Der Komet 4539 – Seite 10

Seite 8 Lehrgänge für . . . ● Schausteller technisch schwieriger »Fliegender Bauten<< Richtmeister aus Zelthallenbetrieben. Die Lehrgänge der Berufsgenossenschaft Nah- rungsmittel und Gaststätten, auf die wir bereits in der KOMET-Ausgabe Nr. 4531 hingewiesen haben, finden im Jahr 1989 an folgenden Ta- gen statt: Lehrgänge für Schausteller Datum 9.-13.1. (belegt) Schausteller u. Richtmeister 16.-20. 1. Schausteller 13.-17. 2. Schausteller u. Richtmeister 20.-24. 2. Schausteller u. Richtmeister 6.-10. 11. Schausteller u. Richtmeister 13.-17. 11. (Die beiden letzten Termine unter Vorbehalt) Anmeldungen sind an die Berufsgenossen- schaft Nahrungsmittel und Gaststätten, Dyna- mostraße 7-9, 6800 Mannheim 1, Telefon (06 21) 44 56-0, zur richten. Die Anmeldungen sind formlos unter Angabe folgender Daten ein- zureichen: Name Vorname Geburtsdatum Anschrift ] des Teilnehmers - volle Anschrift der Firma. Es wird darauf hingewiesen, daß die Berufsge- nossenschaft die Kosten der Unterbringung (im Novotel) und Verpflegung der Teilnehmer über- nimmt, die Fahrtkosten erstattet und jedem Teil- nehmer ein Taschengeld zahlt. Im übrigen wird dringend darum gebeten, daß alle Schausteller und Richtmeister, die sich für einen Lehrgang angemeldet haben, bei Verhin- derung unverzüglich die Berufsgenossen- schaft über ihre Nichtteilnahme unterrichten, damit freiwerdende Plätze wieder vergeben werden können. in dem er u. a. darum gebeten wird, die Verbände frühzeitig und regelmäßig an den zur Zeit in Gang befindlichen Vorarbeiten zum Referentenentwurf >>DER KOMET« PIRMASENS meinderäte zu gewinnen. Der Vorsitzende schloß die Erörterung mit der Aufforderung an die Landes- verbände ab, auch unabhängig von den zur Zeit von der Hauptgeschäftsführung eingeleiteten Schritten auf Länderebene tätig zu werden und die Hauptgeschäftsführung dann regelmäßig und voll- ständig über den Fortgang der Dinge zu unter- richten. Bezüglich der Freistellung der Circus- und Schaustellerfahrzeuge von der Pflicht, Kontroll- buch und Kontrollgerät zu führen, konnte GF Dr. Schullze berichten, daß alle Verfahren, die gegen Schausteller wegen Nicht-Führung eines Kontroll- buchs bzw. Nicht-Inbetriebnahme eines Kontroll- geräts eingeleitet worden seien und von denen die Hauptgeschäftsführung Kenntnis erlangt habe, eingestellt worden sind. Inzwischen sei auch ein einschlägiges Urteil des OLG Köln ergangen, das sich ohne weiteren Kommentar in der hier zu ent- scheidenden Frage der vom OLG Düsseldorf ver- tretenen Auffassung angeschlossen habe. Kollege Jipp ergänzte, daß die Einstellungen in Schleswig- Holstein jedoch mit dem Hinweis erfolgt seien, daß die Betroffenen künftig die Bestimmungen des § 15 a der StVZO einzuhalten hätten. Der Gewerbe- und Rechtsausschuß vertrat die Auffassung, daß es dennoch bei der jetzigen Lage nicht angebracht er- scheint, weitere Schritte, z. B. beim Bundesver- kehrsministerium, in die Wege zu leiten. Zum Richtlinienvorschlag der EG-Kommission zur Änderung der Mehrwertsteuersätze führte HGF Dr. Willigmann aus, daß die Angelegenheit zur Zeit auf politischer Ebene ins Stocken geraten sei, weil man sich nicht über die Harmonisierung der Mehrwertsteuersätze einigen könne. Der Aus- schuß bat die Hauptgeschäftsführung um Unter- richtung über die zur Zeit in den übrigen Ländern der EG geltenden Mehrwertsteuersätze. Nr. 4539/20. 9. 1988 HAGO TERMINE Landesverbandstag des Landesverbandes Baden-Württemberg des Reisegewerbes und der Schausteller Reutlingen 12. bis 14. Januar 1989 24. Bundesverbandstag der HAGD mit Ausstellung MARKT + SCHAU '89 Essen 18. bis 21. Februar 1989 anstalter eingedämmt werden, eine überhandneh- mende Zahl von Flohmärkten zu organisieren. Weiterhin behandelte der Ausschuß die Auswirkun- Im Rahmen des Tagesordnungspunktes wurden weiterhin allgemeine Probleme betreffend die Öff- gen des Sperrzeitenurteils des Bundesverwal- nung der deutschen Märkte für Beschicker aus tungsgerichts (1 C. 15. 85 v. 3. 3. 