Der Komet 4988 – Seite 3

Nr. 4988 KOMET Druck- u. Verlagshaus GmbH 66954 Pirmasens-Winzeln no Molkenbrunner Straße 10 66930 Pirmasens, Postfach 2261 10. März 2001 Der Komet neveld Gegründet 1883 78-0910 eleides Vergleichende Werbung zulässig lefon 06331/5132-0 Telefon 06331/5132-0 shan en Telefax 06331/31480 rufen E-Mail: komet_ps@t-online.de Internet: www.komet-pirmasens.de ads werber dabei schlecht abschneidet. Einführung. Vergleichende Werbung kommt nicht werden, denn sonst würde es sich gar nicht um ei- nur in großen Werbemaßnahmen, wie in der Rund- nen Vergleich handeln. Dabei darf es aber nicht funk- und Fernsehwerbung und großen Anzeigenak- dazu kommen, dass der Kunde die Orientierung ver- tionen in Frage, sondern auch in örtlichen Zeitungs- liert, wer denn nun für was zuständig ist. angeboten, in der Hauswerbung durch Druckschrif- ten und Preisangaben im Geschäft. Bisher war ver- gleichende Werbung generell verboten, was zu vie- len Problemen geführt hat. Neuerdings ist verglei- chende Werbung prinzipiell zulässig; maßgeblich dafür ist eine europäische Richtlinie, die zu einer Än- derung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb geführt hat. Trotz der nunmehr generellen Zulässig- Einschränkungen. Sittenwidrig ist es auch, wenn der Vergleich die Wertschätzung des von einem Mitbewerber verwen- deten Kennzeichens in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt. So kann es nicht sein, das Anse- hen eines fremden Produkts in Anspruch zu neh- men, um das eigene Angebot besser darzustellen. Weiter ist es unzulässig, im Vergleich die Waren, 3 Schließlich darf im Vergleich nicht eine Ware oder Dienstleistung als Imitation der Nachahmung einer unter einem geschützten Kennzeichen vertriebenen Ware oder Dienstleistung dargestellt werden. Preisvergleiche sind generell zulässig, soweit den vorstehenden Regelungen Rechnung getragen wird. Wer aber im Vergleich ein Angebot mit beson- derem Preis oder anderen besonderen Bedingun- gen nennt, muss den Zeitpunkt des Endes des An- gebots nennen. Gilt das Angebot zum Zeitpunkt des Vergleichs noch nicht, ist der Zeitpunkt des Beginns des Angebots eindeutig anzugeben. Zusammenfassung. Im Gegensatz zu früher ist keit von vergleichender Werbung gibt es gesetzliche Dienstleistungen, Tätigkeiten oder persönlichen eine vergleichende Werbung möglich, allerdings nur oder geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewer- unter Beachtung der gesetzlichen Einschränkun- bers herabzusetzen oder zu verunglimpfen. Zulässig gen. Wer diesen nicht Rechnung trägt, handelt sit- ist es, die tatsächlich vorhandenen Vorzüge des ei- tenwidrig und kann von Konkurrenten auf Unterlas- (Dr. O.) Wettbewerb ist vergleichende Werbung jede Wer- genen Angebots zu betonen, auch wenn der Mitbe sung in Anspruch genommen werden. Die gesetzliche Definition vergleichende Wer- bung. Nach § 2 Abs. 1 Gesetz gegen unlauteren bung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewer- ber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht. Häufiger Fischverzehr Nicht erforderlich ist dabei, dass der Mitbewerber imebigbeugt Schlaganfällen vor ausdrücklich genannt wird; auch kann ein Dritter den Vergleich vornehmen, der die Ware oder Leis- bewusstics Omega-3-Fettsäuren vermeiden Arterienverkalkung ga-3-Fettsäuren ist, reduziert bei Frauen im mittleren Alter das Risiko, einen Schlaganfall zu erleiden. Dies trifft insbesondere für Frauen zu, die nicht regelmäßig Aspirin zu sich nehmen, das einer Verklumpung der Schlaganfallrisiko vermindert, berichtet das „Journal of the American Medical Association". tung nicht selbst anbietet. Keine vergleichende Wer- Regelmäßiger Verzehr von Fisch, der reich an Ome- dass Frauen, die ein- bis dreimal pro Monat Fisch zu bung liegt dagegen vor, wenn die Kunden nur aufge- fordert werden, die Marktpreise zu vergleichen. Ebenso handelt es sich nicht um vergleichende Wer- bung, wenn für ein Produkt eine Alleinstellung vor- genommen wird, weil es dabei an einer Bezugnah- Blutplättchen vorbeugt und damit ebenfalls das me auf andere Produkte fehlt. Wes epsilmu Vergleichende Werbung gegen die guten Sit- ten verstoßend. Der Gesetzgeber hat vergleichen- de Werbung nicht schlechthin verboten, sondern festgelegt, dass vergleichende Werbung unter be- stimmten Umständen gegen die guten Sitten ver- stößt. Insoweit geht es um sechs verschiedene Sachverhalte, die nachstehend aufgeführt werden. Sittenwidrig ist ein Vergleich, der sich nicht auf Waren oder Dienstleistungen für den gleichen Be- darf oder dieselbe Zweckbestimmung bezieht. Man darf also nicht „Äpfel" mit „Birnen" vergleichen. Zu- lässig ist der Vergleich von Produkten oder Dienst- leistungen verschiedener Anbieter für den gleichen Bedarf oder dieselbe Zweckbestimmung. Typisches Beispiel dafür