Der Komet 3054 – Seite 6

Seite 6 Volksgenossen zusammen Vergnügungs- stätten besuchen dürfen, d. h. also, daß sie Gemeinschaftsblatt denen heraus gehandelt worden ist, im auch von Volksparksauszuschlie Vordergrund zu stehen. Ben sind. Meldungen, die in der letzten Zeit eingegangen sind, lassen erkennen, daß über die Tragweite des Verbotes noch Un- klarheiten herrschen. Wir weisen daher ausdrücklich darauf hin, daß polnische Zivilarbeiter und Arbeiterinnen, die das bekannte Kennzeichen tragen, zu Volks- parks nicht zugelassen werden dürfen. Diese staatspolizeilichen Maßnahmen be- ziehen sich nicht auf Westpreußen, Wartheland sowie die neuen Teile Ostpreu- Bens und Oberschlesiens. DAF am Werk Gau Wartheland Sozialgewerk in Litzmannstadt Im Fachblatt brachten wir in letzter Nummer auf der ersten Seite Bilder vom Sozialgewerk in Litzmannstadt. Auch der ,,Angriff" berichtete folgendes von dieser Erholungsstätte d. Deutschen Arbeitsfront: Die Deutsche Arbeitsfront ist eifrig be- müht, das Sozialgewerk für Handwerk und Handel immer mehr auszubauen. In Litz- mannstadt wurde soeben eine Neuerung auf diesem Gebiet ihrer Bestimmung über- geben: eine Erholungsstätte für Betriebs- führer und Gefolgschaftsmitglieder. Die Er- holungsstätte, die die erste ihrer Art im Reich ist, ist täglich von 8 Uhr früh bis 21 Uhr geöffnet. Sie befindet sich in schö- ner Lage in einem Vorort und bietet auch Badegelegenheit. Eine Gemeinschaftsküche gestattet das Aufwärmen des mitgebrach- ten Mittagsessens. Deutsches Recht Das Reichsgericht über die Strafhöhe bei Kriegswirtschaftsvergehen Die Beweggründe, nicht die bisherige Straflosigkeit sind entscheidend Wer bisher nicht vorbestraft war und zum ersten Male mit den gesetzl. Straf- bestimmungen in Konflikt kommt, hat nach der früheren Strafpraxis in der Regel durchaus eine mildere Beurteilung - sei es hinsichtlich der Art der Strafe oder aber hinsichtlich der Strafhöhe erfahren, insbesondere durch die Zubilligung von mildernden Umständen. Das Reichsgericht hat aber schon in einer nicht veröffent- lichten Entscheidung vom 28. April 1942 (1 C 199/42 bzw. 1 St. S. 6/42) im Zusammen- hang mit den derzeitigen kriegswirtschaft- lichen Bestimmungen einen wesentlich strengeren Standpunkt eingenom- men. Unter Hinweis auf diese voraufge- gangene Entscheidung führt das Reichsge- richt in einem Urteil vom 18. Februar 1944 (5 C 375/43 bzw. 5 St. S. 132/42) erneut aus, ,,daß gerade die Kreise der Bevölkerung der Versuchung ausgesetzt sind gegen die besonderen Kriegswirtschaftsgesetze verstoßen, die sich bisher infolge ihrer günstigen sozialen Lage einwandfrei ge- führt haben, und daß es ihnen unter diesen Umständen nicht zum Verdienst ange- rechnet werden kann, wenn sie bisher nicht gegen die allgemeinen Strafgesetze verfehlt haben". Das Reichsgericht hat für den zugrundeliegenden Einzelfall darauf- hin festgestellt, daß bei der Schwere der Straftat (Beiseiteschaffen von Fleisch in er- heblicher Menge und während langer Zeit) die vom Sondergericht in der Vorinstanz ausgesprochenen Strafen nicht dem gesun- den Volksempfinden gerecht werden. Statt der Tatsache der bisherigen Unbestraftheit haben nach Meinung des Reichsgerichts Beweggründe, aus unbedingt die zu Gegenüber diesen besonders strengen Reichsgerichtsurteilen kommt das Urteil des Reichsgerichts vom 