Der Komet 4241 – Seite 12

Seite 10 >> DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4241/10.6. 1980 Im Spiegel der Tagespresse Saarbrücken, 13. Mai. Nach einer regenreichen und kalten Maifestzeit schien wenigstens zum Abschluß die Sonne. Das endlich doch noch ein- getroffene Maiwetter lockte zum Wochenende die Besucher in größe- ren Scharen auf den Festplatz am Alten Hafen. Da konnten sie nun doch noch das nachholen, was sie bis dahin durch die schlechte Witte- rung versäumt hatten. Die Fahrgeschäfte liefen auf vollen Touren; die Buden und Stände waren von Menschen umdrängt, und im Festzelt herrschte Hochbetrieb. Die über einen langen Zeitraum weit- gehend zur Untätigkeit verurteilten Schausteller hatten zum guten Schluß doch noch alle Hände voll zu tun. Der Ausspruch,,Ende gut, alles gut" gilt für ihr Maifestgeschäft jedoch nur bedingt. Ein voller Ausgleich für die Verluste der Schlechtwettertage war für sie ,,nicht mehr drin". Sonne überstrahlte auch den fröhlichen Kehraus am Montag. Am 18. und letzten Tag dieses Volksfestes war nochmals starker Betrieb. Dank der Sommer- zeit erlebten die Besucher einen un- gewohnt langen, hellen Abschluß- abend. Kaum war die Dunkelheit schließlich hereingebrochen, begann auch schon das prachtvolle Feuer- werk, das das Maifest 1980 in Saar- brücken krönte. (Saarbrücker Zeitung) Bremen, 21. Mai. Der Bremer Freimarkt, allein dem Vergnügen gewidmet, hat zum erstenmal den Stoff für einen Rechtsstreit geliefert. Es ging um die Frage, ob Schau- steller unter bestimmten Vorausset- zungen einen Anspruch auf Zulas- sung zu dem Volksfest auf der Bür- gerweide haben. Das ist nicht der Fall. In seinem Urteil hat das Ober- verwaltungsgericht Bremen (OVG) nachdrücklich betont, daß es allein im Ermessen des Stadt- und Polizei- amtes Bremen liegt, welche Fahr- und Belustigungsgeschäfte zugelas- sen werden. Das mußte sich ein Hamburger Schausteller sagen las- sen, der in den Jahren 1978 und 1979 seinen Großen Glas-Irrgarten" nicht auf dem Freimarkt aufstellen durfte. Er sah die ablehnende Haltung der Marktverwaltung als rechtswidrig an und meinte: „Es verstößt gegen den Grundsatz der Gestaltung eines viel- seitigen und ansprechenden Markt- bildes, wenn der einzige Bewerber eines Irrgarten nicht zugelassen wird, andererseits aber drei Geister- bahnen genehmigt werden." Soweit seine Reaktion auf den ablehnenden Bescheid aus dem Jahre 1978. Als der Hamburger auch 1979 auf den Widerstand der Behörde stieß, reich- te er eine weitere Klage ein, die in der Berufungsinstanz mit der ersten Klage zu einem Verfahren zusam- mengefaßt wurde. Auch in diesem Fall sah er sich zu Unrecht vom Frei- marktgeschäft ausgeschlossen. Der Hamburger argumentierte, sein Irrgarten passe wirkungsvoll in das allgemeine Marktbild, denn es stellt den einen echten Gegensatz zu supermodernen Fahrgeschäften dar". In München sei sein Irrgarten 1976 sogar zu den beliebtesten Geschäf- ten gewählt worden. Der Kläger erin- nerte vor allem daran, daß er von 1956 bis 1975 wiederholt mit ver- schiedenen Attraktionen auf dem Bremer Freimarkt vertreten war, vier- mal allein mit einem,Glas-Irrgarten'. Wenn die Behörde die Ablehnung damit begründe, die Belustigungs- geschäfte