes, sie selbst machten Anstrengun- gen, ihre triste Lage zu verbessern. Doch noch lange Zeit mußten die Akrobaten und Gaukler umher- ziehen, ehe der Bürgerstand dieses Wandergewerbe anerkannte, dem Spielmann ein Recht einräumte. Erst im 14. Jahrhundert erhoben die deutschen Kaiser den Stand zur Zunft, Ordnung wurde geschaffen, und nicht mehr stand der Fiedler, der Dudelsack- pfeifer rechtlos da, nicht mehr lastete das „Vogel- frei" auf ihm. Spielleute wurden zünftig, sie hatten Recht und Stimme! Mit dem Sit in Wien wurde zuerst im damaligen Desterreich ein Oberspiel- grafenamt" geschaffen. Dem Oberspielgrafen (Vor- steher, Statthalter) unterstanden Untervorsteher", die einzelne Provinzen des Hauptamtes als recht- mäßige Herren und Meister zu verwalten hatten. ,,Pfeiferkönige" nannte das Volk diese Vorsteher, die bald, nachdem hohe Adelspersonen im ganzen deutschen Reiche die Obergerichtsbarkeit zugespro- chen erhielten, in allen Bezirken ihre Tätigkeit ent- falteten. Nun konnte nicht mehr jeder Sergelaufene sich als Pfeifer" oder „Trummelschläger",,,Dudel- sackpfeifer" oder 3inkchenbläser" hinstellen, denn nur wer zuvor in die bruderschaftliche Zunft aufge- nommen war, wurde in allen Städten, Dörfern oder Flecken bei Lustbarkeiten geduldet. Jeder, der in die Zunft aufgenommen wurde, mußte eine Lehrzeit durchmachen und durfte alsdann seine Künste nach einjähriger Lehre auf dem Lande, in Dörfern und Flecken, nach zweijähriger in Städten zum. Erwerb öffentlich und vollberechtigt ausüben. Dem Nicht- Zunftmitglied war dieses bei Strafe sofortiger Weg- nahme seines Instrumentes oder Geldstrafen von Amts wegen strengstens verboten. Jedes Oberspiel- grafenamt stellte eine besondere Gerichtsbarkeit, in der der erwählte Pfeiferkönig den Vorsiz führte, der Schultheiß und zwölf Schöffen (die Zwölfer) als Beisitzende fungierten und der Weibel (Gerichts- diener) die untergeordneten Geschäfte zu erledigen hatte. Wie alle Streitigkeiten innerhalb der Zunft von diesem Gerichtshof abgeurteilt und ausgeglichen wurden, so mußte sich ein jeder Innungsgeselle dem rechtlichen Urteilsspruch fügen, und nur dem Landes- fürsten oder dem Schußherrn stand das allerhöchste Recht der Berufung und Aussprachen der Urteils- ungültigkeit zu. Jedes Obergrafenamt hielt in jedem Jahr einen Pfeifertag in einer größeren Stadt des Spielgrafenamtes ab, an dem Recht gesprochen, Steuerliche Abgrenzung Zum Betriebsvermögen gehören nur solche Wirt- schaftsgüter, die dem Betrieb dienen. Die richtige Abgrenzung vom Privatvermögen ist besonders des- halb wichtig, weil Abschreibungen wegen Wertminderung nur bei Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens zulässig sind. Bei Schulden ergibt sich die Frage, ob der Abzug zugelassen wird oder nicht. Dazu ist zu sagen, daß die vorübergehende Benußung eines betriebs- fremden Gegenstandes noch nicht die Ansetzung als Betriebsvermögen rechtfertigt. Auch durch Ver- pfändung tritt diese Aenderung nicht ein. So wird das private Wohnhaus nicht dadurch Betriebs- vermögen, daß es mit einer Geschäftsschuld belastet wird (RFH. i. RStBl. 36, 278). Es besteht in die- sem Fall nur ein rechtlicher Zusammenhang, der für den Abzug der Schuld ohne Bedeutung ist. In dieser Hinsicht hat der RdF. mit RdErl. i. RStBI. 