Der Komet 4927 – Seite 4
1999-06-30 · Seite 4 von 28
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Der Komet
Flensburg-Punkte: Bei 18 ist das Konto voll
Reuige Verkehrssünder können Punkte abbauen
Rund 9000 Autofahrer werden in diesem Jahr ihren dann nicht mehr verbunden. Aber auch bis zu 17
Führerschein verlieren, weil sich mehr als 18 Punkte Punkten hat man noch eine Chance. Durch den Be-
auf ihrem Konto beim Flensburger Verkehrszentral-
register angesammelt haben. Verkehrssünder punk-
ten immer dann, wenn gegen sie rechtskräftige Buß-
geldbescheide von mindestens 80 Mark ausgespro-
chen werden. Auch Entscheidungen der Strafge-
richte bei Verkehrsdelikten füllen das Flensburg-
Konto. Je nach Verstoß werden zwischen einem und
sieben Punkten eingetragen. Doch die Punkte blei-
ben nicht ewig im Register. Nach einiger Zeit werden
sie wieder gelöscht. Die Tilgungsfristen betragen
zwischen zwei und zehn Jahre. Eine Ordnungswid-
rigkeit wird meist nach zwei Jahren bereinigt, aller-
dings nur dann, wenn innerhalb dieser Zeit kein neu-
er Eintrag erfolgt.
usdate
such einer verkehrspsychologischen Beratung lassen
sich weitere zwei Punkte abbauen. Für Fahranfänger,
die den Führerschein zur Probe bekommen haben,
gelten besondere Bestimmungen.
Zum 1. 1. 1999 wurde das früher bereits prakti-
zierte Bonussystem gesetzlich verankert. Danach
kann man einmal in einem Zeitraum von fünf Jahren
durch die freiwillige Teilnahme an einem Aufbause-
minar vier Punkte abbauen, wenn man noch nicht
mehr als acht auf dem Kerbholz hat. Zwischen neun
und 13 Punkten bekommt man nur noch zwei Punk-
te gutgeschrieben. Ein Seminar besteht aus vier Ter-
minen und einer Fahrprobe und kostet zwischen 400
und 600 Mark, die verkehrspsychologische Bera-
Vor dem Entzug der Fahrerlaubnis, also dem Errei- tung ab 600 Mark. Jeder Führerscheinbesitzer kann
chen der 18 Punkte, wird der Betroffene zweimal von sein persönliches Punktekonto in Flensburg kosten-
seiner Führerscheinbehörde angeschrieben. Bei acht los abfragen. Der Antrag muss schriftlich gestellt
Punkten kann der Führerscheininhaber noch durch und die Unterschrift amtlich beglaubigt werden.
Die beim ADAC erschienene ausführliche Kraft-
die freiwillige Teilnahme an einem Aufbauseminar
oder einer verkehrspsychologischen Beratung Punk- fahrerinformation zum Thema Flensburg-Punkte er-
te abbauen. Bei 14 Punkten ist der Besuch eines Auf- halten ADAC-Mitglieder kostenlos in allen
Ge-
bauseminares Pflicht; ein Punkteabzug ist damit schäftsstellen des Clubs.
Nr. 4927/30. 6. 1999
Aufsichtspflicht
im Lebensmittelbetrieb
Wenn bei einer Kontrolle Lebensmittel festgestellt
werden, die dem Lebensmittel- und Bedarfsge-
genständegesetz nicht entsprechen, taucht die
Frage auf, wer dafür verantwortlich gemacht wer-
den kann. Nach dem Ordnungswidrigkeitenge-
setz kommt dafür nicht nur der Inhaber, sondern
auch sein gesetzlicher Vertreter ebenso wie Be-
triebsleiter und speziell aufsichtspflichtige Perso-
nen in Frage. Sie müssen damit rechnen, dass ge-
gen sie ein Bußgeldbescheid ergeht. Wer bei-
spielsweise als Betriebsleiter oder Geschäftsfüh-
rer einer GmbH tätig ist, hat die Pflicht, die in der
Firma beschäftigten Personen im Hinblick auf die
Einhaltung der entsprechenden lebensmittel-
rechtlichen Vorschriften einzuweisen und regel-
mäßig zu überwachen. Jedoch stellt die Verlet-
zung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unter-
nehmen nur dann eine Ordnungswidrigkeit dar,
wenn sie entweder vorsätzlich oder grob fahrläs-
sig begangen worden ist. Ein Verschulden trifft ei-
nen Betriebsinhaber bzw. einen Geschäftsführer
aber nur insoweit, als er entweder bei der Einstel-
lung des Personals seiner Sorgfaltspflicht nicht
genügt hat oder seiner Kontrollpflicht bezüglich
der von ihm eingesetzten Personen bzw. der er-
zeugten oder verkauften Ware nicht nachkommt.
