Der Komet 4505 – Seite 6

Seite 4 Thema Berufsunfähigkeitsrente Lieber Schausteller, gemäß meiner Gliederung möchte ich heute über die Rente wegen Berufsunfähigkeit schreiben. Es ist heutzutage nicht mehr so einfach wie noch vor einigen Jahren, eine Berufsunfähig- keitsrente zu erhalten. Die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen sind folgende: a) Gesundheitliche Berufsunfähig ist, wer infolge Krankheit oder Gebrechen auf nicht absehbare Zeit in seinem oder in einem ähnlichen Beruf nur noch die Hälfte des Einkommens erzielen kann, das ein Gesunder mit ähnlicher Ausbildung und gleich- wertigen Kenntnissen und Fähigkeiten erhält. Im Klartext heißt das, daß ein Versicherter so krank sein muß, daß mit seiner Genesung innerhalb der nächsten 3 Jahre nicht zu rechnen ist er durch die Krankheit in seinem Beruf nur noch halbschichtig tätig sein kann er durch die Krankheit auch in einem ähnli- chen Beruf, der ihm aus gesundheitlicher und wirtschaftlicher Sicht zumutbar ist, nur noch halbschichtig arbeiten kann. b) Versicherungsrechtliche Ein Berufsunfähiger muß die Wartezeit von 60 Versicherungsmonaten (Beitragszeit, Militär- zeit, Kindererziehungszeit) erfüllen und versi- cherungspflichtig beschäftigt sein, d. h. in den letzten 5 Jahren vor dem Rentenfall minde- stens 36 Pflichtbeiträge entrichtet haben, um eine Berufsunfähigkeitsrente beziehen zu können. Freiwillig versicherte Berufsunfähige bekom- men nur dann Berufsunfähigkeitsrente, wenn sie vor dem 1. 1. 1984 mindestens 60 Monate Versicherungszeit nachweisen und jeden Mo- nat vom 1. 1. 1984 bis zum Rentenfall mit Bei- trägen belegt haben. Besonders für freiwillig Versicherte bedeuten diese Regelungen einen erheblich erschwerten Zugang zur Berufsunfähigkeitsrente. Ich möch- te daher allen Schaustellern, die ja meist frei- willig versichert sind, dringend ans Herz legen, auf eine durchgängige Beitragsleistung zu ach- ten, es kann sehr wichtig sein. Richard Schäfer, Rentenberater Verkaufswagen nicht auf festgesetzten Stellplätzen Grundsätzlich kann bereits das Aufstellen eines Ver- kaufswagens baugenehmigungspflichtig sein, denn bauliche Anlagen sind nicht nur mit dem Erdboden verbundene, sondern auch auf ihm ruhende, aus Bau- stoffen und Bauteilen hergestellte Anlagen. Fahrzeu- ge, wie Verkaufswagen, die regelmäßig an dieselbe Stelle gefahren werden, treten jedoch dadurch in eine verfestigte Beziehung zu dem Abstellplatz. Sie sind deshalb gewöhnlich eine bauliche Anlage im Sinne der Landesbauordnung. Eine Sonderregelung treffen die Landesbauordnungen allerdings gewöhnlich für sogenannte »Fliegende Bauten«. Das sind bauliche Anlagen, die geeignet und bestimmt sind, an ver- schiedenen Orten wiederholt und befristet aufgestellt und wieder abgebaut zu werden. Daran fehlt es aber, wenn ein Verkaufswagen regelmäßig an derselben Stelle aufgestellt wird, und zwar auch dann, wenn er gelegentlich auch an anderen Stellen aufgestellt wird. Denn für »Fliegende Bauten« ist typisch, daß es an der verfestigten Beziehung zu einem bestimmten Stand- ort fehlt. Hieran fehlt es jedoch, wenn ein Verkaufswa- gen mehrmals wöchentlich an einer bestimmten Stelle aufgestellt werden soll. Nun kann eine Baugenehmigung nur erteilt werden, wenn die Baumaßnahme dem öffentlichen Baurecht »DER KOMET« PIRMASENS entspricht. Das ist dann nicht der Fall, wenn die Bau- maßnahme planungsrechtlich unzulässig ist. In dem fraglichen Falle war die Fläche, auf der der Verkaufs- wagen häufig stehen sollte, durch einen Bebauungs- plan als »Stellplätze« festgesetzt worden. Diese Fest- setzung bedeutete, daß dort nur Stellplätze errichtet werden durften. Bestandteil einer Stellplatzfläche