Der Komet 3042 – Seite 5

Nr. 22 Die hier erörterte Begriffserklärung von ,,Zeit" und,,Dauer" hatte auch in einem Schiedsgerichtsprozeß eine Rolle gespielt. Die Parteien hatten einen Vertrag für zwei ,,Spielzeiten" (nicht Zirkus!) geschlossen und eine höhere Konventionalstrafe ver- einbart. Das Varieté-Schiedsgericht setzte diese, obwohl sie an sich verwirkt war, schon deshalb herab, weil der Vertrag in Wirklichkeit 14tätig kündbar war, das ge- samte Vertragsobjekt also weit geringer veranschlagt werden mußte. So wirkte sich also die Kündigungsfolge des Vertrages auf ,,unbestimmte" Dauer in der Konventional- strafe aus. Die Entscheidungsgründe des Schiedsspruchs V. 133/39 lauten diesbezügl.: ,,Die Höhe der Konventionalstrafe war je- doch her abzusetzen. Dies schon aus dem Gesichtspunkt, daß der Vertrag nicht etwa als ,für die Spielzeiten 1939/40' geschlossen ange- sehen werden kann. Diese Zeitbestimmung ist unklar, da es keinen festen Spielzeitbegriff für die Gastspielunternehmer gibt, wie er in der Tarifordnung z. B. für die Zirkusse vorge- sehen ist (§ 27, Ziff. III). Daß die Parteien, ins- besondere auch nicht der Kläger damit das volle Jahr 1939 und 1940 gemeint haben, ist in der letzten mündlichen Verhandlung überdies klargestellt worden. Wenn die Tarifordnung in § 2, Abs. 1 vorschreibt, daß die Zeit und die Dauer der Vertragserfüllung im Vertrage bestimmt sein müssen, so meint sie zwar mit ersterem Begriff lediglich die Anfangszeit des Engagements, nicht etwa auch den Endigungs- termin im Sinne unabdingbarer Fixierung, da sonst der Begriff,Dauer' entbehrlich wäre. So gibt es unter Berücksichtigung des § 20, der be- stimmte Kündigungsvorschriften für auf,un- bestimmte Dauer' geschlossene Verträge ent- hält, in der Artistik durchaus Verträge auf ungewisse Dauer, also ohne Fixierung eines festen Endigungstermins (anders im Bühnen- recht, § 2, Ziff. 3 des Normalvertrages für das Bühnen-Solopersonal). Der Vertrag war hier auf unbestimmte Dauer geschlossen, da eine andere Bindung in zeitlicher Hinsicht nicht gültig ausgedrückt worden ist. Damit aber be- stand von vornherein eine 14tägige Kündi- gungsmöglichkeit (am Schluß eines Monats zum 15. des nächsten Monats oder am 15. zum Schluß des Monats, § 20 TO.), also bereits zu dem Zeitpunkt, als der Beklagte fristlos kün- digte. Es muß hiernach sehr fraglich sein, ob die Parteien auch dann eine Strafe von 6000.- RM. vereinbart hätten, wenn sie sich darüber im klaren gewesen wären, daß sie mit ihrem Vertrag nicht etwa eine Bindung auf zwei Spielzeiten in fester, unkündbarer Form (von einer etwa berechtigten fristlosen Aufkündi- gung abgesehen) wirksam eingegangen sind, sondern daß ihr Vertrag schon von Beginn an 14tägig kündbar war. Der durch die Konven- tionalstrafe zu sichernde Vertragswert war da- her ganz bedeutend niedriger einzukalkulieren, als bei einem etwa zwei Spielzeiten umfassen- den, zeitlich wirksam fixierten Vertrag Und in der Tat hatte der Beklagte auch von seinem 14tägigen Kündigungsrecht Ge- brauch gemacht allerdings in der Form, daß er unberechtigter weise frist- los kündigte, was das Gericht nach allge- meinen Grundsätzen in eine zulässige, be- fristete Kündigung (14tägig zum 15. bzw. zum Letzten des Monats) umdeutete, da es sich ja um einen Vertrag von unbestimmter Dauer handelte. Dr. B. Riepenhausen Gemeinschaftsblatt Hier (pricht Seite 5 des Berufswettkampfes getreten. Die Idee. der Volksgemeinschaft schlage sich im Be- trieb in Form der