Der Komet 4592 – Seite 4

Seite 2 senhilfe erhält. Dies sollte ihn letztlich zu eigenen Aktivitäten wie z. B. »Vorbeischauen im Arbeitsamt«< verpflichten. Dennoch seien etwa in Hessen jeder 10. angeschriebene Arbeitslose weder nach der ersten, noch nach der zweiten Aufforderung zum Arbeitsamt gekommen. Etwa 14% der »Hessen« hätten sich aller- dings direkt nach der Aufforderung aus der Arbeitslo- sigkeit abgemeldet. Die Behauptung von 25% der Aufgeforderten in Ludwigshafen, sie hätten die erste Meldeaufforderung nicht erhalten, »>ist zwar nicht zu widerlegen, aber auch nicht zu glauben<<. »DER KOMET« PIRMASENS die auch bei den Arbeitsämtern gemeldet sind<<. Auf- grund der im letzten Jahr entbrannten Diskussion um die »tatsächliche« Zahl der offenen Stellen stellt er die Frage: »Wie viele gibt es insgesamt«<? Gibt es 550 000 offene Stellen, wie das Forschungs- - institut der BA meinte? - Gibt es 750 000 bis 1 Mio. offene Stellen, wie es die Meinung der Bundesvereinigung der Deutschen Ar- beitgeber war? - Oder gibt es sogar 1,5 Mio. Stellen, wie es der Bun- desverband der Deutschen Industrie meinte? In Berlin, so Hagedorn weiter, konnte die Arbeitslo- senzahl durch die zusätzlichen Meldeaufforderungen Ein von der BA beauftragtes unabhängiges For- >>zum Teil erheblich gesenkt werden«. Viele Arbeitslo- schungsinstitut kam nach den Worten Hagedorns zu se hätten einfach »vergessen«<, z. B. eine Arbeitsauf- folgendem Ergebnis: nahme anzugeben. »In einem Berliner Arbeitsamt 875000 offene Stellen. Davon waren den Arbeitsäm- erschienen von 14000 erstmals zur Meldung aufgefor- tern 290000 (33%) gemeldet. Diese Zahl liegt voll im derten insgesamt 3500 (!) nicht.« Unstimmigkeiten ha- Rahmen der Schätzung der Bundesvereinigung und be es auch in Köln gegeben: Von 1700 überprüften deckt sich zudem mit einer ähnlich angelegten Unter- Leistungsempfängern wiesen 300 Unregelmäßigkei- suchung eines Münchener Instituts, die 880 000 Stel- ten auf und in Hamburg seien 400 der 1600 »Eingela- len errechnete. denen<< weder der ersten noch der zweiten Aufforde- rung gefolgt. Hagedorn kommt zu dem Ergebnis, daß sich die Inten- sivierung der Arbeitsamtkontakte gelohnt habe: »>Wenn schwarze Schafe (Schafherden!) isoliert wer- den können, dann profitieren die tatsächlich arbeits- willigen Arbeitslosen.<< Profitieren würden von solchen >>längst überfälligen<< Maßnahmen aber auch Arbeit- nehmer und Arbeitgeber, die anteilig die Arbeitslosen- versicherung tragen. Zusatzbedarf: 505000 (58%) der Stellen waren neue Arbeitsplätze, also Zusatzbedarf. Nur 335 000 (38%) stellten Ersatzbedarf für ausscheidende Mitarbeiter dar. Hieran wird der starke reale Beschäftigungsauf- bau erkennbar, den die Gewerkschaften viel zu oft herunterrechnen wollen. Facharbeiter: 370000 (42%) der offenen Stellen wa- ren für Facharbeiter ausgeschrieben. Der akute Fach- kräftemangel spiegelt sich hier wider. Die Untersuchung biete noch eine Vielzahl von Aus- >>Die monatlich von der Bundesanstalt für Arbeit (BA) wertungsmöglichkeiten, die zum Teil in der Bearbei- veröffentlichte Zahl der offenen Stellen stimmt nicht«<, tungsphase seien. Insgesamt begrüßt er, daß »mehr schreibt Hagedorn im jüngsten Kurz-Nachrichten- Klarheit in diese Grauzone der Arbeitsmarktzahlen Dienst, denn »>die BA kann nur die Vakanzen zählen, gekommen ist.<< Genehmigungsverfahren dauern zu lange (wt) Für bestimmte Investitionsvorhaben werden in der xis, umfangreiche rechtliche Regelungen und der mit Bundesrepublik Deutschland die Genehmigungsfri- der Antragsvorbereitung verbundene bürokratische sten immer länger. Eine Studie des Instituts der Deut- Aufwand die Verfahren in die Länge ziehen. Folglich schen Wirtschaft (IW), Köln, verweist darauf, daß in wäre es möglich, die Genehmigungsverfahren unter Nordrhein-Westfalen 1988 nur 52 Prozent der Geneh- anderem durch die Einführung verbindlicher Fristen migungsverfahren nach dem Bundes-Immissions- im Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. schutzgesetz innerhalb von sechs Monaten abge- schlossen wurden. 