Der Komet 4946 – Seite 5

Nr. 4946/10. 1. 2000 74 Prozent der Haushalte haben einen Pkw Rund drei Viertel aller Haushalte verfügten Anfang Januar 1999 über mindestens einen Personenkraft- wagen (Pkw). Der Ausstattungsgrad mit Pkw betrug im Westen 75 Prozent und im Osten 70 Prozent, teilt jetzt das Statistische Bundesamt mit. Fernsehgeräte standen in 96 Prozent der Haushalte. Von diesen Haushalten verfügten mehr als 60 Prozent über ei- nen, 30 Prozent über zwei und 10 Prozent über drei oder mehr Fernseher. Während die Zahl der Haus- halte mit Fernsehgeräten seit Januar 1998 im We- sentlichen konstant geblieben ist, hat sich die Zahl der vorhandenen Geräte bis Januar 1999 weiter er- höht, und zwar auf 144 je 100 Haushalte. Inzwischen sind fast zwei Drittel (66 Prozent) der deutschen Haushalte mit Videorecordern ausgestattet. Die ost- deutschen Haushalte haben aufgeholt: Sie liegen mit 64 Prozent nur noch knapp hinter den westdeut- schen Haushalten (66 Prozent). 45 Prozent der privaten Haushalte verfügten im Januar 1999 über Personalcomputer (PC), im Wes- ten 46 Prozent und im Osten 39 Prozent. Die Aus- stattung mit PC korreliert sehr stark mit dem Haus- haltsnettoeinkommen: In den oberen Einkommens- gruppen ab 5000 DM verfügten zwischen 70 bis 80 Prozent der Haushalte über einen PC, in diesen Ein- kommensgruppen gibt es keinen Rückstand der ost- deutschen Haushalte mehr hinsichtlich der PC-Aus- stattung. Im Januar 1999 hatten 11 Prozent der Haushalte Zugang zum Internet (1998: 7 Prozent). 11 Prozent der privaten Haushalte verfügten über ein Modem für Datenfernübertragung, 5 Prozent über einen ISDN-Anschluss. Die Ausstattung mit Telefon ist nahezu flächen- deckend (99 Prozent). Bisherige Unterschiede zwi- schen alten und neuen Bundesländern sind inzwi- schen so gut wie aufgehoben. Anrufbeantworter be- saßen im Januar 1999 40 Prozent der Haushalte, im Osten etwas weniger (34 Prozent) als im Westen (41 Prozent). 15 Prozent der Haushalte verfügten über ein Fax-Gerät. Geschirrspülmaschinen hatten im Januar 1999 rund 45 Prozent der Haushalte (westdeutsche Haus- halte: 49 Prozent, ostdeutsche Haushalte: 28 Pro- zent). Der Anteil der westdeutschen Haushalte mit Wäschetrockner ist mehr als doppelt so hoch wie der entsprechende Anteil ostdeutscher Haushalte Der Komet Neuregelungen für das Jahr 2000 Jedes Jahr legt die Bundesregierung fest, bis zu weise liegt die Grenze, bis zu der Beiträge erhoben welchen Einkommensgrenzen Beiträge in der So- werden können, im Osten damit bei monatlich 7100, zialversicherung einbehalten werden. Vor allem um im Westen bei 8600 Mark. Für die Höchstbeiträge die Verringerung der Lohnnebenkosten sind Politik sieht diese Änderung im Fall der Arbeitslosenversi- und die Sozialversicherungsträger bemüht. cherung dann wie folgt aus: Zahlen Arbeiter und An- Während man diesem Ziel durch die Herabset- gestellte in den neuen Bundesländern nur noch zung der Rentenversicherung auf 19,3 Prozent nä- 461,50 Mark im Monat (1999: 468,- Mark/ Monat), her gekommen ist - bei Beibehaltung aller anderen müssen abhängig Beschäftigte in den anderen elf Beitragssätze -, sieht es bei den neuen Bemes- Ländern dagegen 559,- Mark (1999: 552,50) auf- sungs- und Einkommensgrenzen für das Jahr 2000 bringen. Eine identische Festsetzung für Ost und etwas anders aus. So wurden nach Auskunft der West gibt es lediglich