25. Februar 1944 (4 D 19/44) insofern zu einer für den betei- ligten Angeklagten günstigeren Auffassung, als es ausspricht, daß bei der Verurteilung unbedingt mitberücksichtigt werden muß, ob und inwieweit der Täter sein Handeln als,,im Endergebnis für die Allgemeinheit unschädlich angesehen" hat, z. B. aus einer gewissen Zwangslage heraus oder mit Rück- sicht auf eine besondere geringe Menge. Allerdings ist in einem solchen Falle mit dieser Begründung nicht ohne weiteres ein völliger Freispruch möglich. Das Reichs- gericht verlangt aber hier für die Annahme der Böswilligkeit eine besondere Be- gründung für die trotzdem erfolgte Be- strafung. Interessant ist hierzu weiter, daß es das Reichsgericht nicht als ausreichende Begründung anzuerkennen vermag, wenn das Gericht der Vorinstanz nur kurz und ganz allgemein ausführt, daß sich allein schon,,aus der Tat" ohne weiteres sowohl die Böswilligkeit als auch die Gefährdung der Bedarfsdeckung ergebe. Es stellt am Schluß seiner Entscheidung zur Frage der Strafhöhe außerdem fest, daß die Böswillig- keit bereits kraft Gesetzes zum Strafbe- stand als solchen gehört, und daß es so mit- hin nicht zulässig ist, nachher bei der Strafbemessung die Tatsache des bös- willigen Handelns nochmals, und zwar strafverschärfend, zu berücksichtigen. Lohnausfallregelung für Artisten Auch für Bühnenangehörige, Orchester- mitglieder und Artisten darf vom Arbeits- amt die übliche Lohnerstattung bei Lohn- ausfall infolge Fliegerangriffen gewährt werden, soweit die Bühnenangehörigen usw. in einem abhängigen Beschäftigungs- verhältnis (Angestelltenverhältnis) stehen. Ein solches ist für Artisten stets anzuneh- men, wenn die Beschäftigung der Tariford- nung zur Regelung der Beschäftigungsver- hältnisse der Artisten und der Varieté- schiedsgerichtsbarkeit vom 5. April 1938 unterliegt. Jedoch wird vom Arbeitsamt in keinem Fall ein höherer Betrag als 30 Reichsmark als ausgefallene Gage oder Lohn des einzelnen Mitgliedes je Arbeits- tag erstattet. Was ist heute handelsübliche Verpackung? Mit Rücksicht auf die Bestimmungen der Eisenbahnverkehrsordnung ergibt sich heute für zahlreiche Fälle die Frage, ob und inwieweit die Verpackung in Wellpapp- kartons als handelsüblich und verkehrs- sicher angesehen werden kann oder aber, (5 C 291/41) bekannt, daß es diese Verpak- kungsart die Eisenbahn Ersatzansprüche ablehnen kann mit der Begründung, daß so verpackte Ware als mangelhaft verpackt anzusehen ist. Jetzt wird ein Urteil des Amtsgerichts Breslau vom 26. Nov. 1942 (5 C 291/41) bekannt, daß diese Verpak- kungsart als handelsüblich und verkehrs- sicher für die gegenwärtigen kriegswirt- schaftlichen Verhältnisse ansieht und dem- zufolge die Reichsbahn zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt hat. In dem zu Grunde liegenden Fall waren von einer Sendung von 12 Flaschen Weinbrand wäh- rend des Bahntransportes 5 Flaschen ent- zwei gegangen. Deutsche Wirtschaft Gauwirtschaftskammerbeiträge jetzt über das Finanzamt Die Mitgliedsbeiträge, die die Betriebe der gewerblichen Wirtschaft an die Gau- wirtschaftskammer zu zahlen haben, wer- den nach den Gewerbesteuermeßbeträgen Nr. 34 berechnet und bei den meisten Gauwirt- schaftskammern direkt von den Beitrags- einzugsstellen der Kammern erhoben. In anderen Gauwirtschaftskammern dagegen haben bisher die Kammern die Mitglieds- beiträge zusammen mit der Gewerbesteuer durch die Gemeinden einziehen lassen. Nachdem nun im vorigen Jahre die Er- hebung der Gewerbesteuer von den Ge- meinden auf die Finanzämter überging und die Gemeinden infolgedessen auch in der Regel keine Kenntnis von den Gewerbe- steuermeßbeträgen mehr erhalten, wurde eine Änderung der Beitragsverordnung der Gauwirtschaftskammern notwendig. Sie ist jetzt durch eine Verordnung des Reichs- wirtschaftsministers vom 30. 