36 S. 421 wie folgt Aufklärung gegeben: a) Ein Betriebsgrundstück wird für eine Privat- schuld verpfändet In diesem Fall besteht kein wirtschaftlicher Zu- sammenhang zwischen der Hypothekenschuld und dem gewerblichen Betrieb. Ein Abzug der Schuld beim Betriebsvermögen ist daher ausgeschlossen. b) Ein Privatgrundstück wird für eine Betriebs- schuld verpfändet Der Abzug einer Betriebsschuld vom Betriebs- vermögen ist nicht deswegen ausgeschlossen, weil für - Nr. 2967 Zunftangelegenheiten sorgsamst erwogen und etwaige Wahlen verkündet wurden. Dann aber war dieser Tag, da der Pfeiferkönig seine Getreuen begrüßte, die ihm zukommenden Ehrerbietungen empfing und gar majestätisch seine hohen Verfügungen beurkun- dete. Angestaunt von allem zusammengeströmten Volk marschierten die Innungsmitglieder mit Fan- farengeschmetter, die entfalteten Standarten und Fahnen stolz schwenkend, in die Stadt ein. Traban- ten und Herolde eröffneten den imposanten Festzug. Dann folgte, prächtig gekleidet, gravitätisch der Pfeifertönig, begleitet von den hohen Herren der Obergrafschaft und sonstigen Würdenträgern der Zunft. Jeder Spielmann entlockte seinem Instru- ment, Dudelsack, Pfeife, Guitarre, Schalmei usw. die schönsten Melodien eigner Weise, so daß Lär- mens genug war. Das war ein Jubel und Trubel, ein Musizieren und Hüteschwenken, ein Vergnügt- sein sondergleichen. Die Hauptsache aber blieb der feierliche Empfang seitens der Stadt, blieb der leb- hafte Anteil der ehemals so spröden, zurückhaltenden Bürger, die nun, wenngleich hin und wieder mit einiger Zurückhaltung, die vergnügten, harmlosen ,,fahrenden Leute" beachteten und begleiteten, wacker mit ihnen die allgemeine Festesfreude durchkoſteten und nicht mehr zögerten, in Herberge und Haupt- fanne mit dem Spielmann und dem Fiedeler gar lustig zu plaudern, zu tanzen, zu schmausen und zu zechen. Dieses blieb und bleibt die Hauptsache, denn es bedeutet den ersten Aufschwung des Artisten- und Schaustellertums. Betriebs- und Privatvermögen sie ein Grundstück verpfändet ist, das nicht zum Be- triebsvermögen gehört. Beispiel: Ein Fabrikant hat für seinen Be- trieb neue Einrichtungen angeschafft. Zur Sicherung der Kaufpreisschuld läßt er für den Lieferanten auf seine Villa eine Hypothek eintragen. Die Kaufpreis- schuld ist in diesem Fall bei der Feststellung des Einheitswertes des gewerblichen Betriebes abzu- ziehen. Wertpapiere des Privatvermögens erlangen nicht dadurch die Eigenschaft des Betriebsvermö gens, daß sie zur Erlangung von Betriebskrediten verwendet werden. Wohl aber dienen sie bis zur Höhe der Schuld, für die sie haften, dem Betrieb (RFS. i. RStBi. 36, 691). Zuweilen wird in Be- folgung des § 39 SGB. nicht nur das Betriebsver- mögen, sondern das gesamte Vermögen in die Bilanz aufgenommen. Handelt es sich um einzelne Besitposten, wie es etwa bei Wertpapieren der Fall ist, so erfolgt die Verbuchung auf ein be- sonderes Privat-Wertpapier- oder Privat-Bank- konto, wobei die Abrechnung nicht über die Bilanz, sondern über Privatkonto erfolgt. Hierdurch wird der Wille des Steuerpflichtigen erkennbar, daß der Erwerb bestimmter Werte als Privatgeschäft vor- genommen worden ist. Friedrich Bier, Hamburg Es ist dann der Fall zu nennen, daß der. Steuer- pflichtige einen Bilanzposten als Privatvermögen ansieht, obwohl eine entsprechende Kennzeichnung (wie oben erläutert) nicht vorliegt. Dann muß es sich aus den Verhältnissen des Betriebes ergeben, ob es sich um Betriebsvermögen handelt oder nicht. Dabei kommt es auf die Willensent. scheidung des Kaufmanns an. Sie ist aus den betrieblichen Maßnahmen zu schließen. Da aber der Wille des Unternehmers sich nachträglich viel- fach nicht einwandfrei wird feststellen lassen, so tommt es im Zweifel auf die rechtzeitige und end- gültige Ausweisung durch die Buchführung als dem Hauptmerkmal der betrieblichen Maßnahmen an. Wird ein Besitposten der Bilanz, der anscheinend mit dem übrigen Geschäft in keinerlei wirtschaft- lichen Beziehungen gestanden hat, später aus der Bilanz herausgenommen, so ist es immerhin mög- lich, daß dem Steuerpflichtigen bei der Einbuchung des Postens zunächst der Gedanke vorgeschwebt hat, einen etwaigen Verlust später auf den Betrieb zu übernehmen. Die Buchungen dürfen daher die Möglichkeit nicht offenlassen, daß ein Besitzposten im Fall eines Ver- kaufs mit Gewinn als Privatvermögen und im Fall eines Verlustes als Betriebsvermögen in Anspruch genommen werden kann (so RFS. v. 27. 