sind aber auch die Zu- und Abfahrtswege für die Kraftfahr- zeuge. Eine Nutzung der Stellplatzfläche für einen Verkaufswagen ist dann mit dem Bauplanungsrecht nicht vereinbar. Es blieb dann die Frage, ob eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans in Frage kam. Ei- ne solche Befreiung kann erteilt werden, wenn die Durchführung des Bebauungsplans zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde und wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher In- teressen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Diese Voraussetzungen lagen in dem fraglichen Falle schon deshalb nicht vor, weil es einer offenbar nicht beabsichtigten Härte fehlte. Denn die Härte, die gel- tend gemacht wurde, lag in den persönlichen Verhält- nissen des Antragstellers. Auf persönliche Umstände kommt es aber im öffentlichen Baurecht grundsätzlich nicht an. Darüber hinaus wäre eine Befreiung auch mit den öffentlichen Belangen nicht vereinbar gewesen. Schließlich brachte auch nichts die Berufung auf den Gleichheitsgrundsatz. Auf die sonst im Stadtgebiet vorhandenen Verkaufswagen kam es deshalb nicht an, weil sie nicht im Bereich eines Bebauungsplans standen. (Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüne- burg vom 4. 9. 1986-6 A 49/86-) Dr. -tt- 2 000 Einzelprodukte erhielten Umweltzeichen In der Bundesrepublik Deutschland darf für rund 2 000 Einzelprodukte mit dem Umweltzeichen ge- worben werden. Das Umweltzeichen wird für Pro- dukte verliehen, die sich im Vergleich zu anderen Erzeugnissen mit demselben Gebrauchszweck durch besondere Umweltfreundlichkeit auszeich- nen ohne daß es diesen Produkten an Gebrauchs- tauglichkeit mangelt. Den Verbrauchern soll bewußt sein, daß sie mit der Entscheidung für ein Umweltzeichen-Produkt zur Ver- ringerung der Umweltbelastung beitragen. Dazu Martin Grüner, Parlamentarischer Staatssekre- tär beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: »Umweltverträgliches Verhalten der Bürger kann nur von den Verbrauchern erwartet werden, die über die eigenen Möglichkeiten konkreter Beiträge zum Umwelt- und Ressourcenschutz in sach- kundiger und ausgewogener Weise unterrichtet sind. Die Information der Verbraucher bietet eine große Chance, das umweltbewußte Handeln jedes einzel- nen auch weiterhin zu verbessern.<< Der Staatssekretär hob neben den Aufgaben des Um- weltbundesamtes und der Stiftung Warentest die Rol- le der Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände hervor. Die Stiftung Warentest wird durch eine Satzungsän- derung in Zukunft verstärkt Umweltaspekte in ihre Ar- beit einbeziehen. Das Umweltbundesamt ist maßgeblich an der Verga- be des »Umweltzeichens«< beteiligt und hat mit dem neuen Handbuch »Umweltfreundliche Beschaffung«< eine neue Informationsquelle für die Bürger und die Berater in den Verbraucherverbänden und Gemein- den vorgelegt. Im Handbuch »Umweltfreundliche Beschaffung<< sind alle verfügbaren Informationen über umweltfreundli- che Produkte zusammengestellt. Es ist in erster Linie als Informationsquelle für öffentliche Beschaffungs- stellen gedacht, ist aber wegen seiner breiten Pro- duktpalette auch für alle privaten Verbraucher sowie für die zahlreichen in Verbraucherzentralen und Ge- meinden tätigen Beratungskräfte von Nutzen. Grüner: »Jeder einzelne Bürer kann durch den Kauf umweltfreundlicher Produkte und durch umwelt- freundliches Verhalten einen wichtigen Beitrag zur Er- haltung seiner Gesundheit leisten und damit gleich- (np) zeitig etwas für den Schutz der Umwelt tun. Nr. 4505/10. 10. 