Der Komet 2974 – Seite 6

Seite C Motorisierte Läden fürs Dorf durch den ambulanten Kaufmann Durch den Krieg sind für die Versorgung des fla- chen Landes Erschwerungen in der Verkehrsabwick- lung eingetreten, die es notwendig erscheinen lassen, nach neuen Möglichkeiten Ausschau zu halten. Die Errichtung von neuen Einzelhandelsgeschäften kommt hierbei nur in Ausnahmefällen in Betracht. Einmal haben sehr viele Geschäfte auf dem Lande bereits heute nur eine so schmale Eristenzbasis, daß sie nur nebenberuflich geführt werden können, andererseits soll auch die Bevölkerung auf dem flachen Lande möglichst gut versorgt werden. Je kleiner jedoch der Kreis von Verbrauchern ist, der von einem bestimm- ten Geschäft erfaßt werden kann, desto geringer sind die Aussichten für einen lohnenden Einsatz. Nun ist vor dem Kriege mit dem Einsatz der motorisierten Fischverkaufswagen ein außerordent- licher Erfolg erzielt worden, der es nahelegte, diese Erfahrungen auf breiterer Grundlage nutzbar zu machen. Die Planungen sind inzwischen so weit fort- geschritten, daß in Kürze in einigen Landbezirken der neuen Ostgebiete der,,motorisierte Kaufmann" auftauchen wird. Dabei sind für die einzelnen Warengattungen verschiedene Verkaufs- wagen im Bau, und zwar solche für Lebensmittel und Kolonialwaren, für Haus- u. Küchengeräte, so- wie landwirtschaftliche Kleingeräte, für Textilien und schließlich für Fische, Marinaden usw. Diese vier Verkaufswagen kommen in bestimmten Bezirken nach einem festen Plan zum Einsatz. Sie verkehren nicht in Ortschaften, wo die Verbraucher- versorgung bereits durch Einzelhandelsgeschäfte ge- regelt ist. Die einzelnen Dorfbereiche werden in regelmäßigen Abständen zu festen Zeiten besucht, wobei der Lebensmittelverkaufswagen vielleicht wö- chentlich zweimal, der Fischwagen einmal, der Wagen mit Textilien alle zwei Wochen und der mit Haus- und Küchengerät alle vier Wochen seine Besuche ab- stattet. Die Wagen sind mit den modernsten Einrichtungen, beispielsweise Kühleinrichtungen, Wetterschuß usw., versehen. Sie bestehen aus dem eigentlichen Ver- faufswagen, der zugleich Triebwagen ist und mit wenigen Handgriffen zu einem Ladenstand her- gerichtet werden kann. Der Verkäufer befindet sich hinter der Theke im Wageninnern. Die Seitenwände dienen als Ausstellungs- und Lagerraum, die son- stige Ausstattung mit Kontrollkassen, modernen Schnellwaagen usw. entspricht der Aufmachung eines modernen Einzelhandelsgeschäfts. In den An- hängerwagen werden weitere Warenvorräte mitgeführt, zugleich kann dieser auch als Aus- stellungsstand dienen. Die Führung der Wagen liegt in der Hand ausgesuchter ambulanter Kaufleute . Die Varieté-Sängerin muß bezahlt werden Eine Sängerin aus Berlin flagt gegen eine Frank- furter Konzert-Agentur auf Bezahlung der verein- barten Gage von 900 Mark. Durch Engagements- Vertrag war sie für ein Varietéprogramm im Sep- tember 1941 nach Wilhelmshaven verpflichtet wor- den. Sie erschien dort am 1. September und blieb bis zum 5. September, reiste dann wieder ab, da das Varietéprogramm nicht zustande kam. Da sie im September kein anderes Engagement finden fonnte, verlangte sie die Auszahlung der verein- barten Gage und den Ersatz der Fahrtspesen von 25 RM., und sie beantragte, daß das am 3. Febr. gegen den Beklagten in Höhe von 925 RM. erlassene Versäumnis-Urteil aufrechterhalten werde. Das Arbeitsgericht Frankfurt war der Ansicht, daß der Konzertunternehmer, selbst wenn er das Nichtzustandekommen des Programms nicht selbst verschuldet habe, doch das Betriebsrisiko tragen müsse. Das Versäumnis-Urteil wurde daher vom Arbeitsgericht Frankfurt aufrechterhalten. Der Komet Die Einnahmen der Gemeinden aus Stand- geldern bei der Veranstaltung von Märkten unterliegen der Körperschaftssteuer Nach § 1 des Körperschaftssteuergesetzes sind Be- triebe gewerblicher Art des öffentlichen Rechts un- beschränkt förperschaftssteuerpflichtig. Auf verschie- denen Straßen und Plätzen einer Großstadt werden