Der Komet 4821 – Seite 8

8 Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied der Europäischen Union des Reisegewerbes (U.E.C.A.) und des Europaverbandes der Schausteller (EDS) neise nebreite heb Nr. 4821/20. 7. 1996 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 dergel netuebgd 08 netur nebru 53113 Bonn . Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 BSM setzt Dialogische 200 neb mit Bundesministerium für Verkehr fort Fruchtbares Gespräch mit Parlamentarischem Staatssekretär Manfred Carstens >>Seit jeher ist der Dialog mit den Interessenverbänden der Wirtschaft ein fester Bestandteil der Bundesregierung. Mobilität ist für die Schaustel- ler und Markthändler einer der wichtigsten Produktionsfaktoren über- haupt. Schon allein daraus ergeben sich eine Vielzahl von Berührungs- punkten zur Verkehrspolitik. Der BSM als größte Interessenvertretung der Marktkaufleute, Schausteller und Circusse in Deutschland ist daher ein wichtiger Gesprächspartner bei zahlreichen, diese Branche berüh- renden verkehrspolitischen Fragen.<< Dieses Bekenntnis zur vertrauens- vollen Zusammenarbeit des BSM mit dem Ministerium hat schon der Bundesminister für Verkehr, Matthias Wissmann, in der Ausgabe dieser Zeitschrift vom 20. Mai 1996 abgelegt. Der gute Kontakt zwischen Bun- desverkehrsministerium und BSM wurde vertieft bei einem weiteren Ge- dankenaustausch am 26. Juni 1996 in Bonn. Daran nahmen für das Der Komet 40 Ministerium teil Staatssekretär Manfred Carstens, der durch seine Zuge- hörigkeit zum Bundestag seit 1972 große parlamentarische Erfahrung hat, und Ministerialdirektor Dieter Grupe, der die für das Reisegewerbe besonders wichtige Abteilung Straßenverkehr leitet. Der BSM war ver- treten durch Präsident Walter Weitmann und Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann. Zu Beginn des fast zweistündigen Meinungsaustausches wies Präsident Weitmann auf die große wirtschaftliche Bedeutung des vom BSM vertretenen Reisegewerbes in der Bundesrepublik hin, für dessen rund 320000 Unternehmen ungehinderte Bewegungsfreiheit existenznotwendig ist. Staatssekretär Carstens unterstrich, daß die Ver- kehrspolitik in jeder Weise Rücksicht auf die betrieblichen Besonderhei- ten des Reisegewerbes nimmt, wofür die Befreiung der Schausteller von der Autobahngebühr das beste Beispiel sei. Von links: Ministerialdirektor Dieter Grupe, Präsident Walter Weitmann, Staatssekretär Manfred Carstens, 02708 Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann. Schaustellerfahrzeuge auch weiterhin von Kfz-Steuer befreit Staatssekretär Carstens konnte die erfreuliche Mit- teilung machen, daß es dem Bundesverkehrsmini- sterium im Zusammenwirken mit dem BSM ge- lungen ist, das Schaustellergewerbe vor einer empfindlichen Steuerbelastung zu bewahren. Das Bundesverkehrsministerium sei diesem Plan mit Erfolg entgegengetreten, so daß sich an der Steu- erbefreiung nichts ändere. catied Freie Fahrt auch bei Ozonalarm Die Gesprächsteilnehmer waren sich darin einig, daß es für Schausteller und Marktkaufleute wegen deren besonderen Verkehrsbedürfnisse eine Aus- nahme vom Verkehrsverbot bei erhöhten Konzen- trationswerten nach § 40 e des Bundesimmissions- schutzes geben muß. Die in den vergangenen Jah- ren erreichten Konzentrationswerte lassen erwar- ten, daß nach Einschätzung der Vertreter des Ministeriums auch künftig kaum mit Ozonalarm zu rechnen sein dürfte. Dennoch sollten die Angehöri- gen des Reisegewerbes vorbeugend eine Ausnah- megenehmigung beantragen, damit im Ernstfall ihre Mobilität keine Einschränkung erleidet. Die Vertreter der obersten Straßenverkehrsbehörde hätten sich darauf verständigt, daß Schausteller ei-