Der Komet 4878 – Seite 5

Nr. 4878/20. 2. 1998 Gäste Der Komet gingen te Deutschland in der europäischen bucht em attrakt Erlebniskomponer Pleiten-Bilanz auf Platz 3 Die Zahl der Pleiten hat letztes Jahr in Westeuropa Das waren 1997 in den 15 EU-Staaten insgesamt gegenüber dem Vorjahr von 210000 Fällen auf 187 Milliarden Mark. 207 800 Insolvenzen abgenommen. Das war ein Rückgang um 1,0 %. 1996 hatte sich deren Zahl noch um 3% vergrößert. Trotzdem kein Grund zu ungetrübter Freude, denn immerhin verliert die Eu- ropäische Union derzeit jährlich mehr Betriebe als z. B. in Österreich überhaupt bestehen. Durch Konkurs ihres Arbeitgebers haben rund 1,8 Millionen Beschäftigte in Europa ihren Erwerb ein- gebüẞt. 23 Millionen Menschen ohne Beschäftigung zählt die EU im Jahresdurchschnitt 1997. Wären die Pleiten verhindert worden, würde die Arbeitslosen- quote nicht 10,7 % betragen, sondern im einstelli- gen Bereich liegen. Das Insolvenzgeschehen und die Zahl der betroffenen Arbeitsplätze sind ein Spie- gelbild der mittelständisch geprägten Unterneh- menslandschaft: Die 16 Millionen kleinen und mittle- ren Betriebe in der EU sind 99,8 % aller hier beste- henden Unternehmungen überhaupt. Mit durch- schnittlich 900 000 Mark stand jeder Betrieb, der auf geben mußte, bei seinen Gläubigern in der Kreide. 5 Auch an den tollen Tagen nur nüchtern ans Steuer Zu den tollen Tagen appelliert der ADAC an die Auto- fahrer, Alkoholkonsum und Autofahren streng zu Trotz der Konsolidierung des europäischen Insol- trennen. Der Automobil-Club warnt in diesem Zu- venzgeschehens zeigen die einzelnen Länder eine sammenhang davor, sich mit Hilfe sogenannter Pro- unterschiedliche Entwicklung. Während die meisten millerechner an einen bestimmten Grenzwert >>her- Staaten rückläufige Zahlen registrieren, sind in Bel- anzutrinken«. Für jeden Aufofahrer sollte gelten: Ans gien, Deutschland, Frankreich, Italien und Luxem- Steuer nur mit 0,0 Promille. Bereits mit 0,3 Promille burg Zunahmen zu verzeichnen. Bei allen Trend-Ver- kann man bestraft werden, wenn man auffällig fährt. änderungen in den einzelnen Ländern bleibt es je- Die vielzitierte 0,8 Promillegrenze besagt lediglich, doch dabei, daß Frankreich (66000), England daß man ab diesem Wert in jedem Fall, ob auffällig (40200), Deutschland (34100) und Italien (16000), oder nicht, mit einer Bestrafung rechnen muß. Der wie in den Jahren zuvor, zusammen knapp drei Vier- Bußgeldkatalog sieht für Ersttäter eine Regelstrafe tel des gesamten europäischen Insolvenzgesche- von 500 Mark, einen Monat Fahrverbot und vier hens stellen. Bei den Pleiten spielt das Zahlungsver- Flensburg-Punkte vor. Ab 1,1 Promille ist dann der halten der Kunden natürlich eine herausragende Straftatbestand » Trunkenheit im Verkehr« erfüllt. Die Rolle. In den meisten europäischen Ländern hat Fahrerlaubnis wird mindestens für sechs Wochen sich dieses gegenüber dem Vorjahr leicht verbes- entzogen, in Flensburg werden sieben Punkte ein- sert. Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien und getragen und es gibt obendrein eine saftige Geld- Österreich verzeichnen kürzere Zahlungseingänge strafe. Nch den Plänen des Bundesverkehrsministe- nach Rechnungsdatum als 1996. Schlechter gewor- riums soll künftig ein weiterer Grenzwert von 0,5 den hingegen ist das Zahlungsverhalten in England, Promille eingeführt werden. Wer mit dieser Alkohol- den Niederlanden und in der Schweiz.de (fps) menge erwischt wird, soll künftig 200 Mark Bußgeld und zwei Punkte aber kein Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Sondernutzungserlaubnis für Verkaufswagen MESSEN AUSSTELLUNGEN Nutzungsformen auch hinsichtlich ihrer Beinträchti- gung für den Fußgängerverkehr unterschiedlich zu bewerten und beispielsweise auch ein öffentliches MÜNCHEN. Dynamische Aufbruchstimmung herrscht Interesse an einer Freisitzfläche anzunehmen, die bei der 50. Internationalen Handwerkermesse in der zu einer gewissen Behinderung des Fußgängerver- bayerischen Landeshauptstadt. Ihre Jubiläumsaus- gabe vom 7. bis 15. März markiert nicht allein ein hi- über von dem Antragsteller erhobene Einwand, es storisches Datum, sondern setzt vor allem auch Si- komme auf einen Vergleich des jeweiligen Raumver- gnale für einen Wendepunkt in der Geschichte der brauchs und damit auf die Intensität der jeweiligen Leitmesse der Handwerkswirtschaft. So feiert sie ih- Beeinträchtigung für den Fußgängerverkehr an, be- ren Geburtstag am angestammten Platz - am Mes- rücksichtige die zugrunde liegenden städteplaneri- segelände Theresienhöhe - um dann 1999 am Neu- schen Erwägungen schon im Ansatz nicht und konn- en Messegelände mit einem neuen Erscheinungs- te deshalb auch eine lediglich auf die Flächenmaße bild, erweiterten Inhalten und einer novellierten An- abstellende Vergleichbarkeit der verschiedenen gebotszusammensetzung vor Anker zu gehen. Fest- Nutzungsformen nicht begründen. Als für die Aufstellung eines mobilen Verkaufswa- gens in einer Fußgängerzone die erforderliche Son- dernutzungserlaubnis beantragt wurde, wurde sie nicht erteilt. Mit der Versagung war der Interessent nicht einverstanden. Jedoch stand der Gemeinde ein Ermessen zu. Die Sondernutzungserlaubnis kehrs führte, die hinzunehmen war. Der demgegen- konnte aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, des Straßenbaus oder aus städtebau- lichen Gründen versagt werden. Es ist allgemein an- erkannt, daß darüber hinaus alle Gründe von Bedeu- tung sind und einer Sondernutzungserlaubnis ent- gegenstehen können, die einen sachlichen Bezug zur Straße, ihrem Umfeld, ihrer Funktion und ihrem Widmungszweck haben. Schutzzweck der Erlaub- nis für die Sondernutzung ist auch das öffentlich- rechtliche Bedürfnis, zeitlich und örtlich gegenläufi- ge Interessen verschiedener Straßenbenutzer aus- zugleichen. Wenn in der Innenstadt an wenigen Stellen Ver- kaufsstände vorhanden waren, mußte berücksich- tigt werden, daß es sich um sogenannte bestands- In dem konkreten Falle sprachen insbesondere geschützte Nutzungen handelte, die seit vielen Jah- Gründe der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ren stattfanden. Wenn der nunmehr gestellte Antrag gegen die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis. auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis ge- Das Aufstellen eines mobilen Verkaufsstandes an nehmigt worden wäre, hätte die Gemeinde mit Fol- wechselnden Orten in der Innenstadt war nicht ohne geanträgen von anderen Interessenten rechnen Beeinträchtigungen anderer Interessen möglich. müssen, die sich dann auf den Gleichbehandlungs- Überhaupt hatte die Gemeinde eine örtliche grundsatz hätten berufen können. Einer derartigen, Richtlinie für die Erteilung von Sondernutzungser- ihrem bislang getätigten Verwaltungshandeln wider- laubnissen entwickelt. Danach wurde unterschie- sprechenden gestalterischen Entwicklung der Fuß- den zwischen Warenauslagen, Freisitzflächen, gängerzone brauchte die Gemeinde nicht durch Er- Stellschildern und Verkaufswagen. Damit wurde den teilung einer Sondernutzungserlaubnis Vorschub zu verschiedenen städteplanerischen Bedürfnissen leisten (Urteil des Verwaltungsgerichts Braun- sowie sowohl den Interessen der Anlieger als auch schweig vom 17. 