Der Komet 3238 – Seite 4

Seite 4 Grade ihrer Kenntnis der Gefahr oder Störung ein für die Beseitigung objektiv in Frage kom- mendes Mittel anwenden." Daraus ist zu schließen und es ist wiederholt in Streitfällen von den Verwaltungsgerichten entschie- den worden, daß, bevor ein gänzliches Verbot einer Veranstaltung ausgesprochen wird, die Polizei zu- erst verpflichtet ist, gewisse Auflagen zu machen bzw. Bedingungen zu stellen, wodurch die evtl. auftretenden Gefahren oder Störungen so einge- schränkt oder vermieden werden können, daß un- mittelbare Gefahren ausgeschaltet werden. uns Polizeiorgane und Verwaltungsbehörden sind nicht immer im Recht, wenn sie den Schaustellern die Einzelgenehmigung oder die Genehmigung einer Veranstaltung (Volksfest) einfach aus eigenem Er- messen versagen. Sie müssen schon wichtige recht- liche Gründe anführen, und wenn der Schausteller sein Recht kennt, kann er sich auch hier durchsetzen. Verlangt der demokratische Staat von strengste Einhaltung und Erfüllung unserer staats- bürgerlichen Pflichten, und das soll und muß er, dann verlangen wir unsere vollen demokratischen Rechte. Die Zeiten des Obrigkeitsstaates und des Untertanen sind vorbei. Das wird immer wieder von allen Politikern gesagt. Nur scheinen es einzelne Verwaltungsbehörden noch nicht ganz begriffen und erkannt zu haben. Erfreulicherweise ist festzustellen, daß wiederum ein Schausteller (unser Kollege Bernhard Müller in West-Berlin) sich die Willkür der Verwaltungs- behörden nicht hat gefallen lassen. Sehr wichtig ist für unser Schaustellergewerbe sein erstrittenes Ver- waltungsgerichtsurteil gegen das Bezirksamt in Berlin-Schöneberg vom 19. Dezember 1951, das von der IV. Kammer des Berliner Verwaltungsgerichts auch gegen die Beschwerde des Berliner Senats für Wirtschaft und Ernährung gefällt wurde. (Siehe ,,Komet" Nr. 3230 vom 10. Mai 1952, Seite 5.) Die Begründung dieses Urteils durch das Ver- waltungsgericht ist für die Schaustellerinteressen direkt als klassisch zu benennen. Hier hat das Gericht im wahren demokratischen Sinn Recht gesprochen und im tiefsten Rechts- empfinden die Rechte des Staatsbürgers gewahrt. Das Verwaltungsgericht zitiert im Urteilstenor den von mir hier erwähnten neuesten Kommentar zur Gewerbeordnung. Es heißt da im § 40 (Komm. 2b): ,,Das Verbot der Erteilung von Konzessionen, Erlaubnissen, Genehmigungen usw.,auf Zeit' will sagen, daß Konzessionen nicht unter einer Befristung (etwa für das Kalenderjahr) oder auf eine Anzahl von Tagen, Wochen, Monaten oder Jahren oder nur bis zu einem bestimmten Termin erteilt werden dürfen. Ebenso ist es un- statthaft bei Erteilung der im Gesetz bezeich- neten Approbationen und Genehmigungen (Konzessionen) der Behörde die Möglichkeit des willkürlichen Widerrufs vorzubehalten. Die Widereinziehung oder Zurücknahme darf nur nach Maßgabe der §§ 33a und 53 oder auf Grund anderer Bundesgesetze oder der Steuer- gesetze (§ 143 der Gew.-O.) erfolgen. Eine mit einer derartigen gesetzwidrigen Klausel behaf- tete Erlaubnis ist als nichtig zu behandeln." Wenn auch diese Begründung bzw. der Tat- bestand des Rechtsstreites vorwiegend den § 33b, also stehender Gewerbebetrieb am Wohnort im Schaustellergewerbe behandelt, so ist aus dem Ge- samturteilstenor doch deutlich erkenntlich, daß die Bedürfnisfrage und die willkürlichen Maßnahmen der Polizei- und Verwaltungsbehörden als ungesetz- lich anzusehen sind. Wie ich erfahren habe, ist dieses Urteil inzwischen rechtskräftig geworden und geht somit in die Judi- katur der Rechtsprechung ein. Damit ist wiederum ein Baustein für das Schaustellergewerbe gelegt worden. Die Einstellung einer höheren Verwaltungsbe- hörde zum Recht des Schaustellergewerbes in die- sem Zusammenhang bekanntzugeben, möchte ich nicht versäumen. Auf Grund des Schriftwechsels mit dem Re- gierungspräsidenten eines größeren Landes der Bundesrepublik äußerte sich dieser betreffs der Ge- nehmigung von privaten Volksfesten im folgenden Sinne: 1. Die Durchführung von Volksfesten untersteht dem, der das Verfügungsrecht über den in Aussicht genommenen Platz hat. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um einen öffentlichen oder privaten Platz handelt. 2. Einer besonderen gewerbeamtlichen Genehmi- gung zu ihrer Durchführung bedarf es jedoch nicht. (Voraussetzung ist die Einhaltung der polizeilichen Bedingungen.) 