Der Komet 4622 – Seite 10

Seite 8 oder des Jugendlichen notwendig, so haben sie An- spruch auf Beratung und Unterstützung. In geeigne- ten Fällen können die Kosten der Unterbringung in einer für das Kind oder den Jugendlichen geeigneten Wohnform übernommen werden, wenn und soweit dies den Eltern aus ihrem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Kampf gegen überhöhte Marktstandsgebühren »DER KOMET PIRMASENS Nr. 4622/10. 1. 1991 dazu im einzelnen Stellung zu nehmen und insbeson- Marktstandsgebühren 1991 auf 3:30 DM begrenzt dere einen Vergleich der Kostenelemente zwischen werden und daß den von uns vertretenen Markthänd- 1990 und 1991 durchzuführen. Lediglich mündlich lern künftig die Entwürfe der Gebührenbedarfsrech- wurden einzelne Kostengebiete von den Vertretern nungen rechtzeitig von der Verwaltung ausgehändigt der Stadtverwaltung erläutert, ohne daß den beteilig- werden, um hier Kommentierungen zu ermöglichen. ten Marktkaufleuten dadurch eine sachgerechte Ana- Wir haben gleichlautende Schreiben an die Herrer= lyse der Erhöhungen möglich geworden wäre. Fraktionsvorsitzenden der übrigen im Stadtrat Herne Wir halten es für ganz unwahrscheinlich, daß eine vertretenen Parteien gesandt und den Herrn Oberbür- 40 %ige Kostenerhöhung durch echte Kostensteige- germeister durch eine Abschrift dieses Schreibens rungen von einem Jahr zum anderen bedingt sein unterrichtet. Am Ende des Jahres 1990 wurden die Marktkaufleute kann. Vielmehr werden hier unrealistische Schätzun- Mit freundlichen Grüßen der Stadt Herne durch Pläne der Stadtverwaltung auf- gen vorgenommen oder auch neue Elemente in die geschreckt, nach denen die Marktstandsgebühren für Rechnung einbezogen worden sein, bei denen dann gez: Rylka 1991 um ca. 40 % erhöht werden sollten. Die Haupt- wohl auch zweifelhaft erscheinen dürfte, ob sie sich für Heinz Deh, Präsident des Markthandel- und geschäftsführung der HAGD und der Landesverband noch im Rahmen des von der Rechtsprechung recht Westfalen wurden sofort tätig. Nach Rücksprache mit eng ausgelegten § 71 GewO halten. der Industrie- und Handelskammer Bochum und ei- nem Gespräch mit dem Oberstadtdirektor der Stadt Herne, Dr. Kirchhof, wurde an die Vorsitzenden aller Fraktionen des Rates der Stadt Herne der nachfolgen- de Brief gerichtet. »Betrifft: Marktstandsgebühren 1991 für die Wochen- märkte der Stadt Herne Wir sind unterrichtet worden, daß beabsichtigt ist, die Marktstandsgebühren für die Herner Wochenmärkte von bisher 2,80 DM je Frontmeter für das Jahr 1991 um 40 %, nämlich auf 3,90 DM je Frontmeter, zu erhöhen. Im Gegensatz zu der in den Vorjahren geübten Praxis ist den von uns vertretenen Marktkaufleuten der Ent- wurf der Gebührenbedarfsberechung 1991 nicht aus- gehändigt worden, so daß es auch nicht möglich war, Grußwort zum 28. Landesverbandstag Dem Bayerischen Lan- desverband der Markt- kaufleute und der Schausteller e.V. ent- biete ich zu seiner 28. Landesdelegiertenkon- ferenz vom 16. bis 19. Januar 1991 in Bam- berg herzliche Will- kommensgrüße. Es er- füllt mich mit Stolz und Freude, daß die Wahl des Tagungsortes auf Bamberg fiel und so übernehme ich dafür sehr gerne die Pflichten eines Schirmherren. In Bamberg haben Märkte, Kirchweihen und Plärrer- veranstaltungen eine ausgeprägte Tradition. Der Frühjahrs- und Herbstplärrer, das Deutsch-Amerika- nische Volksfest, der Mitfasten- und Honigmarkt so- wie die Distriktskirchweihen und natürlich nicht zu vergessen, die weit über die Grenzen der Region hin- aus bekannte Sandkirchweih sowie der Bamberger Weihnachtsmarkt erfreuen sich immer wieder großer Beliebtheit bei jung und alt. Märkte und Volksfeste sind aus dem gesellschaftli- chen und kulturellen Leben in unserer Stadt nicht hinwegzudenken, vermitteln sie doch eine besondere Atmosphäre zwischenmenschlicher Begegnungen und Kommunikation. Gerade nach der Grenzöffnung und der Wiedervereinigung spüren wir, die vormals im Grenzland lebten, wie dankbar unsere Landsleute Märkte und Kirchweihen annehmen und zur Begeg- nung nutzen. Für die Stadt Bamberg ist es von jeher selbstverständ- lich, mit dem Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller vertrauensvoll zusammenzuar- beiten. Oberbürgermeister, Stadtrat und Stadtverwal- tung werden sich auch in Zukunft bemühen, die bisherigen guten Beziehungen zum Verband fortzu- setzen und nach Kräften zu fördern. Dem Verbandstag wünsche ich einen regen Mei- nungsaustausch und einen harmonischen Verlauf, den Mitgliedern des Verbandes einen angenehmen Aufenthalt in unserer Stadt und geschäftlichen Er- folg in der Zukunft. PAUL RÖHNER Schirmherr, Oberbürgermeister der Stadt Bamberg Schaustellerverbandes Westfalen e. V. In diesem Zusammenhang dürfen wir auch darauf hin- Dr. Heinz Schullze, Geschäftsführer<«< weisen, daß der höchste uns bekannte Frontmeter- Der Erfolg war der »Westdeutschen Allgemeinen Zei preis, nicht nur im westfälischen Raum, bei 3,30 DM tung« vom 12. 