6. erfolgt. Da- nach können nun die Gauwirtschafts- kammern die Finanzämter ebenso wie bis- her die Gemeinden ersuchen, gegen eine Vergütung von 4 v. H. der eingezogenen Beträge die Kammerbeiträge der Betriebe zusammen mit der Gewerbesteuer einzu- ziehen. In den wenigen Fällen, wo die Ge- werbesteuer auch jetzt noch durch die Ge- meinden erhoben wird, bleiben diese auch für die Beitragseinziehung zuständig. Wenn die Gauwirtschaftskammer ein solches Er- suchen an das Finanzamt richtet, so muß es sich auf sämtliche beitragspflichtige Be- triebe erstrecken. (Reichsgesetzblatt Nr. 30 vom 8. 7. 1944.) Posteilzustellung nicht aufgehoben Auf Rückfrage wird vom Reichspostmini- sterium mitgeteilt, daß die Beschränkungen der Eilzustellung örtlich geregelt werden und häufig Schwankungen unterliegen. Ausdrücklich wird dabei darauf hingewie- sen, daß Eilsendungen nach wie vor nach allen Orten Großdeutschlands eingeliefert werden können, jedoch ist die Eilzustell- gebühr nicht mehr voraus zu entrichten, weil am Einlieferungsort nicht vorauszu- sehen ist, ob die Sendungen am Bestim- mungsort durch besonderen Boten ausge- tragen werden können. Zinnfreie Konservendosen Die Konservenfabriken stehen jetzt am Anfang der großen Sommerkampagne. An Stelle der früher gewohnten Weißblech- dosen mit ihrem großen Zinnbedarf werden nur noch zinnfreie Dosen verwendet, die in sorgsamer Entwicklungsarbeit und prakti- scher Erprobung nunmehr eine Vollkom- menheit erreicht haben, daß sie sich auch im Frieden als geglückte Lösung behaup- ten werden. Die lackierten Konservendosen. von heute sind nicht mehr mit den früheren Schwarzblech dosen zu vergleichen. Der Zinnüberzug bei den Weißblech dosen hat die Aufgabe, die Oberfläche des Bleches gegen die angriffslustigen, besonders säure- haltigen Füllgüter zu schützen. Doch reicht dieser Oberflächenschutz nicht immer aus, so daß z. B. bei Obstkonserven auch die Weißblechdosen zusätzlich lackiert (ver- niert) werden. lackierte Von der Lötranddose. . . Der Gedanke lag nahe, auf diesem Wege weiterzugehen, durch den Zinnüberzug Lackierung zu ersetzen. Aber dabei waren drei Aufgaben zu erfüllen: 1. mußte der ,,richtige" Lack gefunden, 2. sichergestellt werden, daß der Lack auch haftet, und 3. mußte eine andere Art des Rumpfverschlie- Bens gefunden werden, denn Bleche lassen sich nicht wie Weißblech löten. Die Entwicklung wird durch folgende Namen gekennzeichnet: sparverzinnte Dose, Lötranddose, gefalzte Dose, geschweißte Dose, d. h. einerseits Bonderdose, anderer- seits gespritzte Dose. Oberflächenschutz und Herstellungstechnik haben sich auf diesem Wege völlig geändert. Den Übergang bildet die Lötranddose, die aus in den Walzwerken bereits lackierten Blechen hergestellt wird. Nur mit Hilfe der Lötranddose konnten bei Ausbruch des Krieges die notwendigen Konserven bereitgestellt werden. Aber sie