Der Komet 2967 – Seite 6

Seite 6 Kautschuk-Plantagen in Europa In einigen südlichen Ländern Europas sind ernst- hafte Bemühungen in Gang, um für den Anbau im Großen geeignete gummihaltige Pflanzen anzu- bauen. So werden im laufenden Jahr in Rumänien umfangreiche Versuchspflanzungen mit der aus Bessarabien stammenden Kautschukpflanze Tarara- cum Coracaz gemacht, deren Wurzeln 10 12 v. S. Kautschukgehalt haben. Anbauversuche führt die Regierung auch in Bessarabien selbst durch. In Bul- garien hat die landwirtschaftliche Versuchsanstalt in Plowdiv ausgezeichnete Ergebnisse mit einer an- deren Pflanze, der Seidenpflanze Asklepias, ge- macht, deren Blätter 4 v. H. Kautschuk und 10 v. S. Harz enthalten. Diese vielseitige Pflanze gibt außer- dem noch Gespinstfasern, Cel und Honig. Das Land- wirtschaftsministerium wird 1942 zunächst 100 Sektar damit bepflanzen. Die Regierung rechnet damit, 1943 mit der gewerblichen Verarbeitung des Kaut- schuks beginnen zu können. Schließlich sei erwähnt, daß schon 1941 einige tausend Hektar in Italien mit der merikanischen Gummipflanze Guayule bepflanzt waren, die ebenfalls einen befriedigenden Gummi- ertrag gebracht haben sollen. Der leistungsfähige Papiersack Der seit Menschenalter im Zementtransport be- währte Papiersaß erfüllt im Kriege seine Aufgabe auf vielen anderen Gebieten. Dabei wird durch- aus nicht aus einer Not eine Tugend gemacht. Der Papiersack ist viel stabiler als meist angenommen wird, er gilt heute nicht mehr immer als verlorene Verpackung, sondern findet oft mehrfache Verwen- dung. Vor allem hat der Papiersack den Uebergang vom 100-kg- zum 50-kg-Sack erleichtert, der heute, wo die kräftigsten Sackträger fehlen, besonders er- wünscht ist. Hinzu kommt, daß der Papiersack z. B. beim Mehltransport vor Verstaubungsverlusten schützt, die bis zu 20 v. H. des Gehalts ausmachen können. Verkehrsfragen Kein Verficherungsfchutz, wenn ein während des Krieges ftillgelegter Kraftwagen verbotswidrig benutzt wird. vom Der Komet rungsprämie nicht eine Herabsetzung erfahre. Gegen die von der Versicherungsgesellschaft in dem Merk- blatt vom 16. Oftober 1939 bekanntgegebenen Be- dingungen für die Versicherung stillgelegter Fahr- zeuge habe N. auch keine Einwendungen erhoben. (Aktenzeichen: 3. 1: 204. 40. 23. 1. 41). Was haben Reisende bei Überschreiten der Zollgrenze zu beachten? Ein Reisender N. hatte bei der Einreise nach Deutschland auf die Frage eines Zollbeamten im Zuge, ob er Sachen bei sich habe, die er verschenken oder verkaufen wolle oder die in Deutschland bleiben sollen, eine verneinende Antwort gegeben. Als bei einer Revision des Gepäcks aber Kleiderstoffe, zwei Paar Schuhe, Spirituosen usw. vorgefunden wur den, erfolgte die Beschlagnahme dieser Sachen. Ge- gen eine an N. gerichtete Heranziehungsverfügung zur Zahlung v. fast 70 RM. Zoll, Monopolausgleich, Zucker und Umsatzausgleichssteuer ergriff er die zu- lässigen Rechtsmittel. Der Oberfinanzpräsident wies die Anfechtung zurück, da N. durch die Verneinung der von dem Zollbeamten an ihn gerichteten Frage über die betreffenden Gegenstände verfügt habe und mithin die Zollschuld entstanden sei. Die von N. ein- gelegte Rechtsbeschwerde wies der Reichsfinanzhof als unbegründet zurück und führte u. a. aus, aller- dings