Der Komet 3023 – Seite 7

Nr. 3 Gemeinschaftsblatt Seite 7 Gewerbe nach Schaustellerarty Jugendschutz bei Veranstaltungen des Gewerbe nach Schaustellerart Die deutschen Volksfeste waren seit je- her in Friedenszeiten für die deutsche Ju- gend eine reine Quelle harmloser Freude und einwandfreier Unterhaltung; dies trat besonders an den ,,Kindertagen" in Er- scheinung, bei denen ungezählte Kinder eingeladen und kostenlos bewirtet wurden. Die deutschen Schausteller brachten dieses Opfer gerne, sorgten durch ihre berufenen Amtswarte aber auch dafür, daß auf den Volksfestplätzen die Möglichkeit zu Aus- schweifungen Jugendlicher von vornherein unterbunden wurde. Wegen der durch den Krieg veränderten Lebensverhältnisse hat nun der Reichs- führer und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern am 9. März 1940 die „Polizeiverordnung zum Schutze der Jugend" erlassen, die in die kriegsbedingten Veranstaltungen des Ge- werbes nach Schaustellerart tief eingreift. So bestimmt § 1 der Verordnung, daß ,,Jugendliche unter 18 Jahren sich auf öffentlichen Straßen und Plätzen, oder an sonstigen öffentlichen Orten während der Dunkelheit nicht herum- treiben dürfen". In einem besonderen Runderlaß wird diese Vorschrift damit be- gründet, daß eine besondere Gefahr für die Jugend in dem unbeaufsichtigten Her- umtreiben zur Nachtzeit liegt. Die Dunkel- heit verlockt zur Verübung von zunächst harmlosem Unfug, der erfahrungsgemäß bald zu üblen Streichen übergeht, ja zur Begehung von strafbaren Handlungen füh- ren kann". Mit Rücksicht auf den wechselnden Ein- tritt der Dunkelheit ist davon abgesehen worden, dieses Verbot an eine Uhrzeit zu binden. Die Veranstaltungen des Gewerbes nach Schaustellerart nach der neuesten Entscheidung des Reichspropagandaleiters ,,Volksparks" genannt - finden nun un- zweifelhaft auf,,öffentlichen Plätzen" oder an sonstigen,,öffentlichen Orten" statt. Sie dürfen aber in der Regel gemäß Anord- nung der Ortspolizeibehörde nur bis zum Eintritt der luftschutzmäßig vorgeschrie- benen Verdunkelungszeit abgehalten wer- den, d. h. bis zu einer halben Stunde nach Sonnenuntergang. Sollte ausnahmsweise die Offenhaltung der Schaustellergeschäfte noch über die Verdunkelungs- stunde hinaus gestattet werden, so hat der verantwortl. Veranstalter die Pflicht, durch geeignete Maßnahmen dafür zu sor- gen, daß die Jugendlichen unter 18 Jahren bei Eintritt der Dunkel- heit vom Platze des „Volks- parks" entfernt werden. Laut § 2 der Verordnung ist Jugend- lichen unter 18 Jahren der Aufent- halt in Gaststätten aller Art nach 21 Uhr verboten, sofern sie sich nicht in Begleitung des Erziehungs- berechtigten od. einer von ihm beauf- tragten volljährigen Person befinden", während Jugendliche unter 16 Jahren sich ohne Begleitung des Erzie- hungsberechtigten oder einer von ihm beauftragten Person in Gaststät- ten überhaupt nicht aufhalten dürfen. Gaststätten im Sinne dieser Bestimmung sind Gast- und Schankwirtschaften, aber auch alle anderen öffentlichen Lokale, wie Eisdielen, Cafés usw., in denen Getränke, Nahrungs- oder Genußmittel zum Verzehr innerhalb des Geschäftsbetriebes verab- reicht werden. Dazu gehören also auch die Bierzelte, Schankzelte, Im- bißhallen und Eiskonditoreien der Volksparks. In Begleitung des ,,Erziehungsberechtig- ihm ,,beauftragten ausnahmslos verboten in Begleitung von Personen, die nicht Erziehungsberech- tigte bzw. nicht beauftragt sind. Jugendlichen unter 16 Jahren, sofern