Der Komet 3040 – Seite 10

Seite 10 Um Gemüse für ihren Lebensmittelladen zu erhalten, lieferte die Ladeninhaberin an die Gärtnerin im Laufe der Zeit folgendes ab: 20 Flaschen Wein, monatlich 2-3 Schach- teln Zigaretten, Suppenwürfel, Bodenwachs und markenfreie Waschmittel. Aber auch Teigwaren und Gries wurden als Tausch- objekte gegeben. Die Ladeninhaberin gab an, daß sie aus ihrem Ladenbestand nur Dinge herausgegeben habe, die nicht zwangsbewirtschaftet sind, denn sie will die Zigaretten, die Teigwaren und den Gries von ihrer eigenen Ration abgegeben haben. Die Gemüseerzeugerin stand jetzt vor dem Amtsrichter. Grundsätzlich leugnete sie nicht, sie konnte sich aber nicht mehr an die Einzelheiten erinnern. Sie erhielt wegen Vergehens gegen die Kriegswirtschaftsver- ordnung und die Verbrauchsregelungs- strafverordnung eine Geldstrafe von 100.- RM., im Nichteinbringungsfall 10 Tage Ge- fängnis. Verräterische Geschenke Strafbarkeit auch bei ausbleibender Gegenleistung" Kaufleute sind in der Kriegswirtschaft nur Treuhänder des ihren Händen an- vertrauten Warengutes, für dessen ge- rechte Verteilung im Rahmen der erlassenen Vorschriften sie die Verantwor- tung tragen. Es läßt sich daher mit den Grundsätzen ehrbarer Kaufmannsmoral nicht vereinbaren, daß ein Geschäftsmann in Gestalt von Tauschwaren oder kleinen Präsenten sich Vorteile zuschanzen läẞt, die ja nicht um der ,,blauen Augen" des Kaufmanns willen, sondern in der festen Erwartung gegeben werden. daß solche ,,Freundlichkeiten" früher oder später ihren Lohn finden. Wiederholt haben nun Kaufleute, die man bei solchen Durchstechereien ertappte, sich damit herauszureden versucht, das Ge- schenk habe mit keinem bestimmten Ge- schäftsakt im Zusammenhang gestanden, sondern sei nur ganz allgemein" gewährt worden. Die Strafbarkeit des Ver- haltens wird dadurch in keiner Weise aufgehoben. Selbst wenn einem Kaufmann der glaub- hafte Nachweis gelingen sollte, daß er gar nicht daran gedacht habe, den splendiden Kunden später wirklich zu bevorzugen, wenn der Kunde jedoch den Umständen nach erwarten konnte, daß für ihn eine Be- vorzugung abfallen wird, ist bereits ein Verstoß gegen die erwähnte Kriegs- wirtschaftsverordnung erfolgt. Denn genau wie ein Beamter, hat wie es in einer Ent- scheidung des Landgerichts Guben vom 25. Mai 1943 heißt auch ein Gewerbe- treibender die Pflicht, seine Unparteilich- keit und seinen Willen zu einer gerechten Warenverteilung so unmiẞverständlich nach außen zu bekunden, daß ein Zweifel über die Redlichkeit und Strenge der Berufsauf- fassung überhaupt nicht erst entstehen kann. Ob ein Geschäftsmann die ,,Gegenlei- stung" später schuldig bleibt, bewirkt keine Straffreiheit, und die Gerichte erkennen solch faule Ausreden nicht an. Wenn die Ehefrau Vorratswirtschaft betreibt Eine Ehefrau hatte sechs Jahre lang vor ihrem Tode im März 1942 in der Weise Vor- ratswirtschaft getrieben, daß sie kraft ihrer Schlüsselgewalt größere Mengen von Mus- selin-, Seiden-, Woll- u. sonstigen Kleider- stoffen, auch Herrenstoff auf Vorrat ein- gekauft, ihrem Manne die Rechnungen übergeben und dieser die Waren bezahlt hatte. Als nach ihrem Tode ihr Mann und ihre Schwester ihre gesetzlichen Erben je zur Hälfte geworden waren, entspann sich zwischen ihnen ein Rechtsstreit über die Frage, ob die Warenvorräte Eigentum des Mannes seien, wie er behauptet, oder zum Gemeinschaftsblatt Nachlaß seiner Frau gehörten, wie ihre Schwester behauptet, und deshalb auf diese