bei der versicherungsfreien DBV-Winterthur die Bemessungsgrenzen in den Grenze für Geringverdiener (Auszubildende) und für neuen Bundesländern zwar gesenkt, im gleichen geringfügig Beschäftigte mit einer wöchentlichen Zug aber in den alten Ländern angehoben. Für die Arbeitszeit von weniger als 15 Stunden. Sie liegt bei Renten- und Arbeitslosenversicherung beispiels- einheitlichen 630 Mark im Monat. Regierung lobt deutsche Gastronomie Zugeständnisse bleiben jedoch aus UST (HP) Die Bundesregierung anerkennt die Gastronomie mentarium, im Wesentlichen das ERP-Kreditpro- als einen der wesentlichen Eckpfeiler der deutschen gramm einschließlich der Eigenkapitalhilfe sowie Tourismuswirtschaft. Schließlich habe sie einen die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Ver- 8%igen Anteil am Bruttosozialprodukt. Diese Aus- besserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, nut- künfte erteilte der Parlamentarische Staatssekretär zen könne. Sie würden darauf abzielen, größenbe- im Bundesministerium für Wirtschaft und Technolo- dingte und regionale Nachteile abzubauen. Die gie, Siegmar Mosdorf, dem CSU-Abgeordneten Dr. Gastronomie, so Mosdorf weiter, partizipiere zudem Klaus Rose auf entsprechende parlamentarische in nicht geringem Umfang an dem von der Bundes- Anfragen hin. Die Wirtschaftsgruppen »Speisegas- regierung finanziell unterstützten Inlands- und Aus- tronomie« und »>Sonstiges Gaststättengewerbe«, so lands-Marketing der Deutschen Zentrale für Touris- Mosdorf, seien zudem Dienstleistungsbereiche mit mus. hoher Arbeitsplatz-Bedeutung; auch im Bereich Die Frage des Abgeordneten Rose, ob die Regie- kurzfristiger und geringfügiger Beschäftigungsver- rung in nächster Zeit eine Veränderung bei der Spe- hältnisse. Der Staatssekretär wies noch einmal auf senregelung plane, wurde von Mosdorf verneint. die geplanten Maßnahmen Senkung der Unterne- menssteuern und der Lohnnebenkosten sowie Ab- bau von Bürokratie und Regulierung hin. Durch sie würden die Rahmenbedingungen für die deutsche Gastronomie weiter verbessert. Sie kämen in über- durchschnittlichem Umfang den kleinen und mittel- ständischen Betrieben zugute. Auch das Gesetz zur Neuregelung der geringfügi- gen Beschäftigungsverhältnisse (630-Mark-Rege- lung) werde trotz erheblicher Kräfte-Abwanderun- gen aus dem Gastgewerbe unverändert beibehalten werden, weil man die Umwandlung dieser Beschäfti- gungsverhältnisse in sozialversicherte Arbeitsplät- ze fördern wolle. Auch nach der Neuregelung besit- Staatssekretär Mosdorf wies darauf hin, dass das ze die Gastronomie genügend Spielraum, um Sai- Gastgewerbe neben diesen Förderabsichten auch son-, Spitzenzeiten- und Aushilfskräfte ohne finanzi- das allgemeine wirtschaftspolitische Förderinstru- elle Mehrbelastung einsetzen zu können. Kindergeldfreibetrag: пеп (West: 33 Prozent, Ost: 15 Prozent). Im Durchschnitt som Hoffnungsschimmer aus Niedersachsen aller Haushalte lag der Anteil bei rund 30 Prozent. Mikrowellengeräte besitzen inzwischen mehr als die Hälfte (53 Prozent) der Haushalte (West: 54 Prozent, (wid) Ost: 44 Prozent). Bürger stöhnen unter Last von Steuern und Abgaben (fps) Sind einem Steuerzahler das Kindergeld oder der Hintergrund: Über 18 Jahre alte Kinder werden in Kinderfreibetrag versagt worden, weil die Einkünfte bestimmten Fällen steuerlich den Eltern zugerech- und Bezüge der Kinder über