Der Komet 4761 – Seite 15
1994-11-20 · Seite 15 von 36
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Nr. 4761/20. 11. 1994
Aktuelles Urteil
Der Komet
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15
wünschen ihm für die kommenden Jahre alles, al- Barbara Nülken-Kohlhofer. 50 Jahre
les Gute.
neue Schaustellerverein »>Hand in Hand<< Hamm
Nachträgliche Auflage (0)
für Straßenlokal
Wenn Speisen oder Getränke auf der Straße ver-
zehrt werden sollen, ist eine Sondernutzungser-
laubnis erforderlich. In jüngster Zeit werden die
Sondernutzungserlaubnisse vielfach mit der Ver-
pflichtung belegt, nur noch Mehrweggeschirr und
-bestecke zu verwenden.
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Unsere Kollegin Barbara
Nülken-Kohlhofer wird 50
Jahre alt. Am 22. Novem-
ber 1944 in Greifswald/
Pommern als Kind echter
Schausteller geboren,
Iwuchs sie mit dem reisen-
den Gewerbe auf und half
schon damals in den Ge-
Else Schmock 75 Jahre
Am 11. November feierte unser Mitglied Else
Schmock ihren 75. Geburtstag. 1943 heiratete sie
den Schausteller Kurt Schmock, der in der 3. Ge-
neration mit Eis und Süßwaren, aus eigener Pro-
duktion, reiste. 1954 fand das Ehepaar den
Übergang zur Gastronomie und der Restaurantna- schäften ihrer Eltern mit. So sammelte sie Erfah-
me >>Goldelse<< war geboren. Hinzu kamen die Gla- rungen mit einer Pony-Bahn, einem Kettenflieger
diatorenschau mit Catchern, wer kennt sie nicht, und einer Schießbude. Auf der Reise besuchte sie
die gewichtigen Brüder Kurt und Siegbert. Kurt auch die Schule, wie so viele Schaustellerkinder
übernahm die Gastronomie, die Eltern wurden Be- vor ihr. 1960 dann die Flucht nach West-Berlin, seit
treiber der Fahrgeschäfte »>Rolling-Bell« und 1961 in Hamburg auf dem Hamburger Dom. Im
»Jaguar<<.A
März 1973 heiratete sie ihren Mann Helmut, mit
dem sie 1980 das elterliche Geschäft (Eis und
Zucker) übernahm. Sie haben einen Sohn, der
Daraus hat sich die Frage ergeben, ob eine ent-
sprechende ergänzende Regelung auch für eine
bereits erteilte Sondernutzungserlaubnis in Frage
kommt. Die Behörde wird sich vielfach darauf beru-
fen können, daß ihr dabei ein Ermessen zusteht.
Jedoch kommt nicht allgemein ein freier Ermes-
Als 1973 Kurt Schmock senior verstarb, war Else
sensspielraum in Frage. Immer ist zu berücksichti- noch 15 Jahre bei ihrem Sohn an der Kontrollkasse
gen, daß es nur um straßenrechtliche Gesichts- des Festzeltes tätig. Zu ihren Lieblingsbeschäfti- aber nicht in die Fußstapfen der Eltern getreten ist.
punkte gehen kann. Dazu gehört der Gesichts- gungen zählen jedoch Kochen und das Bewirten
punkt der Abfallvermeidung aber nicht.
von Gästen sowie vor der Wende zentnerschwere
So hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig
im Urteil vom 24. 8. 1993-4 L 170/92 - die Auf-
fassung vertreten, der Gesichtspunkt der Abfallver-
meidung wäre in einem straßenverkehrsrechtlichen
Zusammenhang sachfremd. Es hätte zwar auf eine
Straßenverunreinigung abgestellt werden können,
die tatsächlich aber nicht in Frage kam.
Nach der Auffassung des Gerichts kam eben ein
teilweiser Widerruf der Sondernutzungserlaubnis
aus beliebigen Gründen des Gemeinwohls nicht in
Frage.
Aa (Dr. -tt-)
Aktuelle AUTO-Urteile
Autotelefon: Wird ein Autotelefon geleast, so
hat der Kunde die Raten weiterzuzahlen, wenn ihm
das Gerät gestohlen wird. Für eine Versicherung
des Autotelefons ist der Kunde zuständig. (Kam-
mergericht Berlin, 22 U 2960/92.)
Pakete an die Geschwister in der DDR zu
schicken.
Fast 45 Jahre gehört sie dem Geselligen Verein
der Schaustellerfrauen Berlin an, dem Schaustel-
lerverband Berlin seit dem 7. 1. 1969, wo sie in
diesem Jahr mit der goldenen Ehrennadel geehrt
wurde.
Für die Zukunft wünschen wir alles Gute und be-
ste Gesundheit.
Landesverband des Ambulanten Gewerbes
und der Schausteller Hamburg e. V.
Goldene Hochzeit
Ehepaar Jockers
Der Frauenbund »Nibelungen«< übermittelt Frau
Frieda Jockers und ihrem Ehemann recht herzliche
Glückwünsche zum Fest der goldenen Hochzeit am
Wir gratulieren sehr herzlich und wünschen noch 22. November. »Mißraten kann die Ehe nicht, wenn
viele geruhsame Jahre.
zwei getreu tun ihre Pflicht, wenn sie in Liebe sind
you Schaustellerverband Berlin e. V. verbunden in ernsten und auch frohen Stunden.<<
Frauenbund »Nibelungen« Worms
Silberhochzeit
Unser Mitglied Hilde Jockers und ihr Ehemann fei-
ern am 21. November das Fest der Silberhochzeit.
