Der Komet 4796 – Seite 5

Nr. 4796/10. 11. 1995 nebie sale DSB 820 SITZ BERLIN DEUTSCHER natus www. E.V. Weds Der Komet Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union 65w Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Telefon: 02 289 51 28-0 Telefax: 02 28 - 951 28-17 02 820 Deutscher Schaustellerbund e.V. 5 siste 19hesiewie im nedU 23 fetusb50 250.9btu neislerisqmoil als Auf der Straße feiert der DSB seine größten Erfolge Autobahnbenutzungsgebühr: Schausteller zahlen nicht! Lenkzeitvorschriften richteten). inbaus für Schausteller (wir be- In einem Brief an den Staatssekretär Manfred Car- stens im Bundesverkehrsministerium hatten wir auf die Sendung aufmerksam gemacht, und um Unter- stützung gebeten. »Der Deutsche Schaustellerbund ste hält die Befreiung von Beförderungen im Schaustel- b tim lergewerbe nach Artikel 4 Nr. 9 der VO (EWG) Nr. 3820/85 nach wie vor für sachlich begründet. Die elsiv Problematik überlanger Lenkzeiten tritt aufgrund der elb blub am meist nur kurzen und mittleren Entfernungen zwi- schen den Veranstaltungsorten nicht auf. Der weit überwiegende Teil der Schaustellerunternehmen übt seine Tätigkeit in einem räumlich begrenzten Gebiet aus, wobei schon aus Gründen der Ökonomie darauf geachtet wird, möglichst kurze Entfernungen zwi- schen den einzelnen Veranstaltungsorten zu haben. Transporte über größere Entfernungen werden, wenn möglich, mit der Bundesbahn durchgeführt oder durch angestellte Fahrer...<< hieß es dort unter anderem. »Folgende Schaustellerfahrzeuge sind von der Ge- verkehr ausdrücklich hin: Schausteller transportieren bühr befreit: Selbstfahrende Wohnwagen (Wohnmo- Schaustellergeschäfte, sie betätigen sich nicht als bile) und Packwagen. Packwagen sind Fahrzeuge, Spediteure. Schaustellerfahrzeuge kommen darüber die nach Bauart und Einrichtung zur Beförderung hinaus nur gelegentlich zum Einsatz, das Hauptge- von Betriebseinrichtungen und Schaustellergeschäf- werbe ihrer Nutzer liegt außerhalb des Güterver- ten oder deren Teile geeignet und bestimmt sind. kehrs, und es sind durch ihre Transporte keine Hierunter fallen z. B. Verkaufswagen, Schießwagen, Wettbewerbsverzerrungen gegeben. Verlosungswagen und Gerätewagen. Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen, wenn sie zum Ziehen ei- nes Wohnwagens, Mittelbauwagens oder eines Packwagens eingesetzt werden, oder wenn sie solo- fahrend zum Abholen solcher Anhänger verwendet werden und äußerlich als zum Schaustellergewerbe zugehörig erkennbar sind« (Bundesamt für Güter- verkehr). In diesen Worten steckt einer der größten Erfolge in der Geschichte des Deutschen Schaustellerbun- des. Bis dieser Text endlich stand, bedurfte es vieler Mühen, Gespräche, Überzeugungsarbeit seitens der Spitzenorganisation des deutschen Schaustellerge- werbes, dem DSB. Der DSB steht auf dem Standpunkt: Schausteller bringen mit den Volksfesten Freude, Vergnügen, Entspannung in die Stadt. Sie richten sich nach dem Volksfestkalender, sie wahren Tradition. Sie sind ver- traglich in ein enges Netz von Terminen eingebun- den. Hinzu kommen ein hoher finanzieller Einsatz und ein außerordentlich kräfte- und zeitintensives En- gagement: heute hier abbauen, dort aufbauen. Schnell sind 30 bis 40 Plätze von einem mittleren Un- ternehmen beschickt. Die Argumente des DSB hatten Erfolg: Seit fast ei- nem Jahr gilt die oben genannte Ausnahmeregelung. Und wer diesen Erfolg mit der Bemerkung »ach, die Staatssekretär Manfred Carstens bedankte sich paar Mark« madig machen möchte, dem sei folgen- des gesagt: Die Argumente für die eine Ausnah- in seinem Brief vom 16. Oktober, und bestätigte meregelung lassen sich immer gut auch für die dem DSB Sachverstand und die richtige Sichtweise: andere nutzen. Wenn also eines Tages eine allge- »... Daß der Schaustellerbereich seinerzeit in die meine, streckenbezogene Straßenbenutzungsge- entsprechenden Befreiungsregelungen mit einbe- bühr folgen sollte, kann der DSB mühelos darauf hinweisen, daß es