müßten abwechseln, so sei das ein,,vorgeschobenes Argument", behauptete der Hamburger. Schließ- lich seien andere Belustigungsge- schäfte jedes Jahr auf der Bürger- weide vertreten. Der Schausteller drang mit seinen Klagen nicht durch. In beiden Instan- zen gaben die Richter der Behörde recht, die unter anderem festgestellt hatte, in jedem Jahr sei die Zahl der Bewerber größer als der vorhandene Platz. Die Auswahl richte sich nach der Qualität des Geschäfts und nach dem Gesichtspunkt, daß der Markt ein vielseitiges Bild bieten müsse. ,,Das heißt nicht nur, daß Geschäfte gleicher oder ähnlicher Art nur in bestimmter Zahl zugelassen werden, sondern es wird auch ein Wechsel vorgenommen, um dem Marktbesu- cher jedes Jahr etwas Neues oder einige Jahre nicht Dagewesenes zu bieten. Die Tatsache, daß ein Be- werber einmal oder wiederholt zuge- lassen worden ist, vermittelt dem Betreffenden kein Dauerrecht auf Zulassung", betonte das Stadt- und Polizeiamt. Der Große Glas-Irrgarten" mußte nach dem Willen der Behörde 1978 einem Teufelsrad und einer, wie es hieß,,,völlig neuartigen Geisterbahn" aus den USA weichen. Insgesamt lagen in der Branche der Belusti- gungsgeschäfte, zu denen der Irr- garten zählt, in jenem Jahr 42 Bewer- bungen vor, von denen nur elf be- rücksichtigt werden konnten. Im Ok- tober 1979 war die Zahl der Anträge auf 52 Bewerber angewachsen. Wie- derum ließ das Amt elf Belustigungs- geschäfte zu, nicht aber den Großen Glas-Irrgarten" des Klägers. Dafür aber einen zweistöckigen Irrgarten aus Köln, der nach Ansicht der Marktverwaltung den Rang einer ,,echten Neuheit" besaß. Der Ham- burger Schausteller wurde in beiden Jahren letztlich mit der Begründung abgewiesen, der zur Verfügung ste- hende Platz reiche für seinen Irrgar- ten nicht mehr aus. Dazu stellt das OVG fest, nach Para- graph 70, Absatz 3, der Gewerbe- ordnung könne der Veranstalter aus sachlich gerechtfertigten Gründen, insbesondere wenn der Platz nicht ausreiche, einzelne Aussteller von der Teilnahme ausschließen. Die Auswahl unter den Bewerbern sei als Ermessensentscheidung nicht fechtbar. an- Das Gericht unterstreicht in diesem Zusammenhang, die Behörde müsse stets bedenken, daß die Ermächti- gung zur Einschränkung der Markt- freiheit des einzelnen Bewerbers gleichzeitig eine Einschränkung der Freiheit der Berufsausübung dar- stellt." Bewerber dürften also nicht nach Gesichtspunkten ausgewählt werden, die einen Wettbewerb schlechthin ausschließen oder einen bestimmten Anbieter willkürlich dis- kriminieren. Diese Grundsätze hatten jedoch das Stadt- und Polizeiamt und der Innensenator als Wider- spruchsbehörde im Fall des Klägers beachtet. Das Urteil schließt mit einem für die künftige Tätigkeit der Marktverwal- tung wichtigen Hinweis. Danach muß die Marktordnung, soweit es die gel- tenden gesetzlichen Bestimmungen zulassen, durch neue Vorschriften ersetzt werden,,, um das Zulassungs- verfahren zeitlich so abzuwickeln, daß bei der Einlegung von Wider- sprüchen abweichende Entscheidun- gen der Widerspruchsbehörde inzwi- schen nicht wegen Platzmangels un- möglich werden". Aktenzeichen OVG 1 BA 5/79. (Bremer Nachrichten) Offenbach, 22. Mai. Die Offen- bacher Schausteller wollen sich auf