Kaufkraftparität: Big-Mac-Kurse zeigen den Das Ausmaß der Aufsichts- und Kontrollpflicht
Weg zum Schnäppchen
Wer wissen will, was im Urlaub wo wie teuer ist, soll-
te sich an den Big-Mac-Kursen orientieren. Wo sich
die Schnäppchenjagd besonders lohnt, können sich
die Fans von Hamburgern und Cheeseburgern
leicht ausrechnen - und zwar mit Hilfe des Big-Mac-
DAU
Standards.
Die Big-Mac-Parität beispielsweise zwischen DM
und US-Dollar wird laut dem Institut der deutschen
Wirtschaft wie folgt berechnet: Der DM-Preis für ei-
nen Big Mac in Deutschland (4,95 DM) wird durch
den Dollar-Preis für einen Big Mac in den USA (2,43
US-Dollar) dividiert. Daraus ergibt sich die Kaufkraft-
parität von 2,04 DM je US-Dollar. Bei diesem Wech-
hierzulande. Für den Betrag, den ein Tourist in
Deutschland für 9 Big Macs hinblättern muss, wer-
den ihm in den USA 10 serviert. In Dänemark muss
ein Big-Mac-Fan sogar fast 50 Prozent mehr bezah-
len als in den USA. In der Schweiz kostet ihn der
Spaß sogar zwei Drittel mehr. Ganz anders die Lage
in Warschau, Moskau oder Budapest. Hier sind die
Fleischklops mit dem Knautsch-Brötchen und viele
andere Konsumgüter um die Hälfte preiswerter als in
s als liet
Mitteleuropa.
selkurs würde man demnach für einen bestimmten Wechselkurse auf Grund
Geldbetrag - egal ob in DM oder Dollar - in Deutsch-
land und den USA die gleiche Anzahl Big Macs be-
kommen.
hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Da-
für kommt es auf den Betriebsaufbau und -organi-
sation, die Aufgabenverteilung innerhalb des Be-
triebes sowie die Art und den Umfang der von dem
Inhaber oder Geschäftsführer durchgeführten
Kontrollmaßnahmen sowohl bezüglich der Mitar-
beiter als auch der Waren an. (Oberlandesgericht
Hamm, Beschluss vom 21. 10. 1998 - 2 Ss OWi
1148/98)
(Dr.O.)
nede
Zähneputzen
beugt Bäckerkaries vor
Das Umrechnungssystem wurde von Journalis-
ten des britischen Wirtschaftsmagazins »>The Eco- Um Bäckerkaries vorzubeugen, sind eine konse
nomist«< entwickelt. Für sie waren die offiziellen quente Mundhygiene und regelmäßige Zahnarztbe-
von konjunkturellen suche notwendig. Wer bei der Arbeit abschmecken
Schwankungen und Spekulationen der Devisen- muss, dem empfiehlt die Berufsgenossenschaft
händler zu wenig aussagekräftig, um Schnäppchen- Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN), häufiger mit
jägern eine Grundlage für Preiskalkulationen zu ge-
ben. Ihre Alternative: Hamburger sind nahezu welt-
weit in aller Munde. Unter verschiedenen Namen
sind sie nicht nur in weit über 100 Ländern erhältlich,
die Qualität ist auch überall mehr oder weniger ver-
(wid)
Der an der Börse gehandelte Dollar-Kurs lag aber
Ende März bei 1,82 DM pro Dollar. Ein Reisender
kann sich also im Alltag jenseits des großen Teiches
für eine bestimmte Geldsumme mehr leisten - egal,
ob es sich um Jeans oder Frikadellen handelt - als gleichbar.