doch unlogisch sei, die Schau- steller nun damit zu belasten, wo man doch da- mals eingesehen habe, daß . . .! zogen wurde, beruhte auf der Erkenntnis, daß hier typischerweise keine übermäßigen Lenkzei- ten anfallen. Dies wird auch dadurch bestätigt, daß wie Sie zu Recht erwähnen, ein spezifi- Um den Erfolg komplett zu machen, bedurfte es je- sches Unfallgeschehen mit Fahrzeugen des doch weiterer Anstrengungen. Denn die Politiker hat- Schaustellergewerbes nicht zu verzeichnen ist. ten im wahrsten Sinne des Wortes vergessen, die Die Forderung nach Einbeziehung des Schaustel- Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 12 bis 16 Tonnen, die ja Autobahnbenutzungsgebühr ent- richten müssen, mit der versprochenen Senkung der Kfz-Steuer zu entlasten. Wenn auch der Anteil der Schaustellerfahrzeuge dieser Art sehr gering ist, so ist man doch im DSB der Ansicht: »Gleiches Recht für alle«<, und kämpfte weiter darum, diese Kollegen kostenmäßig mit den übrigen gleichzu- stellen. Daß dies nur funktionieren kann, wenn dem Auch das hat der DSB jetzt durchdrücken gehol- Schaustellertransport keine Steine in den Weg fen. Im Jahressteuergesetz 1995 Art. 32 heißt es gelegt werden, erklärt sich von selbst. Und sollte (Kraftfahrzeugsteuergesetz Paragraph 9 Absatz 1 Nr. es irgendwo anfangen zu bröckeln, sollte nur der 4): ». . . Die Jahressteuer vermindert sich um 300 geringste Staub fallen, so schreitet der DSB direkt Deutsche Mark bei Kraftfahrzeugen mit einem ver- ein. Eines der eindrucksvollsten Beispiele dafür kehrsrechtlich zulässigen Gesamtgewicht von 12000 ist die gelungene Befreiung von der Autobahnbe- kg bis zu 16000 kg.«<em nutzungsgebühr für schwere Lkw, die in diesen Tagen ihr einjähriges Bestehen feierte. Betroffen werden sollten nach der Vorstellung der Bundesregierung Fahrzeuge, die bauartbedingt und von der Zweckbestimmung her für den Transport von Gütern geeignet sind. Das trifft zwar bei Schausteller- fahrzeugen in gewisser Weise zu. Aber: Schaustel- ler befördern keine Güter für andere. Darauf wies der DSB in seinen Schreiben an den Verkehrsaus- schuß des Deutschen Bundestages, an den Parla- mentarischen Staatssekretär Manfred Carstens und in seinen Gesprächen mit dem Bundesamt für Güter- lergewerbes in die EG-Lenkzeitregelung ist daher auch aus meiner Sicht unbegründet und im übri- gen in Brüssel auch kaum durchsetzbar.<<engie Herr Carstens, wir danken Ihnen für dieses offene Wort, und freuen uns, Sie als Ehrenredner auf unse- rer Abschlußkundgebung von interschau '96 und De- legiertentag des DSB begrüßen zu dürfen! Allen, die noch zögern, im DSB Mitglied zu wer- den, oder die nur schweren Herzens ihre Mitglied- schaft zahlen, sei an dieser Stelle ins Stammbuch geschrieben: Mitglied sein im DSB zahlt sich in barer Münze aus! Der DSB ist unterwegs in Sa- (DSB-Pressedienst) chen Schausteller! evap 820 1eb-men HV-Sitzung in Oldenburg unoby Frauenverein UTGV Пое Eine weitere Hilfestellung aus dem Hause des Bundesverkehrsministers erfuhr der DSB aufgrund lädt zum Damenprogramm ein der Sendung »Kontraste«<, die meinte, die Lenkzeiten-as regelung im Schaustellergewerbe wäre ein brisantes Zu einem gemütlichen Nachmittag lädt der Olden- Thema. Mit einem in der Tat sehr eindrucksvollen burger Schaustellerfrauenverein »Frohsinn« sehr Filmbericht über den Geschäftsführer eines Break- herzlich alle Damen ein, die am 20. November mit dance, der rund um die Uhr ohne Unterbrechung ar- zur Hauptvorstandssitzung in Oldenburg erschei- beitete und auch Transporte fuhr, wurde den nen. Vorgesehen sind ein Stadtbummel und ein ge- Zuschauern suggeriert, welch fatale (Unfall-)Folgen selliges Kaffeetrinken. Los geht's am Montag, dem die (fehlende) Lenkzeitenregelung für Schausteller 20. 11. 1995, um 14.00 Uhr im CCH-Hotel. Die haben könnte. Und die Moral von der Geschicht: Gastgeberinnen freuen sich auf ein möglichst gro- (DSB-Pressedienst) »Kontraste« forderte öffentlich die Schaffung von Bes Damen-Kränzchen!