Der Komet 4977 – Seite 8

8 Sirloin as X A Offisjanseebrua A va Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleuten pounebri mmie Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europaverband der Schausteller (EDS) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsm-lsm.de don E-Mail: bsm.bonn@t-online.de Asib red Nr. 4977/20. 11. 2000 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. ☐ Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Vorstand und Gewerbe- und Rechtsausschuss (GRA) des BSM tagten in Hamburg Auf Einladung des Landesverbandes des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Hamburg e. V. Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde fanden die Sitzungen dieser beiden wichtigen Verbandsgremien vom 2./3. November in Hamburg (BLL) und den zuständigen Bundesministerien un- statt. Für den gastgebenden Landesverband begrüßte Vizepräsident Dirk Marx die nach Hamburg missverständlich geäußert. Nach den Festlegungen gekommenen Tagungsteilnehmer und wünschte ihnen eine erfolgreiche Beratung. In der von Prä- im Entwurf soll die Verordnung ab 2004 gelten. sident Walter Weitmann geleiteten Vorstandssitzung ging es vor allem um die Vorbereitung des Zwischenzeitlich haben wir erfahren , dass abwei- 30. Bundesverbandstages im Jahre 2002. Außerdem wurden organisatorische Einzelheiten der Fach- tagung der Schausteller am 15./16. Februar 2001 in Cloppenburg erörtert. Anschließend wurde unter der bewährten Leitung des Vorsitzenden Klaus-Dieter Müller eine umfangreiche Tagesordnung des Gewerbe- und Rechtsausschusses abgearbeitet. Die rege Beteiligung unterstrich die Bedeutung des GRA. Nach der Eröffnung der Sitzung erhoben sich die Teilnehmer und gedachten des am 29. März dieses Jahres verstorbenen Bundesschatzmeisters Alfred Fauter. Nach der Totenehrung begann die Arbeit an und mit den Fragen zum rechtlichen und wirtschaftlichen Umfeld der Schau- steller und Marktkaufleute. Bundestagsantrag für das vom BSM vertretene Reisegewerbe. Lebensmittelrecht Der Wichtigkeit des Themas entsprechend stand der Interfraktionelle Antrag an den Bundestag zur Si- In kurzer Form wurde der Entwurf einer Lebensmit- cherung der Volksfeste, des Markthandels und telhygiene-Verordnung der EU dargestellt und die des Schaustellergewerbes am Anfang der Tagung. wesentlichen Änderungen zum bisher geltenden Voraussichtlich am 8. Dezember wird der Antrag im Recht erläutert . Eine allgemeine Dokumentations- Bundestag beraten werden. Vizepräsident Arens ap- pflicht für alle Betriebe ist ebenso geplant wie die pelliert an alle Schausteller und Marktkaufleute, Registrierung der Lebensmittelunternehmen . Gege- möglichst zahlreich zur Bundestagssitzung zu er- benenfalls soll sogar die Inbetriebnahme eines Un- scheinen, um auf diese Art die Bedeutung dieser ternehmens von der Zulassung durch die zuständi- Stunde für das Gewerbe zu demonstrieren. HGF ge Behörde abhängig gemacht werden. Diese An- Bachmann erläuterte die vorgesehenen Maßnah- sinnen werden vom BSM strikt abgelehnt. Dies wur- men und bezeichnete den Antrag als großen Erfolg de in den bereits stattgefundenen Sitzungen beim Ein energischer Präsident Walter Weitmann mit seinen Präsidialkollegen, den Vizepräsidenten Dieter Zippe (rechts) und (daneben) Hans-Peter Arens. Links des Präsidenten sitzen Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann und Geschäftsführer Werner Hammerschmidt. chend von der ursprünglichen Planung nunmehr das Datum 1. Januar 2002 angestrebt wird. Ob dies zutrifft, hoffen wir in Kürze zu erfahren. Wir werden die Zeit nutzen und alle Anstrengungen unterneh- men, praxisferne und belastende Vorschriften mit al- len Mitteln zu bekämpfen. Infektionsschutzgesetz (IfSG) ab 1. 1. 2001 in Kraft Das neu geschaffene Infektionsschutzgesetz hat ab 1. Januar 2001 Gültigkeit. Es hebt das Bundesseu- chengesetz auf, das Gesundheitszeugnis wird nicht mehr verlangt. Stattdessen muss der Arbeitnehmer vor der erstmaligen Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit mit bestimmten, im IfSG genannten Le- bensmitteln vom Gesundheitsamt oder von einem vom Gesundheitsamt beauftragten Arzt belehrt wer- den. Gegenstand der Belehrung sind die Tätigkeits- verbote und Pflichten des Arbeitnehmers. Nach der Belehrung muss der Arbeitnehmer schriftlich erklä- ren, dass ihm keine Tatsachen für ein Beschäfti- gungsverbot bekannt sind. Über die Belehrung wird ein Nachweis in Form einer Bescheinigung ausge- stellt, die bei Aufnahme der Tätigkeit nicht älter als drei Monate sein darf. In der Folgezeit sind die Be- lehrungen vom Arbeitgeber jährlich zu wiederholen. Die Wiederholungsbelehrungen müssen dokumen- tiert werden. Praktischerweise sollten die Wiederho- lungsbelehrungen durch den Arbeitgeber mit der ohnehin mindestens einmal jährlich durchzuführen- den Hygieneschulung des Personals verbunden werden. Über die Inhalte der Belehrung durch den Arbeitgeber wird der BSM informieren, sobald diese feststehen. Die Höhe der Gebühren und die Kosten- tragung stehen noch nicht fest. Gemäß IfSG wird dies nach Länderrecht geregelt. Eine Übergangsre- gel bestimmt, dass die nach altem Recht erteilten Gesundheitszeugnisse als Bescheinigung über eine Belehrung des Gesundheitsamtes oder eines vom Gesundheitsamt beauftragten Arztes gelten. Änderung der Fischhygieneverordnung Die Änderungen zur Fischhygieneverordnung wur- den von den Fachleuten im BSM geprüft. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass diese - für den Einzelhandel