6. 1997 - 6 A 61003/97 -). der Nutzer der Fußgängerzone Rechnung getragen. Der Gemeinde war es unbenommen, verschiedene Schulden klettern immer weiter (Dr. -tt-) Der Schuldenstand der öffentlichen Haushalte hat stischen Bundesamt 1,2 Prozent mehr als im ent- am 30. September 1997 rund 2132 Milliarden DM er- sprechenden Vorjahreszeitraum. Die Zunahme fiel reicht. Das sind fast 6 Prozent mehr als im Jahr zu- bei allen großen Ausgabeblöcken moderat aus: Die vor. Auf den Bund entfielen 884,1 Milliarden DM plus laufenden Sachausgaben stiegen um 1,8 Prozent 9,4 Prozent), auf die Länder 571,6 Milliarden DM auf 282,6 Milliarden DM, die Ausgaben für Soziallei- (plus 8,6 Prozent) und auf die Gemeinden und Ge- stungen um 1,2 Prozent auf 479,7 Milliarden DM und meindeverbände 166,8 Milliarden DM (plus 0,9 Pro- die Personalausgaben um 0,3 Prozent auf 249,3 Mil- zent). Vor allem bei den Steuern war auf der Einnah- liarden DM. Erneut rückläufig waren die Ausgaben menseite eine rückläufige Entwicklung von minus für Bauten mit 4,1 Prozent auf 37,9 Milliarden DM. 1,5 Prozent auf 563,6 Milliarden DM zu verzeichnen, Bei den Kommunen, auf die rund zwei Drittel der die auch durch die Sparbemühungen nicht ausge- Bauausgaben aller öffentlichen Haushalte entfallen, glichen werden konnte. Die öffentlichen Haushalte war der Rückgang um 6,7 Prozent auf 25,4 Milliar- gaben in den ersten neun Monaten 1997 rund den DM besonders deutlich. 1334,9 Milliarden DM aus. Das sind laut dem Stati- (hw) redner zur diesjährigen Eröffnungsfeier ist Luxem- burgs Premierminister Jean-Claude Juncker. Der Herausforderung Euro nimmt sich eine Tagung des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks und des Bundesfinanzministeriums an. Bundesminister Günter Rexrodt wird die Bundesinnovationspreise überreichen und Hans Spitzner, Staatssekretär im Bayerischen Wirtschaftsministerium, wird den Baye- rischen Staatspreis an rund 30 Preisträger aus dem In- und Ausland verleihen. ESSEN. Reise/Camping = Internationale Messe Touristik, Freizeitfahrzeuge, Reiseausrüstung: 18. bis 22. Märzuhebenen BERLIN. Import-Shop 1998 - Verkaufsausstellung für Konsumgüter: 19. bis 22. März GERMERSHEIM. Südpfalzschau 1998: 19. bis 22. März HANNOVER. CeBIT - World Business Center: 19. bis 25. März SOLTAU. Herz der Heide - Informations- und Verbraucherausstellung: 25. bis 29. Märzen BERLIN. Motorradtage 1998: 26. bis 29. März PASSAU. Frühjahrs-Ausstellung: 28. März 104 bis 5. April Ausland BARCELONA/Spanien. Fexpo '98 - Fachmesse für den Bereich Familienunterhaltung: 20. bis 22. März, Montjuic Trade Fair Center. Die Stürmer Freizeittechnik in Saarwellingen wird auch in diesem Jahr ihre Spiel- und Aktionsgeräte für Veranstalter und Freizeitbetriebe auf verschiede- nen Messen ausstellen: 26. 2. bis 1. 3. auf dem Mes- segelände Saarbrücken (Freizeit '98), vom 9. bis 13. 4. auf der Saarlandschau in Saarlouis und vom 25. 4. bis 3. 5. in Bexbach (Camping-Reise-Freizeit).