Der Komet 4276 – Seite 8

Seite 6 » DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4276/30. 5. 1981 Nr JAGO Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants-et Industriels chevabaForains, Brüssel Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Feuerwerk darf während der Sommerzeit später abgebrannt werden Der Bundesminister des Innern hat im Einver- nehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und dem Bundesminister für Arbeit und Sozial- ordnung mit Zustimmung des Bundesrates am 27. März 1981 eine Allgemeine Verwaltungsvor- schrift zur Änderung der Allgemeinen Verwal- tungsvorschrift zum Sprengstoffgesetz erlassen. Darin heißt es unter Ziffer 8: ,,Anlage 1 wird wie folgt geändert: Nr. 1, 5 erhält folgende Fassung: Das Feuerwerk muß spätestens um 22.00 Uhr Mit- teleuropäischer Zeit (MEZ), im Mai, Juni und Juli spätestens um 22.30 Uhr beendet sein. Während der Zeiten, in denen die Mitteleuropäische Som- merzeit (MESZ) als gesetzliche Zeit vorgeschrie- ben ist, muß das Feuerwerk spätestens um 23.00 Uhr MESZ, im Mai, Juni und Juli spätestens um 23.30 Uhr MESZ beendet sein." Die Verwaltungsvorschrift ist im Bundesanzeiger Nr. 63 vom 1. April 1981 auf Seite 2 abgedruckt. Damit haben die zuständigen Ministerien dan- kenswerterweise einem berechtigten Anliegen der Schausteller für die Dauer der Sommerzeit Rechnung getragen. - Präsident Schippers in Bonn HAGD aktiv beim „,Hummelfest" Präsident Josef Schippers sen. kam am 14. Mai trotz seiner beruflichen Inanspruchnahme nach Bonn, um mit der Hauptgeschäftsführung dringliche Angelegen- heiten zu besprechen. Im Anschluß an diese Be- sprechungen, die sich fast einen Tag hinzogen, be- suchte Präsident Schippers mit den Herren der Geschäftsführung auch das „Hummelfest", zu dem der Senat der Freien- und Hansestadt Hamburg nach einjähriger Pause wieder in die Räume der Landes- vertretung und das anschließende schöne Garten- gelände eingeladen hatte. Hier war ein Miniatur- volksfest entstanden, zu dem unsere Kollegen aus Hamburg in fleißiger Arbeit beigetragen hatten. Dem Vernehmen nach waren von den Schaustellern etwa 80 Prozent Angehörige der HAGD. Sie können hier aus Platzgründen nicht alle namentlich genannt wer- den. Erwähnt sei deshalb nur der Kollege Wulff, der sich um den Gesamtaufbau sehr verdient gemacht hat. Natürlich kann auf einem Gartengelände keine Achterbahn oder Doppel-Looping stehen, aber die Auswahl der einzelnen Stände war so geschickt, daß nach einstimmigem Urteil aller Besucher die Zahl dürfte bei 2000 gelegen haben - jeder auf seine Rechnung gekommen ist. Das heißt, das Wort,,Rech- nung" ist eigentlich nicht am Platze, denn die Besu- cher, unter denen sich viel Prominente des Bonner politischen Lebens befanden, waren Gäste der Ham- burger Vertretung, die eine liebenswürdige Gast- geberin war. Man kann dem Hamburger Senator Günter Apel, seinen Mitarbeitern und Freunden nur Dank und Anerkennung aussprechen und hoffen, daß es in einem der nächsten Jahre wieder heißen wird: ,,Hummel, Hummel in Bonn!" Das interessiert den Kraftfahrer Keine Untersuchungspflicht des Gebrauchtwagenhändlers Hat der Verkäufer eines Gebrauchtwagens auf die Frage eines Käufers nach früheren Unfällen den Wa- gen nicht untersucht, sondern wahrheitsgemäß erklärt, er wisse nichts von einem Unfall, so führt das nicht zur Nichtigkeit des im Kaufvertrag vereinbarten Haf- tungsausschlusses für Sachmängel. Den Verkäufer trifft auch dann keine weitergehende Untersuchungs- pflicht, wenn ein neun Jahre altes Fahrzeug verkauft wird, das mehrere Voreigentümer hatte. (BGH - VIII ZR 10/80). Vor,,Grün"-Ampel nicht bremsen! (np) Bei Annäherung an eine „Grün" zeigende Ampel muß der Kraftfahrer nicht deswegen seine Geschwindigkeit verringern, weil möglicherweise bald,,Gelb" erschei- nen wird. Er darf im Gegenteil noch überholen und seine Geschwindigkeit auf die innerorts zulässige Höchstgeschwindigkeit bringen. Auch wenn die Ampel kurz vor Erreichen auf,,Gelb" schaltet, muß der Kraft- fahrer zügig weiterfahren, wenn er nicht mehr recht- zeitig vor der Ampel oder der vorverlegten Haltelinie anhalten kann. Er ist nicht verpflichtet, scharf zu brem- sen. (OLG Celle - 1 Ss OWi 325/80). (np) Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E.V. Sitz Bremen Der Senator für Inneres Bremen, den 4. 5. 1981 An den Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord e.V. Sitz Bremen Am Wall 74 2800 Bremen 1 Sehr geehrte Damen und Herren! Mit tiefem Bedauern habe ich die Nachricht vom plötzlichen und unerwarteten Ableben Ihres langjährigen Geschäftsführers Wilhelm Mügge erhalten. Tragisch ist der Tod, wenn er die Erdenreise eines Menschen beendet, bevor dieser die Möglichkeiten, für die er bestimmt war und zu denen er sich bestimmt fühlte, ver- wirklicht hatte. So schmerzlich für die Zurück- gebliebenen der Tod eines Menschen sein mag, so offenbar die Lücke ist, die er beruflich, aber auch als Mensch hinterläßt, von unserem Freunde Wilhelm Mügge läßt sich wohl sagen, daß er ein erfülltes Leben gelebt hat, voller Schaffenskraft, Dynamik und Engagement für die Sache, der er sich verpflichtet fühlte, weit über das Lebensalter hinweg, in dem sich die meisten von uns zur Ruhe setzen. Mitten aus dem Leben, aus seiner Welt der Märkte, ist er plötzlich von uns gegangen. Das darf allen, die ihn als Fachmann und als Men- schen geschätzt haben, tröstlich sein. Wilhelm Mügge hat geholfen, das Leben in der Stadt Bremen mitzugestalten, wenngleich die große Zahl seiner Mitbürger, die die Märkte Bre- mens besuchten, dies nicht bemerkt haben. Diejenigen, die mit ihm zusammenwirkten, haben seine Verdienste um die bremischen Wochenmärkte und die traditionellen Volks- feste jedoch richtig eingeschätzt. Es erfüllt mich mit Genugtuung, daß ihm vergönnt war, vor fast 2 Jahren zu seinem 75. Geburtstag aus der Hand unseres 1. Bürgermeisters die Verdienst- medaille des Verdienstordens der Bundesrepu- blik Deutschland als Bestätigung und Anerken- nung dieser Verdienste entgegenzunehmen. Wilhelm Mügges Arbeit wird über seinen Tod hinaus wirken. Mit stillem Gruß Fröhlich (Senator)