Wir wünschen hierzu von Herzen alles Gute. »Wir
- 75 Jahre
Elli Kurz
Am 22. November vollendet unser langjähriges Mit-
glied Elli Kurz ihr 75. Lebensjahr. Wir gratulieren
herzlich und wünschen für die weitere Zukunft al-
les erdenklich Gute!
Ehepaar Jockers
-
STC Rheinisch-Westfälischer Frauenbund wünschen auch weiter Glück dem Silberpaar; kein
Mißgeschick soll seinen Frieden stören. So wan-
"Germania<< Dortmund
dert fort im Sonnenlicht, bis daß der goldene Hoch-
zeitstag anbricht.<<
Unser Mitglied Elli Kurz wird am 22. November
rood m75 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch und weiter-
Unfallversicherung: Verunglückt ein Geschäfts- hin alles Gute wünscht der
inhaber auf einer Fahrt, die sowohl als auch be- Schaustellerverein »Rote Erde<< Dortmund e. V.
triebliche Gründe hat, so besteht der Schutz der
gesetzlichen Unfallversicherung, wenn ein Unfall Ludwig Braun
in dem Zeitpunkt eintritt, in dem »dienstlich«< ge-
handelt wurde. (Bundessozialgericht, 2 RU
t, 2 RU
26/93.)
Wir gratulieren
Minni Heitmann
-
$90 Jahre
70 Jahre
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Am 20. November feiert unser langjähriges Mit-
glied Ludwig Braun seinen 70. Geburtstag. Zu Dei-
nem Ehrentag wünschen Dir alle Mitglieder wei-
terhin Gesundheit und alles Gute.
nebrew. nemmor Schaustellerverband Nordhorn e. V.
elecie elodeonA einiemeplante
TEMO Clemens Marschalkowsky. 70 Jahre
Minni Heitmann, die schon lange Jahre unserem Am 21. November feiert unser Mitglied Clemens
Verein angehört, vollendet am 26. November ihren
90. Geburtstag. Zu diesem doch seltenen Geburts-
tag gratulieren wir ganz herzlich und wünschen
weiterhin alles Liebe und Gute.
Schaustellerverein »Rote Erde« Dortmund e. V.
swness bou
-
MO
August Isken 85 Jahre
Auf 85 Lebensjahre blickt am 29. November unser
langjähriges Mitglied August Isken zurück. Herzli-
che und liebe Grüße und Glückwünsche gehen von
dieser Stelle in die Kuhstraße nach Schwerte, von
wo aus der geistig rege Jubilar mit Interesse das
Geschehen auf der Reise verfolgt. Für die künfti-
gen Jahre wünschen wir alles Gute.
(MG 00888
Marschalkowsky seinen 70. Geburtstag. Zu diesem
Ehrentag wünschen Vorstand und Mitglieder alles
Gute, viel Glück und vor allem Gesundheit.
Schaustellerverband Schleswig-Holstein e. V.
Neumünster
Hans Mauss = 70 Jahre
Am 21. November feiert unser langjähriges Mit-
glied Hans Mauss seinen 70. Geburtstag. Zu die-
sem Jubiläum unsere herzlichsten Glückwünsche.
Wir wünschen beste Gesundheit und noch viele
Jahre in unserer Mitte.
Schaustellerverband Mönchengladbach e. V.
Schaustellerverein Iserlohn-Schwerte e. V. Ilse Ka
Kaltenbach - 70 Jahre
Am 29. November vollendet unser Mitglied Au- Unsere Vereinsschwester Ilse Kaltenbach feiert am
gust Isken sein 85. Lebensjahr. Wir gratulieren 25. November ihren 70. Geburtstag. Wir gratulie-
dem alten Fahrensmann
aus traditionsreicher Fa-
ren auf das herzlichste, wünschen beste Gesund-
milie ganz herzlich und wünschen ihm noch viele heit und noch viele Jahre in unserer Mitte.
gute Jahre. SY0Melunet
Frauenbund »Fidelia« Karlsruhe
65 Jahre
Schaustellerverein »Rote Erde« Dortmund e. V.
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Am 29. Nov. wird unser langjähriger 1. Vorsitzen- Elisabeth Claßen
der und jetziger Ehrenvorsitzender August Isken Am 14. November feierte unser Mitglied Elisabeth
85 Jahre alt. Ein Geburtstag, den der geistig rege Claßen ihren 65. Geburtstag. Dazu gratulieren wir
Jubilar im Kreise seiner Familie begehen wird. Wir recht herzlich und wünschen weiterhin viel Glück
gratulieren aus diesem Anlaß ganz herzlich, be- und Gesundheit.
danken uns für sein jahrelanges Engagement und
Frauenbund »Deutsches Eck« Koblenz
Frauenbund »Nibelungen«< Worms
Am 21. November feiern Hilde Jockers und ihr
Gatte das Fest der silbernen Hochzeit. Wir wün-
schen dem Jubelpaar alles Gute, Gesundheit und
noch viele glückliche Jahre.
Frauenbund >>Rheinperle<< Ludwigshafen
Der Komet
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