Der Komet 4475 – Seite 7

Nr. 4475/10. 12. 1986 »DER KOMET« PIRMASENS daß es sich bei dem Gerät um eine Einrichtung zur Wiedergabe von Musikdarbietungen handelte. Die Vorrichtung zum Abspielen von Kassetten ist tech- Auf Weihnachtsmärkten Holzspielzeug - ein Favorit nisch im Grunde nichts anderes, als ein normales Auf den jetzt überall in deutschen Landen laufen- den Weihnachtsmärkten gehören Spielwaren tradi- tioneller und neuzeitlicher Prägung zu den fast unverzichtbaren Standard-Sortimentsteilen. Frei- lich sind es hier weniger die Spielzeug-Eisenbah- nen, die der stationäre Fach-Einzelhandel ganzjäh- rig in vielen Variationen anbietet, auch nicht ande- re hochmoderne Erzeugnisse der Spielwaren-Indu- strie, sondern mehr zeitlose Stücke - vom Plüsch- tier bis zum Holzspielzeug, das über einen länge- ren Zeitraum »aus der Mode geraten« war, seit einigen Jahren aber wieder stark an Bedeutung und Beliebtheit gewinnt. Marktkaufleute gehören dabei zu den Wegbereitern. Spielwarenmessen bestätigen immer wieder, daß sich traditionelles Spielzeug aus Holz gegenüber anderen Werkstoffen gut zu behaupten weiß. Dabei ist ein Trend zu hochwertigen Produkten aus Holz mit ho- hem Spielwert deutlich auszumachen. Beim Spiel- zeug zeigt sich Holz außerdem von einer seiner schönsten Seiten: Kinder fassen Holz gerne an, da es Wärme ausstrahlt. Hinzu kommt der charakteristisch angenehme Geruch des Holzes. Aber auch die eigen- willige Struktur und Maserung vermitteln dem Kind das organisch Gewachsene und Solide. Das ergibt zu- sammen ein Materialgefühl, das kaum von einem an- deren Werkstoff zu erreichen ist. Spielzeug aus Holz bedeutet lebendiges »Begreifen<<. Phantasie ist gefragt, um das Spiel zu entwickeln. Pädagogen empfehlen deshalb Holzspielzeug. Aber Kinder haben ohnehin eine besondere Vorliebe für Spielwaren aus Holz - von den ersten Bauklötzchen, über Holzfiguren, bis zum Schaukelpferd und anderem. Auch die moderne Spielmittellehre schätzt den Werk- stoff Holz. Bereits ab der zweiten Hälfte des ersten Le- bensjahres kann einfaches Holzspielzeug den Kin- dern in die Hand gegeben werden. Im zweiten Le- bensjahr haben Spielmittel die Aufgabe, Möglichkei- ten zum Hantieren, Bewegen oder Gestalten anzubieten. Formen, Farben und unterschiedliche Größen sind dabei von Bedeutung. Später steht das Robuste im Vordergrund: Wackelente, Schaukelpferd oder Dreirad. Es ist jedoch auch für das Qualitätsempfinden des Kindes wichtig, im Spiel Werkstoffe kennen- und da- bei unterscheiden zu lernen, woraus der Gegenstand besteht. Der uralte und doch so moderne Werkstoff Holz nimmt auch weiterhin als Spielzeug einen her- vorragenden Platz ein. -0- Tonbandgerät, dessen Integration in ein Radio ledig- lich zur Folge hat, daß es zum Betriebe des Tonband- gerätes nicht noch eines gesonderten Verstärkers und eines gesonderten Lautsprechers bedarf. Es konnte deshalb keine Rolle spielen, ob das Kassetten- abspielgerät in ein Radio integriert ist oder daneben gesondert als Kassettenrekorder betrieben wird. Demgegenüber konnte nicht mit Erfolg darauf hinge- wiesen werden, daß heute zum Radio stets ein Kas- settenteil gehört, soweit dies von der Größe des Gerätes her technisch möglich ist. Das Gericht mußte sich eben an der Formulierung des Gesetzgebers orientieren, wonach das »Halten von Einrichtungen zur Wiedergabe von Musikdarbietun- gen« vergnügungssteuerpflichtig sein sollte. Es gab aber keinen Hinweis dafür, daß der Gesetzgeber Ton- bandgeräte nicht als Einrichtung zur Wiedergabe von Musikdarbietungen ansehen wollte. Für das Gericht ist das Vorhalten eines derartigen Ab- spielgerätes in einer Gaststätte, das die Wiedergabe spezifisch ausgewählter, nach den Wünschen des Pu- blikums gestalteter Musiksendungen ermöglicht, eine Vergnügung im Sinne des Gesetzes, wonach Gegen- stand der Besteuerung die veranstalteten Vergnügun- gen sind. Darunter ist jede Veranstaltung zu verstehen, die geeignet ist, Besucher zu entspannen, zu belustigen oder in sonstiger Weise zu unterhalten. Auf die Zweckeinrichtung einer derartigen Veranstal- tung kommt es regelmäßig nicht an. Ladenschlußgesetz Dr. O. Gegen eine weitere Lockerung des Ladenschlußge- setzes hat sich der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuß-Gaststätten (NGG), Günter Döding, ausgesprochen, da bestehende Öffnungszeiten aus- reichten, um im vorhandenen Warenangebot auswäh- len und kaufen zu können. Döding: »Es gibt keine Notwendigkeit, das Ladenschlußgesetz aufzukündi- So viel getrunken Pro-Kopf-Verbrauch 610,4 Liter Seite 5 gen.