Der Komet 4988 – Seite 10

10 Der Komet Nr. 4988/10. 3. 2001 Deutscher Schaustellerbund e.D bzw. dort aufgrund erheblicher Proteste verschiede- der Öko-Steuer abgefangen werden. Das Schaustel- ner Branchen Steuersenkungen in erheblichem lergewerbe muss nicht erst zum Energiesparen erzo- Maße durchgeführt wurden. Es bleibt im Übrigen ab- gen werden, da es alle möglichen Maßnahmen zuwarten, ob durch die angekündigte Abschaltung bereits ergreift, jedoch von der Sache her selber en- von Kernkraftwerken in den kommenden Jahren der ergieintensiv bleibt. Bei der anhaltenden Energie- relativ billige, da subventionierte Atomstrom durch verteuerung bleibt es dem Schaustellergewerbe teurere Energie ersetzt werden muss, was zu einem nicht erspart, in Zukunft weitere Verhandlungsrun- weiteren Preisanstieg führen müsste. den folgen zu lassen, nach denen dann verbilligt durchgeleiteter Strom anderer Lieferanten in An- spruch genommen werden kann. Diese Durchlei- tung ist durch das Energiewirtschaftsgesetz und die Zweite Vereinbarung der Verbände der Stromliefe- ranten möglich geworden. In keinem Falle lässt sich der DSB durch zwischenzeitlich aufgeworfene orga- nisatorische und technische Fragestellungen davon abhalten, möglichst rasch diese erste Stromsen- kungsrunde durchzuführen. So sollen die Probleme der Netzbelastung, z. B. beim Anlaufstrom bei Fahr- geschäften bzw. das Problem der Abrechnung kein Hinderungsgrund für Abschlüsse sein. Allerdings musste in verschiedenen Fällen seitens des DSB eindeutig darauf hingewiesen werden, dass nach der einschlägigen Verordnung über Allgemeine Be- Verbrauchskosten, Investitionskosten in Anlagen dingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarif- und sonstigen Kosten. Ansonsten wäre der Ver- kunden und der Bundestarifordnung Elektrizität in schleierung durch verdeckter Gewinnmitnahmen (Wird fortgesetzt) den Rechnungen getrennt werden muss zwischen Tür und Tor geöffnet. Die erfolgreiche Tagungsleitung beim Dele- giertentag des DSB: Wolfgang Michael und Heinz Frickenschmidt (von links). Zumindest macht die augenblickliche v. a. durch die Energiepreise erhöhte Inflationsrate Ausgleichs- maßnahmen in der Geldpolitik erforderlich, wie sie u. a. durch Zinsentscheidungen der Europäischen Zentralbank, bisher jedoch ohne durchschlagenden Erfolg, versucht wurden. Auch die Auflösung von Öl- reserven in verschiedenen Ländern hat bisher nicht zu einem merklichen und dauerhaften Rückgang der Benzinpreise geführt. Mehrheitlich wird nämlich die Politik gefahren, Energie insgesamt teurer zu machen, um mehr Anreize zur Energieeinsparung und damit zum Umweltschutz zu schaffen. Verkannt wird bei diesem im Rahmen der Anhebung der Mine- ralölsteuer, dass die bisherige Politik der Verlage- rung der Verkehrsströme von der Straße auf die Schiene kaum gelingen kann, wie ein entsprechen- des Regierungsgutachten nachweist. Die Deutsche Bahn AG, selbst Ökosteuerzahler, ist kaum in der La- ge, einen wesentlich verstärkten Gütertransport, noch dazu zu günstigeren Konditionen als der Stra- Bentransport durchzuführen. Der DSB ist weiter be- Zu verschiedenen Malen hat der Schaustellerbund einsetzt, dann, wenn eine Befreiung deutscher Lkws müht, entsprechende Erleichterungen bei der Öko- steuer für das Schaustellergewerbe zu erzielen. Ab- die Initiative vorgetragen, Schaustellertransporte aus Gründen der Gleichbehandlung in Europa nicht gelehnt wurden seitens des DSB Pläne des Bun- auch ab 2003 von der geplanten kilometerbezoge- möglich ist, im Gegenzug eine finanzielle Entlastung nen Autobahngebühr zu befreien. Erst letztens, an- einzuführen. Diese Entlastung muss jedoch noch lässlich der Kundgebung des Deutschen Schaustel- mit der Europäischen Union abgestimmt werden. lerbundes zu seinem Delegiertentag in Frankfurt am Sie könnte sich z. B. in Form eines Erstattungsverfah- Main, hatte der Staatssekretär im Verkehrsministeri- rens im Sinne einer Steuersenkung bei der Mineral- desumweltministeriums, auf schwefelhaltiges Ben- zin eine zusätzliche Steuer zu erheben. Im Jahres- ablauf wurden zwei Klagen gegen die Öko-Steuer erhoben, die mit Wettbewerbsverzerrung und Ver- stoß gegen die Verfassung begründet wurden (Bun- desverband des Groß- und Außenhandels, Bundes- verband der Spediteure). Der DSB steht mit den Klä- gern in Kontakt und verfolgt den Verlauf der Verhand- lungen. Stromkosten Lkw-Maut ohne Schrecken? um erklärt, dass über diese