8. 41- VI 266, 41-i. RStBI. 41 S. 830 unter Hinweis auf StW. 34 Nr. 734, StW. 38 Nr. 131). Die Neuregelung der Gewinnabschöpfung Der Staatssekretär im Reichsfinanzministerium, Reinhardt, sprach über die Reichsfinanzen im Kriege. Dabei gab er auch die Neueregelung auf dem Gebiet der Gewinnabschöpfung bekannt. Er führte dazu aus: Es erweist sich zur Verwaltungs- vereinfachung als zweckmäßig, daß die Erfassung der außergewöhnlichen Gewinnsteigerungen in Zukunft durch die Reichsfinanzverwaltung geschieht, und zwar auf Grund der Gewinnunterlagen, die bei den Finanzämtern bereits für steuerliche Zwecke vor- handen sind. Es werden demgemäß die gewerblichen Unternehmer eine besondere Gewinnerklä rung erstmals für das Wirtschaftsjahr 1941 nicht mehr abzugeben haben. Die Finanzämter werden die außergewöhnlichen Gewinnsteigerungen im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer oder Körperschaftssteuer feststellen. Sie werden sich dabei auf alle die gewerblichen Un- ternehmer beschränken, deren gewerbliche Einkünfte im Wirtschaftsjahr 1941 mehr als 30 000 RM . be- tragen haben. Nur von diesen gewerblichen Unter- nehmern werden die Finanzämter eine Gewinnab- führung verlangen, die zur Einkommensteuer oder Körperschaftssteuer hinzukommt. Gewerbliche Unter- nehmer sind Einzelgewerbetreibende, Personalgesell- schaften und Körperschaften. Bei den Einzelgewerbe- treibenden, Personalgesellschaften und Körperschaf- ten, deren gewerbliche Einkünfte im Wirtschaftsjahr 1941 mehr als 30 000 RM. betragen haben, werden die gewerblichen Einkünfte, die im Wirtschaftsjahr 1941 erzielt worden sind, verglichen mit dem Ein- einhalbfachen der gewerblichen Einkünfte, die im Wirtschaftsjahr 1938 erzielt worden sind. Der Unter- schiedsbetrag, also das Mehr der gewerblichen Ein- fünfte 1941 gegenüber 150 Prozent der gewerblichen Einfünfte 1938, ist die außergewöhnliche Gewinn- steigerung. Es wird dem gewerblichen Unternehmer eine Steigerung seiner gewerblichen Einkünfte von 1938 bis 1941 um 50 Prozent zugestanden, weil auf den gewerblichen Einkünften im Wirtschaftsjahr 1941 nicht nur die Einkommensteuer und die Körper- schaftssteuer, sondern auch die Kriegszuschläge dazu lasten. Von dem Betrag, der sich als außergewöhn liche Gewinnsteigerung ergibt, also von dem Mehr Die der gewerblichen Einkünfte in 1941 gegenüber dem Eineinhalbfachen der gewerblichen Einkünfte in 1938, haben die Einzelgewerbetreibenden u. die Personen- gesellschaften 25 Prozent und die Körperschaften 30 Prozent als Gewinnabführungsbetrag zu entrichten. Dieser Gewinnabführungsbetrag ist weder bei der Ermittlung des steuerlichen Einkommens abzugs fähig noch auf die Einkommensteuer oder Körper- schaftssteuer anrechnungsfähig. Er stellt demgemäß eine Belastung dar, die zur ungekürzten Einkommen- steuer oder Körperschaftssteuer hinzukommt. Einkommensteuer einschließlich Kriegszuschlag zur Einkommensteuer wird in den meisten Fällen, die durch die Gewinnabführung erfaßt werden, 55 Proz., bei finderlos Verheirateten 60 Prozent und bei Un- verheirateten 65 Prozent betragen. Zu diesen 55, 60 od. 65 Proz. Einkommensteuer einschließlich Kriegs- zuschlag kommen, soweit der Gewinn als außerge- wöhnliche Gewinnsteigerung in Betracht kommt, die 25 Prozent Gewinnabführung hinzu. Die Gesamtbe- lastung, die auf den außergewöhnlichen Gewinn steigerungen ruht, wird demgemäß in den meisten Fällen 80, 85 oder 90 Prozent betragen.