Der Komet 4999 – Page 11

Nr. 4999/30. 6. 2001 alson812 bnu Der Komet 11 low nedle 52 as 100 00 Die BGN informiert: Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung für Betriebe mit mehr als zehn Vollbeschäftigten 1.1.2001 bereits Mitglied im AMD * BGN waren, kön- nen weiterhin nur die arbeitsmedizinische Betreu- ung durch die BGN in Anspruch nehmen und sich bezüglich der sicherheitstechnischen Betreuung für eine anderweitige Fachkraft für Arbeitssicherheit entscheiden (Frist für Betreuungsnachweis: siehe oben). пети Unternehmen mit mehr als zehn vollbeschäftigten schen Dienst der BGN. Nur Betriebe, die vor dem Arbeitnehmern (Teilzeitkräfte anteilig umgerechnet) haben nach Ablauf einer Übergangsfrist seit dem 1.1.2001 die gesetzliche Verpflichtung, ihre Mitarbei- ter arbeitsmedizinisch und sicherheitstechnisch be- treuen zu lassen. Bis 30. 6. 2001 müssen diese der BGN eine sicherheitstechnische und arbeitsmedizi- nische Betreuung nachweisen, da sie ansonsten au- tomatisch an den Arbeitsmedizinischen und Sicher- Achtung, Kleinbetriebe! nema-sib heitstechnischen Dienst der Berufsgenossenschaft Der BSM weist nochmals auf die Möglichkeit hin, (ASD BGN) angeschlossen werden. Die BGN erin- für Betriebe unter 10 Vollbeschäftigten an dem nert daran, dass die Frist für den Nachweis einer an- Branchenmodell teilzunehmen. Hierfür ist eine derweitigen arbeitsmedizinischen und sicherheits- schriftliche Anmeldung bei der BGN erforderlich. technischen Betreuung am 30.6. 2001 abläuft. Die- Der BSM empfiehlt nachdrücklich, den Fernlehr- se Betriebe werden zum 1. 7. 2001 an ASD*BGN gang als einfachste und günstigste Qualifizie- angeschlossen. Über den kombinierten Arbeitsme- rungsmaßnahme zu wählen. dizinischen und Sicherheitstechnischen Dienst (AS- D*BGN) hat die BGN bereits schriftlich und in deren Magazinen report“ und „Akzente" informiert. Der ASD BGN ersetzt den bisherigen Arbeitsmedizini- Sollten Sie noch Fragen zum ASD* BGN haben, können Sie sich telefonisch unter der Telefonnum- mer 0621-4456-2678 Informieren. (Quelle:BGN/BSM-Pressedienst) Stadt Herne setzt Maßstäbe Dauererlaubnis für Reisegaststätte erteilt Als erste Stadt in Nordrhein-Westfalen hat Her- ne anlässlich der Cranger Kirmes die Forde- rung des BSM nach einer Dauererlaubnis für den Betrieb einer Reisegaststätte erfüllt. BSM- Vizepräsident Arens konnte am 21. Juni diese erfreuliche Neuigkeit vom Ordnungsamt der Stadt Herne entgegennehmen. Dieser Erfolg wird für den BSM ein Ansporn sein, noch mehr Früchte seiner wirkungsvollen Überzeugungs- arbeit ernten zu können. Es bleibt zu hoffen, dass andere Verwaltungen dem Beispiel Herne folgen und ihren Beitrag leisten, die Gebühren- last zu verringern. Der BSM dankt den Ent- scheidungsträgern der Stadt Herne für ihre richtungweisende Entscheidung. (BSM-Pressedienst) Neue Vorschriften zur Fettbrandbekämpfung wichtsprozent des fertigen Erzeugnisses ausma- BSM verlangt Erleichterungen für reisende Imbiss- und Backbetriebe Löschtests der Berufsgenossenschaft Nahrungsmit- Gemäß der Arbeitssicherheits-Information 2.15.1/00 tel und Gaststätten (BGN) hatten es gezeigt: Viele gilt dies nur für Frittiereinrichtungen, die nach dem für die Brandklasse B (flüssige oder flüssig werden- 1. 