Der Komet 4594 – Seite 9
1990-03-30 · Seite 9 von 28
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Nr. 4594/30. 3. 1990
DSB
Neue
neb
»DER KOMET« PIRMASENS
BIELEFELD
42. Delegiertentag
22. bis 25. Januar 1991
DÜSSELDORF
43. Delegiertentag
»Interschau 92<<
Tagungstermine 11. bis 14. Februar 1992
mer größere Bedeutung im wirtschaftlichen Ablauf ei-
nes Jahres ein. Im Jahr 1989 hatten wir sehr viele war-
me Tage, die den Geschäften mit »Verzehr«< nicht
immer den erhofften Umsatz brachte. Die Steuerre-
form, die am 1. Januar 1990 in Kraft tritt, bringt Entla-
stungen, aber nicht in allen Bereichen. Im Jahre 1989
wurde eine Anzahl von telefonischen Anfragen an
mich gerichtet, die von mir umgehend beantwortet
wurden. Zum Thema »Plazierung von Verkaufsge-
schäften auf einzelnen Plätzen«<, kann ich mich nicht
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Tagesordnung, Aussprache über das neue Jahr, fort-
geführt. Punkt 12, Anträge, und Punkt 13, Allgemeine
Aussprache, wurden zusammen behandelt. Kollege
Michael Korn sprach die Probleme beim Weihnachts-
markt an: Dies sind die Bewachung, die Organisation.
Es wurde nach der Kostenaufstellung für den Weih-
nachtsmarkt gefragt: sie wurde während der heutigen
Versammlung von Frau Feulner gebracht. Michael
Korn machte den Vorschlag, einen Interessenverband
für den Weihnachtsmarkt zu gründen. Kollege Anton
Reil stellte den Antrag, zur Kontrolle der Bewachung
beim Weihnachtsmarkt die Stechuhren der Sektion
aufzustellen. In sein Karussell wurde eingebrochen,
was von der Wache nicht bemerkt worden war. Kolle-
ge Dieter Reil sprach die Werbung für das Frühjahrs-
fest an diese sollte doch verbessert werden. Es
wurden dazu einige Vorschläge gemacht. Der 1. Vor-
sitzende fand die Vorschläge gut, gab aber zu beden-
ken, daß die Sache sehr kostspielig werden kann.
Der 1. Vorsitzende verlas noch ein Gesuch von einem
Schausteller aus der DDR für das Bayreuther Volks-
fest. Er sagte dazu, die DDR wird zunehmend einbe-
zogen und unsere Kollegen von »drüben« melden sich
zu Wort. Dieter Reil stellte noch die Frage, welche Ge-
schäfte zum Frühlings- und zum Volksfest zugelassen
werden. Der 1. Vorsitzende gab Auskunft darüber.
Der Platz zum Frühlingsfest wird wahrscheinlich 14
Tage vor Beginn abgesteckt.
Verordnung. Am 29. November fand im Bundesmini-
sterium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
zum Entwurf einer Bundeshygiene-Verordnung eine
Anhörung statt, an der HGF Metzler teilnahm.
Da der EG-Rat in der Zwischenzeit einen Vorschlag
zu Gesundheitsvorschriften im Umgang mit Lebens- Da keine Wortmeldungen mehr vorlagen, konnte der
mitteln tierischer Herkunft vorgelegt hat, hat dieser 1. Vorsitzende die Versammlung gegen 15 Uhr schlie-
Vorschlag vorrangige Bedeutung und soll im Januar Ben. Anschließend kamen die Angehörigen der Mit-
1990 im Bundesministerium zur Anhörung kommen. glieder zu einem gemütlichen Beisammensein, und
Die EG-Kommission erstellt Entwürfe von Vorschlä- die Kinder erhielten ihre Weihnachtspäckchen.
äußern.
es gente celb mew gen im gesamten Bereich der Lebensmittel, um eine
DIN 00 10 500 »>Verkaufsfahrzeuge«. Am 23. No- Angleichung der Gesetze bis Ende 1992 zu erreichen,
vember 1989 hat die Sitzung des Normenausschusses die in einigen Bereichen im sogenannten Fortschrei-
Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte (NAL) bungsverfahren erlassen werden sollen.
in Berlin getagt. Der DSB wurde durch mich vertreten.
Die von der HGst Bonn nochmals gemachten Einga-
ben kamen zur Diskussion, die einzelnen Positionen
wurden ausführlich erörtert und der Entwurf verab-
schiedet. Der Bereich der DIN 10 500 wurde um
»leichtverderbliche Lebensmittel<< erweitert.