sie nicht mit ihrem Erziehungsberechtig- ten oder einer von diesem beauftragten Person zusammen sind, ist der Aufenthalt in Gaststätten ganz und gar verboten. Die Inhaber von Gaststätten auf,,Volks- parkts" (s. oben) haben also die Pflicht, bei Jugendlichen unter 16 Jahren zu prüfen, ob sie in Begleitung des Erziehungsberech- tigten o. a. sind oder nicht. Bei Jugend- lichen zwischen 16 und 18 Jahren hat diese Nachprüfung spätestens um 21 Uhr zu erfolgen. Wird festgestellt, daß Erzieh- ungsberechtigte o. a. nicht mitgehen, so sind Jugendliche unter 16 Jahren sofort, solche von 16 bis 18 Jahren um 21 Uhr durch den Gaststätteninhaber oder seinen verantwortlichen Vertreter aus dem Be- trieb zu entfernen, natürlich nur dann, wenn es sich um einen Verzehr an Ort und Stelle handelt. ,,Erziehungsberechtigte" sind nach den Erläuterungen zur Jugendschutzverord- nung neben den Eltern auch der Vormund, Beistand oder Pfleger (im Sinne des Bür- gerlichen Gesetzbuches) und alle sonstigen Personen, denen die Erziehung Jugend- licher kraft öffentlichen Rechtes obliegt, z. B. Lehrer, dagegen nicht Geistliche. ,,Vom Erziehungsberechtigten beauftragte volljährige Personen" sind z. B. Verwandte, Lehrherren, Arbeitgeber und sonstige Per- sonen, denen der Erziehungsberechtigte die Obhut für die jugendliche Person allge- mein oder im Einzelfall anvertraut hat. Es ist den Gaststätteninhabern also zu empfehlen, nach Möglichkeit von den et- waigen Begleitern den Nachweis zu ver- langen, daß sie,,Erziehungsberechtigter" oder,,von diesem beauftragt" sind. Im engen Zusammenhang mit § 2 steht § 4, der,,Jugendlichen unter 18 Jah- ren in Gaststätten den Genuß von Branntwein oder überwiegend branntweinhaltigen Genußmit- teln, Jugendlichen unter 16 Jahren in Abwesenheit des Erziehungsberechtigten oder einer von ihm beauftragten Person auch den Genuß von anderen alkoholhaltigen Getränken ver- bietet. Daß der Alkoholgenuß für Jugendliche in höchstem Maße schädlich ist, bedarf keiner näheren Erläuterung. Schon das Gaststättengesetz, das sich allerdings nur an die Gastwirte wendet, hat dem Rech- nung getragen. Die Inhaber der obenge- nannten Gaststättenbetriebe in Volksparks haben also doppelte Veranlassung, daß in ihren Geschäften an Jugendliche zwi - schen 16 und 18 Jahren höchstens Bier oder alkoholfreie Getränke, an Ju- gendliche unter 16 Jahren nicht ein- mal Bier ausgeschenkt wird, sofern diese letzteren sich nicht etwa in Begleitung des Erziehungsberechtigten o. a. befinden. Aber auch in diesem Falle dürfte an Jugend- liche unter 16 Jahren nur Bier oder an- deres alkoholschwaches Getränk ausge- geben werden. Der § 5 verbietet nun Jugendlichen unter 18 Jahren den „,Genuß von Tabakwaren in der Oeffent- nt- lichkeit". Wie der Alkoholgenuß bedeutet auch der Genuß von Rauchwaren für Jugendliche schwere Gefahren; deswegen untersagt diese Bestimmung allen Jugendlichen unter 18 Jahren den Genuß von Tabakwaren in der Oeffentlichkeit, und zwar gleichgültig, ob sie sich in Begleitung des Erziehungs- berechtigten usw. befinden oder nicht. Begriff,,Oeffentlichkeit" nicht Volljährigen Person" (s. unten) ist fugete näher umrissen; int negel sind dar- lichen über 16 und unter 18 Jahren der Aufenthalt in solchen Gaststätten unbe- schränkt gestattet; er ist aber nach 21 Uhr unter nicht nur Straßen, Plätze, öffent- liche Lokale sondern auch andere öffentlich zugängliche Orte zu verstehen. Unzweifelhaft trifft dies auf das Gelände der