Der Komet 4317 – Seite 11

Nr. 4317/20.7. 1982 geht, sollte die Marktbehörde unserer Meinung nach die Worte doch lieber auf die „, Goldwaage" legen. Als Berufsorganisation und Standesvertretung müssen wir uns satzungsgemäß gegen solche Unterstellungen zur Wehr setzen. Wenn von einer „erprobten Eignung" gesprochen wird, hätte der Bewerber doch wenigstens einmal die Gelegenheit haben müssen, seine tatsäch- liche Eignung unter Beweis stellen zu können. Wenn die Marktbehörde dies jedoch von vornherein durch eine Ablehnung verhindert, kommt diese amtliche Feststellung doch schlicht einer Beleidigung gleich. Das betrifft jedenfalls die Bewerber, die noch nie in Cuxhaven einen Standplatz haben in Anspruch neh- men können. Wir wären Ihnen sehr verbunden, wenn Sie uns in geeigneter Weise bei der Abwehr solch amtlicher, eine gedeihliche Zusammenarbeit erschwerender Äußerun- gen unterstützen würden. Eine Ablichtung des Ablehnungsbescheides liegt die- sem Schreiben bei. Zur Vermeidung etwaiger nega- tiver Auswirkungen auf den betroffenen Kollegen, der bereit war, uns das Original des Ablehnungsbeschei- des zur Verfügung zu stellen, haben wir die Anschrift des Empfängers abgedeckt. Mit freundlichem Gruß Egon Greger, 1. Vorsitzender Hauptvereinigung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V., Sitz Bonn An Herrn Egon Greger Alter Postweg 3 2175 Cadenberge Sehr geehrter Herr Greger! Wenn auch die wesentlichsten Punkte Ihrer Anfrage vom 9. 5. 82 durch das Ferngespräch zwischen Herrn Fechner und Ihnen geklärt sein dürften, wollen wir doch noch einmal zur grundsätzlichen Seite schreiben. Zunächst zwei Vorbemerkungen, die für alle Fälle von grundsätzlichen Streitigkeiten von Bedeutung sind. 1. In jedem Fall muß die Angelegenheit schnell an den Landesverband bzw. die Hauptgeschäftsführung herangetragen werden, damit vor allen Dingen eine etwaige Rechtsmittelfrist nicht versäumt wird. Ihr Schreiben ist vom 9. Mai, während der Bescheid vom 25. März ist. Wenn die betroffenen Kollegen nicht vorsorglich Widerspruch eingelegt haben, wäre die Frist sicher schon verstrichen und nichts mehr zu machen. 2. Fälle von grundsätzlicher Bedeutung sollen immer an den Landesverband herangetragen werden. Die Hauptgeschäftsführung ist zwar auch bereit, bera- tend tätig zu sein, aber nach der Satzung und der Organisationsform der HAGD ist es der Landesver- band, der zuerst versuchen sollte, die Sache in Ordnung zu bringen. Der pauschalierte Ablehnungsbescheid in der vorlie- genden Form dürfte u. E. einer verwaltungsgericht- lichen Nachprüfung nicht standhalten. Jeder Antrag- steller hat das Recht, zu wissen, warum sein Antrag abgewiesen wurde. Dafür genügt eine Aufzählung möglicher Ablehnungsgründe nicht. Wir können ver- stehen, daß die Kollegen auch über die Form des Be- scheides verärgert sind. Die Verwaltung hat nach dem Gesetz das Recht und die Pflicht, die Geschäfte auszuwählen, die sie für ein attraktives Volksfest für angebracht hält. Sie kann z. B. wenn ein Bewerber mit einem Imbiẞstand kommt, sa- gen: wir haben bereits vier Imbißstände, mehr halten wir nicht für gerechtfertigt, wir möchten dafür lieber noch einem Zuckerbäcker einen Stand geben, um die Farbigkeit des Festes zu vergrößern. Die Verwaltung wird eine solche Auswahl natürlich besonders dann treffen, wenn wie leider meistens der verfügbare Platz beschränkt ist. Mit dem Argument,,Ortsansässigkeit "des Bewerbers darf die Verwaltung nicht