Werkgemeinschaft nieder, in der ein Treueverhältnis zwischen Gefolg- Wer die Deutiche Arbeitsfront schaftsführer und Gefolge bestehe. Aufbau der Sozialgewerke der DAF im Gau Franken Im Gau Franken sind bis jetzt 10 Kreis- sozialgewerke der DAF. erstellt worden. Diese 10 Kreissozialgewerke umfassen ins- gesamt 2000 Betriebe mit rund 100 000 Ge- folgschaftsmitgliedern. Diese Kreissozial- gewerke werden nunmehr im Gausozialge- werk zusammengeschlossen. Der Sinn der Sozialgewerke ist, die Vorteile, die den An- gehörigen von Großbetrieben zuteil wer- den, auch den Belegschaften von Mittel- und Kleinbetrieben zugänglich zu machen. Es ist schließlich selbstverständlich, daß nicht jeder Betrieb mit 50, 20 und noch weniger Gefolgschaftsmitgliedern eine Bü- cherei anlegen, Gemeinschaftsräume, Bäder- einrichtungen und einen Betriebsarzt zur gesundheitlichen Betreuung der Arbeiter- schaft anstellen kann. Dieses Unvermögen der Mittel- und Kleinbetriebe hat auf eine Anregung des Reichsleiters Dr. Ley hin, zur Schaffung der Sozialgewerke geführt. Man ist von dem Gedanken ausgegangen, daß eine große Anzahl zusammengenomme- ner Kleinbetriebe dasselbe leisten kann, was heute beim Großbetrieb eine Selbstver- ständlichkeit ist. Der notwendige freiwillige Zusammenschluß dieser Betriebe in Han- del, Handwerk und Gewerbe ist in den ge- schaffenen Kreissozialgewerken bereits vollzogen. Es ist nun Angelegenheit der Be- triebe selbst vom Sozialgewerk den rich- tigen Gebrauch zu machen. Die Errichtung des Sozialgewerkes für die Mittel- u. Klein- betriebe auch Kleinstbetriebe können angeschlossen werden liegt im Interesse der Betriebe selbst. Sie sollen in die Lage versetzt werden, auf sozialem Gebiet das- selbe zu ermöglichen, wie die Großbetriebe. Der Ausbau der Mittel- und Kleinbetriebe in sozialer Hinsicht ist vor allen Dingen im Hinblick auf die Betriebsverhältnisse nach siegreich beendetem Krieg eine unbedingte Notwendigkeit. Da ja auch Mittel- und Kleinbetriebe be- reits als Musterbetriebe ausgezeichnet wor- den sind, so können gerade diese Betriebe den übrigen Kleinbetrieben ihres Faches. zum Vorbild dienen. So wie es heute in den Musterbetrieben ist, so soll es einst an jeder Arbeitsstätte werden. Das zu erstreben und zu erreichen, ist der Grundgedanke der Sozialgewerke. Deutscher Sozialismus ,,Die Idee der Deutschen Arbeitsfront" 08 Beb Vorträge auf der sozialwissenschaftlichen Tagung dood in Wien Zum Thema,,Die Idee der Deutschen Ar- beitsfront" sprach das Mitglied des arbeits- wissenschaftlichen Instituts der Deutschen Arbeitsfront Kliesch. Er bezeichnete die DAF. als die Organisation der Menschen- führung auf dem Gebiet des Arbeitslebens. Der Nationalsozialismus habe den Menschen kompromiẞlos in den Mittelpunkt gerückt, 091929 und die Wirtschaft sei Mittel zu dem Zweck geworden, den Lebensstandard des deut- schen Menschen zu gewährleisten und zu erhöhen. Im Kapitalismus habe das Er- tragsstreben im Mittelpunkt gestanden, und der Mensch sei nur Mittel zum Zweck ge- wesen. Unser Ideal sei nicht der sowjetische Arbeitssklave, sondern die eigengeprägte Persönlichkeit, die ihre Arbeit bewußt als Dienst am Volke leiste. Jede nützliche Ar- beit habe ihre Ehre. An die Stelle des Klassenkampfgedankens sei der Gedanke Die nächste Ausgabe des Gemeinschaftsblattes erscheint am Samstag, dem 11.März 1944. Ausgabetag: Donnerstag, 9. März. Redaktionsschluf: Montag, 6. März, vormittags 10 Uhr. Treue gegen die Volksgemeinschaft mit sei- ner