Der Komet 4918 – Seite 10

10 Der Komet Neues bei Warenspielgeräten Aufmerksame Zuhörer bei der BSM-Fachtagung in Köln. der beste Beweis für die hohe Leistungsfähigkeit des Reisegewerbes. Bei diesen Veranstaltungen, Darüber berichteten der Bundesfachreferent für die tausende Besucher aus dem nahen Ausland bis Ausspielung und Schießen, Uwe Flohr, sowie sein hin nach England anziehen würden, seien alle Ho- Stellvertreter Hans Horst Müller. Uwe Flohr wies auf tels ausgebucht. Mit dem Wunsch nach erfolgrei- chen Beratungen verband Bürgermeister Blum die Aufforderung an alle Anwesenden, zwei schöne Ta- ge in Köln zu verbringen. Vizepräsident Hans-Peter Arens bemängelte, dass die Kirmes am Deutzer Rheinufer bereits um 22.00 Uhr schließen müsse. >>Um diese Uhrzeit fangen die jungen Leute gerade an zu feiern. Wenn sie wissen, dass um 22.00 Uhr Schluss ist, kommen sie schon um 21.00 Uhr nicht mehr.<< BM Blum beteuerte, dass die Stadt Köln die Schausteller immer unterstützt hätte und das auch weiterhin tun werde. Zu seiner großen Freude über- reichten ihm die Schausteller als Gastgeschenk ein Karussellpferd als »Amtsschimmel«<, das der Bürger- meister in seinem Büro aufstellen will. Nr. 4918 30. 3. 1999 Schaustellerunternehmen den land- und forstwirt- schaftlichen Betrieben wieder gleichzustellen. Lebensmittelhygiene und Unfallverhütungsvorschriften Die neue Lebensmittel hygieneverordnung und be- sonders das Selbstkontrollverfahren HACCP stan- den im Mittelpunkt des Referates von Dr. Klaus W. Müller vom Bereich Prävention der Berufsgenossen- schaft Nahrungsmittel und Gaststätten in Mann- heim. Als Aufsichtsbeamter und Fachberater für Hy- giene hat er sich bei seiner Tätigkeit besonders der Hygienefragen im Schaustellergewerbe zugewandt. Bei seinen Ausführungen zeigte er sich daher be- stens bewandert mit Hygienefragen des Berufsstan- des. Er ist auch Verfasser des »Lebensmittelhygie- ne-Leitfadens für ortsveränderliche Betriebsstät ten«<, den BSM sowie DSB zusammen mit der BGN und dem Bundesverband der Lebensmittelkontrol- leure erarbeitet haben. Für die Schaustellerbetrie be, die den Leitfaden inzwischen als Heft 8.23.1/98 der BGN-Schriften »ASI-Arbeitssicherheitsinforma- tionen« erhielten, hat er sich als wertvolle Hilfe bei der Anwendung der Lebensmittelhygieneverord- nung in der Praxis erwiesen. Dr. Müller kündigte an, dass eine aktualisierte Neuauflage vorbereitet wird. Ein in Schaustellerkreisen bekannter und gern die Einführung des Euro als Bargeld Anfang 2002 hin und empfahl seinen Berufskollegen, sich wegen Geräten mit Münzeinwurf frühzeitig mit dem Herstel- ler in Verbindung zu setzen, um sicherzustellen, dass die Umrüstung rechtzeitig erfolgt. Die Kosten dafür würden etwa 100 DM pro Gerät betragen. Er berichtete von dem Vorstoß des BSM, den der Ver- band im August des vergangenen Jahres wegen der Beschränkung der Nutzungsdauer von Warenspiel- gesehener Gast war auch diesmal wieder Dipl.