1980 waren es noch 63 Prozent. Der Anteil der Verfahren mit einer Dauer von über Auch eine intensivere Beratung der antragstellenden Unternehmen - etwa durch einen Wirtschaftsbeauf- tragten der Verwaltung - und die Übertragung der Genehmigungsentscheidung für bestimmte Anlagen auf externe Sachverständige würden die Verfahrens- dauer verkürzen. Wirksam wäre auch die konsequen- te Anwendung des Sternverfahrens in der Verwal- tung. Das bedeute, daß alle beteiligten Behörden ei- Die lange Dauer der Genehmigungsverfahren habe nen Genehmigungsantrag gleichzeitig bearbeiten. mehrere Ursachen. So könnten die Verwaltungspra- zwölf Monaten sei von neun Prozent im Jahr 1980 auf 17 Prozent in 1988 gestiegen. Dabei geht es nicht dar- um, Umweltschutz-Standards zu vermindern. Ziel müsse vielmehr sein, die bestehenden Regelungen investitionsfreundlicher zu handhaben. BETZINGEN (WID) Nr. 4592/10. 3. 1990 Frikadellen waren minderwertig Die Verkehrsauffassung über die Beschaffenheit von Frikadellen ergibt sich aus §6 Hackfleisch- das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Verordnung, obgleich die Regelung an sich nur für Erzeugnissen gilt, die sich ganz oder teilweise in ro- hem Zustand befinden, also keiner Bearbeitung unter- zogen worden sind. Entscheidend ist indessen, daß die Durcherhitzung die Fleischgrundlage als solche nicht verändert. In dem fraglichen Falle war Wurstbrät in Frikadellen festgestellt worden. Dabei handelt es sich aber nicht um einen nach § 6 Hackfleisch-Verordnung erlaubten Zusatz. Die Verwendung von Wurstbrät ist danach nur bei ausreichender Kenntlichmachung zulässig. Diese Kenntlichmachung ist deshalb erforderlich, weil das Erzeugnis nicht mehr die eigentliche Hackfleischqua- lität besitzt. Demgegenüber konnte nicht mit Erfolg auf den Leit- satz 2.18 des Deutschen Lebensmittelbuches hinge- wiesen werden. Danach dürfen zwar Fleischerzeug- nisse zu anderen Fleischerzeugnissen umgearbeitet werden, wenn sie nicht wertgemindert und von Hüllen befreit worden sind. Diese Regelung war allein des- halb nicht einschlägig, weil in den beanstandeten Fri- kadellen Wurstbrät mit anhaftender Naturin-Hülle festgestellt worden war. Der Leitsatz besagt allerdings auch noch, daß geräu- cherte Würstchen mit Hüllen zu solchen Erzeugnis- sen verarbeitet werden dürfen, die dem Verbraucher als geringwertig bekannt zu sein pflegen, und dies nur in Mengen bis zu 2%. Diese Regelung war deshalb nicht einschlägig, weil keine geräucherten Würst- chen, sondern Brühwürstchen bei der Herstellung der beanstandeten Frikadellen verwendet worden waren. der in der Hackfleisch-Verordnung festgelegten Be- Unabhängig davon können Frikadellen angesichts schaffenheit nicht als dem Verbraucher als geringwer- tig bekannte Erzeugnisse angesehen werden. So ist das Oberlandesgericht Düsseldorf im Beschluß vom 23. 5. 1989-5 Ss (OWI) 118/89 - (OWI) 55/89 bei deren Herstellung Wurstbrät mit oder ohne Izu folgendem Ergebnis gekommen: Frikadellen, Naturin-Hülle verwendet wurde, entsprechen nicht der Verbrauchererwartung und sind in ihrem Wert nicht unerheblich gemindert. Ohne ausreichende Kenntlichmachung dürfen sie nicht gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht werden. (Dr. -tt-) »Vision ist die Kunst, unsichtbare Dinge zu sehen<<. Jonathan Swift Auf tragische Weise von 1000 DM zur Unterlassung aufge- WIEBELSKIRCHEN- Ein Diskussions- punkt in der Ortsratssitzung war die abnehmende Anziehungskraft der Wie- kurz & bündig kam, wie das Schwäbische Tagblatt fordert«. HANAU Auf der Jahreshauptver- sammlung des Vereins der Schaustel- ler, Markt- und Messereisender Hanau- Main-Kinzigkreis wurde Siegfried Eber- hardt für weitere zwei Jahre zum Vorsit- zenden