Der Komet 4951 – Seite 8

8 Zusammenhang mit Gebrauchsabnahmen wesent- lich auszudehnen. Dies gilt inbesondere für Flä- chenstaaten. Die Situation in den einzelnen Orten hat historische Gründe oder ist auch die Folge von Unfäl- len. Alternativ zur Hinzuziehung der TÜV-Ingenieure bietet der TÜV Süddeutschland an, die Mitarbeiter der Bauaufsichtsbehörden durch spezielle Schulun- gen in die Lage zu versetzen, die Gebrauchsabnah- men ohne fremde Hilfe durchzuführen. Der Komet Nr. 4951/29. 2. 2000 Fruchtbares DSB-Gespräch über die gemeinsame Messearbeit mit Vertretern der IAAPA bei der interschau 2000: Frau v. Vingis, Dolmetscherin, Bundesschatzmeister W. Sche- mel, Vizepräsident B. Schmel- ter, IAAPA-Präsident René Aziz, Vizepräsident K.-H. Fehrensen, IAAPA-Direktor John Graff, USA, Präsident Wieland Schwarzkopf vom Verband der Deutschen Vergnügungsanlagenhersteller, Hauptgeschäftsführer Dr. N. Weigang (von links). 2. Erteilung bauaufsichtlicher Genehmigungen durch den TÜV. Der DSB befürchtet, dass die Tech- nischen Überwachungsvereine als Wirtschaftsun- ternehmen höhere Gebühren bei der Erteilung von bauaufsichtlichen Genehmigungen erheben wür- den als die Behörden. Von Seiten des TÜV München wird hier entgegengehalten, dass der TÜV Bayern und die Landesgewerbeanstalt Nürnberg die Funkti- on der Bauaufsichtsbehörde auf Wunsch der Bayeri-ouschelayMeib (Foto: DSB) schen Staatsregierung vor etwa 15 Jahren übertra- gen bekamen. Darüber hinaus würden beide Institu- wurde un tionen an die geltende staatliche Gebührenordnung gebunden sein, die derzeit nur Kostenerstattungen zulasse, die weit unter den beim TÜV geltenden Stundensätzen liegen. Die Vertreter des DSB führ- ten aus, dass sie zwar keine Notwendigkeit für die bührenrahmen erhalten bleibt. dents wurde uns mitgeteilt, dass diese vorläufigen Erlaub- nahme unterzogen. Die Gemeinde Karpfham dage nisse nur für vollständig geprüfte und genehmi- gen hat trotz nochmaliger Erinnerung bisher auf un gungsfähige Anlagen erteilt würden. Auch in dieser sere Schreiben nicht reagiert. Möge ein jeder selbs Sache haben wir seitens des Deutschen Schaustel- seine Schlussfolgerungen daraus ziehen. Wir wer lerbundes andere Kenntnisse. den auch im kommenden Jahr diese Praxis fortset zen und sämtliche Bauaufsichtsbehörden anschrei ben, wenn ernstzunehmende Indizien dafür spre chen, dass genehmigungspflichtige Anlagen ohne Prüfbuch betrieben werden. V. Technische Regelwerke Übertragung von Befugnissen als Genehmigungs- 4. Vollzugsdefizite in den Kommunen. Nichts Neu- behörde auf weitere Technische Überwachungsver- es, aber nicht weniger ärgerlich sind die Vollzugsde- eine sehen, aber auch keinen Widerstand leisten fizite in den einzelnen Kommunen. Kein Kollege hat würden, wenn sich weitere Länder unter der Voraus- Verständnis dafür, dass er die deutsche Sicherheit in setzung dafür entscheiden, dass der staatliche Ge- Form von Genehmigungen und Bauabnahmen be- der sta zahlt, wenn andere Fahrgeschäfte betreiben, für die es offensichtlich keine bauaufsichtliche Genehmi- Neben der Euro-Norm existiert ein Normentwurf zu 3. Einheitliche Beurteilung von Fliegenden Bau- gung gibt. Selbstverständlich