3. Die Überlassung eines öffentlichen Platzes im Bereich einer Gemeindeverwaltung liegt ganz im freien Ermessen dieser Gemeindeverwal- DER KOMET tung. Sie ist hierin den Weisungen und der Dienstaufsicht des Regierungspräsidenten nicht unterstellt. Sie ist ein Teil des Selbstverwal- tungsrechtes der kommunalen Körperschaften und kann von der Dienstaufsichtsbehörde nicht eingeschränkt werden. Soweit die äußerst sachliche Entscheidung eines Regierungspräsidenten zu der Frage der Veranstál- tung von Volksfesten betreffs Platzfrage und Ge- nehmigung zur Veranstaltung und Durchführung. Hier zeigt sich analog der Entscheidung des Ber- liner Verwaltungsgerichtes im gleichen Sinne die Auffassung einer höheren Verwaltungsbehörde auf demokratischer Rechtsgrundlage in Verbindung mit dem bestehenden Grundgesetz für das Recht des Schaustellergewerbes. Viele unserer Berufskollegen wissen vielleicht noch zu wenig von den Rechten die ihnen zustehen. Es erscheint mir daher wichtig ein solches Material der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die auf- merksame Verfolgung aller solcher Fälle (soweit sie uns bekannt werden) und ihre Sammlung wer- den einmal mit dazu dienen ein allgemein verständ- liches und in Zweifelsfällen anwendbares Gewerbe- und Verwaltungsrecht für das Schaustellergewerbe zusammenzustellen, das in Zukunft dazu dient, die Berufsausübung des Schaustellers zu erleichtern. Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Innen- und außenpolitisch leben wir in einer be- wegten Zeit. Das Ringen der Parteien und der Streit der Meinungen bei der Formulierung und Schaffung neuer Gesetze ist uns bekannt, wenn man die Tages- presse und die Rundfunkübertragungen der Parla- mentsdebatten verfolgt. Ein Gesetz ist kein Befehl der jederzeit wider- rufen werden kann. Mit Ausnahme von totalitären diktatorischen Staatsformen gilt die Dauer eines Gesetzes in einem demokratischen Rechtsstaat ab dem Tag seiner Verkündung und Inkraftsetzung normalerweise 30 Jahre. So ist auch die teils mo- nate-, teils jahrelange Beratung eines Gesetzent- wurfes und seine drei Lesungen im Parlament zu verstehen. Bei all diesen eingehenden und gewissen- Nr. 3238 haften Beratungen werden aber in den Referaten der Ministerien und in den parlamentarischen Aus- schüssen Entscheidungen, wie ich sie hier erwähnt habe, mit einbezogen. Immer mehr wächst sich das deutsche Schau- stellergewerbe zu einem personell zahlreichen und wirtschaftlich größer werdenden Gewerbezweig aus. Es ist in seiner Gesamtheit nicht mehr zu über- sehen, und der Gesetzgeber muß mit diesem Ge- werbezweig genau so rechnen wie mit allen anderen Zweigen von Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe. In seiner vielseitigen Gestaitung und Ausübung hat das Schaustellergewerbe Kontakt mit vielen be- stehenden und noch mehr mit kommenden Gesetzen und Verordnungen. Es gehört mit zu unserer Aufgabe, dafür zu sor- gen, daß es hier nicht als Anhängsel betrachtet wird, sondern ein eigenes individuelles, seiner Eigenart angepaẞtes Recht bekommt. Durch den Wegfall des ,,Bedürfnisses" ist ein großer Schritt vorwärts getan. Den willkürlichen Versagungsgründen ist Einhalt geboten. Es liegt nun an uns selbst, die Verhältnisse zu erkennen und in gemeinsamer zielbewußter Arbeit Stein auf Stein aufzubauen, um unserem Schaustellergewerbe in einem geeinten, freien Deutschland ein legales und modernes Recht zu schaffen, das uns die Aus- übung unseres Berufes sichert und erhält und uns das Leben lebenswert macht. Wir können in vielen Dingen nicht immer alle einer Meinung sein, und das ist machmal gut. Erst im gegenseitigen Austausch der Gedanken schlei- fen sich die Meinungsgegensätze ab und das Er- gebnis kommt der Allgemeinheit zugute. So wird auch im Streben um ein echtes demokratisches Recht für das Schaustellergewerbe der Gesetzgeber und die behördlichen Organe einerseits und der Schausteller andererseits auf gemeinsamen Boden unseres Vaterlandes sich finden müssen, um in Einigkeit und Recht und Freiheit leben zu können. Walter Oeser. MUSIK IM ZIRKUSZELT Von Willi Erbes-Rösner. Dem römischen Geschichtsschreiber Cornelius Tacitus, dessen Schilderungen über das Germanen- tum auch heute noch in gewissen Ländern dazu herhalten müssen, germanische Volksstämme als Barbaren zu