Der Komet 4587 – Seite 12

Seite 10 »DER KOMET« PIRMASENS Reisegewerbekarte für Aushilfskräfte ein Erfolg der HAGD - Präsident Walter Weitmann hatte sich in einem oder ähnlichen Veranstaltungen tätig werden. Schreiben vom 26. September 1989 an den Bun- deswirtschaftsminister Dr. Helmut Haussmann gewandt und ihn darauf hingewiesen, daß sich in der letzten Zeit in zunehmendem Maße auf Volksfesten und nicht festgesetzten Märkten Schwierigkeiten mit den Aufsichtsbehörden hinsichtlich der Reisegewerbekartenpflicht für Aushilfskräfte ergeben hatten. (Dieser Brief ist auf S. 25 der KOMET-Ausgabe Nr. 4578 vom 20. 10. 1989 veröffentlicht worden). Nr. 4587/20. 1. 1990 Während 1986 als nicht reisegewerbekartenpflich- tige »Hilfstätigkeiten« grundsätzlich nur >>im Vor- feld« des Verkaufs anfallende Arbeiten angesehen wurden, ist jetzt der Begriff »Hilfstätigkeit<< weit ausgelegt worden, so daß nunmehr hierunter auch die unter der ständigen Aufsicht des Prinzipals durchgeführten Verkaufstätigkeiten selbst fal- len. Ein ganz wesentlicher Unterschied ist für die meldet. Der Vorstand (v. I. Rolf Vogt, Kassierer; Au Zukunft auch darin zu sehen, daß für die »ständige gust Ehrenbogen, 2. Vorsitzender; Josef Vogt, 1 Aufsicht«< des Prinzipals nicht mehr ununterbro- Vorsitzender; Franz Vetter, Ausschußmitglied; Rober Anlaß für diesen Brief waren Fälle, in denen Markt- chene Anwesenheit gefordert wird; eine kurzfristi- Vogt, Ausschußmitglied) ist davon überzeugt , daß in den nächsten Jahren mit einem großen Mitgliederzu kaufleute durch Androhung von Ordnungsstrafen ge Abwesenheit des Inhabers der Reisegewerbe- wachs gerechnet werden kann. gezwungen werden sollten, selbst für ganz kurzfri- karte soll insoweit künftig unschädlich sein und noch keine Reisegewerbekartenpflicht für Aushilfs- stig tätige Aushilfskräfte Reisegewerbekarten zu kräfte begründen. beantragen. Präsident Weitmann hatte daher vor- geschlagen, dieser für Marktkaufleute höchst un- befriedigenden Lage dadurch abzuhelfen, daß bei den oben erwähnten Veranstaltungen für Aushilfs- kräfte als Ausweis eine Zweitschrift der Reisege- werbekarte des Prinzipals zugelassen wird, wie das in § 60 c Abs. 2 GewO bereits für unselbstän- dig tätige Schausteller vorgesehen ist. Ganz allgemein läßt sich also zusammenfassen: Aushilfskräfte auf Volksfesten, nicht festgesetz- ten Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen bedürfen dann keiner eigenen Reisegewerbe- karte, wenn sie gelegentlich unter ständiger Aufsicht einer Person, die im Besitz einer Reise- gewerbekarte ist, eine Verkaufstätigkeit aus- üben. Dabei bedeutet »ständige Aufsicht«< nicht ununterbrochene Anwesenheit; eine kurzfristi- ge Abwesenheit ist insoweit unschädlich. Der Bund-Länder-Ausschuß Gewerberecht, dem der Bundeswirtschaftsminister die Angelegenheit vorgelegt hat, ist diesem Vorschlag zwar nicht ge- folgt; auf Grund der Beratungen im Ausschuß ha- Für den Fall, daß beim Vollzug des § 55 GewO ben sich jedoch - angeregt durch den HAGD-Vor- weiterhin Schwierigkeiten auftreten, sollten stoß auf anderem Wege Erleichterungen erge- sich unsere Mitglieder an die Hauptgeschäfts- ben, die jetzt in der Praxis dazu beitragen dürften, führung wenden, die sich dann unter Hinweis die oben erwähnten Schwierigkeiten weitgehend auf die im Bund-Länder-Ausschuß Gewerbe- zu beseitigen. recht gefundene Lösung mit den jeweils zustän- In seiner Antwort vom 28. 11. 1989 an Präsident digen Behörden in Verbindung setzen wird. ( sch) HAGN Einer der mitgliederstärksten Verbände Europas für Schausteller, Markthändler und ambulante Gewerbetreibende. Mitglied der U.E.C.A. - Union Européenne du Commerce Ambulant Weitmann hat der Bundeswirtschaftsminister u. a. folgendes ausgeführt: Nach der vom Bund-Länder- Ausschuß Gewerberecht auf seiner Tagung vom 8./9. November 1989 vertretenen Auffassung »>be- nötigen Aushilfskräfte auf derartigen Veranstaltun- gen (Hinweis: d. h. insbesondere auf Volksfesten und nicht festgesetzten Märkten) dann keine eige- ne Reisegewerbekarte, wenn sie Hilfstätigkeiten nur gelegentlich und unter ständiger Aufsicht des Prinzipals verrichten. Hinsichtlich Ihres Hauptan- liegens, auch die unselbständige Verkaufstätigkeit von der Reisegewerbekartenpflicht auszunehmen, bestand im Ausschuß insoweit Einigkeit, als der Begriff der,Hilfstätigkeit' weit auszulegen sei und demnach nicht nur Tätigkeiten im Vorfeld' der Verkaufstätigkeit, sondern auch diese selbst umfasse. Die Teilnehmer stimmten weiterhin darin überein, daß eine,ständige' Aufsicht nicht be- deute, daß der Inhaber der Reisegewerbekarte