hat der Deutsche den Elektrischen Anlagen. Der Normentwurf VDE ten. Der DSB reklamiert, dass die in anderen Län- Schaustellerbund in allen zuständigen Gremien 0100, Teil 740 sieht unter anderem vor, dass in Wech dern der Europäischen Union hergestellten Ge- stets auf diesen Missstand hingewiesen und regel- selspannungssystemen, die für die Versorgung von schäfte leichtere Konstruktionen aufweisen als die mäßig die Antwort erhalten, „nennt uns Ort und Na- Stromkreisen von bis zu 32 A vorgesehen sind, ein deutscher Hersteller. Wir wollten wissen, ob bei der men, dann greifen wir ein." Bisher fehlten dem DSB Fl-Schalter mit einem Auslösestrom von 30 mA zu- Prüfung unterschiedliche Beurteilungsmaßstäbe diese Informationen, auf deren Grundlage wir die sätzlicher Schutz eingebaut werden muss. Es sei seitens der Technischen Überwachungsvereine an- Bauaufsichtsbehörden aktivieren könnten. Wir ha- denn, die Spannung ist geringer als 50 Volt Wech gelegt werden, und ob das Instrument der „vorläufi- ben im Laufe des Berichtsjahres die Stadt Duisburg selstrom gegen Erde. Wir haben uns zwischenzeit lich mit dem zuständigem Normungsgremium in gen Ausführungsgenehmigung“ missbraucht wird. und die Gemeinde Karpfham im Kreis Passau ange- Der VDTÜV informierte uns, dass durch internen Er- schrieben. Inhalt unserer Anfrage war, dass unserer Verbindung gesetzt und gefordert, dass künftig der fahrungsaustausch unter den TÜV's erreicht wer- Kenntnis nach bei den dortigen Veranstaltungen Deutsche Schaustellerbund als Dachorganisation den soll, dass die einzelnen Prüfstellen gleiche Be- Fahrgeschäfte betrieben wurden, für die es keine einer von der Norm betroffenen Berufsgruppe an urteilungsmaßstäbe anlegen. Ohne Nennung kon- bauaufsichtliche Genehmigung gibt. Die Stadt Duis- den Beratungen teilnehmen muss. Vorbehaltlich ei kreter Beispiele für die von uns reklamierten Beob- burg hat uns geantwortet, dass es nahezu auszu- ner weiteren Prüfung werden wir unsere Stellung- achtungen könne aber nicht recherchiert werden, ob schließen ist, dass erlaubnispflichtige Fliegende nahme abgeben. Der Verband Deutscher Vergnü diese Prüfungen unzureichend gewesen seien. Da Bauten auf der Beeker Kirmes unerlaubt betrieben gungsanlagen-Hersteller sowie der Verband Deut wir auf Grundlage des gegenwärtigen Wissenstan- würden, da sämtliche angezeigten Fliegende Bau- des in dieser Angelegenheit nicht mehr weiterkom- ten der bauaufsichtlichen Prüfung unterzogen wur- men, werden wir in Gesprächen mit namhaften Her- den und das Ergebnis der Abnahme in die Prüfbü- stellern diese Form der Wettbewerbsverzerrung wei- cher eingetragen wurde. Auch Schausteller, die ent- ter erörtern. Im Rahmen der laufenden Berichter- gegen den bauaufsichtsrechtlichen Vorschriften den stattung werden Sie über Ergebnisse informiert. Betrieb ihrer genehmigungspflichtigen Anlagen Zum Thema befristete Ausnahmegenehmigung nicht angezeigt haben, wurden einer Gebrauchsab- Schulische Versorgung auf der Reise Das Schulverwaltungsamt der Stadt Moers hat erhalten dort ebenfalls das Schultagebuch kosten- beruflich reisenden Eltern (Schausteller, Zirkus- frei. Verlorene Schultagebücher müssen