87). GF Dr. den anderen Ländern der Europäischen Gemein- Schullze trug vor, daß das Gericht in diesem Urteil eine Entscheidung des OVG Münster bestätigt hat- schaft unter Bezugnahme auf das Allgemeine te, in der ein Genehmigungsbescheid für rechts- Rundschreiben der HAGD 9/1988 erörtert. Kollege Pyllmann wies darauf hin, daß man die deutschen widrig erklärt worden war, mit welchem dem Veran- stalter eines traditionellen Schützenfestes eine Märkte für Holländer geöffnet habe, daß aber deut- Verkürzung der Sperrzeit gewährt worden war. Um sche Beschicker bisher praktisch keinen Zugang zu verhindern, daß in Zukunft Volksfestveranstal- zu den Märkten in Holland, Belgien oder Spanien tungen allgemein um 22.00 Uhr ihre Pforten schlie- erhalten hätten. Der Vorsitzende bat die Hauptge- Ben müssen, hatte die CDU-Fraktion im Landtag schäftsführung, in Erfahrung zu bringen, wann und Kollege Ackermann wies auf die oft völlig unzumut- tenverordnung NW vorgeschlagen. Diese Ergän- baren Anschlußgebühren hin. Ihm seien Fälle be- wo die außerhalb der Bundesrepublik zu organisie- NRW eine Ergänzung des § 17 Abs. 1 der Gaststät- kannt, bei denen eine solche Gebühr von 250,00 sollten dann sobald wie möglich den HAGD- zung wurde nicht Gesetz; die Landesregierung hat DM bei einer Stromabnahme im Werte von nur Mitgliedern mit der Aufforderung bekanntgemacht jedoch durch einen gemeinsamen Runderlaß vom werden, sich, wenn irgend möglich, an diesen 9. 9. 1987 die Gemeinden aufgefordert, Entschei- Märkten zu beteiligen. Darüber hinaus solle die dungen über Sperrzeitverlängerungen von Fall zu Hauptgeschäftsführung sich ganz allgemein dar- um bemühen, bei der EG-Kommission in Erfahrung zu bringen, welche Schritte zur Öffnung der Wo- chenmärkte usw. für europäische Beschicker ge- plant seien. zu beteiligen. 50,00 DM gefordert worden sei. Es sei von ent- scheidender Bedeutung, daß die Veranstalter den Schaustellern einen klaren Einblick in die Kosten- struktur der Anschlußgebühren geben. Auf dieses Problem sollten die Gemeinden nachdrücklich auf renden Test-Märkte stattfinden sollen. Diese Daten Fall unter Berücksichtigung der Interessen aller Beteiligten zu treffen. Die Mitglieder des Gewerbe- und Rechtsausschusses bestätigten, daß durch diesen Erlaß für die Praxis ausreichende Flexibili- tät erlangt worden sei, so daß für die Hauptge- schäftsführung zur Zeit kein Handlungsbedarf in dieser Angelegenheit bestehe. Besondere Bedeutung legte der Ausschuß auch ei- ner verstärkten Jugendarbeit der HAGD zu. Die Hauptgeschäftsführung wurde aufgefordert, in Zu- sammenarbeit mit den Landesverbänden Jugend- veranstaltungen organisieren, die mit fortbildenden Vorträgen gekoppelt werden können. Weiterhin wurde beschlossen, auf der Messe zu der Besprechung der Verbände mit den Markt- und Volksfestreferenten in Ludwigshafen hingewiesen werden. Kollege Jipp teilte die Auffassung, daß es wichtig sei, die betroffenen Elektriker anzuhalten, Eingehend erörtert wurde die HAGD-Politik in Sa- die Kostenstruktur der Anschlußgebühren offenzu- chen Flohmärkte. Präsident Weitmann sprach legen. Im übrigen wies er auf die Tariflage im Saar- sich dafür aus, das Problem Flohmärkte nicht allein land hin, wo kein Grundtarif gefordert wird, »dem Markt<< zu überlassen, weil dadurch die alt- sondern nur ein Einheitstarif von 0,36 DM je Kilo- eingeführten Märkte verwässert werden würden. wattstunde. Man werde in Kiel an die Landesregie- Er sei dafür, das »Bekannte und Bewährte« zu er- rung herantreten, um zu versuchen, zu einer halten und weiterhin zu versuchen, die Flut der vergleichbaren Lösung zu gelangen. Präsident Flohmärkte einzudämmen . Diese Politik würde Weitmann wies darauf hin, daß es s. E. nicht leicht sich langfristig für das Reisegewerbe auszahlen, sein wird, zu einer generellen bundeseinheitlichen selbst wenn vorübergehend Einnahmeausfälle hin- Tariflösung zu gelangen. Es müsse daher gleich- genommen werden müßten. Kollege Müller meinte, Weitmann jungen Schaustellern und Markthänd- zeitig versucht werden, an Ort und Stelle durch man müsse neue Formen finden , um die traditio- lern die Jugendarbeit der HAGD erläutern und ih- Verhandlungen zu befriedigenden Ergebnissen zu nellen Märkte attraktiver zu machen. Im übrigen kommen. Dabei sei zu beachten, daß die Kommu- müsse man ständig die Behörden hinsichtlich der nen auf Fragen Rede und Antwort stehen wird. nen in der Regel in den Aufsichtsräten der großen Flohmärkte »sensibilisieren «, um die Gemeinden Schließlich berichtete Kollege Knocke ausführlich Elektrizitätsunternehmen vertreten seien, so daß zu den erforderlichen Kontrollen zu veranlassen; über die Vorbereitungen zum 24. Bundesver- man bestrebt sein müsse, hier Einfluß über die Ge- allein dadurch könne auch das Bestreben der Ver- bandstag der HAGD und zur Messe »Markt und »Markt und Schau<< im Februar 1989 in Essen ein Jugendforum zu veranstalten, auf dem Präsident