Der Komet 4118 – Seite 9

Nr. 4118/10. 1.77 Außerordentliche Landesdelegierten- Konferenz am 21. Januar 1977 in München » DER KOMET « PIRMASENS B. AMBULANTES GEW ES GEWERBE "UND SCHAUSTELLER Donnerstag, 20. 1. 1977, 19.00 Uhr: Präsidiumssitzung Pschorrkeller, Messestuben an der Theresienhöhe Freitag, 21. 1. 1977, 9.00 Uhr: Landesdelegiertenkonferenz Messegaststätten Hauptrestaurant Saal 1 Theresienhöhe 14 . (Tagesordnung u. Satzungsänderungen wurden per Rundschreiben und durch Veröffentlichung im KOMET mehrmals bekanntgemacht.) Sonnabend, 22. 1. 1977, 19.00 Uhr: Großer Tüten-Ball der Ortsstelle München Pschorrkeller, großer Festsaal gez. Gerhard Jauß, Präsident Seite 7 bögen und Gebührenbedarfsrechnungen erstellen und für die im Verwaltungshaushalt Abschreibungen und Zinsen veranschlagt werden. Vier Fünftel der kommunalen Bestattungseinrichtungen und zwei Drit- tel der Stadtbäder arbeiten ebenfalls kostenrechnend. Im Bereich des städtischen Kulturangebots ist dies hingegen nur noch bei zwischen 7% (Museen) und 19% (Musikschulen) der Einrichtungen der Fall. Dazu das difu:,,Da andere als finanzielle Erwägungen im Vordergrund stehen, meint man, auf eine Kenntnis der genauen Kostendeckung verzichten zu können." Grob betrachtet, korrespondiert das Kalkulationsver- fahren der kommunalen Einrichtungen mit dem Grad ihrer Kostendeckung. Es stellte sich heraus, daß die Abfallbeseitigung im Schnitt zu 99%, die Abwasser- beseitigung zu 93% und die Schlacht- und Viehhöfe immerhin noch zu 80% kostendeckend betrieben wer- den. Das Institut folgert daraus, daß bei diesen Ein- richtungen Spielräume für eine Erhöhung der Gebüh- ren kaum bestehen". Bei Abfall- und Abwasserbesei- tigung gaben jeweils beträchtliche Prozentsätze der befragten Städte sogar an, daß die erhobenen Ge- bühren die Kosten zu über 100% deckten. Allerdings veranschlagten einige dieser Kommunen ihre Kosten nicht vollständig (z. B. keine kalkulatorischen Kosten) und drückten den Gesamtdurchschnitt dadurch nach oben. Im städtischen Bestattungswesen und bei den Bädern sinkt der durchschnittliche Kostendeckungsgrad dann auf 65% bzw. 36% ab. Für das difu erklärt sich das damit, daß Friedhöfe auch die Funktionen von Grün- anlagen übernehmen und damit zu einem gewissen Grade der Allgemeinheit dienen und noch stärker bei Bädern sozial- und gesundheitspolitische Ziel- setzungen verfolgt werden. Differenzierte Resultate ergab die Frage nach der Kostendeckung im Bereich der Straßenreinigung, weil hier in den einzelnen Bun- desländern sehr stark voneinander abweichende ge- setzliche Regelungen über den Anteil der von der Öffentlichkeit zu tragenden Kosten existieren. Ziehe man diese unterschiedlichen Bestimungen in Be- tracht, so könne festgestellt werden, daß in mehre- ren Bundesländern kaum Gebührenerhöhungenspiel- räume bestehen". Noch stärker als für Bäder und Friedhöfe gilt für die kulturellen Einrichtungen, daß sie sich aus ihrer Ziel- setzung heraus nur in Ausnahmefällen kostendeckend führen lassen. Darüber hinaus fehlt bei diesen Ein- richtungen,,meistens der Ansatz kalkulatorischer Ko- sten, d. h. das von den Gemeinden aus ihrem Haus- haltsplan heraus angegebene Verhältnis von Einnah- men und Ausgaben entspricht keinesfalls dem,wah- ren' Kostendeckungsgrad, da nicht alle Kosten erfaßt sind". Eine mit 57% auffallend hohe Kostendeckung ergab sich noch für die Volkshochschulen. Dagegen sind im Schnitt nur 43% der Kosten von Musikschu- len, 35% bei Theatern und Konzerten und 11% bei Museen gedeckt. Um möglichst bald zu Ergebnissen zu kommen, wur- de die Befragung auf die Sollansätze der städtischen Haushaltspläne für 1975 abgestellt. Das bedeutet, daß sich nach Vorlage der Ist-Zahlen in einigen Fällen eine Abweichung der tatsächlichen von den geplan- ten Kostendeckungsgraden ergeben können. Ferner haben nach Feststellungen des difu „eine Reihe von Gemeinden Ende des Jahres ihre Gebühren beträcht- lich angehoben, um die Finanzlücken im Etat 1976 zu verringern". Der vom Deutschen Städtetag erstellte Gemeinde- Finanzbericht 1976 kommt allerdings zu dem Ergeb- nis, daß zumindest in den „klassischen Gebühren- haushalten" der Städte nun weitgehend Kostendek- kung erreicht zu sein scheint. Er veranschlagt deshalb für dieses Jahr die Erhöhung von Gebühren und Ent- gelten nur noch halb so hoch wie 1975, nämlich auf 6,8%. Da die Städte jedoch inzwischen derart ausge- blutet sind, daß sie aus ihren Haushaltseinnahmen mittlerweile keinerlei Mittel mehr zur Investitionsfi- nanzierung abzweigen können, wird die Versuchung groß bleiben, noch bestehende Kostenerhöhungs- - spielräume auszuschöpfen. Dies besonders dank der Absolution, die sowohl Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Parlamentsfrage vom Dezem- ber letzten Jahres- als auch Bundesbank - in ihrem Geschäftsbericht für 1975 - für solches Vorgehen von vornherein erteilt haben. Fisch gegen Herzinfarkt Wer viel Fisch iẞt, beugt damit dem Herzinfarkt vor. Wie das Hamburger Angler-Magazin,,Blinker" ermit- telte, ist es ideal, gleich mehrere Fischmahlzeiten pro Woche einzunehmen. Bei Eskimos, die sich fast ausschließlich von Fisch ernähren, kommt der Herz- infarkt fast gar nicht vor. In der Bundesrepublik steht die Wissenschaft dagegen -so Prof. H. Dörken von der Hamburger Universitätsklinik -,,vor der größten Seuche, die es in der Medizin bisher gab". Kein Privatverkauf auf Fachmessen Gegen den Verkauf an Endverbraucher auf Fachmes- sen hat sich der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) ausgesprochen. Die überragende Bedeutung des deutschen Messewesens sei gefährdet, falls jüng- sten Bestrebungen zur Aufweichung des Messebe- griffs nachgegeben werde. Den ausländischen Besu- chern und Ausstellern erscheine es unverständlich, wenn auf Fachmessen in der Bundesrepublik neben dem gewerblichen Absatz auch der Verkauf an jeder- mann zugelassen würde. Der Handelsausschuß des DIHT hat am 31. 3. eine deutliche Unterscheidung von Fachmessen und Ausstellungen bei der bevorstehen- den Neuregelung der Rechtsvorschriften gefordert. Die absatzwirtschaftliche Funktion der Messen für den Fachbesucher dürfte auf keinen Fall mit den mehr informatorischen Aufgaben der Ausstellungen vermengt werden. Das vom Bundestag verabschiede- - Bitte lesen Sie weiter auf Seite 10 -