gewählt. Zuvor war Eberhardt in seinem Rechenschaftsbericht u. a. auf Themen wie den Hanauer Weihnachts- markt, aber auch die Zukunft des Lam- boyfestes eingegangen. Hans Schmidt und Wolfgang Wunderlich wurden für 25jährige Mitgliedschaft geehrt. meldet, am 10. Februar Schausteller Roland Weeber (53) aus Reutlingen SIEGEN-Schwere Vorwürfe gegen ei- belskircher Kirmes im September. Einer ums Leben. Die Polizei ist sich ziemlich nen Schausteller aus Gießen. Er war in Pressemeldung zufolge, habe ein Ge- sicher, heißt es weiter, daß er am Steuer den Verdacht geraten, qualitativ min- spräch mit dem Schaustellerverband er- seines Fahrzeugs einen Herzinfarkt er- derwertige Karussellpferde zu extrem geben, daß in diesem Monat sehr viele litt. Weeber gehörte zu der weit über die überhöhten Preisen verkauft zu haben. Kirmesveranstaltungen seien. Der Ver- Grenzen der Achalmstadt hinaus be- Ermittlungen der Siegener Kriminalpoli- band habe deshalb vorgeschlagen, wie- kannten Schaustellerdynastie, »die vor zei hätten, wie die »Siegener Rund- der zu dem früheren Termin im Juli allem mit ihren Autoskootern und liebe- schau« meldet, jetzt die Vermutungen zurückzukehren. voll gebastelten Kinderkarossen« viele bestätigt. Demnach hat sich der Verkäu- Volksfeste und Jahrmärkte beschickte. fer über einen Mittelsmann in Holland Nachbildungen aus Taiwan beschafft. Eisige Träume FLEIN- Über die Bezirksversammlung Inzwischen, so heißt es weiter, habe der der Unterländer und Hohenloher Schau- Schausteller die »betrügerischen Ma- Auf der »Intergastra 90«, vom 31. 3. bis steller berichtet die »Heilbronner Stim- chenschaften«< gestanden und sich be- 5. 4. in Stuttgart, zeigt der »>Olympiasie- MÜNSTER -->>Dem Rat der Stadt Mün- me«. Die Schausteller seien sauer auf reiterklärt, den entstandenen Schaden ger der Meisterkonditoren<< Antoine ster, 1950-1990, Köhne/Schausteller«<, so die Ortsverwaltungen, weil sie jedes wiedergutzumachen. Hepp aus dem Elsaß seine Künste. Er steht es auf einem Silberteller, den die Jahr erneut über die Stellplätze verhan- hat aus Eis die Pyramiden und die Schaustellerfamilie Köhne während einer deln müssen. Bundesarbeitsminister SAARBRÜCKEN Sphinx maßstabsgetreu aus der eiskal- Feierstunde an Oberbürgermeister Twen- Blüm habe man aufgefordert, Bestim- brücker Zeitung« meldet, wird das Saar- ten Rohform gemeißelt und aus seinem höven überreichte. Die Familie schloß sich mungen aus dem Sozialversicherungs- brücker Oktoberfest auch in diesem anderen bevorzugten Rohstoff, Zucker, damit der in Münster verbreiteten Sitte an, ausweis-Gesetz zurückzunehmen. Hei- Jahr zum gewohnten Termin mit Beginn das Straßburger Münster nachgebaut. die Feier eines eigenen Jubiläums zu ei- Be Diskussionen gab es zwischen den am letzten September-Wochenende Spezialisten der Patisserie-Schule Ko- ner Schenkung an die Stadt zu nutzen. Schaustellern und dem Heilbronner stattfinden. Diese Nachricht sei in der blenz sind auf der internationalen Der obligatorische Silberteller findet bei Verkehrsdirektor. Grund: Ein seit 21 Generalversammlung des Saarverban- Gastronomen-Fachmesse ebenfalls zu hohem Besuch als Tafelgeschirr Verwen- Jahren den Öhringer Markt beschicken- des der Schausteller mit Beifall quittiert Gast: sie komponieren Desserts. Ande- dung. Die Schaustellerfamilie hatte gar der Schausteller wurde, »weil sein worden. Der 1. Vorsitzende Heinrich re Könner ihres Fachs stellen frische zwei Anlässe zu feiern: 40jähriges Beste- Stammplatz einer Feuergasse zum Op- Sonnier und sein Stellvertreter Kurt Pralinen her, modellieren mit Marzipan, hen des Geschäftes und 70. Geburtstag fer fiel, von der dortigen Stadtverwal- Spangenberger wurden in der General- garnieren oder zeigen, wie man die des Seniorchefs Wilhelm Köhne. tung unter Androhung eines Bußgeldes versammlung wiedergewählt. Köstlichkeiten attraktiv verpackt. Wie die »Saar-