4. 1993 in Betrieb genommen wurden. Wird zwi- de Stoffe) zugelassenen Feuerlöscher waren ihrer schen den einzelnen Frittiereinrichtungen ein Min- Aufgabe, Fettbrände zu löschen, nicht gewachsen. destabstand von 600 mm nicht unterschritten, gelten Für diese Art von Bränden sind effektivere Löschmit- sie als Einzelgeräte und jede Füllung wird getrennt tel und -geräte erforderlich. Alle namhaften Herstel- für sich betrachtet. Das heißt umgekehrt. Alle Frittier- ler bieten solche Geräte inzwischen an. Wichtig: Auf einrichtungen, die in einem Abstand von weniger als dem Typenschild oder mittels zusätzlichem Aufkle- 60 cm voneinander stehen, werden bei der Berech- ber ist vermerkt, dass sie zum Löschen von Fettbrän- nung der Füllmengen zusammengezählt. Beispiel: den geeignet sind. Die Tauglichkeit wird jetzt in ei- zwei Fritteusen mit einer Füllmenge von je 30 Litern nem genormten Test nachgewiesen (DIN V 14406- stehen in einem Abstand von 20 Zentimetern neben- 5). 36 kg Speisefett oder -öl werden dazu zur Selbst- einander. Nach der ASI müsste demzufolge eine zündung gebracht. In zwei von drei Löschversuchen ortsfeste Löschanlage eingebaut sein, wenn die Ein- muss der zu prüfende Feuerlöscher das Feuer si- richtung nach dem 1. 4. 1993 in Betrieb genommen cher ohne Rückzündungen löschen. Die BGN for- wurde. Der BSM ist mit der BGN im Gespräch, um dert jetzt in allen einschlägigen Vorschriften: „Zu- abweichend von dieser in erster Linie für stationäre sätzlich zu der Grundausstattung von Küchen mit Betriebsstätten mit geschlossener Bauweise konzi- Feuerlöschern müssen zur Bekämpfung von Fett- bränden geeignete Feuerlöscheinrichtungen vor- handen sein, z. B. Feuerlöscher mit nachgewiesener Eignung zum Löschen von Fettbränden, ab einer Gesamtfüllmenge von 50 Litern eine ortsfeste Feuer- löscheinrichtung mit geeignetem Löschmittel." Imbissbetriebe sind keine Brandfallen ses ausmachen, müssen nicht in absteigender Rei- henfolge aufgeführt werden. Die 3 % sollen sich auf die einzelne Zutat beziehen, sodass die absteigende Reihenfolge für alle Zutaten, die weniger als 3 Ge- chen, erfasst sind. Wenn es üblich ist, dass verschie- dene Zutaten einer Kategorie von Zutaten bei der Herstellung eines Lebensmittels verwendet werden und diese maximal 5% des Enderzeugnisses aus- machen, können sie im Zutatenverzeichnis entwe- der mit und/oder..." aufgeführt werden (bei der Verwendung von maximal zwei Zutaten) oder, falls es um die Verwendung von mehr als zwei Zutaten geht, können diese mit dem Zusatz,,enthält mindestens in das Zutatenver- eine der folgenden Zutaten: ... zeichnis eingestellt werden. 2 "... Fragwürdige Erleichterung melder Eine Ergänzung des ersten Unterabsatzes der Vor- schrift sieht vor, dass für den Fall, dass eine Zutat bereits in der Zutatenliste aufgeführt ist, sie nicht er- neut im Rahmen der Aufführung der Einzelzutaten einer zusammengesetzten Zutat aufgeführt werden muss, wenn an ihrer Stelle ein bestimmtes Zeichen eingesetzt wird, das für diese Zutat steht. Dieses Zei- chen muss aber bei der ersten Nennung der Zutat pierten Regel Sonderbestimmungen für reisende