Der Komet 4946 – Seite 4

Der Komet Änderungen des Firmenrechts Regelungen bei Geschäftsdrucksachen Nr. 4946/10. 1. 2000 MESSEN AUSSTELLUNGEN - NÜRNBERG. Am 19. Januar eröffnet Bayerns In- Der Landesverband Druck Rheinland-Pfalz und nur einmal auf dem Geschäftsbrief erscheinen, wo- nenminister Dr. Günther Beckstein im Messezen- Saarland e. V. hat seine Mitgliedsbetriebe noch ein- bei sich hierfür die Adresszeile anbietet. Ein eventu- trum Nürnberg die 20. Internationale Fachmesse mal auf die Änderungen des Firmenrechts und der elles Logo muss nicht verändert werden. Wird nur Unterhaltungs- und Warenautomaten. Drei Tage zu beachtenden Regelungen bei Geschäftsdrucksa- der Rechtsformzusatz (z. B. e.Kfm.) an den bereits bis zum 21. Januar wird das Interesse der Branche chen hingewiesen. Beim Druck von Geschäftsbrie- bestehenden Firmennamen hinzugefügt (siehe Bei- auf dieses „entscheidende Business-Event der eu- fen und Bestellscheinen hat der Einzelkaufmann spiel), ist eine Anmeldung beim Handelsregister ropäischen Automatenwirtschaft" gerichtet sein. seine Firma, die Kaufmannsbezeichnung (durch Ab- nicht erforderlich. Der Rechtsformzusatz muss nicht NÜRNBERG. Über eine Million Produkte, darunter kürzungen wie z. B. „e.K.", „e.Kfm." oder „e. Kfr."), auf Rechnungen oder Lieferscheinen erfolgen. mindestens 60000 Neuheiten und Weiterentwick- den Ort seiner Handelsniederlassung, das Register- Die vorherigen Ausführungen gelten entspre- lungen, werden vom 3. bis 8. Februar im Rampen- gericht und seine Handelsregisternummer anzuge- chend auch für die OHG bzw. KG (§§ 125a, 177a licht der 51. Spielwarenmesse/International Toy Fair ben (§ 37 a HGB). Dabei muss der Rechtsformzu- HGB). Da die Aufbrauchsfrist für Vordrucke von Ge- stehen. Sechs Tage lang werden fast 2800 Ausstel- satz (z. B.,,e.Kfm.") nur an den Firmennamen, wie er schäftsbriefen am 31. 12. 1999 ausgelaufen ist; ler aus über 50 Nationen das aktuelle Weltangebot im Handelsregister eingetragen ist, angehängt wer- kann ab dem Jahr 2000 ein Firmenmissbrauchsver- der Spielwaren in Nürnberg präsentieren. Erstmals den. Beispiel: Die „Druckerei Karl Mustermann" fahren mit einem Zwangsgeld bis zu 10000 DM dro- stellt sich die Weltleitmesse der Branche verstärkt als muss nur die Abkürzung „e.Kfm." hinzufügen, so hen, wenn die Rechtsform - bzw. Kaufmannsbe- Informationspool der Generation@ dar. In der Halle 8 dass auf den Geschäftsdrucksachen,,Druckerei Karl zeichnung - nicht auf den Geschäftsdrucksachen trägt diese der global boomenden Branchenentwick- Mustermann e.Kfm." erscheint. Diese Angabe muss erscheint. (red) lung der Video- und PC-Spiele Rechnung. Namhafte Weltmarken der Elektronikspielbranche werden das gesamte Marktsegment hier darstellen. Traditionel- les Highlight werden auch 2000 die Neuheitenprä- sentationen der internationalen Aussteller sein. BERLIN. Freizeitausstellung: 2. bis 28. Februar 3. bis 8. Februar FDP-Mann Kubicki: Vergnügungssteuer ist unzulässig BRUCHSAL. Bruchsal-Woche - Wirtschafts- und Verkaufsausstellung: 5. bis 13. Februar HAMBURG. Reisen Hamburg Internationale Ausstellung Tourismus, Caravan, Autovision: 12. bis 20. Februar - Eine für die Unterhaltungsautomaten-Branche Schleswig-Holstein machte Kubicki die Zusage, die wichtige Erklärung kommt aus Schleswig-Hol- entsprechenden Paragraphen des KAG neu zu fas- stein. Der dortige Fraktionsvorsitzende der Li- sen.,,Die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das beralen, Wolfgang Kubicki, will im Falle eines Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten so- Wahlsieges gemeinsam mit der CDU die Vergnü- wie auf Filmvorführungen in Filmtheatern ist unzuläs- gungssteuer kippen. sig", stellte Kubicki fest und will sich diesem nicht un- Aufgrund des Kommunalen Abgabengesetzes mittelbar umsetzbaren Ziel schrittweise nähern. Noch (KAG) dürfen die Städte und Gemeinden des Lan- im Jahr 2000 soll eine Steuerobergrenze von 150 FREIBURG. Automobil 2000: 17. bis 20. Februar des Schleswig-Holstein Vergnügungssteuern erhe- Mark pro Gerät verbindlich festgeschrieben werden. KOBLENZ. WIVA - Verbraucherausstellung: ben. Diese liegen teils bei 600 Mark je Unterhal-,,Ich halte die Erhebung einer Steuer auf das,Vergnü- 18. bis 27. Februar tungsgerät mit Geldgewinnmöglichkeit - und das je gen' der Bürger grundsätzlich für anachronistisch", SIEGEN. Tier- und Garten - Monat. Ein Betrag, der wirtschaftliches unternehme- so die Auffassung des liberalen Politikers. Die Umset- Informationsausstellung: 19. und 20. Februar risches Planen und Handeln nicht mehr ermöglicht. zung der skizzierten Vereinbarungen will Kubicki LEIPZIG. Leipziger Messe - Haus-Garten- Freizeit: Auf einer Veranstaltung des Automaten-Verbandes schnellstmöglich in Angriff nehmen . (ims) 19. bis 27. Februar MÜNCHEN. C-B-R - Ausstellung Caravan - Boot - Internationaler Reisemarkt: 19. bis 27. Februar Verkaufs- und Gericht: Eigenverantwortlichkeit hat Vorrang OFFENBACH. Internationale Lederwarenmesse: do sisigalied Klage ohne Aussicht auf Erfolg »Ich habe den Eindruck, dass hier wieder einmal problemlos jahrelang vom Glücksspiel zurück ge- über das Gericht staatliche Kontrolle eingeführt wer- halten hatte. Das hätte nicht geschehen dürfen, kla- den soll«<, meint Thomas Weber. Als Vorsitzender gen die Familienangehörigen an. Doch wie es Richter der 6. Zivilkammer des Dortmunder Landge- richts hat er über die Klage von Familienangehöri- gen eines vom Pech verfolgten Glücksspielers zu entscheiden. Gefordert werden 89003 Mark zurück, die er in der Spielbank Hohensyburg verloren hat. Eine auf eigenen Wunsch erteilte Sperre gegen den Mann war aufgehoben worden, nachdem er sich scheint, werden sie vor Gericht ebenso verlieren wie ihr Oberhaupt in der Spielbank. Ein BGH-Urteil aus dem Jahr 1995 lässt der Kammer keinen Spielraum. Darin heißt es, dass Eigenverantwortlichkeit Vorrang hat. Casinos müssten auch dann nicht haften, wenn sie eine bestehende Sperre nicht ausreichend kon- (Quelle: S&F) trolliert hätten. USA: Butler dringend gesucht New York. Der Boom der amerikanischen Wirtschaft hat den ten gegeben". Bis zu zehn Prozent der „Zehn-Mil- Beruf des Butlers zu einer nie erwarteten Renais- lionen-Millionäre" übrigens leben im Großraum sance verholfen. Da viele Familien immer mehr Geld haben, werden plötzlich Hunderte, wenn nicht Tausende dieser beinahe ausgestorbenen Kategorie des Dienstboten gesucht. Die Nachfra- ge übersteigt das Angebot bei weitem, obwohl ein Butler bei freier Unterkunft und Verpflegung zwischen 60000 und 120000 Dollar pro Jahr ver- dient.,,ich wünschte, es würden sich mehr Bewer- ber bei mir melden", sagt Carol Scudere, die in Columbus/Ohio eine Schule für Butler betreibt, ,ich könnte sie alle unterbringen." - Hintergrund: Die Zahl der Haushalte, deren Wert mit zehn Millionen Dollar (rund 19 Millionen DM) oder mehr vor der Steuer geführt wird, hat sich in den letzten zehn Jahren vervierfacht. Die Zahl dieser Haushalte stieg damit von 65000 auf nunmehr 275000, hat Ökonomie-Professor Ed- ward Wolf (University of New York) errechnet. Das hat es, meint er,,,mit Ausnahme der 20er Boom- jahre nie in der Geschichte der Vereinigten Staa- Es gibt derzeit nur wenige ausgesprochene Butler-Schulen weltweit. Eine - seit zehn Jahren quasi Elite-Ausbildungsstätte - gehört Mary Loui- se Starkey in Denver. Wer bei ihr das Butler-Hand- werk lernen will, muss für den achtwöchigen Kurs 7200 Dollar (rund 14000 DM) berappen. Dafür wird in schier nicht enden wollenden Kursen und das zwölf Stunden pro Tag all das gelernt, was die Reichen und Eleganten erfreuen dürfte: Servie- ren, versorgen, unterhalten. Es sind Männer wie auch Frauen, die Butler ler- nen - viele kommen aus dem Hotel- oder Restau- rantfach, dem Catering, der gehobenen Hausver- waltung. Das Alter der Bewerber - fast 60-Jährige darunter - ist weniger ausschlaggebend als ihre Erscheinung. Butler in Amerika: Zweifelsohne ein Beruf mit Zukunft. Eine Job-Garantie allerdings gibt es nicht. Gefeuert wird man von heute auf Paul Lindenberg/wid morgen. 19. bis 21. Februar SAARBRÜCKEN. Freizeit, Automobil Süd/West: 23. bis 27. Februar tiexgitstle MÜNCHEN. Inhorgenta - Internationale Fachmesse für Uhren, Schmuck, Edelsteine...: 25. bis 28. Februar MÜNSTER. Auto & Caravan: 26. und 27. Februar NÜRNBERG. Freizeit, Garten + Touristik, Boote, Camping, Caravans: 26. Februar bis 5. März NÜRNBERG. AutoSalon: 26. Februar bis 5. März STUTTGART. Intergastra 2000-20. Internationale Fachmesse für das Hotel- und Gaststättengewerbe und Konditorenhandwerk: 26. Februar bis 2. März Ausland RIMINI/Italien. MIA - Internationaleneb 198 Lebensmittelfachmesse: 19. bis 23. Februar INTERE SCHAU 2000 INTERSCHAU 2000 22.-25. Januar 2000 Bremen Messe-Centrum/Stadthalle