kennzeichnen, ist durch Forschung und Wissenschaft späterer Zeit, vieles widerlegt und be- richtigt worden. Schon in der neolithischen Stein- wurden zeit also vor etwa 2000 Jahren Handpauken aus Ton in Thüringen hergestellt. Ebenso bekannt sind die, in der Broncezeit in den Ostseeländern gefertigten Blasinstrumente (Luren). Erst dann, reichlich 1000 Jahre später, erschienen das römische Horn und die Tuba, deren Ton den Biga und Quadrigafahrern im Circus Maximus in Rom, Start und Ziel verkündeten, Sieg oder Unter- gang entgegenschmetterten. Erst im Mittelalter ermöglichten Dudelsack, Trum- scheit und Drehleier, Geigen, Lauten, Blockflöten sowie eine Reihe entwicklungsbedürftiger Blasin- strumente, dem fahrenden Volk damaliger Zeit, die Gunst der Massen zu erringen. Die fortschreitende Verbesserung sowohl der Instrumente, als auch des Orchesterkörpers ging an den, Ende des 18. Jahr- hunderts auftauchenden Kunstreitertruppen spur- los vorüber. Komödiantenhafte Aufzüge mit großer Trommel und Trompete; Begleitung einzelner Kunstleistungen unter Verwendung dieser Marter- instrumente, die nur von Mitgliedern und Familien- angehörigen der Truppe bearbeitet wurden, zogen das Künstlervolk immer mehr in die Tiefe des ver- achteten Bankistentums. Selbst die wenigen, auf Hebung des Standes bedachten,,Prinzipale", welche dem Zug der Zeit folgend, eine Musikkapelle als notwendig erachteten, legten wenig Wert auf mu- sikalische Leistungen. Ihre Hauptaufgabe sahen sie darin, die equestrischen und akrobatischen Künste zu vervollkommnen. Die Musikanten und ihr Spiel waren ihnen nur ein notwendiges Uebel. So kam es, daß nur elende Blechpuster schlimmster Sorte die Programme begleiteten und viel Ueberwindung der Zirkusbesucher gehörte dazu, die furchtbaren Geräusche dieser,,Zirkusmusikanten" während den Vorstellungen zu verdauen. Mit der Zeit erschienen größere, internationale Kunstreitergesellschaften deren Leistungen die bes- seren Gesellschaftkreise und Militärs in den Zirkus zogen. Aus diesen Kreisen ergingen Anregungen an die Direktoren, dem musikalischen Teil mehr Be- achtung zu schenken und so die Kunstdarbietungen mit der Musik in Einklang zu bringen. Truppen, die in größeren Städten gastierten verschlossen sich dieser Einsicht nicht. Vorbildlich in dem Bestreben, der Zirkusmusik den ihr gebührenden Platz zu si- chern und die Mitglieder der Kapellen zu höchsten Leistungen anzuspornen, war der französische Zir- kusdirektor Louis Dejean, der, im Winter des Jah- res 1850 in Berlin gastierte. Dejeans Orchestermit- glieder mußten der Vorschrift gemäß, im Frackan- zug erscheinen und der ganze Orchesterkörper be- stand aus glänzend routinierten Musikern. In den Pausen traten Virtuosen auf und begeisterten das Publikum durch Solis auf Geigen, Xylophons und Glockenspielen. In der Provinz reisende Zirkustruppen führten da- gegen keine ständigen Kapellen mit, sondern enga- gierten die in den jeweiligen Gastspielorten boden- ständigen Stadtkapellen, die in den kleinsten Städt- chen zu finden waren und voller Stolz und Freude den,,Zirkusdienst" übernahmen. Diese Musikanten, die eben gerade noch mit Mühe und Not ihr Instru- ment beherrschten, denen das bunte Zirkusleben wie ein Paradies erschien, kletterten auf das Orche- sterpodium und harrten der Dinge, die da kommen sollten. Die alten,,Prinzipale", wie sich die Zirkus- direktoren damaliger Zeit gerne titulieren ließen, legten wenig Wert auf Konzertmusik. Ihnen ging es hauptsächlich um die Begleitung der einzelnen Darbietungen. Dazu genügten: Marsch, Walzer, Galopp, Polka und Adagio, höchstenfalls noch eine Quadrille. Mehr wurde nicht verlangt. Das einzige Sorgenkind blieb immer die Begleitung der ver- schiedenen Gänge der hohen Schulreiterei. Was hatten schon die Stadtpfeifer jemals mit der hohen Schule zu tun; was wußten sie von Piaffé, Passage oder spanischem Trab, und wie die einzelnen Gänge mit Fingerspitzengefühl zu begleiten waren. Um mit diesen Schwierigkeiten aufzuräumen, be- stieg denn meist ein Mitglied der Gesellschaft das Orchesterpodium, um der Kapelle die nötigen An- weisungen zu geben und den Takt zu schlagen. Das ging freilich nicht immer glatt ab und der takt- gebende,,Hilfskapellmeister" der Truppe wurde nicht müde, um mit Händen und Füßen den Kontakt zwischen dem Schulreiter und der Kapelle herzu-