<< Wer für längere Öffnungszeiten im Einzelhandel plädiere, müsse die zusätzliche Belastung vor allem der dort beschäftigten Frauen zur Kenntnis nehmen. Der Gewerkschaftsvorsitzende: »Spätöffnungszeiten hätten negative Folgen für das Familienleben der Ar- beitnehmerinnen.« Den höheren Betriebskosten bei längeren Verkaufszeiten stünden keine steigenden Umsätze gegenüber, denn: »Es kommt allenfalls zu ei- ner Umverteilung der Umsätze bei veränderten Öff- nungszeiten«<, meinte Döding. Diese Kosten aber würden vom Handel unweigerlich auf die Käufer abge- wälzt. np Mehr Milch und Milchprodukte Trotz der Garantiemengenregelung für Milch über- steigt die Produktion von Milch und Milcherzeugnis- sen in der Bundesrepublik Deutschland nach wie vor die vergleichbaren Vorjahresmengen. Nach vorläufi- gen Angaben des Bonner Ernährungsministeriums ging die Milchanlieferung an die Molkereien in den er- sten zehn Monaten dieses Jahres mit rund 20,55 Mil- lionen Tonnen um 2,6 Prozent über die des Vorjahres hinaus. Die Herstellung von Magermilchpulver erhöh- te sich gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 17,0 Prozent auf rund 527 000 Tonnen und die von Butter um zehn Prozent auf 480 000 Tonnen. Lediglich die Käseproduktion blieb mit 774 000 Tonnen praktisch unverändert. np Postalisches Gebührensenkung Am 1. Dezember senkte die Deutsche Bundespost die zusätzlichen monatlichen Gebühren für Telefonappa- rate mit Tastenwahl. Diese Gebühr wird für das Tisch- telefon von 2,50 DM auf 0,60 DM gesenkt, für das Tischtelefon mit 3-Ton-Ruf von 3 DM auf 0,70 DM, für das Comfort-Telefon Junior von 5,80 DM auf 2,80 DM und für das Modell Micky Maus von 11,80 auf 9,80 DM. Der Milliarden-Durst So viel ausgegeben Gesamtausgaben 66,35 Mrd DM Vergnügungssteuer für Radio mit Kassettenteil Nach dem Urteil des Hessischen Verwaltungsge- richtshofes vom 9. 12. 1985-11 UE 232/84 - ist das >>Halten<< eines Radiogerätes mit Kassettenteil als steuerpflichtige Vergnügung im Sinne des Vergnü- gungssteuergesetzes anzusehen, wenn die Einrich- tung zur Wiedergabe von Musikdarbietungen in Gaststätten, Vereinsräumen oder an anderen der Öf- fentlichkeit zugänglichen Orten dient. Unerheblich war, daß die Musik nur untermalenden Charakter haben sollte. Deshalb handelte es sich nicht etwa um »Veranstaltungen der Wirtschaftswer- bung«. Selbst wenn diese Voraussetzungen vorgele- gen hätten, hätte sich die Vergnügungssteuerpflicht daraus ergeben, daß Getränke gegen Entgelt abgege- ben wurden. Für das Gericht ergab sich aus dem einschlägigen Vergnügungssteuergesetz, daß das bloße »Halten<< von Radiogeräten in Gaststätten nicht als steuer- pflichtige Vergnügung zu werten war, wohl aber das Vorhandensein jeglicher anderer technischer Einrich- tungen zur Wiedergabe von Musikdarbietungen. Für das Gericht kam es nicht in Frage, den Begriff des Ra- dios unter Berücksichtigung heutiger Anschauungen dahin auszuweiten, daß ihm auch Radiogeräte mit Kassettenteil unterfallen. Zu beachten war vielmehr, Kaffee 163,6 Liter 18,79 Mrd DM Bier Milch Bier 145,8 8,66 8,46 Kaffee Milch 77,2 Getränkemarkt 1985 in der 7,78 Spirituosen 75,5 Bundesrepublik Deutschland Erfrischungs- getränke 7,57 56,6 Wein Mineralwässer 6,04 27,1 25,2 3,29 Erfrischungs- getränke Tee Fruchtsäfte 21,27 76 6,4 4,2 0,14 0,85 1,76 3,01 Fruchtsäfte Wein Kaffee- mittel Sekt G Globus 6329 Quelle: Ifo Tee Sekt Mineral- wässer Spirituosen Kaffeemittel GRÖSSTER DURST AUF KAFFEE - MEISTES GELD FÜR BIER. Der Durst der Deutschen hat nach einer Abnahme 1984 - im vergangenen Jahr wieder zugenommen. Jeder Bundesbürger trank 1985 im Durchschnitt 610 Liter Flüssigkeit (wobei pures Leitungswasser nicht mitgerechnet ist). Das waren nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts annähernd neun Liter mehr als 1984. Dieses Plus ist fast ausschließlich auf den steigen- den Verbrauch alkoholfreier Getränke zurückzuführen. Der Alkoholkonsum dagegen hat sich in den letzten Jah- ren kaum verändert. Lieblingsgetränk der Nation ist und bleibt der anregende Bohnenkaffee mit einem Pro-Kopf-Verbrauch von 163,6 Litern. Den zweiten Rang belegt das Bier mit 145,8 Litern. Was die Ausgaben für Getränke angeht, so steht der Gerstensaft mit 18,8 Milliarden DM mit Abstand an der Spitze. Es folgen Milch mit 8,7 und Bohnenkaffee mit 8,5 Milliarden DM. Insgesamt gaben die Bundesbürger 1985 rund 66 Milliarden DM aus, um ihren Durst zu löschen. Davon legten sie mehr als die Hälfte, knapp 36 Milliarden, für Alkoholika an.