Der Komet 3118 – Seite 7

Nr. 3118 Der Komet Seite 5 über hinausgehende Teil, das sind die gehor- teten Waren, werden mit 15 Prozent belastet. Als betriebsnotwendiges Vorratsvermögen gilt bei Industrie und Handwerk der Bestand bis zur Hälfte im übrigen bis zu einem Viertel des steuerbaren Gesamtumsatzes (Vollumsatz) in der Zeit vom 1. April 1948 bis 30. November 1948. Gewerbetreibende, die weder einen Her- stellungs- noch einen Handelsbetrieb haben, also z. B. Schausteller ohne Warenumsatz, kommen demnach für die Sonderzahlung nicht in Betracht. Maßgebend ist der sogenannte steuerbare Umsatz, d. i. sowohl der steuer- pflichtige wie der steuerfreie, als auch der steuerbegünstigte Umsatz. Betrug dieser in einem Handelsbetrieb z. B. in den bezeichne- ten 8 Monaten 8 000.- Mark, so wird als be- triebsnotwendiges Vorratsvermögen ein solches bis zu 2000. Mark nur mit 4 Prozent be- lastet, Bekanntlich hatten die Gewerbetreibenden nach dem Kontrollratsgesetz Nr. 64 eine Be- standsaufnahme auf den 20. Juni 1948 durchzu- führen, in die auch der Bestand an Waren, Vorräten, Rohstoffen usw. anzugeben war. Die- ser Bestand an Vorratsvermögen ist auch der- jenige, der dem vorauszahlungspflichtigen Be- triebsvermögen zu Grunde zu legen ist. Das Gesetz sieht vor, daß vorsätzlich oder fahrläs- sig falsche Angaben bis zum 20. Januar 1949 nachgemeldet, bezw. berichtigt werden kön- nen. Es wird lediglich ein Reuezuschlag von 10 Prozent des nachgemeldeten Vorratsvermö- gens erhoben, Alle Zuwiderhandlungen gegen Art. IX des Gesetzes Nr. 64, alle sonstigen Steuerzuwiderhandlungen und alle Verstöße gegen die Preis- und Bewirtschaftungsvor- schriften werden im Falle der Nachmeldung und Berichtigung nicht bestraft. Steuern wer- den nicht erhoben, Unterläßt jedoch der Vor- auszahlungspflichtige vorsätzlich oder fahr- lässig die Benachrichtigung seiner Angaben über den Bestand des Vorratsvermögens bis zum 20. Januar 1949, so ist tätige Reue aus- geschlossen, es wird in Strafzuschlag von 50 Prozent des Wertes des nicht angegebenen Vorratsvermögens erhoben und die verwirkten Steuern und Zuschläge sind zu zahlen. Die Vorauszahlungspflichtigen haben ihre Vorauszahlungen und bei rechtzeitiger Berich- tigung des Vorratsvermögens den Steuerzu- schlag von 10 Prozent selbst zu berechnen und entrichten. an das zuständige Finanzamt zu Ferner haben sie den Bestand und den Wert ihres gesamten vorauszahlungspflichtigen Ver- mögens bis zum 20. Januar 1949 anzuzeigen, nach wirtschaftlichen Einheiten aufzugliedern und das Vorratsvermögen nach Waren oder Fertigerzeugnissen, nach Halberzeugnissen so- wie nach Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen zu unterteilen. Die Zinsen und Tilgungsbeträge, die auf Grund des Gesetzes zur Sicherung von For- derungen für den Lastenausgleich entrichtet werden, also die Hypothekenzinsen mit 9/10 gelten als Vorauszahlungen auf die Abgaben, die im Rahmen des endgültigen Lastenaus- gleichs zu leisten sind und werden, soweit sie für die Zeit ab 1. Oktober 1948 zu leisten sind, auf die Vorauszahlungen angerechnet, die auf Grundbesitz entfallen. Die Zinsen und Til- gungsbeträge sind auch insoweit weiter zu zah- len, als der Hypothekenschuldner von den Vor- auszahlungen auf den Lastenausgleich befreit ist oder als sie die zu entrichtenden Zahlungen übersteigen. Die endgültige Regelung der Vorauszahlun- gen wird sich erst aus dem in der amtlichen Fassung veröffentlichten Text ergeben. Des- halb können vorstehende