könne der Auffassung der Vorentscheidung nicht beigetreten werden, daß die Entstehung der Zollschuld durch die Verneinung der an N. gerich- teten Fragen bereits ausgelöst worden sei; dazu hätte gehört, daß der Reisende klar erkennen konnte, er werde nach zollpflichtigen Waren gefragt. N. habe es aber unterlassen, eine Anmeldung der zoll- pflichtigen Gegenstände nach §§ 21 ff., 92 Abs. 1 Satz 1 des Vereinszollgesetzes vorzunehmen, und da- durch über die Sachen verfügt, als ob sie sich im freien Verkehr befinden. Er habe auch zunächst den bei ihm vorgefundenen Kleiderstoff als Muster be- zeichnet, dann aber auf den Hinweis, daß auch Muster anmeldepflichtig seien, erklärt, es handle sich um Kleiderstoff für seine Ehefrau. Es habe dem Reisenden vom Zeitpunkt der Fragestellung durch den Zollbeamten bis zur Nachschau genügend Zeit zur Anmeldung der fraglichen Gegenstände zur Ver- Nr. 2967 fügung gestanden. Die eigenartige Fragestellung des Zollbeamten habe N. offenbar benußen wollen, um sich vor zollrechtlichen Folgen zu schützen. Es unter- liege feinem Zweifel, daß die Zollschuld noch vor der Beschlagnahme der Sachen entstanden sei. Die Kriegsgrenze des Fremdenverkehrs überschritten Die Maßnahmen gegen einen vergnügungslustigen Reiseverkehr fanden ihre Begründung nicht nur in der Ueberlastung der Eisenbahn sondern auch in der Entwicklung des Fremdenverkehrs. Nach den neue- sten Ergebnissen sind im Sommer 1941 in 1817 wich- tigen Fremdenverkehrsorten 35 v. S. mehr leber- nachtungen als im Jahr zuvor gezählt worden. Da- mit bleibt der Sommerfremdenverkehr nur noch etwas, nur um 5 v. S. hinter dem letzten Friedens sommer zurück, der die größten Fremdenziffern des deutschen Reiseverkehrs aufwies. Was ein solcher friedensmäßiger Reiseverkehr bedeutet, wird aber erst deutlich, wenn man berücksichtigt, daß nahezu 50 v. H. aller Betten im Kriege für Lazarette, Kinderlandverschickungen, Amsiedlungslager usw. mit Beschlag belegt sind. Diese Cleberlastung der Gasthöfe und Hotels ist vor allem eine Folge der erheblich verlängerten Aufenthaltsdauer der meisten Fremden. Daß diese Entwicklung aber keineswegs eine Sonder- erscheinung der wichtigen Fremdenverkehrsorte ist, zeigt das endgültige Ergebnis der umfassenden Halb jahresstatistik aus 8327 Orten des Winters 1940/41. Danach sind im Kriegswinter 1940/41 sogar 4 Proz. mehr Uebernachtungen gezählt worden als im letzten Friedenswinter 1938/39! Auch hier ist die kleber- nachtungsziffer nicht nur durch die größere Zahl der Reisenden, sondern vor allem durch den längeren Aufenthalt jedes einzelnen Reisenden erhöht, um nicht zu sagen überhöht. Wenn auch die Gesamt- ziffern durch den Ausländerverkehr nicht erheblich beeinflußt werden, so ist doch der ausländische Reise- strom wieder beträchtlich geworden nur fließt er im Kriege aus anderen Ländern als im Frieden. Im Sommer 1941 haben 196 000 Fremde zusammen 1,2millionenmal in Deutschland übernachtet; die Hälfte davon entfällt auf Italien, Jugoslawien, Frankreich, Niederlande und Belgien. Gewerbe nach Schaustellerart Zuteilung von Bleimunition Die Bestimmungen über die Zuteilung von Bleimunition bat die Wirtschaftsgruppe eindeutig und ausführlich bereits in der Nummer 2931 S. 4 des,,Komet" bekanntgegeben. Es