Der Komet 4118 – Seite 6

Seite 4 DSB » DER KOMET « PIRMASENS Deutscher Schaustellerbund E.V. Nr. 4118/10.1.7 Hauptgeschäftsstelle: 53 Bonn- Bad Godesberg Sibyllenstraße 18 Tel. 02221-35 43 56 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Voraussichtlicher BG-Beitrag für 1976 Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gast- stätten in Mannheim teilte uns über den für 1976 zu erwartenden Beitrag zur gesetzlichen Unfallversiche- rung folgendes mit: ,,Die Beiträge zur Berufsgenossenschaft werden jähr- lich nachträglich im Umlageverfahren berechnet. Ihre Höhe hängt in erster Linie von den Ausgaben der Berufsgenossenschaft und von den beitragspflichti- gen Entgelten (= Lohnsummen +Versicherungs- summen für die Unternehmer- und Ehegattenver- sicherung) im abgelaufenen Geschäftsjahr ab. Der Vorstand der Berufsgenossenschaft kann den Bei- tragsfuß für 1976 (= Beitrag, der für 1 000 DM Entgelt in Gefahrklasse 1 zu zahlen ist) erst im Frühjahr 1977 festsetzen, weil erst dann die Lohn- und Beschäfti- gungsnachweise der Unternehmen für 1976 ausge- wertet sind. Vorher läßt sich nur unverbindlich über- schlagen, in welcher Größenordnung die voraussicht- liche Beitragsbelastung für 1976 liegen wird: Das Umlagesoll der Berufsgenossenschaft für das Jahr 1976 wird um schätzungsweise 7 v. H. über demjeni- gen des Jahres 1975 liegen. Die beitragspflichtigen Entgelte des Jahres 1976 dürften - vornehmlich infolge der Erhöhung der satzungsmäßigen Versiche- Schaustellerverband Nienburg und Umgebung E. V. Sitz Nienburg Generalversammlung des Schaustellerverbandes Nienburg und Umgebung E. V., verbunden mit dem traditionellen Schaustellerball. In der Verbandsgaststätte Th. Moritz, Nienburg/Weser, fand am 28. Dezember 76 die Generalversammlung des Schaustellerverbandes Nienburg und Umgebung statt. Einstimmig wurde der 1. Vorsitzende Günther Micha- elis in seinem Amt bestätigt. 2. Vorsitzender: Hans Heinrich Fick; 1. Schriftführer: Walter Köhrmann; Schatzmeister Willy Hartmann (alle Wohnsitz Nien- burg/Weser); sie werden für zwei weitere Jahre fun- gieren. balla u Berufs- und Verkehrsfragen wurden nach der gehei- men Vorstandswahl in den Vordergrund gerückt. Ehrenmitglied wurde Frau Ursula Scholz. Am gleichen Abend fand der traditionelle Schaustel- ler-Ball in allen Räumen des Hotels Weserschlöß- chen in Nienburg/Weser statt. Die Fahne des Mittel- deutschen Schaustellervereins Herford E. V. und die Fahne des Vereins reisender Schausteller Minden E. V. sowie die Abordnung des Schaustellerverbandes Nienburg gaben dem harmonischen Verlauf die rich- tige Note. Leider mußten viele Vereine und Verbände wegen des schlechten Wetters absagen. Trotzdem brauchten die Schweine, die zur Verlosung standen, nicht lange auf den Gewinner warten. Es wurde ge- G. M tanzt bis in den Morgen. Nachtrag: Der Schaustellerverband Uelzen, vertreten durch den 1. Vorsitzenden Lampe, war noch ohne - rungssummen für die Unternehmer- und Ehegatten- pflichtversicherung gegenüber den Entgelten des Jahres 1975 wesentlich stärker ansteigen. Man wird von einem Anstieg um etwa 13 