1987 Die Sonnenanbeter sind auf dem Vormarsch Im Frühjahr gaben ADAC, Siemens, Knaus und Varta die Initialzündung. Gemeinsam stellten sie den Wohn- anhänger Knaus Trend mit einer Solaranlage vor. Der vor einigen Tagen zu Ende gegangene Caravan- Salon in Essen stand ganz im Zeichen des Stroms aus Licht. In den Hallen blitzten und blinkten auf vielen Ständen Solarmodule. Eine Umfrage unter Messebe- suchern ergab ein großes Interesse für Solaranlagen in Freizeitfahrzeugen. Mehr als die Hälfte der ersten Serie des Knaus Trend wurde ab Werk mit einer inte- grierten Solaranlage ausgerüstet. Solarausstattung ab Werk wird künftig sicher bei vielen Herstellern zum guten Ton gehören. Aber der Solarstrom ist nicht nur Neuwagenkäufern vorbehalten. Die nachträgliche Montage erfordert nur einiges handwerkliches Geschick. So können auch Besitzer bereits zugelassener Wohnwagen und Wohnmobile die Sonne anzapfen. Dabei helfen kom- plette Sets. Man kann sich aber auch aus einzelnen Komponenten seine ganz persönliche Anlage zusam- menstellen. Einen Rat möchten die Batterieexperten aber allen Sonnenanbetern mit auf den Weg geben: Zu jeder Solaranlage gehört auch eine Solarbatterie. Starterbatterien sind dafür ungeeignet. Wer die fal- sche Batterie wählt, der wird unter Umständen nur wenig Freude an seinem alternativen Kraftwerk für die Reise haben. Dies wird deutlich, wenn man die Unter- schiede kennt. Eine Spezialbatterie nimmt auch die kleinen Ströme noch nahezu verlustfrei an, die bei trübem Wetter aus dem Modul fließen. Ihr Innenleben ist so gestaltet, daß sie häufig entladen und wieder geladen werden kann. Für eine Starterbatterie ist häufiges tiefes Entladen schädlich. Sie wird das nicht lange überstehen. Au- Berdem wird die Starterbatterie bei entsprechender Drehzahl des Motors von der Lichtmaschine mit so viel Strom versorgt, daß sie nicht auf die Aufnahme kleiner Solarströme eingerichtet ist. Wer seine Unab- hängigkeit während der Freizeit mit Hilfe von Solar- strom vergrößern will, der ist also gut beraten, die Spezialbatterie zu wählen. Da die Zahl der echten So- larbatterietypen, die heute angeboten werden, nicht groß ist, lohnt sich die gezielte Frage an den Verkäu- fer, ob es sich bei der angebotenen Batterie auch wirklich um eine Solarbatterie handelt. Speiseeisbereiter würgt Bedienung Maria S. war damit beschäftigt, einen Speiseeisberei- ter mit Oberantrieb zu reinigen. Um die Reinigung leichter durchführen zu können, setzte sie die Maschi- ne in Gang und beugte sich über den Rührbehälter. Maria S. trug einen verhältnismäßig weiten Mohair- Pullover, der blitzschnell von der Rührwelle erfaßt und aufgewickelt wurde. Die Frau wurde am rechten Ober- arm und am Hals gewürgt und konnte sich nicht mehr selbst befreien. Schließlich gelang es ihr, den Not- Aus-Schalter mit dem Knie zu erreichen und so die Maschine stillzusetzen. Kurze Zeit später erreichte die Frau des Betriebsinha- bers die Eisdiele und fand Maria S. bewußtlos vor. Der alarmierte Notarztwagen traf nach kurzer Zeit am Un- fallort ein. Die Besatzung des Notarztwagens befreite die Verunglückte und brachte sie ins Krankenhaus. Erfreulicherweise hat Maria S. den Unfall ohne blei- bende Schäden überstanden. Und die Ursache für diesen glücklich verlaufenen Unfall? Maria S. hätte die laufende Maschine nicht reinigen dürfen. Außerdem trug sie für diese Arbeit ungeeignete Kleidung. Hier dürfen nur eng anliegende Kleidungs- stücke getragen werden. Der Speiseeisbereiter war mit einem vorschriftsmäßigen Wellenschutz und wie bereits erwähnt, mit einem Not-Aus-Schalter ausge- stattet. (BNG) Holografie - das faszinierende Medium Ein Medium, das ein völlig neuartiges Erleben vermit- telt, ist die Holografie. Der Betrachter spürt mit Erstau- nen die faszinierende Wirkung der Dreidimensionali-