war besonders darauf hingewiesen worden, daß jeder Bezugscheinempfänger bei den seinerzeit vorgenommenen Zu- teilungen verpflichtet war, die in seiner Schießhalle anfallen- den Bleiabfälle zu sammeln und bei den hierfür in Betracht kommenden Ablieferungsstellen abzuliefern. Eine entsprechende Ablieferungsbescheinigung war der Wirtschaftsgruppe umge- hend einzusenden. Nach langwierigen Verhandlungen ist es der Wirtschafts- gruppe troß der immer strenger gezogenen friegswirtschaft- lichen Maßnahmen wiederum gelungen, ein Rohstoff-Kontin- gent bei der in Betracht kommenden Reichsstelle zu erwirken. Dieses war aber nur möglich, da die Wirtschaftsgruppe mel- Kontingentierung K 2 den konnte, daß entsprechende Ablieferungen von Altblei sei- tens der Mitglieder erfolgt waren. Es können fortan nur solche Schießballenbetriebe in eine Zuteilung von Bleimunition eingeschaltet werden, die nach weislich durch Einsendung einer Ablieferungsbescheinigung von anfallenden Bleiabfällen der getroffenen Anordnung der Wirtschaftsgruppe nachgekommen sind, und zwar hat nach jeder erfolgten Zuteilung eine entsprechende Ablieferung von Altblei, die in oben angeführter Form der Wirtschaftsgruppe zu melden ist, zu erfolgen. Für alle übrigen Betriebe, die bisher eine Zuteilung von Bleimunition erhalten, jedoch keine Ablieferungsbescheinigung eingesandt haben, stellen wir eine letzte Frist bis zum 20. April 1942. Falls bis zu diesem Termin die Ablieferungsbescheinigungen nicht eingegangen sein sollten, kann eine Zuteilung von Blei munition weder jezt noch später erfolgen. Ambulanter Warenhandel Versorgung des zivilen Bedarfs mit Eisenwaren Nach der Verordnung über die Kraftfahrzeug-, Rasto- und Haftpflichtversicherungsverträge 3. Oktober 1939 sind für Kraftfahrzeuge, die wäh- rend des Krieges stillgelegt worden sind, entspre- chend dem verminderten Risiko geringere Prämien zu zahlen. N., der für seinen Kraftwagen eine Zu- lassung bis zum 1. Dezember 1939 erhalten hatte, war von der Versicherungsgesellschaft, bei der das Fahrzeug versichert war, in einem Merkblatt vom 16. Oktober 1939 auf die veränderten Bedingungen für den Fall der Stillegung des Kraftwagens hin- gewiesen worden. Da die Beseitigung des roten Winkels an dem Kraftwagen am 1. Dezember 1939 versehentlich unterlassen worden war, unternahm N. am 11. Dezember 1939 mit dem Kraftwagen eine Fahrt, bei der er mit einem Radfahrer zusammen- stieß. Als dieser wegen der erlittenen Verlegungen Schadensersatzansprüche geltend machte, forderte er von der Versicherungsgesellschaft Versicherungsschuh, erhielt aber von dieser einen ablehnenden Bescheid, da sie für Schäden, die sich bei Fahrten mit ſtillge- legten Fahrzeugen ergeben, nicht einzustehen habe. Ohne Erfolg beschritt N. den Klageweg. Sowohl das Amtsgericht als auch das Oberlandesgericht in Karlsruhe entschieden zu Ungunsten von N., indem u. a. ausgeführt wurde, nachdem die Zulassung für den fraglichen Kraftwagen bis zum 1. Dezember 1939 beschränkt worden sei, sei N. nicht mehr berechtigt gewesen, Fahrten mit dem Kraftfahrzeug zu machen, möge auch die Beseitigung des roten Winkels aus Versehen unterlassen worden sein. Sabe N. den Kraftwagen unerlaubt benußt, so könne er im Sin- blick auf die erwähnte Verordnung vom 