zur Hälfte übergegangen seien. Der Mann hat auf die Feststellung geklagt, daß die nicht verarbeiteten Stoffe und Waren, die seine Frau angeschafft habe, nicht zu ihrem Nachlaß gehören. Das Landgericht hat die Klage mit der Begründung abgewiesen, da es sich um Frauensachen handle, sei nach der Lebenserfahrung davon auszugehen die Erblasserin habe die Absicht gehabt, die Gegenstände für sich persönlich und nicht für den Haushalt zu erwerben; sie seien deshalb ihr persönliches Eigentum ge- worden, gleichgültig, ob der Kläger sie be- zahlt habe oder nicht. Unter den Voraus- setzungen des § 1933 BGB., den der über- lebende Enegatte beanspruchen kann, fielen die Sachen nicht, weil sie nicht zum ehe- lichen Haushalt gehört hätten, sondern zum persönlichen Eigenbedarf angeschafft wor- den seien. Auf die Berufung des Klägers hat das Oberlandesgericht seiner Klage stattgege- ben. Die Erwägung des Landgerichts, die fraglichen Vorräte seien deshalb als Eigen- tum der Frau des Klägers zu betrachten, weil es sich um Frauensachen handle, bil- ligt das Oberlandesgericht nur für solche Sachen und Stoffe, die zum unmittelbaren Verbrauch, z. B. zur Verarbeitung alsbald für Kleidungsstücke der Ehefrau bestimmt waren. Wenn es sich dagegen um die An- schaffung eines SO großen Vorrats von. Textilwaren aller Art handelt, daß dadurch der Bedarf für viele Jahre im voraus ge- deckt werden soll und dabei über Art und Zeit der Verwendung der Waren im ein- zelnen noch gar nicht Näheres vorauszu- Gießen. Nr. 20 sehen ist, so läßt sich von solchen An- schaffungen nicht ohne weiteres annehmen, die Frau des Klägers wollte sie als ihr per- sönliches Eigentum erwerben, obwohl sie sie auf seine Kosten machte. Die Ehefrau hat in solchem Falle als Vertreterin ihres Mannes innerhalb ihrer Schlüsselgewalt ge- handelt und hat die Waren daher für ihn erworben, der ja vermöge der ihm zur Last fallenden Kosten des Haushalts auch für die Bekleidung der Ehefrau aufzukommen hatte, sofern nicht bezüglich einzelner Ge- genstände die Ehegatten ausdrücklich oder stillschweigend über einen Erwerb der Frau für sich einig gewesen sind. Bei dem gro- Ben Umfang des Warenvorrats ist es von vornherein unwahrscheinlich, daß der Klä- ger, der das Geld hergab, um diese An- schaffungen zu bezahlen, schon von vorn- herein mit dem Eigentumserwerb seiner Frau daran einverstanden war, umsoweni- ger, als ein bestimmter Verwendungszweck im einzelnen noch nicht feststand. Erst wenn sich im Einzelfall ein Bedarf zeigte und die Ehefrau aus dem Warenvorrat einen Stoff für ein Kleidungsstück im Einver- nehmen mit ihrem Mann herausnahm, voll- zog sich der Eigentumsübergang hieran auf die Frau. Da die Beklagte nicht bewiesen, ja nicht einmal behauptet hat, daß die Ehe- frau nach ausdrücklichem oder stillschwei- gendem Einverständnis der Eheleute so- gleich Eigentümerin der Vorräte werden sollte, ist das Eigentumsrecht des Klägers an ihnen als feststehend zu betrachten, und sie gehören nicht zum Nachlaß seiner Frau. (Urteil des 1. Zivilsenats des Ober- landesgerichts in Königsberg vom 11. Mai 1943, 2 U 27/43). Märkte und Volksparkveranstaltungen Der hier vorgesehene Früh- jahrsmarkt (Schaumesse) für die Zeit vom 18. bis 26. März 1944 kann durch die verschärfte Luftlage nicht stattfinden. Lübeck. Trotz aller Bedrängnis und Bom- benangriffe ließ die Lübecker Bevölkerung es sich nicht nehmen, ihren altgewohnten Lübecker Weihnachtsmarkt abzu- halten. Obgleich der Markt nur in beschei- dener