12. 1990 zu entnehmen. Hier hieß es liegt. Eine Erhöhung auf diesen Betrag, also um 18% wäre außergewöhnlich, aber doch noch annehmbar. Die »>Drastische Erhöhung abgelehnt beabsichtigte Erhöhung der Marktstandsgebühren um 40% hat dagegen bei den von uns vertretenen Markt- Für Marktstandgebühren - Hauptausschuß verurteilt Stadt händlern Empörung und schärfste Proteste ausgelöst. Gebührenerhöhungen dieser Größenordnung bedro- (Pe-) Traute Einigkeit im Hauptausschuß: Die vor hen die Existenz vieler Markthändler. Dabei trägt der der Stadt beabsichtigte Anhebung der Marktstand Wochenmarkt nicht unerheblich zur Gesamtversor- gebühren für das Jahr 1991 um fast 40 Prozen gung der Bevölkerung bei. Schon aus diesem Grunde wurde gestern mit den Stimmen aller Fraktioner sind wohl alle beteiligten Kreise darüber einig, daß die aufs Schärfste verurteilt und abgelehnt. Der Ände- so attraktiven und traditionsreichen Herner Wochen- rungsbeschluß: Inhaber von Dauerständen soller künftig 3,40 DM (statt wie vorgesehen 3,90 DM) je märkte auch künftig erhalten bleiben müssen. Viele Gemeinden in unserem Betreuungsgebiet, auch Frontmeter bezahlen, Tagesstandinhaber 4,10 DM Nachbargemeinden von Herne, haben immer Ver- (statt 4,80 DM) ständnis für den Wochenmarkthandel gezeigt. Bezüg- lich der Kostenbelastungen und insbesondere der Marktstandsgebühren haben sich diese Gemeinden entsprechend verhalten. Bisher auch die Stadt Herne, mit der uns hier eine jahrzehntelange kooperative Zu- sammenarbeit verbindet. Und wir meinen, daß es auch für die Zukunft so bleiben sollte. 'Eine Steigerung, wie sie von der Verwaltung vorge schlagen wird, ist wirklich ein dicker Hund', erklärte Ulrich Kohlloeffel für die Sozialdemokraten. Dies stel le für die Beschicker eine zusätzliche finanzielle Bela stung dar, die sicherlich im einen oder anderen Fal 'bis in die Tausende' gehen könne. Seine Befürch tung: Insbesondere kleinere Beschicker könnten so in Wir bitten daher um Verständnis für die Sorgen der ihrer Existenz gefährdet werden. Und: Auf diese Wei betroffenen Markthändler und um Ihre Unterstützung. se könnten sogar kleinere Märkte in Randgebieter Wir wären Ihnen dankbar, wenn Ihre Fraktion sich in völlig verschwinden. In diesem Zusammenhang der Stadtratssitzung dafür einsetzen würde, daß die machte er die Verwaltung darauf aufmerksam, dai B TKAUFLEUTE UND SCHAUSTELLER Bayerns Marktkaufleute und Schaustelle treffen sich zu ihrem Verbandstag vom 16. bis 18. Januar 1991 in Bamberg im Residenz-Schloßhotel Schirmherr: Oberbürgermeister Paul Röhner Ausrichter: BLV-Außenstelle Bamberg, 1. Vorsitzender Herbert Öhleir Höhepunkte des Verbandstages: 18. Januar 1991 10.00 Uhr Festgottesdienst in der Martinskirche 18. Januar 1991 14.00 Uhr Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Marktreferententagung im Residenz-Schloßhotel, unter Anwesenheit des Schirmherrn, Ablauf Herrn Oberbürgermeister Paul Röhner und Vertretern der Kammer Mittwoch, 16. Januar 1991 13.00 Uhr Pressekonferenz 14.30 Uhr Präsidiumssitzung 19.00 Uhr Empfang durch den Oberbürgermeister Paul Röhner i. d. Dominikaner-Bibliothek Eingeladen sind alle bereits angereisten Kolleginnen und Kollegen Donnerstag, 17. Januar 1991 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr Plenarsitzung, dazwischen um 14.00 Uhr Damen-Nachmittag, ausgerichtet vom Frauenverein »Bamberger Zwiebeltreter<< 19.00 Uhr Kameradschaftsabend (mit Einlagen aus Kollegenkreisen und vielen Überraschungen) Freitag, 18. Januar 1991 9.30 Uhr Aufstellung der Fahnen vor dem Residenz-Schloßhotel, anschließend Fahneneinmarsch zur Martinskirche Gemeinsames Mittagessen im Residenz-Schloßhotel für alle Teilnehme 14.00 Uhr Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Marktreferentenbesprechung unter Anwesenheit des Schirmherrn, Oberbürgermeister Paul Röhner, und Vertretern der Kammer 19.00 Uhr Großer Schwarz-Weiß-Ball mit Fahneneinmarsch Anschrift des Hotels: Residenz-Schloßhotel, Untere Sandstraße 30-32, 8600 Bamberg, Tel. (0951) 630