un- unterbrochen anwesend sein müsse. Eine kurzfristige Abwesenheit des Prinzipals sei inso- weit unschädlich. Erst wenn dieser dauernd abwe- send sei, weil er z. B. auf demselben Volksfest einen weiteren Stand betreibe, müsse auch die Aushilfskraft über eine Reisegewerbekarte verfü- gen. Die Ländervertreter sagten zu, die nachgeord- Wir bitten unsere Mitglieder zu der Generalversamm- neten Behörden in geeigneter Form hinzuweisen«. lung am 1. Februar 1990, 19 Uhr, zahlreich zu er- Diese Stellungnahme bedeutet für die betroffenen scheinen. Es wird gebeten, keine Gäste mitzubringen, da an diesem Tag auch keine Neuaufnahmen stattfin- Marktkaufleute eine nicht unwesentliche Verbesse- Marina Sauer, 2. Schriftführerin rung gegenüber der vom gleichen Ausschuß auf seiner Tagung vom 14./15. Mai 1986 gefaßten Ent- schließung, die der HAGD vom Bundeswirtschafts- minister mit Schreiben vom 12. 6. 1986 mitgeteilt worden war. Geselligkeits-Vereine BCH hes Bürsten-Club Hamburg von 1950 Unsere Flugreise nach Barcelona Nach den üblichen Geburtswehen und einer Zeit der Ratlosigkeit, war es dann aber klar, wir fliegen nach Barcelona, der Stadt, die so sehr besungen wird. Da- mit wir nicht so viele Koffer zu schleppen hatten, lie- Ben wir unsere Frauen zu Hause. Außerdem flogen wir bereits um 7 Uhr, und zwar morgens. Der frühe Flug mußte wohl sein, denn sonst hätten wir nicht genü- gend Zeit gehabt für die 40 Minuten Verspätung, die wir in Frankfurt hatten, wo wir umsteigen mußten. Bei unserem Hotel »Colon« waren schon ein paar Sterne angekratzt, aber die Bar war schon in Ord- nung, die war so in Ordnung, daß ein Bürstenbruder am zweiten Abend dort Nachtquartier bezog. Am ersten Abend konnten wir einen schönen Festum- zug anschauen; die Fahrzeuge führten eigene Aggre- gate mit und waren wunderbar beleuchtet. Uns kam später auch die Erleuchtung. Man hatte uns fürs Abendessen ein normales Lokal empfohlen, und als die Rechnung kam, da kam auch sie, die Erleuchtung. Aber wie auch immer, für die Marina-Bar und das Starlet-Cabaret reichte es noch. Der zweite Tag, das ist so Brauch, gehörte erst einmal einer Stadtrundfahrt. Es kam der Bus, doch nicht wir sollten einsteigen, es stiegen aus die Hummeljungs, die ebenfalls Barcelona für ihre Clubreise gewählt hat- ten und nun als erstes Ziel ihrer Stadtrundfahrt die Kathedrale besichtigen wollten. Diese liegt genau dem Hotel »>Colon« gegenüber, in dem wir unser Hauptquartier hatten. Nach zwei Stunden dann be- stiegen wir den Bus und wollten auch zum Parque At- traccones, aber dort war noch geschlossen, und so Frauenvereine besichtigten wir vorerst die Altstadt und das Katalani- den. Frauenbund >>Saarstern<< Saarbrücken Sonstige Vereine Verein gegründet Die im Jahre 1986 gewährten Erleichterungen von der Reisegewerbekartenpflicht für Aushilfskräfte RAVENSBURG - Seit Anfang dieses Jahres gibt es in Ravensburg einen neuen Schaustellerverein: »La bezogen sich nämlich lediglich auf die Aushilfskräf- Paloma« Geselligkeitsverein für Schausteller e. V. Der te in sog. Schausteller/Verkaufsbetrieben. Die neue Verein, sein Initiator Josef Vogt wurde bei der oben wiedergegebene Stellungnahme erfaßt je- Gründungsversammlung zum 1. Vorsitzenden ge- doch ganz allgemein Aushilfskräfte, die auf wählt, hat bereits 37 Mitglieder. In Ravensburg sind Volksfesten und nicht festgesetzten Märkten zehn selbständige Schaustellerunternehmen ange- sche Dorf. Der Parque Attraccones ist an einem Hang gebaut und schon von weither erkennbar. In der Nähe dort ist eine Seilbahn mit der wir dann zum Hafen hin- unterfuhren und die Karavelle »Santa Marie«, einen Nachbau des Bötchens, mit dem Columbus die India- ner besuchte, besichtigten. Dann ging's zurück ins Hotel, wo noch unsere Generalversammlung stattfin- den sollte. Obwohl keine Wahlen anstanden, war dies ein solcher Streß, daß drei Mann nicht den Absprung von der Bar schafften und auf weitere Aktivitäten ver- zichteten. Doch für alle anderen, die noch auf eigenen Beinen stehen konnten, galt, ab zur Disco Jois. Also, hallo Ta- xis und los geht's. Da ist sie dann, die Disco. Alles klar, alle sind angekommen, die mitwollten. Nun hin- ein ins Vergnügen. Zuvor jedoch mußten Eintrittskar- ten gekauft werden: das ist nun mal so und drum geschah's. Aber kaum im Saal, wo die Lichter blitzten und die Wände wackelten, sagten unsere Ohren zu uns: »Ihr habt sie nicht alle.<< Diesem Argument konnte sich keiner verschließen; also, hallo Taxis, auf zur Maxim-Bar. Da die Nase hineingesteckt und festge- stellt, das Ding ist voll. Wenn wir dort reinwollten, hät-