Volksparks und sämtliche auf ihm be- findlichen Baulichkeiten zu. Wenn der § 5 sich auch nicht an die verantwortlichen Veranstalter von Volksparks, Gaststätten usw. wendet, so ist doch im Interesse des Ansehens dieser volkstümlichen Unter- haltungsstätten mit größtmöglicher Ge- wissenhaftigkeit darauf zu achten, daß Ju- gendlichen unter 18 J. dort das öffent- liche Rauchen untersagt wird und sie im Weigerungsfalle vom Platz verwie- sen werden. § 3 der Jugendschutzverordnung behan- delt u. a. die Fernhaltung der Ju- gendlichen aus Varieté u. Ka- Be- barettvorstellungen. Deren such ist Jugendlichen unter 18 Jahren und ohne Begleitung des Erziehungs- berechtigten nach 21 Uhr verboten. Diese Bestimmung ist wichtig für die- jenigen kulturkammerpflichtigen Schau- stellerunternehmer (Mitglieder der Reichs- theaterkammer, Fachschaft Schausteller), die ihre entsprechenden Schauge- schäfte auf Volksparks nach 21 Uhr offenhalten oder nach dieser Abendstunde Sa alvorstellungen weiter führen. D. h. die betreffenden Geschäftsinhaber od. deren verantwortlichen Vertreter müs- sen um 21 Uhr den Jugendlichen unter 18 Jahren, die ohne Begleitung des Erzieh- ungsberechtigten o. a. kommen oder be- reits an einer laufenden Vorstellung teil- nehmen, den weiteren Besuch untersagen bzw. sie zum Verlassen des Geschäftes auf- fordern. Schließlich behandelt § 7 der Jugend- schutzverordnung noch die Fernhal- tung der Jugendlichen von öffent- lichen Schieß- u. Spieleinrich- tungen. Hier sind die Bestimmungen der gleichnamigen Polizeiverordnung vom 24. Oktober 1939 unverändert geblieben. Nach dieser dürfen Jugendliche unter 16 J. Schieß- und Spielgeräte, die auf Jahr- märkten, Schützenfesten od. bei sonstigen Volksbelustigungen aufgestellt sind, nur in Anwesenheit des Erziehungsberechtigten usw. gegen Entgelt benutzen. Die Schieß- und Spielhallenbesitzer müs- sen sich also gegebenenfalls davon überzeugen, ob die Jugendlichen, die ihre Schieß- bzw. Spielgeräte benutzen wollen, bereits über 16 Jahre alt sind und ob sie mit dem Erziehungsberechtig- ten usw. erscheinen oder nicht. Im letzte- ren Falle ist ihnen selbstverständlich die Benutzung der Schieß- bzw. Spielgeräte zu verweigern. son- Die weiteren Bestimmungen der Jugend- schutzverordnung sehen nicht nur erheb- liche Strafen für Jugendliche, Erzieh- ungsberechtigte usw. vor, die gegen die Vorschriften vorsätzlich verstoßen, dern auch gegen Unternehmer u. Veranstalter, soweit sie entgegen den §§ 1, 3 und 7 der Verordnung vorsätz- lich oder fahrlässig Jugendlichen Verstöße ermöglichen oder in den vorgesehenen Fällen ihrer Aushangpflicht für Verbots- hinweise z. B. bezüglich des Benutzungs- verbotes von Schieß- und Spieleinrichtun- gen- vorsätzlich oder fahrlässig nicht beachten; außerdem gelten für Gastwirte die entsprechenden Strafbestimmungen des Gaststättengesetzes. Aber auch soweit für Unternehmer oder Veranstalter Strafen nicht vorgesehen sind, ist es gerade in Kriegszeiten Ehrenpflicht jedes Gewerbetreibenden nach Schau- stellerart, allen Jugendlichen zu helfen, sie vor unüberlegten Handlungen zu bewah- ren, sie vor den Folgen von Verstößen ge- gen die Jugendschutzverordnung zu schüt- zen und dadurch das Ansehen und den Ruf der jetzt von dem Herrn Reichspropa- gandaleiter mit dem Wort „Volkspark" ausgezeichneten Veranstaltungen des deut- schen Schaustellergewerbes dem Volke ge- genüber und vor den höchsten Behörden und Reichsstellen hoch zu halten und zu steigern!