v. H. ausgehen kön- nen. Unter diesen Umständen wird der Beitragsfuß, der für 1975 = 3,80 DM auf 1000 DM Entgelt in Gefahrklasse 1 betragen hat, für das Jahr 1976 um schätzungsweise 4,2 v. H. auf rund 3,64 DM sinken. Das würde bedeuten, daß nach dieser unverbind- lichen Schätzung für das Jahr 1976 mit einer Beitrags- belastung von ungefähr 3,64 DM auf 1 000 DM Entgelt in Gefahrklasse 1 zu rechnen ist. Die voraussichtliche Senkung des Beitragsfußes ist vor allem eine Folge der ab 1. 1. 1976 beschlossenen Erhöhung der Ver- sicherungssummen in der Unternehmer- und Ehe- gattenpflichtversicherung von 12 000 auf 18 000 DM. An die Senkung können deshalb keine entsprechen- den Erwartungen für die folgenden Jahre geknüpft werden. Auf den Lastenausgleich innerhalb der ge- werblichen Berufsgenossenschaften (Art. 3 UVNG) war für 1975 ein Beitrag von 2,39 DM für je 1000 DM Lohnsumme zu zahlen. Es dürfte sich empfehlen, für 1976 in Fortführung der Entwicklung in den letzten Jahren mit einer Erhöhung um etwa 5 v. H. auf rund 2,50 DM für 1000 DM Lohnsumme zu rechnen. Beim Beitrag auf den Lastenausgleich bleibt für 1976 eine Lohnsumme von 83 000 DM beitragsfrei." Fahne erschienen, weil die Fahnenweihe erst am 2. Januar 77 in Uelzen vorgenommen wurde. Zulassung von Spielgerätebauarten Spielgeräte, die für eine Aufstellung auf Jahrmärkten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen zugelassen sind: Inhaber der Zulassung Zulassungs- nummer Zugelas- sen bis V. Sonstige Warenspielgeräte Kurt Guth, Hamburg 6 Georg Geitner, Nürnberg Erich Ernst, Hamburg 50 Willi Rahmer, Mühlhausen Vorerst keine Lotteriesteuer In Anbetracht der noch ausstehenden Entschei- dung des Finanzgerichts Baden-Württemberg in dem Prozeß über eine Heranziehung der Ausspielungsgeschäfte auf Volksfesten hat das Stuttgarter Finanzministerium auf Antrag bei- der Spitzenverbände die schon 1974 bis 1976 bestehende Billigkeitsregelung verlängert. Wie das Ministerium in einem an beide Verbände gerichteten Schreiben gleichen Inhalts vom 21. 12. 1976 mitteilt, gilt diese Regelung bis zum Ablauf von zwei Monaten nach Verkündung des finanzgerichtlichen Urteils, längstens bis zum 31. Dezember 1977. Dies bedeutet, daß auch in dem genannten Zeitraum auf eine Er- hebung der Lotteriesteuer verzichtet wird. cf Max Schlunke, Dortmund-Hörde Wilhelm Brambach, Mainz-Kastell Otto Milcker, Köln 71 Bernh. Lohmann, Bochum-Harpen Josef Wenzel, Alzenau/Hörstein Georg Brückel jun., Mannheim 1 58 743 bis 58 754 30.6.7 58 864 30.6.7 58 898 30.6.7 58 899 58 911 30.6.7 bis 58 919 58 922 30.6.7 58 952 30.6.7 bis 58 959 Karl Heppenheimer, Herreth 23 Josef Fuhsy, Burscheid 2 59 041 30.6.7 59 051 30.6.17 bis 59 058 Georg Geitner, Nürnberg 59 087 30.6.7 bis 59 092 Herbert Loeper, Berlin 65 59 301 30.6.1 59 304 bis 59 308 59 310 59 475 59 482 59 488 bis 59/490 69 531 bis 59 536 59 554 59 572 30.6. bis 57 212 30.6.78 57 222 57 232 57 242 58 007 58 008 58 048 onedal 58 526 bis 30.6.78 Hans Stauf, Duisburg 28 30. 6.78 Herbert Loeper, Berlin 65 59 586 59 589 59 591 59 593 59 595 58 540 58 542 bis 58 555 59 5839 59 584 bis V0.6.7