3. Oktober 1939 feinen Versicherungsschutz für den durch den fraglichen Unfall entstandenen Schaden beanspruchen. Von einer vorherigen Vereinbarung der Vertrags. Berb teile sei die Anwendung der Bestimmungen der Verordnung vom 3. Oktober 1939 nicht abhängig; ob die Beibehaltung der Versicherung in der alten Form bei Stillegung des Kraftfahrzeuges verein- bart werden könne, brauche vorliegend nicht geprüft zu werden, da hier eine solche von der Verordnung abweichende Vereinbarung nicht zustandegekommen sei; N. habe vielmehr später an die Versicherungs- gesellschaft die Anfrage gerichtet, ob die Versiche- Es sind Klagen aus den Verbraucherkreisen über den Mangel an wichtigen Fertigerzeugnissen aus Eisen und Stabl laut geworden. Es machten sich ein stärkerer Bedarf und Nachfrage nach Haus- und Küchengeräten, insbesondere sol- cher Fertigerzeugnisse bemerkbar, die unter die Warengruppe A 1 des Warenverzeichnisses (Ausgabe März 1941) fallen. Sierbei handelt es sich hauptsächlich um verzinkte und email- lierte Blechwaren. Um den Bedarf und der Versorgung des zivilen Ver- brauchers gerecht zu werden, haben die Organisationen der gewerblichen Wirtschaft eine Regelung zur besseren Ver- jorgung angestrebt mit dem Erfolg, daß fünftig Fertig- erzeugnisse von Hersteller oder Großhändler an den Handel gelangen, die mit einem,,3" gekennzeichnet sind. Diese mit einem 3" gekennzeichneten Artikel sind nur für den zivilen Verbraucher bestimmt. Es kommen folgende Fertigerzeugnisse in Frage: Verzinkte Blech waren Folgende Erzeugnisse der Lifte Din 6100, 2. Ausgabe des Verbandes der Hersteller verzinkter Blechwaren e. V. Nr. 500/530 Wassereimer 30 cm 640/650, Wanne 50, 70 und 90 cm. Emaillierte Blech waren Folgende Erzeugnisse der Liste des Verbandes Deutscher Emaillierwerke e. V., Ausgabe September 1939 Nr. 5001/5004 5005 5013/5047 5017 Maschinentopf 9, 12, 14, 16, 20, 24, 28, 40 und 48 cm 36, gerader Maschinentopf, auch mit ange seztem Ausguß, 12, 14 und 16 cm Fleischtopf-Nudelpfanne 16, 20, 24, 28 und 32 cm Ringtopf 20, 24, 28 und 32 cm 5021/5027/5121 Schmortopf 16, 20, 24 und 28 cm, Deckel 5269/5287 5293/5339 31 den vorstehenden Größen Wanne Teigschüssel 40 und 60 cm runde Schüssel 24, 30 und 34 cm 5547/5551/5552 Eimer 28 cm 5571/5571% zylindrischer Eimer 26 cm. Das 3" wird von der Herstellungsindustrie in einer be ständigen Form auf dem Artikel so angebracht, daß eine Ent fernung nicht erfolgen kann. Die nicht mit einem,,3" gekennzeichneten Fertigerzeugnisse sind für die Versorgung von Kontingentsträgern bestimmt, die Kontingente zugeteilt erhalten und selbständig verwalten. Sierbei wird auf das namentliche Verzeichnis der Kontin- gentsträger in der 26. Anweisung der Reichsstelle für Eisen und Stahl zur Auftragsregelung für Eifen und Stahl vom 30. April 1941 Bezug genommen. Bei dieser unterschiedlichen Kennzeichnung der Artikel kann es natürlich vorkommen, daß Kontingentsträger in dringenden Fällen die Auslieferung mit einem 3" gekennzeichneten Wa ren verlangen. In einem solchen Fall kann der Handel mit Recht die Belieferung versagen, sofern er nur mit einem 3 gekennzeichnete Artikel auf Lager bat oder für den Fall, daß die mit einem nicht versehenen Waren zur Belieferung "3" des Auftrages nicht ausreichen..