Ausführungen zu- nächst nur als Information den betreffenden Unterhaltsberechtigten und Abgabepflichtigen dienen. Der Komet-Kalender 1949 ist in Arbeit und wird demnächst erscheinen. Die Auflagenhöhe ist beschränkt. Sichern Sie sich rechtzeitig ein Exemplar. Bestellungen können noch entgegengenommen werden. Verlag „Der Komet", Pirmasens Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel u. Fremdenverkehr Mannheim Nach den gesetzlichen Vorschriften haben die Mitglieder der Berufsgenossenschaft die Löhne und Gehälter der in ihren Betrieben im abgelaufenen Jahre beschäftigt gewesenen Personen sofort nach Jahresschluß nachzuweisen. Die Berufsgenossen- schaft Nahrungsmittel und Fremdenverkehr versen- det die Vordrucke für die Lohnnachweise Ende ir die Loh Dezember. Die gesetzlich vorgeschriebene Einrei- chung der Lohnnachweise ist indessen nicht vom Empfang eines Vordruckes abhängig. Falls unsere Mitglieder einen Vordruck nicht erhalten haben sollten, bitten wir sie, Vordrucke bei der Berufs- genossenschaft besonders anzufordern. Wir bitten unsere Mitglieder dringend, darauf zu achten, daß diese Lohnnachweise rechtzeitig d. h. bis zum 20. Januar 1949 bei der Berufsgenossensch. in Mannheim, Augusta- straße 24, eingereicht werden. Gehen die Nachweise nicht rechtzeitig ein, so müssen die Löhne und Gehälter nach den gesetzlichen Vorschriften von Amts wegen geschätzt werden, Wir können deshalb unseren Mitgliedern nur empfehlen, die Lohnnachweise auszufüllen und der Berufsgenossenschaft rechtzeitig zu übersenden. Abgesehen davon, daß sie dazu beitragen, Ver- waltungskosten zu ersparen, ist die Berufsgenos- senschaft berechtigt, bei einer Einschätzung höhere Sätze einzusetzen und gegebenenfalls auch Ord- nungsstrafen zu verhängen. Durch die Währungsreform ist die Ausfüllung der Vordrucke diesmal schwieriger als sonst, da die Lohnsummen für die beiden Währungsabschnitte gesondert nachgewiesen werden müssen. Es liegt daher im eigenen Interesse eines jeden Unterneh- mers, den Lohnnachweis genau auszufüllen. Die Unternehmer von Kleinbetrieben, die zu Kopfbeiträgen (Pauschalen) herangezogen werden, brauchen, wie seither, keinen Lohnnachweis einzu- reichen, Ihr Beitrag zur Umlage 1948 ist durch den gezahlten Vorschuß abgegolten. Auf die Um- lage für das Jahr 1949 wird von ihnen in aller- nächster Zeit ein Vorschuß eingefordert werden. Bekanntmachung Erteilung einer Ausnahmeerlaubnis für den Zusatz von,,Fibrisol" zu Brüh- und Kochwürsten, Auf Grund des § 1, Abs. 2 der V. O. über unzu- lässige Zusätze und Behandlungsverfahren bei Fleisch vom 31. Oktober 1940 (RGBI. I, S. 1470) wird für das Rheinland-Pfalz auf jederzeitigen Wi- derruf die Ausnahmeerlaubnis erteilt, daß Fleisch- brühwürsten und Fleischkochwürsten,,Phosphat- Fibrisol" unter folgenden Bedingungen zugesetzt werden darf: 1. Der Zusatz von Phosphat-Fibrisol darf nur 0,5 v. H. des zu verarbeitenden Wurstgutes be- tragen. 2. Bei Verwendung von Phosphat-Fibrisol darf der Wurstmasse nur soviel Wasser zugesetzt werden, daß die fertige Wurst keinen über das ortsübliche Maß hinausgehenden Fremdwasser- gehalt aufweist. 3. Die Würste müssen zum alsbaldigen Verzehr bestimmt sein. Koblenz, den 18. Juni 1948. Der Minister des Innern. Steffan. Berichte der gewerblichen Organisationen Landesvereinigung des ambulanten Gewerbes für Groß-Hessen e. V. Frankfurt-Main-Börse Am 25. Dezember 1948 konnte Herr Fritz Loeb, Vorsitzender der Landesvereinigung des ambu- lanten Gewerbes für Hessen e. V., auf eine 25jähr. Verbandstätigkeit zurückblicken. 