Form stattfinden konnte, war der Zuzug des Publikums, insbesondere der Ju- gend, ganz groß. Die Veranstalter hatten keine Mühe geschont, um die Stimmung zu heben und Freude zu spenden; daß ihnen dies gelungen ist, muß anerkannt werden. Anwesend waren 46 Berufskameraden, da- von 22 Belustigungsgeschäfte und 23 Ver- kaufsgeschäfte. Besonders muß bei dieser Gelegenheit hervorgehoben werden, daß unsere Berufs- kameraden wie bei jeder sonstigen Ver- anstaltung so auch jetzt wieder in hoch- herziger Weise ihre soziale Opferbereit- schaft gezeigt haben, indem sie unter sich den ansehnlichen Betrag von 3690.- RM. sammelten und dem WHW zuführten. Allen freudigen Gebern sei an dieser Stelle hierfür Anerkennung und Dank aus- gesprochen. Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe Kreisstelle Lübeck Stuttgart (Gau Wttb.-Hohenz.). Stuttgart ließ es sich nicht nehmen, auch i. J. 1943 einen Weihnachtsmarkt durchzufüh- ren. Man mußte zwar zu einer Kriegsnot- lösung greifen, aber die Veranstaltung auf dem Wasen war vollauf gelungen. Es hatten 30 Verkaufsstände aufgebaut. Schon am Er- öffnungs-Sonnabend, dem 18. Dez., setzte sofort lebhafter Publikumsverkehr ein. Der Weihnachtsmarkt bot noch manches, was sonst nicht erhältlich ist. So war z. B. die Nachfrage nach gebrannten Mandeln be- sonders lebhaft. Ferner gab es Schmuck- waren, Spielzeug, Kurzwaren, Gebrauchs- artikel und Fischbrötchen. Der Markt nahm einen durchaus zufriedenstellenden Verlauf. Der Nürtingen (Gau Württ. - Hohenzollern). Jahrmarkt am 21. Dezember war von 10 ambul. Händlern beschickt. Angeboten wurden: Kurz- waren, Dichtungen, Klebmasse, Utensilien zur Maschinenstopferei, Schmuck und Körperpflege- mittel. Riesa (Gau Sachsen). Der Weihnachtsmarkt war von 12 ambul. Händlern beschickt. Das Marktge- schäft entwickelte sich sehr gut. Angeboten wur- den: Emaillegeschirr, Kurzwaren, Bilder, Spiel- waren, Schmuck und Weihnachtsbäume. Crossen a. d. Oder (Märkischer Lunapark). An- wesend waren: Grell, Lindwurmbahn; Fischer, Kinderkarussell; Narius, Schaukel; Fred Kniege, Hundezirkus; Schmidt, Schaugeschäft; Narwe, Angelei u. Spiel; Bär, Schütz, Spielbuden; Stock, Winkler, Schaf, Schießbuden. Wetter und Ge- schäft gut. Crossen a. d. Oder (Gau Mark Brandenburg). Der Dezembermarkt war von 26 ambul. Händlern beschickt. Er wurde sehr gut vom Publikum in Anspruch genommen. Angeboten wurden: Kurz- waren, Kinderhüte, Wäsche, Strickwaren, Bilder, Schmuck, Christbaumschmuck, Klebstoff und Topfdichter. Der Rosenheim (Gau München-Oberbayern). Dezembermarkt war von 40 ambul. Händlern be- schickt. Das war ein bedeutend stärkerer Zuzug von Händlern als zum Dezembermarkt 1942 (da- mals hatten nur 23 Händler aufgebaut) Der Ge- schäftsgang war gut. Angeboten wurden: Tex- tilien (Reste), Hausratwaren aus Holz, Holzspiel- waren, Schmuck, Bilder und Süßigkeiten. Der Miesbach (Gau München - Oberbayern). Dezembermarkt war von 14 ambul. Händlern be- schickt. Der Besuch des Marktes durch das Pu- blikum war sehr gut. Angeboten wurden: Woll- waren, Kurz- und Spielwaren und Schmuck. Neusiedl am See (Gau N.-Donau). Zum Markt am 28. Dezbr. waren 49 Händler erschienen. Zum Angebot kamen Textilien, Wirkwaren, Schmuck- sachen usw. Der Dezembermarkt Rumburg (Sudetengau). war von 16 ambul. Händlern beschickt (etwas weniger als im Vorjahre). Im großen und ganzen aber hat sich die Besetzung der Rumburger Märkte gehalten. Angeboten wurden: Geschenk- artikel, Spitzen und Spinnstoffreste.