Berufsgenossenschaft. Wie bekannt ist, hat dieses
Thema in den letzten Jahren sehr viel Unmut hervor-
gerufen. Mit Schreiben vom 20. 12. 1989 bittet die
Hauptgeschäftsstelle, das Antwortschreiben der Be-
rufsgenossenschaft an das Bundesversicherungsamt
in Berlin zu verlesen.
Ich habe gegen diese unverhoffte Erweiterung Be-
schwerde eingelegt, die ins Protokoll aufgenommen Sozialversicherungsausweis und Erweiterung der
wurde, da diese Erweiterung sicher zu einer Fehldeu- Meldepflicht. Wie sicher durch die Medien bekannt,
tung führen könnte. Es ist zu empfehlen, bei Ge- wird zum 1. 7. 1991 der Sozialversicherungsausweis
schäftsneubauten nach vorliegender DIN 10 500 für alle Beschäftigten vorgeschrieben. Ab 1. Januar
diese zu berücksichtigen. Erfahrungsgemäß wird die 1990 sind die Meldepflichten erheblich verkürzt wor-
fertige DIN 10 500 Mitte des Jahres verfügbar sein. den. Die Krankenkassen haben dies den Unterneh-
DIN-Normungen sind keine Gesetze, sie sollen der men sehr ausführlich mitgeteilt.
Wirtschaft und den Herstellern als Arbeitsgrundlage Hackfleischverordnung. Auf der Fachberatersitzung
zur Einhaltung von Vorschriften und Gesetzen zur wurde vom Kollegen Spreuer jun. über einen Streit mit
Vorlage dienen.
der Stadt Mainz berichtet, der leider noch nicht beige-
EG-Verordnungsentwürfe
Bundeshygiene- legt wurde.
Erich Rosenstädt
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Süddeutscher Verband
reisender Schausteller und
Handelsleute e. V.
Ihre Arbeit deckt sich im großen und ganzen mit der
des 1. Vorsitzenden. Beide haben immer versucht,
anfallende Probleme gemeinsam zu lösen.
Anschließend verlas Schriftführer Manfred Neudert
seinen Bericht und gab den Mitgliederstand bekannt:
Sitz Nürnberg / Sektion Bayreuth
Die Sektion hat z. Zt. 26 Mitglieder, worunter ein Eh-
Protokoll (Auszug) der Jahreshauptversammlung renmitglied ist. Der Bericht des Kassierers Willi Klot-
Mit der Begrüßung der Mitglieder und Gäste durch
den Sektionsleiter Alfred Emmerich wurde die Ver-
sammlung am 5. Januar 1990, um 10.20 Uhr in der
Gaststätte Röhrensee eröffnet. Die Versammlung war
necem
zenbücher war übersichtlich. Aus den bekanntgege-
benen Kontoständen konnte man ersehen, daß gut
gewirtschaftet wurde und daß ein recht guter Kassen-
bestand vorhanden ist. Wortmeldungen zu den Be-
gut besucht. Vom Verband Nürnberg waren die Kolle- richten gab es nicht. Revisor Waldemar Treubel
gen Heinz Metz und Sepp Kainz anwesend. Zunächst
bestätigte dem Kassierer eine korrekte Kassenfüh-
wurde die Tagesordnung, die 13 Punkte umfaßte, be- rung. Die
Vorstandschaft wurde einstimmig entlastet.
kanntgegeben. Dazu gab es keine Einwände. An- Der dann gebildete Wahlausschuß setzte sich aus den
schließend wurde die Totenehrung vorgenommen, zu Kollegen Waldemar Treubel, Heinz Metz und Sepp
der sich die Anwesenden von den Plätzen erhoben. Kainz zusammen. Die neue Vorstandschaft wurde wie
Zu dem vom Schriftführer verlesenen Protokoll der folgt gewählt: Alfred Emmrich (1. Vorsitzender), Evi
Versammlung vom 16. November 1989 gab es keine Teuber (2. Vorsitzende
), Willi Klotzenbücher (Kas-
Beanstandung. Unter Punkt 5 folgten die Berichte der sier
), Manfred Neudert (Schriftführer). Als Revisor
Sektionsleitung. Der Bericht des 1. Vorsitzenden Al- wurde
per Akklamation der Kollege Max Müller ge-
fred Emmrich war ausführlich wie immer und enthielt wählt.
Die Versammlung wurde gegen 12 Uhr zu ei-
alle Tätigkeiten des Jahres 1989. Der Bericht der 2. nem gemeinsamen
Mittagessen unterbrochen.
Vorsitzenden Evi Teuber war auch sehr ausführlich. Um 13 Uhr wurde die Versammlung mit Punkt 10 der
M. Neudert, Schriftführer
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