-Ing. Edgar Weihrauch, Aufsichtsbeamter der BGN aus geräten beim Bundesministerium für Wirtschaft un- München. Er sprach über die am 1. Januar 1999 ternommen hat. Der BSM habe vorgeschlagen, die- in Kraft getretenen neuen Unfallverhütungsvor- se Beschränkung ganz aufzuheben und durch eine schriften VBG 122 »Fachkräfte für Arbeitssicher- Änderung der Spielverordnung es zu ermöglichen, heit«< und VBG 123 »Betriebsärzte«<. Danach ist ei- dass alle Spielgeräte im Schaustellerbereich einma- ne sogenannte Branchenbetreuung für Kleinbetrie- lig von den Landeskriminalämtern oder der Physika- be mit zehn oder weniger Beschäftigten getroffen lisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) in Berlin ab- new worden, zu denen auch viele Schaustellerbetriebe genommen werden können. now Neuregelung der 630-DM-Arbeitskräfte enda eh schade Reisegewerbe Nach Mitteilung des Ministeriums halte es die Massive Kritik übte Landesverbandsvizepräsident PTB allerdings für weiter angebracht, die Aufstel- Dirk Marx als stellvertretender Bundesvorsitzender lungserlaubnis für diese Geräte zeitlich zu be- des Fachbereichs I für den Nordbereich an dem Ge- schränken. Sie verweise darauf, dass unter ande- setzentwurf zur Neuregelung geringfügiger Arbeits- rem der Vorteil der Bauartzulassung mit fester zeit- verhältnisse. Die Regierungskoalition werde damit lich begrenzter Aufstelldauer die einfache Kontroll- diese bewährten Jobs, die für das Schaustellerge- möglichkeit durch die örtlich zuständige Behörde werbe unentbehrlich sind, verteuern und mit zusätz- anhand der Daten im Zulassungszeitraum sei. Bei lichem Verwaltungsaufwand belasten. Erhebliche individuellen Aufstellzeiten würde zudem die Über- wirtschaftliche Nachteile würden alle diejenigen Mit- sicht über am Markt befindliche Bauarten verloren- arbeiter erleiden, die eine dauerhaft geringfügige gehen. Die Fachtagung war mit dem Vorschlag von Beschäftigung neben einer anderen Tätigkeit aus- Uwe Flohr einverstanden, es nicht dabei bewenden üben. Für sie sei der Zusatzverdienst voll sozialver- zu lassen, sondern dem Ministerium noch einmal sicherungs- und steuerpflichtig. Dirk Marx forderte die Vorzüge vor Augen zu führen, die durch das ein- den BSM dazu auf, seine Bemühungen bei der Bun- desregierung und der sie tragenden Parteien zu ver- stärken, dass durch eine Beibehaltung der 630-DM- Arbeitsverhältnisse in ihrer bisherigen Form die sonst eintretende Benachteiligung des Reisegewer- bes abgewandt werden kann. Ununterbrochene Beschäftigung fache Auswechseln von Platinen oder anderen Bau- teilen den Weiterbetrieb von Warenspielautomaten ermöglichen. Neue Fahrerlaubnisklassen gehören. Dabei soll es in der Entscheidung des Un- ternehmens liegen, wann eine sicherheitstechni- sche oder arbeitsmedizinische Beratung benötigt wird. Um die Entscheidung darüber sachgerecht treffen zu können, soll den Betriebsinhabern dieses Grundwissen durch halbtägige Seminare oder durch einen Fernlehrgang ermöglicht werden. Als Übergangsfrist für die Qualifizierung ist ein Zeit- raum von zwei Jahren festgesetzt worden. Der Refe- rent wies darauf hin, dass alle, die den BGN-Schau- steller- oder Richtmeisterlehrgang besucht haben oder besuchen werden, die Forderung hinsichtlich der Qualifizierung nach UVV 122 und 123 bereits er- füllen. Reise-, Markt- und Schaustellergewerbes Köln so- wie den Vorsitzenden der Fachgruppe I, Manfred Ramus, und Theo Hardt vom Kölner Geselligkeits- verein