der Einkommensgren- net. Das geschieht zum Beispiel dann, wenn die Kin- ze liegen, gibt es jetzt laut dem Bund der Steuerzah- der noch zur Schule gehen, studieren oder für einen ler mit einem Urteil des Finanzgerichts (FG) Nieder- Beruf ausgebildet werden. Diese Kinder werden bei sachsen dennoch einen Hoffnungsschimmer. »Er- freulicherweise«<, so der Bund der Steuerzahler, ha- ben sich die dortigen Richter auf die Seite der Be- troffenen geschlagen. Die niedersächsischen Rich- ter stellten fest, dass sich die Einkommensgrenze über den Wortlaut des Gesetzes hinaus nicht auf die »Einkünfte«<, sondern auf das »zu versteuernde Ein- kommen« bezieht. Danach ist bei der Berechnung nicht nur der erwerbssichernde Aufwand wie Wer- bungskosten und Betriebsausgaben, sondern auch der existenzsichernde Aufwand wie Sonderausga- ben und außergewöhnliche Belastungen zu berück- sichtigen. low alone, nebet den Eltern steuerlich bzw. beim Kindergeld nur be- rücksichtigt, wenn die eigenen Einkünfte und Bezü- ge der Kinder eine bestimmte Grenze nicht über- schreiten. Diese Grenze liegt bei 12365 DM (1998), 13020 DM (1999) und 13500 DM (ab 2000). Wird diese kritische Grenze überschritten, dann gehen Kindergeld/Kinderfreibeträge und andere daran anknüpfende steuerliche Abzugsbeträge ver- loren, und zwar auch dann, wenn die Grenze nur ganz geringfügig überschritten wird. Durch die Kün- digung der Nichtgewährung von Kindergeld und steuerlichen Abzugsbeträgen können sich für die Betroffenen ganz erhebliche finanzielle Einbußen ergeben (FG Niedersachsen AZ: VII 471/98 Ki). 58 Prozent der Deutschen stehen nach eigenen An- gaben an der Grenze ihrer Belastbarkeit durch Steu- ern und Abgaben. Besonders die Altersgruppe der 39- bis 45-Jährigen klagt über übermäßige Belas- tung. Dies ergab eine repräsentative Meinungsum- frage des EMNID-Institutes. Vor allem die Abgaben für die deutsche Einheit werden häufig als unge- rechtfertigt empfunden. 55 Prozent der Westdeut- schen und 60 Prozent der Ostdeutschen halten sie für zu hoch. Bei einer entsprechenden Umfrage vor zwei Jahren war das Verhältnis noch genau umge- Im entschiedenen Fall führte diese Auslegung da- kehrt gewesen. 62 Prozent der Deutschen sind nach zu, dass ein Auszubildender durch den Abzug von wie vor gegen die Einführung des Euro. Die Ableh- Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belas-al nung ist besonders hoch in Deutschland (79 Pro- tungen unter die schädliche Einkommensgrenze zent). Im Vordergrund der Ablehnung der gemeinsa- von 12000 DM (1977) rutschte, und zwar auf 9294 men europäischen Währung steht die Furcht, der DM. Zuvor hatte er diese Grenze um 112 DM über- Euro werde nicht so stabil wie die D-Mark sein. Mehr schritten. Steuerzahler in gleich gelagerten Fällen als zwei Drittel der Bevölkerung betrachten sich in sollten unter Berufung auf die Entscheidung des FG Europa in erster Linie als Deutsche; nur 15 Prozent Niedersachsen und die zu erwartende Revision bereits als Bürger eines zusammenwachsenden Eu- beim Bundesfinanzhof Einspruch einlegen und das ropas.munain neol Naim Boil (fps) Ruhen des Verfahrens beantragen.lute (wid) ,,Bedrucktes Papier ist seit Jahrhunderten Träger von Information, Bildung und Unter- haltung. Bücher, Zeitschriften und Zeitun- gen bilden auf diese Weise eine tragende Säule unserer Meinungsvielfalt und Demo- kratie." haben ab