Frage noch nicht ent- ölsteuer durchsetzen. Der DSB wird diese Überle- schieden sei. Zwischenzeitlich wurde jedoch be- gungen für das Schaustellergewerbe in die entspre- kannt, dass sich der Bundeskanzler persönlich mit chenden Verhandlungen, die Staatssekretär Nagel seinem Kanzleramtschef Minister Steinmeier dafür mit dem DSB führen wird, einbeziehen. chaust Euro Christmas Hongkong Dass deutsche und europäische Weihnachtsmärkte keln, Kunsthandwerkererzeugnissen und gastrono- Die Verhandlungen zur Senkung der kWh-Preise bei auch in China große Resonanz finden, zeigt ein Be- mischen Angeboten präsentiert. Insbesondere Fa- der Stromversorgung von Volksfesten gestalten sich richt des Deutschen Generalkonsulats in Hongkong milien besuchten den Markt. Die Chinesische Flug- z. T. sehr zäh. Vehement versuchen die Versor- über den Weihnachtsmarkt,,Euro Christmas 2000" gesellschaft Cathay Pacific hatte bereits mehrere gungsunternehmen ihre Strompreise und ihr Versor- in Hongkong. Der Markt konnte jedoch nicht den op- tausend Package-Reisen zum Weihnachtsmarkt in gungsmonopol aufrecht zu erhalten. Die Erfahrung timalen Erfolg erzielen, da 1,04 Millionen Besucher der Region abgesetzt. Die Eröffnung wurde musika- hat gezeigt, dass die Verhandlungen zwischen der (das sind ca. 1/6 der Bewohner Hongkongs) den lisch durch Olivia Newton-John begleitet. Unter den Schaustellerseite und den Stromversorgern nur lo- Markt so verstopften, dass es kaum zu einem ange- 100 Ausstellern waren auch 15 Beschicker aus kal bzw. regional laufen können. Trotzdem hat der messenen wirtschaftlichen Ergebnis kommen konn- Deutschland. Die Organisatoren werteten den Ver- DSB über einen Rahmenvertrag einen Vermittler an- te. Die Hongkonger Tourismusbehörde und die Han- lauf als großen Erfolg. Es zeigte sich, dass abendlän- geboten, der den Verbänden zur Unterstützung bei delskammern der europäischen Länder wollen je- dische Weihnachtsmarktkultur in Asien durchaus er- den Verhandlungen zur Verfügung stehen kann. Da doch auch in diesem Jahr den Weihnachtsmarkt er- folgreich sein kann. Anfangsschwierigkeiten sollen die Ausgangssituation sehr unterschiedlich ist, wer- neut stattfinden lassen. Mit Deutschland waren bei der zweiten Auflage beseitigt, ein kulturelles den auch unterschiedliche Verhandlungsergebnisse insgesamt 13 europäische Länder an dem Weih- Rahmenprogramm soll angeschlossen werden. Die erzielt. Trotzdem sind erhebliche Fortschritte bei der nachtsmarkt beteiligt, der 5 Millionen DM Kosten ver- Ausstellerbewerbung übernehmen die jeweiligen Kostensenkung erreicht worden. tisme men ursacht haben soll, die durch Sponsoren aufge- Handelskammern. Hiermit erweist sich erneut, dass - auch die Die Zweiggeschäftsstelle Niedersachsen des DSB, bracht wurden. Es wurde ein europäisches Weih- ein deutsches Veranstaltungsmodell der Schaustellerverband Hannover, hat mit anderen nachtsambiente mit Tannenbäumen, Lichtspielen, deutschen Weihnachtsmärkte sind in Europa die Schaustellerverbänden ein landesweites Abkom- Kunstschnee, Karussells und mehr als 100 Verkaufs- qualitativ hochwertigsten - Erfolg hat. men zur kostengünstigeren Stromversorgung ge- buden mit Weihnachtsdekorationen, Geschenkarti- schlossen. In anderen Fällen gelang es nicht, in einem ers- ten Schritt solche Senkungen durchzusetzen, zumal die Lie- feranten dazu übergingen, zu- sätzlich entstandene Kosten- bestandteile, z. B. aus der Öko- Steuer, auf die Bezugspreise umzulegen. Hier laufen die Verhandlungen weiter und wer- den, falls sich die harte Front nicht auflöst, Gegenstand von weiteren Verhandlungsrunden vor den jeweiligen Kartellbe- hörden sein müssen. Durch die laufenden Verhandlungen soll zumindest ein Teil der Strom- steuererhöhungen im Rahmen Bundesministerien Der DSB pflegt in den einzelnen Fachfragen, insbesondere zum Bundesministerium für Ge- sundheit (Bereich Lebensmittel, Gesundheits- schutz), Bundesverkehrsministerium, Bundesfi- nanzministerium, Bundesfamilienministerium, Bundesarbeitsministerium, Bundeswirtschafts- ministerium und anderen Bundesressorts direk- te Kontakte. Federführend für das Schausteller- gewerbe im gewerblichen und mittelstands-poli- tischen Bereich sind das Bundeswirtschaftsmi- nisterium, Referat Gewerberecht, und der Mit- telstandsbeauftragte der Bundesregierung. Mit angeschlossenen Bundesämtern der Bundes- ministerien werden einzelne Verhandlungen ge- (Quelle: A-Z der Berufsfragen) führt.