der Schausteller schließen. Die neuen Musterrichtlinien über den Bau und Betrieb Fliegender Bauten, europäische Nor- mung von Fahrgeschäften, Steuerfragen, schuli- sche Ausbildung der Schaustellerkinder und die pH wirtschaftlichen Aussichten des Schaustellerge- alw benachteiligen Schaustellergewerberste werbes waren weitere Beratungspunkte. Die Dis- Regierungsdirektorin Annegret Killmann vom Bun- kussion darüber nahm auch noch fast den ganzen desverkehrsministerium erläuterte mit Schaubil- zweiten Tag in Anspruch. Erst dann konnte Vizeprä ausländischer Saisonarbeitskräfte notwendig dern die neuen Führerscheinklassen und beantwor- sident Hans-Peter Arens die Tagung mit einem herz- Die Bundesfachtagung hält es für erforderlich, dass tete die zahlreichen Fragen aus dem Teilnehmer- lichen Dank an den Landesverband Nordrhein, Fritz wegen der vom Karneval bis zum 23. Dezember dau- kreis über Einzelheiten des neuen EU-Führer- Hellwig als 1. Vorsitzenden des Bezirksverbandes ernden Spielsaison ausländische Saisonarbeits- scheins. Dabei stellte sich heraus, dass bei der Neu- kräfte für volle neun Monate angefordert werden einteilung der Fahrerlaubnisklassen die Berechti- können, ohne dass sie im Folgejahr pausieren müs- gung, Zugmaschinen bis 32 km/h, mit Anhängern sen. Der BSM sollte sich dafür einsetzen, dass dies bis 25 km/h zu führen, auf land- und forstwirtschaftli- durch eine Änderung der Anwerbestoppausnahme- che Zugmaschinen beschränkt worden ist. Dabei Verordnung ermöglicht wird. In der in dieser Ausga- be abgedruckten Eingabe an Bundesarbeitsminis- ter Walter Riester hat BSM-Präsident Walter Weit- mann auf die schwierige Arbeitsmarktlage im Schaustellergewerbe hingewiesen und verlangt, dass deswegen ausländische Saisonarbeitskräfte Das Schaustellergewerbe hat kein Verständnis ohne eine Zwangspause von einem Jahr dem Schaustellerbetrieb zur Verfügung stehen müssten. dafür, dass ihm diese Berechtigung im neuen Fahr- Die Teilnehmer der Bundesfachtagung wollen diese erlaubnisrecht nicht mehr eingeräumt worden ist. Initiative dadurch unterstützen, dass sie sich von Auf Anregung der Fachtagung hat der BSM in seiner den Arbeitsämtern Bescheinigungen ausstellen las- schriftlichen Eingabe vom 16. März 1999 an das sen, woraus hervorgeht, dass keine deutschen Ar- Bundesverkehrsministerium verlangt, bei der nächs- beitskräfte für eine Beschäftigung im Schausteller- ten Novellierung oder Änderung des Fahrerlaubnis- rechts durch eine Ergänzung der Klassen L und T gewerbe vorhanden sind. seien vor allem in den neuen Bundesländern und den ländlich geprägten Regionen der Bundesrepu- blik die Berechtigung der alten Klasse 5, ab einem Alter von 16 Jahren langsam laufende Schausteller- zugmaschinen mit zulassungsfreien Anhängern zu fahren, genutzt worden. Zuvor war auch das Gesellschaftliche nicht zu kurz gekommen. Am Abend des 25. Februar trafen sich auf Einladung des Landesverbandes alle Teil- nehmer zum gemütlichen Beisammensein im Cöl- ner Hofbräu Früh. Bei Kölsch und rheinischen Spe- zialitäten wurde nicht nur gefachsimpelt, sondern auch alte Bekanntschaften erneuert und neue ge- (BSM-Pressedienst) schlossen. swam Ende des Verbandsteils BSM