Der Komet 4415 – Seite 8

Seite 6 » DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4415/10. 4. 1985 Jahresbericht 1984 des Bundesfachberaters für Schießgeschäfte Hermann Krameyer Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, München, die Weltstadt mit Herz, erwartet uns. Einige arbeitsreiche, aber sicherlich auch schöne Tage lie- Igen vor uns. Leider war die Saison 1984 von Rück- schlägen gezeichnet. Schlechtes Wetter und langan- haltende Streiks in der Automobil-Branche wirkten sich sehr negativ auf unseren Berufsstand aus. Da der Schausteller jedoch immer schon Optimist war, hoffe ich, daß uns das Jahr 1985 für die vergangene Saison entschädigen wird. In diesem Jahresbericht möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick geben, welche Arbeit der DSB für Sie 1984 geleistet hat. Ich freue mich, hier mit einigen wesentlichen Er- leichterungen in der Gesetzgebung anfangen zu kön- nen. Nach jahrelangen Verhandlungen ist es gelun- gen, den Titel III der Gewerbeordnung unseren Vor- stellungen entsprechend zu verändern. Die zeitliche Beschränkung der Reisegewerbekarte ist aufgehoben. In diesem Zusammenhang wurde auch das leidige Problem der Mitführung der Reise- gewerbekarte gelöst. Im letzten Berichtsjahr gab es ja, vor allem in Niedersachsen, einige Schwierigkei- ten. Neuerdings genügt es, wenn die verantwortliche Person im Betrieb, eine amtlich beglaubigte Zweit- schrift der Reisegewerbekarte vorzeigen kann. Also ebenfalls eine große Erleichterung. Wegfall der Erlaubnispflicht! Ein Wunsch, der lange Zeit unmöglich schien, ist nun Wirklichkeit gewor- den. Dadurch ist ein großer Kostenfaktor entfallen; eine Tatsache, die besonders in dieser finanziell schlechteren Zeit wichtig sein sollte. Wie schon im letzten Jahr berichtet, gestaltete sich die Neufassung der Spielverordnung sehr schwierig, zumal das LKA Hannover dieser Neufassung sehr negativ gegenüberstand. Hier aber beweist sich wie- der einmal mehr, wie wichtig eine gut funktionierende Dachorganisation ist. Trotz aller Widerstände ist es dem DSB in zähen Verhandlungen mit den Ministe- rien gelungen, die Neufassung der Spielverordnung durchzusetzen. Das heißt, daß die weitaus größte Zahl der bisher erlaubnispflichtigen Spiele durch den § 5 a der Spielverordnung von der Erlaubnis- Bekannt und Bewährt - Gutachten Am 25. 3. 1985 hat der Deutsche Schaustellerbund erste Arbeitsergebnisse des mit dem Gutachten zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts,,Bekannt und Bewährt" betrauten Rechtsanwalts, Professor Dr. Klaus Finkelnburg, entgegengenommen. Diese Zwischenergebnisse lassen erwarten, daß bezüglich der bisherigen Auswahl- praxis noch nicht alle Argumente erschöpfend vom Bundesverwaltungsgericht ge- würdigt worden sind. Das auf Antrag des Präsidiums vom Delegiertentag beschlossene Gutachten wird Ende Mai vorliegen. Das Präsidium und die Geschäftsführung werden dieses Gut- achten auf der Markt- und Volksfestreferentenkonferenz im Juli vortragen. Wir ha- ben die Hoffnung, daß dies noch Einfluß auf die dann laufenden Auswahl- und Ver- gabeverfahren haben wird. Me. Verpflichtung auferlegt, sich genauestens, z. B. Vor- lage von Personalausweis, nach dem Alter des Ju- gendlichen zu erkundigen. Bei Verstößen gegen die Schutzbestimmungen kann ein Bußgeld erhoben werden. Für einige Kollegen unserer