Der Komet 4951 – Seite 7
2000-02-29 · Seite 7 von 36
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Nr. 495129. 2. 2000
Der Komet
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lung zukommen lassen. In diesem Zusammenhang einzurichten und sie an die Schaustellerverbände unbedeutende Fliegende Bauten keiner Ausfüh-
rungsgenehmigung bedürfen.
wird darauf hingewiesen, dass der TÜV „Bau und weiterzugeben."
Deutschland
Betrieb Süddeutschland", der RWTÜV sowie der 4. Kinderriesenrad mit einer Höhe von weniger IV. Vollzug des Bauaufsichtsrechts in
TÜV Norddeutschland Fortbildungsveranstaltungen als 5 Metern. Fraglich war die baurechtliche Zuord-
zur Durchführung einer sachgerechten Gebrauchs-
nung eines Kinderriesenrads mit einer Gesamthöhe
abnahme durch die Baubehörde anbieten. Sollten knapp unter 5 Metern.
Wegen der besonderen Bedeutung für die Fach-
demnächst wieder TÜV-Sachverständige bei der Beschluss des Arbeitskreises: „Der Arbeitskreis gruppe ist es angebracht, diese Thematik beson-
Gebrauchsabnahme herangezogen werden, emp- stellt fest, dass das Fahrgeschäft gemäß Musterbau- ders anzusprechen. Wir beschränken unsere Ge-
fehlen wir Ihnen darauf hinzuwirken, dass dann ordnung formal keine Ausführungsgenehmigung spräche und
Verhandlungen nicht auf die Sitzungen
sämtliche für die Gebrauchsabnahme zuständigen braucht. Es wird aber empfohlen, auf Antrag eine des Arbeitskreises Fliegende
Bauten, sondern hal-
Mitarbeiter der Bauaufsicht zugegen sind und dies Ausführungsgenehmigung auszustellen. Nach Auf- ten auch ständigen Kontakt
mit dem Verband der
als eine Art Schulungsmaßnahme gewertet wird und fassung des Arbeitskreises handelt es sich bei die- Technischen
Überwachungsvereine (VDTÜV) als
diese somit in der Lage sind, künftige Gebrauchsab- sem Riesenrad unter 5 Meter Höhe für Kinder um
ein Dachorganisation der einzelnen TÜVs. Einzelne
nahmen in alleiniger Verantwortung durchzuführen. Fahrgeschäft, das auf Grund der Absturzhöhe eine TÜVS wie z. B. Hamburg und der
TÜV Süddeutsch-
3.24-Stunden-Notruf technischer Überwachungs- Ausführungsgenehmigung haben sollte. Der Ob- land sind
nicht nur Prüfstellen, sondern durch ein
mann des Arbeitskreises wird gebeten, bei der Fach- entsprechendes Gesetz sogenannte „,beliehene Un-
organisationen. Der DSB hatte bemängelt, dass zu
den Spitzenzeiten bei Volksfesten an Abenden so- kommission anzuregen, die Absturzhöhe von Perso- ternehmer". Dies
bedeutet, dass Kraft Verleihung
wie Wochenenden die technischen Sachverständi- nen als
Abgrenzungskriterium in die Musterbauord- hoheitlicher Befugnisse durch den Gesetzgeber
auch private Organisationen wie Behörden handeln
gen nicht erreichbar sind und angeregt, zumindest nung
aufzunehmen."
eine Rufnummer in Deutschland für Notfälle rund
Hintergrundinformation
: In der zitierten Muster- können. Dennoch sind sie Unternehmen, die einen
bauordnung
sind im Anhang bauliche Anlagen auf- wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb führen.
um die Uhr einzurichten.
Beschluss des Arbeitskreises: „Beim TÜV Süd- gelistet, die genehmigungsfrei sind. Für Kinderfahr- 1. TÜV-Ingenieure bei Gebrauchsabnahme. Zur
deutschland in München (Tel. 089/5 79 10) sowie geschäfte gilt Nr. 51: „Fliegende Bauten bis 5 Meter
Problematik der Hinzuziehung von technischen
beim RWTÜV Essen (Tel. 0201/82 50) gibt es Notfall- Höhe, die für Kinder betrieben werden, und eine Ge-
Sachverständigen bei Gebrauchsabnahmen führ-
telefonnummern, die auch am Wochenende besetzt schwindigkeit von höchstens 1 Meter
pro Sekunde ten bei einem Gespräch die Vertreter des Verbandes
sind. Beide angegebenen Nummern sind die Tele- haben."
fonnummern der jeweiligen Zentrale, die Ihren Anruf 5. Ausführungsgenehmigung für Schießgeschäf-
aufnimmt. Über den,Arbeitskreis Seilbahnen und te unter 5 Meter Höhe. Auf Grund einer aktuellen
Fliegende Bauten' soll den anderen TÜVS nahege- Anfrage bestätigte der Arbeitskreis Fliegende Bau-
legt werden, ebenfalls Notfalltelefonrufnummern ten, dass Schießgeschäfte unter 5 Meter Höhe als
der TÜVS (VDTÜV) aus, dass dies in der Entschei-
dungsbefugnis der zuständigen Bauaufsichtsbehör-
den läge, und die TÜV's keine Notwendigkeit sehen,
daran etwas zu ändern. Es sei aber aus personellen
Gründen nicht möglich, die Tätigkeiten der TÜVs im
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Aus den Bundesfachgruppensitzungen
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Bundesfachgruppe Zeltgaststätten: Stv. Fach-
gruppenleiter Wolfgang Sendler, FG-Leiter Max
Rudi Weeber, Henning Viedt, Vorsitzender des
Bundesverbandes der Lebensmittelkontrolleure,
Alfred Bohl, Schatzmeister des BLK (von links).
Bundesfachberater
Bundesfachgruppe Verkaufsgeschäfte:
Martin Müller, stv. Vorsitzender des BLK, stv. Bun-
desfachberaterin R. Kleiner, Bundesfachberater
Gerhard Berger (von links).
Fachberater Schießgeschäfte
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OSKAR HOPPE
Bundesfachberater
Ernst Schau jun.
Bundesfachgruppe Schießgeschäfte: Präsident Kra-
meyer, stv. Bundesfachberater Oskar Hoppe, Bundesfach-
berater Ernst Schau jun. beim Vortrag (von links).
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Blick in die gut besuchten Fachgruppensitzungen
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