keinen Fall von ihrem „Stamm-Fest- platz" am Mainufer vertreiben lassen. Es müßten schon gewichtige Gründe vorliegen, wenn eine Kommune einen solchen Festplatz-Wechsel plane, be- tont der Vorstand des Offenbacher Schaustellervereins, der anläßlich des Volks- und Frühlingsfestes tagte. Und: Sollte der Umzug unabänder- lich sein, dann muß der neue Fest- platz nach Ansicht der Schausteller ,,alle Eigenschaften des alten be- sitzen". Die Schausteller haben sich mit einem entsprechenden Schreiben an den Magistrat gewandt. Ihr Motiv ist die große Sorge und Betroffenheit", mit der sie in der Presse die Äuße- rungen von Parteien und anderen Stellen zum künftigen Schicksal des Volksfestplatzes zur Kenntnis ge- nommen hätten, erklären sie. Der Vorstand des Schaustellervereins verweist auf Titel IV der Gewerbe- ordnung, der den Angehörigen ihres Berufsstandes einen „qualifizierten Platz zur Ausübung ihrer Existenz und damit zur Sicherung vieler Ar- beitsplätze" gewährleiste. Unter an- derem geht es den Schaustellern auch darum, nicht nur den Platz, son- dern auch die jetzt gegebene Grö- Benordnung zu erhalten. Seit mindestens fünf Jahrzehnten". besitzt die Stadt Offenbach am Main einen Platz, der allen Erfordernissen hundertprozentig entspreche, heißt Folgende Gründe sind es weiter. - angeführt: Der Festplatz am Main liege ver- kehrsgünstig und sei von der Innen- stadt auch leicht zu Fuß erreichbar. Er diene den Schaustellern für drei Großveranstaltungen im Jahr. Auch Circusse hätten die Möglich- keit, hier ihre Zelte aufzuschlagen. Nur hier könne immer wieder das Feuerwerk abgebrannt werden, das seit Jahren Attraktion für viele tau- send Menschen sei. Der Wunsch, das Mainufergelände zu begrünen und als Erholungsfläche zu gestalten, ist den Schaustellern durchaus verständlich. Das eine schließt nach Meinung des Vorstands das andere keineswegs aus: Man schlägt vor, das Begrünungs-Vorha- ben von der Höhe der Herrnstraße. aus bis an die Stadtgrenze in der Rumpenheimer Gemarkung in die Tat umzusetzen". Der fordert Schausteller-Vorstand den Magistrat auf, nach „geltendem Gesetz zu handeln" und betont, daß durch eine endgültige Festschreibung des Festplatzes am Main den Schau- stellerfamilien die im Moment vor- handene Existenzangst genommen werde. Die Stadt Offenbach könne sich zudem dadurch Millionen spa- ren. Die Kalkulation des Planes, den. Festplatz auf das Gelände am Aus- sichtsturm auf dem Bieberer Berg zu verlegen, habe allein drei Millionen. Mark Kosten ergeben. Und das sei vor einem Jahr gewesen. Änderun- gen sollten möglichst mit Verbesse- rungen verbunden sein, heißt es ab- schließend. Die Offenbacher Schau- steller sehen in einer Verlegung des Platzes vom Main weg „eine wesent- liche Verschlechterung der Situation für alle Beteiligten". (Offenbach-Post) Bonn, 19. Mai. - Jugendliche Kir- mesbesucher sollen künftig keine alkoholischen Getränke an Losbuden gewinnen können. In einem Brief an den Deutschen Schaustellerbund bit- tet der SPD-Stadtverordnete Bern- hard von Grünberg, den Mitgliedern zu empfehlen, keinen Alkohol mehr. zu verlosen. Durch die leichtfertige Ausgabe werde dem Alkoholkonsum Jugendlicher Vorschub geleistet. (Generalanzeiger für Bonn) Der Komet