von den El- angehörige), deren schulpflichtige Kinder mitrei- tern ersetzt werden und können beim Komet-Verlag, sen, eine Mitteilung zukommen lassen, die zur Postfach 2261, 66930 Pirmasens, bestellt werden. Nachahmung empfohlen wird. Folgende Schulen sind in der Stadt Moers Stütz- ,,Sehr geehrte Eltern, das Schulamt für den Kreis punktschule für reisende Kinder und Jugendliche: Wesel hat für die schulische Versorgung reisender Hauptschule Repelen, Städtische Gemeinschafts- Kinder die unten genannten Schulen als Stützpunkt- hauptschule, Stormstraße 17, 47445 Moers, Tele- schulen festgelegt. Diese Schulen sind auf den Be- fon 02841/984000; such reisender Kinder vorbereitet. Sie als Eltern sol- Justus-von-Liebig-Schule, Städt. Gemeinschafts- len darauf achten, dass Ihr Kind die richtige Schule hauptschule, Tannenbergstr. 16, 47443 Moers, Te- (Schulform) besucht. Angaben dazu finden Sie im lefon 02841/95870; Schultagebuch Ihres Kindes. Bitte sorgen Sie dafür, Gebrüder-Grimm-Schule, Städt. Gemeinschafts- dass Ihr Kind die Schule möglichst oft und regelmä- grundschule, Landwehrstraße 51, 47441 Moers, Big besucht und die erforderlichen Materialien Telefon 02841/908103; (Schulbücher, Schultagebuch, Schreibmaterialien) Grundschule Repelen, Städtische Gemeinschafts- bei sich hat. Damit die Arbeit von der jeweils folgen- grundschule, Johann-Steegmann-Allee 5, 47445 den Schule weitergeführt werden kann, ist es not- Moers, Telefon 02841/73501. wendig, dass Ihr Kind in jeder neuen Schule das Nähere Auskünfte erteilen auch die Schulleitun- Schultagebuch vorlegt. Sollte Ihr Kind noch kein gen. Bitte nehmen Sie zur besseren Vorbereitung Schultagebuch haben, melden Sie sich bei der ers- des Schulbesuchs Ihres Kindes frühzeitig Kontakt ten besuchten Schule. Lernanfänger (1. Schuljahr) mit der zuständigen Schule auf." Scher Freizeit-Unternehmen e. V. wurden ebenfalls informiert und von uns aufgefordert, eine gemeinsa me Stellungnahme abzugeben, um unsere Position zu stärken. Auch in dieser Angelegenheit werden wir Sie laufend über die Ergebnisse informieren. Oscar Bruch Bundesfachberater für Fahrgeschäfte Moers, Dezember 1999 Für Schießgeschäfte Begrüßung/Eröffnung - Regularia Zu Beginn der Veranstaltung findet die formelle Be- grüßung sowie die Eröffnung der Bundesfachgrup- pensitzung für Schießgeschäfte statt. Den hier an- wesenden Delegierten wird der vorliegende Tages- ordnungsvorschlag vorgestellt und über seine An- nahme und evtl. Ergänzungen abgestimmt. Resümee des Delegiertentages in Berlin 1999 Die teilweise äußerst lebhafte Diskussion und die daraus resultierende Resonanz unseres Schwer- punktthemas auf der letzten Fachtagung „Zur allge- meinen Einschätzung des gesamten Schausteller- gewerbes" hat im Nachhinein viele Kollegen/Kolle- ginnen veranlasst, Nachdrucke anzufordern, um die Thematik auch an der Basis weiter fortzuführen. Es wird nunmehr in den nächsten Jahren wichtig sein, die Umsetzung der aufgezeigten Punkte Schritt für Schritt nachzuvollziehen. Wir müssen die Dinge an- gehen, nicht nach geraumer Zeit wieder einschlafen lassen oder gar ad acta legen. Vielerorts werden erste Anzeichen von Veränderungen erkennbar, die