arbeiten. Darüber liegen bereits seit langem höchstrichterliche Entscheidun- gen vor. Der von der Stadt Cuxhaven angeführte Grund „er- probte Eignung" ist identisch mit der Vokabel:,,be- kannt und bewährt". Es ist vom Bundesverwaltungs- gericht in einem Musterprozeß bestätigt, daß,, bekann- ten und bewährten Bewerbern" eine gewisse Priori- tät bei der Zuteilung von Standplätzen eingeräumt werden kann. Die Gerichte befanden sich insoweit in Übereinstimmung mit der Auffassung der HAGD und >> DER KOMET « PIRMASENS auch des DSB, die in den Musterprozessen Gelegen- heit zur Stellungnahme hatten. Die Lösung ist nicht voll befriedigend, denn Sie wei- sen mit Recht darauf hin, daß von einem Neubewer- ber der Nachweis kaum zu führen ist, solange er nicht auf dem fraglichen Platz arbeiten konnte. Gesetzge- ber und Gericht vertrauen auf die Findigkeit der Ver- waltungen. In den Niederlanden sollen, wie wir hörten, immer ein oder zwei Stände für solche Bewerber freigehalten werden, die sich bewähren" wollen. Die Bewerber werden hierfür nach einer Warteliste zugelassen. Viel- leicht kann sich die Verwaltung in Cuxhaven etwas ähnliches einfallen lassen. Schließlich wollen wir nicht versäumen, darauf hinzu- weisen, daß die HAGD (wie alle anderen Fachorgani- sationen) vor den Verwaltungsgerichten nicht als Pro- zeẞpartei auftreten kann, sondern die Betroffenen selbst klagen müssen, wobei wir in Grundsatzfällen gerne Rat und Auskunft geben. In der Hoffnung, daß damit die Rechtslage hinrei- chend geklärt ist, verbleiben wir mit freundlichen Grüßen. Für die Hauptgeschäftsführung (Dr. Faull) Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord e V. - Sitz Bremen An die Stadt Cuxhaven Der Oberstadtdirektor Ordnungsamt Postfach 680 2190 Cuxhaven 16. Juni 1982 Betr.: Jahrmärkte in Cuxhaven hier: Ablehnungsbescheide - unser Schreiben vom 23. 2. 1982 Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem Schreiben vom 23. 2, 1982 brachten wir unseren Protest gegen Ihre Ablehnungsbescheide an die Bewerber der Cuxhavener Jahrmärkte zum Aus- druck und möchten hierauf heute noch einmal zurück- kommen. Wir haben uns zwischenzeitlich in dieser Angelegen- heit mit unserer übergeordneten Dienststelle, der HAGD in Bonn, in Verbindung gesetzt und sind über die rechtlichen Möglichkeiten grundsätzlich informiert worden. Wir wissen jetzt, daß der pauschalierte Ablehnungs- bescheid in der vorliegenden Form einer verwaltungs- rechtlichen Nachprüfung nicht standhalten dürfte. Je- der Antragsteller hat das Recht, zu wissen, warum sein Antrag abgewiesen wurde. Dafür genügt eine Aufzählung möglicher Ablehnungsgründe nicht. Mit dem Argument „Ortsansässigkeit" des Bewerbers darf die Verwaltung z. B. nicht arbeiten. Zu diesem Thema könnten wir noch einige andere nicht zulässige Begründungen anführen, möchten uns aber auf den Hinweis beschränken, daß in einem Rechtsstreit und einem Widerspruchverfahren die Stadt Cuxhaven ohne Erfolgsaussichten bleiben dürfte. Aus diesem Grunde bitten wir Ihre verantwortlichen Herren, bei der Bearbeitung von Bewerbungen doch mehr Menschlichkeit als Paragraphen walten zu lassen und im Interesse der Bürger Ihrer Stadt die traditionsreichen Jahrmärkte zu erhalten und damit die Existenz der ganzen Berufsgruppe „Schausteller" zu sichern, wie es uns auch immer auf unseren Tagun- gen seitens der Behörden versprochen wird. Mit freundlichen Grüßen (B. Fenner) Landesgeschäftsführerin HAGO Sonstige