Stroetmann: Mehrweg schützen!
Zahnbürste und einem geeigneten Zahnpflegemittel
sich anschließend die Zähne zu putzen. Bäckerkari-
es entsteht auch durch eine mangelnde Mundhygie
ne nach dem Abschmecken. Ob ein Nahrungsmittel
Karies verursacht, hängt vor allem von der Art und
Konzentration der darin enthaltenen Kohlenhydrate
ab. Außerdem von der Klebrigkeit und der Verweil-
dauer im Mund. Inzwischen gebe es, so die BGN,
einen speziellen Zahnschutz, der sich über viele
Stunden hinweg wie ein Film über die Zähne ziehen
und den Angriff der Bakterien auf den Zahnschmelz
auch auf den wichtigen Arbeitsplatz-Effekt von verhindern würde. Welches Zahnpflegemittel am be-
Mehrweg hin.« So lange Mehrweg seine Vorteilhaf- sten geeignet ist, könne am besten
der behandeln
tigkeit auf allen Gebieten immer wieder neu unter de Zahnarzt sagen. Außerdem
könne er einen indivi-
Beweis stellt, ist Mehrwegschutz eine politische Auf- duellen Mundhygieneindex
erstellen, um das Fort
gabe« meint Stroetmann. Zur Zeit gebe es noch kei- schreiten der Zahnschäden
zu dokumentieren. Hilf
ne echte Alternative zu der in der geltenden Verpac- reich wäre nach Auffassung
der BGN, das Ab-
ckungsverordnung verankerten Bepfandung von schmecken auf ein Minimum
zu reduzieren. Erfahre
Einweggetränken. Deshalb müsse dieses Instru-
ment zur Aufrechterhaltung des Mehrwegschutzes
trotz eventueller Risiken genutzt werden. Der frühe-
Den kürzlich vorgelegten Vorschlag der Arbeits- re Staatssekretär räumt allerdings auch ein, dass
gemeinschaft für Verpackung und Umwelt (AGVU) dadurch ein handling-
armes unechtes neues Mehr-
nennt Stroetmann »besorgniserregend«: »Die Zu- wegsystem etabliert
werden könne, das für den Han-
sammenfassung der Mehrwegquote für Getränke-
del unter Umständen attraktiver sei als echter Mehr-
verpackungen mit den Recyclingquoten von Einweg weg. Zeit
also, meint Stroetmann, die Entwicklung
in einer sogenannten Wiederverwendungsquote neuer
Instrumentarien zum Mehrwegschutz voran-
kann im Ergebnis zu einem drastischen Einbruch zutreiben. Dies
sei aber auch ein europäisches Pro-
von Mehrweg führen«. Zudem würden die Ergebnis- blem,
das einer gemeinschaftlichen EU-Lösung
ebel (fps)
se aller vorliegenden Ökobilanzen ignoriert werden. harre.
Die Getränke-Mehrwegquote ist unterschritten. Da- Der ehemalige Bonner Umwelt-Staatssekretär weist
mit droht dem Handel von Mitte 2001 an ein Dosen-
pfand. Der Druck von Einweglobby und Handel ge-
gen die Verpackungsverordnung nimmt zu, und im-
mer wieder neue alternative Konzepte werden prä-
sentiert. Sie alle aber dienen nach Meinung des ehe-
maligen Umwelt-Staatssekretärs Clemens Stroet-
mann, jetzt Geschäftsführer der Stiftung Initiative
Mehrweg in Bonn, nur dem Zweck, das erfolgreiche
Mehrwegsystem zu durchlöchern oder gar zu besei-
tigen.
ne Bäcker und Konditoren schmecken ohnehin sel-
tener ab als solche mit weniger Praxis. Aber auch
diese können die Häufigkeit des Abschmeckens ver
ringern, indem sie die Zubereitung standardisieren.
Erkrankungen der Zähne durch Säuren gehört zu
den anerkannten Berufskrankheiten. Eine spezielle
Erscheinungsform ist die sogenannte Bäckerkaries
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