an bestimmten Wochentagen Märkte abgehalten; die Stadtverwaltung, die den Standinhabern die Plätze anweist, ohne selbst Markteinrichtungen zur Ver- fügung zu stellen, erhebt von ihnen ein Standgeld ; sie hat Vorkehrungen für die ungestörte Abwicklung des Marktbetriebes getroffen und läßt die Markt- plätze nach Beendigung des Marktes säubern. Es war nun Streit über die Frage entstanden, ob die vereinnahmten Standgelder der Körperschaftssteuer- pflicht unterliegen. Die Stadtverwaltung vertrat den Standpunkt, daß von einem Betrieb gewerblicher Art keine Rede sein könne und daß lediglich eine Vermietung der Standplätze in Frage komme; die Abhaltung von Märkten durch die Gemeinden gehöre auch zu den Hoheitseinrichtungen, da ihnen ein er- heblicher Teil der sich aus der Marktordnung erge- benden Aufgaben übertragen sei; die Verwaltung sei auch bestrebt, die noch bestehenden Privatmärkte in ihre Hand zu bringen. Das Finanzamt und der Oberfinanzpräsident bejahten die Körperschafts- steuerpflicht der Stadt und nahmen an, daß die Ab- haltung der Märkte einen Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 1 Abs. 1 3iff. 6 des Körperschafts- Steuergesetzes darstelle. Ohne Erfolg rief die Ge- meinde noch den Reichsfinanzhof an, der die einge- legte Rechtsbeschwerde zurückwies und in der Be- gründung geltend machte, ebenso wie die Veranstal- fung von Vieh- und Krammärkten müsse die Ab- haltung von Wochenmärkten der in Rede stehenden Art durch Gemeinden als ein Betrieb gewerblicher Art betrachtet werden, mögen den Marktbesuchern Verkaufseinrichtungen zur Verfügung gestellt wer- den oder nicht. Ein hoheitlicher Betrieb könnte an- genommen werden, wenn auf Grund gesetzlicher Vor- schriften etc. den Privatunternehmern die Abhaltung von Märkten verschlossen und diese einer hoheitlichen Verwaltungseinrichtung gleichgestellt worden wäre . Nach den Angaben der Gemeinde bestehen jedoch solche Privatmärkte; es sei für die Beurteilung un- erheblich, daß ihr Bestreben darauf gerichtet sei, die Privatmärkte in ihre Hand zu überführen. Wenn die Gemeinden auch Aufgaben der Marktordnung zu erfüllen haben, so rechtfertige dieser Umstand noch nicht die Annahme, daß die Veranstaltung von Märkten unter die Hoheitseinrichtungen falle. An- gesichts der erzielten Einnahmen an Standgeldern sei auch eine, wirtschaftliche Selbständigkeit des Marktbetriebes anzuerkennen, er bilde nicht lediglich einen unwesentlichen und untrennbaren Bestandteil eines anderen Verwaltungszweiges der Gemeinde. Vorliegend betätige sich die Gemeinde wie ein pri- vater Marktunternehmer, es könne nicht lediglich von einer Vermietung bzw. Verpachtung von Grund- stücksteilen gesprochen werden. (Aktenzeichen: 1.77.41. 20. 1. 42). Aufhebung der Gebietschutzanordnung im Protektorat Böhmen und Mähren vom 1. November 1940 Der Reichswirtschaftsminister hat die Gebiets- schußanordnung im Protektorat Böhmen und Mäh- ren vom 1. November 1940 aufgehoben. Der Gebiets- schutz erstreckte sich auf nachstehende industrielle Er- zeugnisse: 1. Uhren mit Ausnahme von Taschen- und Arm- banduhren 2. Hand- und Mundharmonikas 3. Saiteninstrumente und Bestandteile dazu 4. Stahl- und umsponnene Saiten 5. Mechanische und elektrische Eisenbahnen nebst Zubehör 6. Mechanische Autos und Flieger 7. Spirituskocher. Wer die Tüte nicht ehrt Die Reichsgruppe Industrie fordert die Betriebe auf, Lohn- und Gehaltstüten nach der Auszahlung zurückzubehalten und sie wiederholt zu verwenden. Die Abrechnung kann auf einem beigelegten Lohn- streifen gleich durchgeschrieben werden. Eine einfache Rechnung ergibt, daß für die Lohnzahlungen all- jährlich hunderte von Millionen Tüten erforderlich sind, die mehr Papier fressen, als vermutlich ihre Nr. 2974 Empfänger Briefe schreiben. Der Wert der Tüten ist größer als der Verdienst von Tausenden von Arbeitern. Es liegt auf der Hand, wieviel Papier hier bei mehrfacher Verwendung erspart werden fann. Wer die Tüte nicht ehrtist ihres Inhalts nicht