ist der Vergleich identischer Produkte. sich nahmen, generell ein sieben Prozent niedri- geres Risiko für Schlaganfälle aufwiesen, als Frau- en, die Fisch weniger als einmal pro Monat verzehr- ten. Bei Frauen, die Fisch einmal wöchentlich aẞen, reduzierte sich das allgemeine Schlaganfallrisiko um 22 Prozent. Stand Fisch zwei- bis viermal pro Woche auf dem Speiseplan, verminderte sich das Der Wissenschaftler Hiroyasu Iso von der Harvard Risiko um 27 Prozent. Bei fünf oder mehr Fischspei- Medical School in Boston und weitere Kollegen hat- sen pro Woche sank das Risiko um 52 Prozent. Das ten im Rahmen einer Langzeitstudie 79839 Frauen Risiko speziell einer Hirnthrombose verringerte sich im Alter zwischen 34 und 59 Jahren über 14 Jahre beim zwei- oder mehrmaligen Fischverzehr in der hinweg beobachtet. Von 1980 bis 1994 traten ins- Woche um 51 Prozent. Eine Risikoverminderung bei gesamt 574 Schlaganfälle bei den Beobachtungs- Schlaganfällen aufgrund einer Gehirnblutung konn- personen auf. 181 davon ließen sich auf Gehirnblu- ten die Forscher nicht feststellen. ,,Wir konnten ein signifikantes umgekehrtes Ver- tungen zurückführen, 303 auf eine mangelhafte Blutversorgung im Gehirn aufgrund einer verengten hältnis zwischen Fischverzehr und dem Schlagan- oder verschlossenen Arterie, wovon 264 wiederum fallrisiko beobachten und das inbesondere bei Hirn- durch eine Hirnthrombose und 39 durch eine Hirn- thrombosen. Hohe Dosen von Omega-3-Fettsäuren embolie verursacht wurden. 90 Schlaganfälle ließen senken den Blutdruck und beugen Arterienverkal- sich keiner Kategorie zuordnen.um kung und damit Thrombosen vor", ziehen die Wis- Unter Berücksichtigung anderer Risikofaktoren senschaftler Bilanz. Eine absolute Übereinstimmung der verglichenen für einen Schlaganfall stellten die Forscher fest, vauA netr edis Produkte oder Dienstleistungen muss für den Ver- wep gleich jedoch nicht bestehen. Sittenwidrig ist auch ein Vergleich, der sich nicht objektiv auf eine oder mehrere wesentliche, relevan- te, nachprüfbare und typische Eigenschaften oder den Preis dieser Waren oder Dienstleistungen be- zieht. Nebensächliche Umstände dürfen also nicht angeführt werden. Auch kommt kein Vergleich in Fra- ge, der sich auf geschmackliche oder ästhetische Umstände bezieht, weil sie nicht objektivierbar sind. Zulässig wäre aber beispielsweise der Hinweis auf die höhere Leistung eines technischen Gerätes, den ein Konkurrenzprodukt nicht hat, denn eine solche Darstellung ist wesentlich, relevant, nachprüfbar und typisch. ne (pte) dosl net Abwaschbecken Brutstätte für Bakterien Experten warnen vor Geschirrtüchern und schmutzigen Schneidbrettern Auf die Gefahren durch mangelnde Hygiene in Kü- Großbritannien gab es im letzten Jahr mehr als chen haben nun Wissenschaftler bei der internatio- 17000 Fälle von Salmonellenvergiftungen sowie nalen Hygiene Konferenz in London aufmerksam ge- 55000 Fälle von Campylobakterinfektionen. Für die macht: Abwaschbecken und Geschirrtücher sind ein meisten Betroffenen äußern sich die Infektionen idealer Nährboden für verschiedenste Erreger. Sie durch Magenbeschwerden, Brechdurchfall und Fie- sind eine große Gefahr für die Gesundheit. Hugh ber. Doch kann es auch zu Todesfällen kommen. In Pennington, Professor an der Universität von Aber- Deutschland schätzen Konsumentenvereine die Zahl deen und Experte für Infektionen, warnt vor Keimfal- der jährlichen Erkrankungen auf etwa zwei Millionen. len.,,Ich würde am liebsten alle Abwaschbecken ent- Die Hygiene-Experten raten den Konsumenten, statt fernen. Sie sind eine wirkliche Bedrohung", so der auf Geschirrtücher lieber auf Papiertücher zurückzu- Wissenschaftler, der bereits seit mehreren Jahren greifen. Spülmittel mit möglichst wenig Zusatzstoffen Unzulässig ist weiter ein Vergleich, der im ge- über Infektionserkrankungen mit Coli-Bakterien und sind besser geeignet als die als antibakteriell ange- schäftlichen Verkehr zu Verwechslungen zwischen Salmonellen forscht.,,Mit Keimen übersäte Schneid- priesenen. Geschirr sollte in drei Waschgängen, dem Werbenden und seinen Mitbewerbern oder zwi- bretter und Messer sowie ungewaschene Teller und zuerst zur Befreiung von Grobschmutz und dann im schen den von diesen angebotenen Waren oder Gläser seien eine ideale Umgebung für die Ausbrei- Hauptwaschgang mit Spülmittel gereinigt werden. Dienstleistungen oder den von ihnen verwendeten tung von Bakterien", meint Pennington. Die Folge Abschließend sollen Teller, Gläser und Besteck unter Kennzeichen führt. Selbstverständlich kann das an- der unhygienischen Küchen sind Lebensmittelinfek- heißem Fließwasser gespült werden und anschlie- dere Produkt bzw. die Dienstleistung angesprochen tionen, die sogar zum Tod führen können. Allein in Bend aufgestellt luftgetrocknet werden. tneb (pte)