Fachsparte wird sicher noch von Interesse sein, daß es dem DSB gelungen ist, in langen schwierigen Verhandlungen mit der GEMA eine Kostensteigerung von bis zu 150% ab- zuwenden. Die jetzige Anhebung der Gebühren für die nächsten 22 Jahre entspricht in etwa der üb- lichen Kostenstegierungsrate. Bezugenehmend auf den Wunsch des Schausteller- verbandes Bremen, der DSB möge sich mit dem Bau- senator des Landes Bremen in Verbindung setzen, um die Verwaltungsvorschrift, bauaufsichtliche Be- handlung von Fliegenden Bauten so zu ändern, daß die Hinzuziehung von Schießsachverständigen als Kann- und nicht als Muß-Vorschrift gefaßt wird, ist mitzuteilen, daß der Bausenator diesen Wunsch zwar schriftlich ablehnte, uns von der Behörde jedoch mit- geteilt wurde, daß die derzeitige Formulierung als Kann-Vorschrift ausgelegt wird und somit keine Be- nachteiligung von Schaustellern zu erwarten ist. Die- ses Schreiben wurde an den Bremer Verband wei- tergereicht. Wichtig erscheint mir, nochmals die Kolleginnen und Kollegen darauf aufmerksam zu machen, daß sie keine Playboy-Aufkleber mehr in Umlauf bringen, es sei denn, sie hätten Lizenz-Gebühr dafür bezahlt. Wie schon aus der KOMET-Ausgabe vom 20. 12. 1984 zu erfahren war, hat eine Stuttgarter Rechtsanwaltskanz- lei einige Schaustellerbetriebe abgemahnt und dabei beträchtliche Gebührenforderungen gestellt. Der DSB wird bemüht sein, Sie in dieser Sache auf dem laufenden zu halten. Dies, liebe Kolleginnen und Kollegen, war ein kurzer Überblick über das Geschäftsjahr 1984. Ich darf an dieser Stelle auch meinen Dank an die beiden Ge- schäftsführer aussprechen, ohne deren persönlichen Einsatz und Einfühlungsvermögen manche Verhand- lung wesentlich schwieriger gewesen wäre. Meinen herzlichen Dank dafür. Für das Jahr 1985 wünsche ich allen Kolleginnen und Kollegen allerbeste Gesundheit und viel Erfolg. Herford, den 28. 12. 1984. Hermann Krameyer pflicht befreit wird. In diesem Zusammenhang möchte 90 Jahre Mitteldeutscher Schaustellerverein Herford e. V. 60 Jahre Mitteldeutscher Frauenverein Herford ich an die Kolleginnen und Kollegen die Bitte rich- ten, sie mögen ihre Betriebe weiterhin genauso ver- antwortungsbewußt betreiben wie bisher, um diese Neuregelung nicht wieder in Frage zu stellen. Durch den Wegfall der Erlaubnispflicht gab es zwangsläufig eine Neuregelung der Haftpflichtver- sicherung durch eine Verordnung. Es gibt nun eine Mindestdeckungssumme für Schießgeschäfte von 1 Mio DM für Personen- und 300 000 DM für Sach- schäden. Das Bundeswirtschaftsministerium sah hier eine wesentlich höhere Deckungssumme vor, wie jedoch vorstehendes Ergebnis beweist, waren die Verhandlungen des DSB erfolgreich. Die Haftpflicht- Versicherung muß vor Beginn einer Veranstaltung der Behörde vorgelegt werden. Dies wird jedoch nicht als Verwaltungsakt angesehen, so daß keine Gebühr hierfür erhoben wird. Damit ist ausgeschlos- sen, daß auf dem Weg durch die „,Hintertür" wieder eine verkappte Erlaubnisgebühr erhoben werden kann. Durch die Neuregelung der Spielverordnung wech- seln einige Zuständigkeiten bei der Überprüfung. Die sogenannten technisch einfachen Geräte werden nicht mehr von der P.T.B. geprüft, sondern werden künftig von den Landeskriminalämtern abgenommen. Leider hat es im letzten Jahr wiederholt Ärger auf einigen Festplätzen gegeben. Es ging wie so oft um