wert! Sommer ohne Margarine Bei der neuen Kartenperiode werden wieder wie in den Sommermonaten der Vorjahre Butter und Speiseöl statt Margarine zugeteilt. Dabei handelt es sich wiederum um eine nur vorübergehende Saison. maßnahme, die sich aus dem Wechselverhältnis von Butter und Margarine erklärt. Im Interesse einer gleichmäßigen Fettversorgung über das ganze Jahr muß die Margarineration grundsätzlich dem jahres. zeitlichen Butteranfall angepaßt werden. Margarine läßt sich besser als Butter aufbewahren, die frisch verbraucht noch immer am besten schmeckt. Deshalb ist die Margarineproduktion im Kriege bewußt in den Buttermonaten" gedrosselt worden, um sie in den Wintermonaten wieder auf vollen Touren laufen zu lassen. Im Interesse einer möglichst rationellen Ausnutzung der Kapazitäten werden die Margarine- fabriken in diesem Sommer 4 Wochen stillgelegt werden 1940 hat diese Ruhepause sogar 12 Wochen gedauert und im Winter war die Margarine- produktion wieder voll in Gang. Wenn auch die ausländischen Rohstoffe im Kriege ausgefallen sind , so hat der verdreifachte Anbau der heimischen Del- früchte, Raps und Rübsen, doch der Margarine- fabrikation eine laufende Rohstoffversorgung ge- sichert. Dazu kommt die Beimischung von Talg . Um aus den gegebenen Rohstoffen die größtmögliche Margarineleiſtung herauszuholen, ist die Herstellung der einheitlichen Tafelmargarine 49 Betrieben statt früher 136 übertragen worden. Dieses halbe hundert Margarinefabriken wird aber nach kurzer Sommer- pause, gestützt auf heimische Rohstoffe , wieder für den Winter vorarbeiten. Verschärfte Lebensmittelkontrolle Dabei Jm Kriege haben eine Reihe von Lebensmitteln, und zwar nicht nur Eiaustauschstoffe und Ersatzge- würze, sondern auch Suppen, Salate, Tunken usw. eine Bedeutung gewonnen, die sie in der Friedens- füche nicht besessen haben. Da die Herstellung viel- fach von Außenseitern nur aufgenommen wurde , fielen diese Lebensmittel nicht unter den Preisstop Deshalb und sehr bald auch aus dem Rahmen . machte der Preiskommissar die neuen Erzeugnisse schon Anfang 1940 anmelde- und kontrollpflichtig . Gewürze, Aromen, Essenzen, Suppen aller Art wur den zur Kontrolle besonders aufgerufen . fielen die zahlreichen Anmeldungen in Hamburg auf, wo offenbar viele Exportfirmen in der „ Her stellung" meist handelt es sich für sie nur um ein Abfüllen und Mischen - einen neuen lohnenden Aber auch der Erwerbszweig gefunden haben. Lebensmitteleinzelhandel ist an vielen Orten in ver stärktem Maße zur Herstellung von Salaten usw. übergegangen. Die Lieferungen der einzelnen Zu- taten sind oft zu gering, um eine befriedigende Ver- teilung an alle Kunden zu ermöglichen , sie gestatten eine rationellere, aber auch lohnendere Ausnutzung bei der Salatverarbeitung. Die Preise haben aber auch hier mitunter Anlaß zur berechtigten Kritik gegeben. Deshalb hat der Preiskommissar jetzt die örtlichen Preisbildungsstellen angewiesen , ein beson- deres Auge auf die Salatpreise zu werfen . Wenn die Preiskontrolle neuer Lebensmittel zwangsläufig mit einer Prüfung der Güte der Waren verbunden ist, so hat sich doch auf zwei wichtigen Teilgebieten eine wesentliche verschärfte Kontrolle der Qualität notwendig gemacht. Die Anordnung über Fleisch- brühwürfel stellt bestimmte, hohe Güteansprüche an Brühwürfel und Würzen. Die neue Anordnung über Ersatzgewürze unterwirft jedes einzelne Ersatzgewürz Diese der Kontrolle des Reichsgesundheitsamts . Beispiele zeigen, daß in all den Fällen, in denen die Möglichkeit einer Qualitätsverschlechterung und Täuschung besteht, die Kontrolle zum Schuße des Konsumenten verschärft wird um ihn vor den Ersatzlebensmitteln des Weltkrieges zu bewahren. Ausgezeichneter Betrieb Der Firma Windenfabrik Gottfried Schober, Inh. A. & W. Pfaff, Augsburg (Bay.), ist in diesem Jahr zum 4. Mal das „Gaudiplom für hervor- ragende Leistungen", weiter das Leistungsabzeichen Borbildliche Sorge um die Volksgesundheit" in Silber verliehen worden.