Leistung zeige, habe einen Anspruch auf soziale Geborgenheit in der Volksge- meinschaft. Ministerialrat Ruppert gab einen Über- blick über die soziale Arbeit der deutschen gemeindlichen Selbstverwaltung. Er betonte, daß der nationalsozialistische Staat grund- sätzlich eine positive Einstellung zur ge- meindlichen Selbstverwaltung habe. Als unterste, volksnächste Stufe der öffent- lichen Verwaltung im Staate sei die Ge- meinde, soweit nicht anerkannte Zustän- digkeiten der Partei, insbesondere der NSV., gegeben seien, in erster Linie dazu berufen, öffentliche Pflichten auf sozialem Gebiet zu erfüllen. In diesem Zusammen- hang erwähnte er den Familienunterhalt für die Angehörigen der Wehrpflichtigen, der Reichsarbeitsdienstpflichtigen, der Not- dienstpflichtigen und der aus Gründen der Luftgefährdung oder aus Anlaß von Flieger- schäden Umquartierten, ferner die Fürsorge für die Umsiedler aus den östlichen Gebie- ten. Der nationalsozialistische Staat sei un- ermüdlich bestrebt, auch die Lage seiner hilfsbedürftigen Glieder zu verbessern. Dies zeige besonders deutlich die letzthin voll- zogene Verbesserung der Fürsorgeleistun- gen für die erbtüchtigen Familien, deren Einkommen hierdurch um über 50 Prozent gesteigert worden sei, ferner die fürsorge- rechtliche Wochenhilfe und die Arbeits- u. Berufsfürsorge für die Opfer des gegenwär- tigen Krieges, die den Selbstverwaltungs- körperschaften der Mittelstufe (Hauptfür- sorgestellen) anvertraut sei. Weiterhin be- handelte Ministerialrat Ruppert die um- fassende Tätigkeit der Gemeinden auf dem Gebiete der Jugendförderung und hob da- bei die Zusammenarbeit der Gemeinden mit der Hitler-Jugend und der NSV. hervor. Abschließend mit Darlegungen über die Tuberkulosenhilfe der Selbstverwaltungs- körperschaften der Reichsgaue, der preußi- schen Provinzen und Länder stellte er fest, daß sich hier weit über die engen Grenzen der öffentlichen Fürsorge hinaus neue Wege für die Mitarbeit der Gemeinden und Ge- meindeverbände bei der Erfüllung großer Aufgaben der sozialen Arbeit nach dem Siege vorbereiten. Oberarbeitsführer Schulze-Herrin- gen betonte bei der Behandlung der so- zialistischen Bedeutung der Arbeitsdienst- idee, daß der Reichsarbeitsdienst seinem Wesen nach mit den großen sozialpoliti- schen Fragen unserer Zeit eng verbunden sei. Dem Reichsarbeitsdienst falle die Auf- gabe zu, die große sozialpolitische Schule des Volkes zu sein, in der Jahrgang um Jahrgang der heranwachsenden deutschen Jugend zur Volksgemeinschaft und zur richtigen Arbeitsauffassung erzogen werde. Auch während des Krieges sei bei allem kriegswichtigen Einsatz die eigentliche Auf- gabe des Reichsarbeitsdienstes, die sozial- politische Schule des Volkes zu sein und die jungen Arbeitsmänner und Arbeitsmaiden körperlich und seelisch zu rüsten, unver- ändert bestehen geblieben. Nur so sei es verständlich, daß die Arbeitsdienstindee auch während des Krieges in vielen ande- ren europäischen Staaten Boden gewonnen habe. Sie werde daher im starken Maße mithelfen, ein Europa der Arbeit, des so- zialen Friedens und der sozialen Gemein- schaft zu bauen. Im Rahmen der Tagung wurden auch An- gaben über Aufbau und Bewährung deut- scher Frauenarbeit gemacht. Heute stehen im deutschen Frauenwerk 20 Mill. deutscher Frauen unter einer einheitlichen Leitung. Der Mütterdienst wurde als erste Abteilung des deutschen Frauenwerkes geschaffen, und heute werden in rund 600 Mütter- schulen praktische Kurse für Säuglings-