25 Jahre steht er mit an der Spitze des Verbandes ein Leben lang betreibt er selbst als Schausteller sein Unterneh- men. Er gehört in die Reihe derer, die ihrer Sache immer treu geblieben sind und im Verbandsleben stets in uneigennütziger Weise dort eintrat, wo es galt sich für den Berufsstand einzusetzen. Herr Fritz Loeb ist für das Verbandsleben ein Begriff und gar nicht wegzudenken. 1945 nach dem to- talen Zusammenbruch nahm er die Trümmer auf und in mühevoller Kleinarbeit konnte der Hessi- sche Landesverband aufgebaut werden, der heute nahezu 6 000 ambulante Gewerbetreibende in sich vereinigt. Mit seinem 25. Verbandsjubiläum zu- sammen fällt sein 60. Geburtstag. Zu diesem Dop- pel-Ehrentag gratulieren wir. Herrn Fritz Loeb auf das herzlichste. Wir verbinden mit dem Dank für die geleisteten, sorgenreichen Arbeiten den Wunsch, daß unser Fritz Loeb noch lange in unseren Reihen bleiben möge; möge ihn ein gütiges Geschick uns noch lange erhalten! Landesvereinigung des Ambulanten Gewerbes für Groß-Hessen e. V. - Frankfurt a. M.-Börse Bayerischer Landestachverband e. V. Sitz München Oertliche Außenstelle Ingolstadt Die örtliche Außenstelle Ingolstadt des Bayer. Landesfachverbandes ambulanter Gewerbetreiben- der hielt am 9. 11. 48 ihre diesjährige General- versammlung ab. Um 2 Uhr eröttnete der Außen- stellenleiter, Kollege Pfafflinger, die Versammlung und begrüßte die Mitglieder sowie den Hauptge- schäftstuhrer des Bayer. Landesfachverbandes, Herrn Josef Strauß. Nach Bekanntgabe der Ta- gesordnung referierte Herr Strauß über Organisa- tionsfragen. Nach wichtiger Aussprache konnte um 5 Uhr der Außenstellenleiter die Versammlung beschließen. Am 9. 12. 48 hielt die Außenstelle Ingolstadt eine Monatsversammlung ab, die sehr gut besucht war. Kollege Renz aus Traunstein beehrte uns mit sei- nem Besuch. Nach Beendigung der Versammlung wurde gegen den derzeitigen Landesvorsitzenden, Herrn Kollegen Zinnecker, das Mißtrauensvotum ausgesprochen. Dies wurde auch der Zentrale in München zur Kenntnis gegeben. Um 7 Uhr war Beginn unserer Weihnachtsfeier im Schwabenbräu. Die Christbaumversteigerung erbrachte DM. 400. In der Zwischenzeit wur- den für 25- und 30jährige Mitgliedschaft an fol- gende Kollegen Diplome verteilt: Pfafflinger Georg, Fruth Clement, Faul Andreas, Beckenbauer En- gelbert, Nenninger Josef, Haushammer Josef, Rein- hart Ruppert, Brumbach Ruppert, Krau Georg. Unseren kranken Kollegen wurde eine kleine Spen- de überreicht. Viel zu schnell vergingen die schönen Stunden, Pfafflinger, Außenstellenleiter. Fachgruppe Schausteller in München Das Weihnachtsfest am 21. 12. 1948 im,,Regens- burger Hof" gestaltete sich zu einem echten Fa- milienfest, bei dem der Nikolaus erschienen war, der die Kinder beschenkte. Im Schimmer der Weih- nachtskerzen erklang das schönste deutsche Weih- nachtslied:,,Stille Nacht, heilige Nacht!" Den alten, schon 70- und 80jährigen unter den Ehren- mitgliedern der Schausteller standen die Tränen der Freude in den Augen; auch das jüngste Ehren- mitglied, das schon den Achtzigern entgegengeht, war gekommen: Vater Heinrich Lindner. Im trauten Kreis saß man zusammen, von nachmit- tags bei Kaffee und Kuchen bis in die Nacht. Un- ter den Schaustellern weilten auch Vertreter der Stadt, so Stadtrat Erhard, die Oberinspektoren Zwick und Talheimer. Oberbürgermeister Wimmer hatte ein Entschuldigungsschreiben ge- sandt. Vom Frauenverein,,Münchener Kindl" war