Vereine Club Deutscher Drehorgelfreunde E. V. Sitz Hamburg Seite 9 Das war Spitze, über 140 Drehorgelspieler und -spie- lerinnen sowie 9 große Konzertorgeln/Straßenorgeln konnte unser Vereinsmitglied Richard Wolf im Auftrag des Verkehrsamts Berlin, zum 3. Drehorgelfest 1982 in Berlin zu einem gemütlichen Orgelwettstreit ver- sammeln. Um so viele,,Orgelsleut" zu vereinigen, muß man schon so beliebt sein, wie Richard Wolf dies in unseren Reihen ist; darum lieber Richard, mach weiter so. Dieses Treffen sprengte alles, was es bis heute an solchen Treffen gab und in der nächsten Zeit geben wird, darum liebe „Orgelsleut", nehmt Berlin nicht zum ständigen Maßstab, sonst könnte dieses leicht zu Miẞstimmigkeiten bei den nächsten Treffen am 7. Aug. 1982 in Pforzheim, am 13.-15. Aug. 1982 in Duisburg und am 21.-22. August 1982 in Schwäbisch Hall füh- ren, denn so schön kann es nicht immer sein. Wie gut dieses Treffen in Berlin aufgenommen wurde, beweisen wohl unsere großen Fernsehanstalten ARD und ZDF, die beide in der Tagesschau über 11/2 Minu- ten aus Berlin berichteten. Außer diesen Tagesschau-Produzenten konnte ich noch viele andere Fernseh- und Filmteams auf dem Kurfürstendamm, wo sich die Orgelei abspielte, beob- achten. Hier kann also noch so mancher Bericht fol- gen, und jeder Bericht dient der Erhaltung unserer Sache und erfüllt den Wunsch des Veranstalters. Das Verkehrsamt Berlin führt diese Orgeltreffen zum Teil auch für eine Berlin-Werbung durch, und in diesem Jahr ist dieses den Herren Binek und Örgel hundert- prozentig gelungen. Nun aber kurz zu dem Ablauf der Veranstaltung. Am 1. 7. fand wie schon gewohnt ein Empfang in den Räumen des Axel-Springer-Verlags statt, der mit einer abendlichen Stadtrundfahrt endete und uns somit die Kraft gab, den nächsten Tag zu überstehen. Am 2. 7. bezogen die Groß-Orgeln von Seppel Walch, Hermann Käbberich, Klaus Benden, Rudi Müller sowie die hol- ländischen Straßenorgeln „De Troubadour", „De Clown" und,,De Prinz" ihre festen Standplätze. Alle anderen trafen sich in der Knesebeckstraße, von wo aus ein friedlicher Demonstrationszug mit Dreh- orgeln, historischen Fahrzeugen, Pferdekutschen usw. startete. Als dieser bunte Zug um ca. 10.00 Uhr, angeführt von der spielenden Straßenorgel,,De Stolwijker" über den für diesen Zweck gesperrten Kurfürstendamm loszog, mußte ich an die rheinischen Rosenmontagszüge den- ken. Über 140 Orgelspieler mit ihren Instrumenten zo- gen in einem Zug, aufgelockert durch Oldtimer, Pferde- kutschen usw. spielend über den Kudamm, der rechts wie links mit begeisterten Zuschauern gesäumt war. Alle Zuschauer waren sehr traurig, als nach ca. 1/2 Std. Zugzeit die Groß-Orgel,,De Hagenaar" unseres Mit- glieds P. G. Schuhknecht an ihnen spielend vorbeizog, denn danach war der Umzug beendet. Aber es be- stand kein Grund zur Traurigkeit, denn alle Orgeln und Orgelspieler spielten den ganzen Tag, verteilt über den Kudamm. Der Abend endete auch wie schon gewohnt in den Räumen des Rathauses Charlottenburg, wo uns Bür- germeister Lindemann zu einem guten Essen und kräftigen Umtrunk eingeladen hatte. Daß die Stim- mung nach so einem Erfolg gut war, brauche ich nicht zu betonen. Am 3. 7. spielten ab 10.00 Uhr wieder alle gemeldeten Orgelleute und vermutlich haben durch Radio- und Fernsehberichte angeregt, noch so an die 30 unange- meldete Orgelspieler auf die Schnelle den Weg nach Berlin gesucht, denn es wurden immer mehr Orgeln,