Sekt und Perlwein. Ich möchte hier einmal an die Veranstalter die Bitte richten, doch den Schießge- schäften diesen Artikel nicht zu untersagen, da er oft einen Großteil des Umsatzes in unserer Branche ausmacht. Der Entwurf des neuen Jugendschutzgesetzes setzt ganz strenge Maßstäbe bei der Abgabe von Alkoho- lika an Jugendliche. Hier wird dem Betreiber die Mitte Januar traf sich in der Schaustellerstadt" Her- ford alles, was Rang und Namen hat, um dieses Dop- peljubiläum zu feiern. Eigentlich war es sogar ein Dreifach-Jubiläum, denn hier in Herford wurde vor 35 Jahren der DSB aus der Taufe gehoben, und es waren neben einigen anderen hervorragenden Schau- stellerkollegen vor allem auch die Herforder Schau- steller, die die Entwicklung so weit vorangetrieben hatten. Aber den Namen „Schaustellerstadt" verdient Herford noch aus verschiedenen anderen Gründen. Geschicht- lich überliefert ist, daß sich hier schon im frühesten Mittelalter Schausteller niedergelassen hatten, um von diesem zentralen Punkt aus ihrem Gewerbe nach- zugehen. Es scheint also, daß schon zur damaligen Zeit ein gutes Verhältnis zwischen Behörden, Bevöl- kerung und Schaustellern bestanden hat. Auf jeden Fall dürfte Herford die einzige Stadt sein, die eine ,,Schaustellerstraße" in ihren Mauern hat. Zwar heißt sie noch nicht offiziell so, sondern Taxusweg. Fragt man aber einen Herforder oder Taxifahrer nach dem Taxusweg, so bekommt man unweigerlich zur Ant- wort:,,Ach Sie meinen die Schaustellerstraße." Aber noch eine Besonderheit hat Herford zu bieten. In der Mindener Straße 8 in Herford haben rund ein Dutzend Schaustellerkinder ein zweites Zuhause ge- funden. Auf Initiative der beiden Damen Ulrike Schnier und Nina Stich und mit Hilfe von Hans Steiger II und dem ehemaligen Beigeordneten der Stadt Herford, Jürgen Kulow, gelang es, in der Mindener Straße ein Haus zu erwerben, um es zur Unterbringung und Un- terrichtung von Schaustellerkindern umzubauen. Mitteldeutscher Verein reisender Schausteller, Handelsleute und Berufs-Interessenten. Siz Herford. Am 29. Dezember bildete sich ein provisorischer "Mitteldeutscher Verein reisender Schausteller, Handels- leute und Berufs-Interessenten", Siz Herford, welcher bezwecken soll, die Rechte der reisenden Geschäftsleute auf Schüßen- und Volksfesten, sowie auf Messen und Jahrmärkten zu fördern und das Interesse derselben zu wahren 2c., worauf am 21. Januar cr. die erste ordent liche Vereins-Versammlung im Lokale des Herrn H. Remmer stattfand. Es wurde dieselbe durch den pro- visorischen Stellv. Vorsitzenden Herrn Friz Kras meyer um 6 Uhr eröffnet. Von den anwesenden Mitgliedern wurden zum Vorstande gewählt: H. Pottharst, Vorsitzender, Friz Krameyer, Stellvertreter, H. Kemmer, Caffirer, H. Jungbluth, Stellv., Friz Marhenke, Schriftf., W. Grundorf, Stellvert., Beisitzende, Jean Bap tist Defer, Aug. Hennig, Joh. Stuhlmacher. Nach der Vorstandswahl fand die Regulierung des Eintrittsgeldes und der Beiträge statt, wobei sogleich vierzig Mitgliedskarten ausgestellt wurden. Beschlossen wurde noch die Abhaltung des ersten Stiftungsfestes am 8. Februar im Saale „zur Erholung" des Herrn Aug. Tiemeyer. Wir arbeiten in der Hoffnung, daß unser Verein blühen und gedeihen möge im Intresse des reisenden Standes. Der Vorstand. J. V.: Friz Marhenke, Schriftführer. KOMET Nr. 567 vom 1. Februar 1896