insoweit eingeführt worden sein, als dass es der ent- Betriebe in offener Bauweise zu schaffen. Das gilt sprechenden Zutat zugeordnet worden ist. Der prak- auch für Backstuben mit Fettbackgeräten. Betroffe- tische Nutzen dieser „Kennzeichnungserleichte- ne Unternehmen können die überarbeiteten Arbeits- rung", die nicht von Seiten der Wirtschaft gefordert, sicherheitsinformationen (ASI 9.14/2000 und 9.30/ sondern von Seiten der Kommission eingebracht 2001) kostenlos bei der BGN über die Fax-Nummer worden ist, erscheint auf den ersten Blick fraglich. 0621/44563448 bestellen. (BSM-Pressedienst) ane Vereinfachung für Senf, Saucen Änderung der Etikettierungsrichtlinie geplant Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittel- die vorsieht, dass bei der Verwendung verschiede- kunde informiert die Mitglieder über die geplante Än- ner Früchte oder Gemüse im Zutatenverzeichnis die derung der EU-Etikettierungsrichtlinie. Gemäß dem Bezeichnungen „Früchte“ oder „Gemüse“ verwen- nur in Französisch vorliegendem Entwurf sind fol- det werden können, wenn in unmittelbarem An- gende Änderungen vorgesehen: schluss eine Aufzählung der verwendeten Früchte oder Gemüse erfolgt. Die Einstellung in das Zutaten- verzeichnis erfolgt entsprechend dem Gesamtge- wicht aller Früchte oder Gemüse. Im Unterschied zur derzeit geltenden Regelung bedarf es des Zusatzes „in veränderlichen Gewichtsanteilen" nicht mehr, dafür müssen die einzelnen Früchte oder Gemüse aufgeführt werden. Eine Kollision mit dem Klassen- namen „Gemüse" kommt nicht in Betracht, denn der Entwurf sieht im Hinblick auf mögliches allergenes Potenzial sowohl die Streichung des Klassenna- mens,,Gemüse" als auch die Streichung des Klas- Kennzeichnung von Zutaten mit allergenem Potenzial Ein neuer Absatz (3b) sieht vor, dass auch bei den al- koholischen Getränken, für die nach Absatz 3 kein Zutatenverzeichnis erforderlich ist, Zutaten mit aller- genem Potenzial zu kennzeichnen sind. Einer sol- chen Kennzeichnung bedarf es nicht, wenn diese Zutaten bereits Bestandteil der Verkehrsbezeich- nung sind. Früchte und Gemüse Die derzeit geltende Regelung des 4. Spiegelstrichs (Obst- bzw. Gemüsemischungen in veränderlichen Gewichtsanteilen) wird durch eine Regelung ersetzt, sennamens „kandidierte Früchte" vor. Vereinfachung für geringe Zutatenmengen Zutaten, die weniger als 3% des fertigen Erzeugnis- sowie Kräuter- und Gewürzmischungen Die Verpflichtung zur Aufführung der einzelnen Zuta- ten einer zusammengesetzten Zutat ist abweichend von Art. 6 Abs. 8, Unterabsatz 1 nicht erforderlich, wenn es sich entweder um Zutaten handelt, deren Zusammensetzung in vertikalen Gemeinschaftsre- gelungen bestimmt ist oder wenn es sich um dem Verbraucher wohl bekannte zusammengesetzte Zutaten handelt, die er außerdem auch als solche käuflich erwerben kann. Zwei Kategorien dieser Er- zeugnisse sind vorgesehen. Zum einen gilt die Be- freiung von der Verpflichtung zur Aufführung der ein- zelnen Zutaten für Zubereitungen von Soßen und Senf, wenn diese weniger als 5 % des Enderzeug- nisses ausmachen. Zum anderen gilt sie für Mi- schungen von Gewürzen und Kräutern, falls diese weniger als 2% des Enderzeugnisses ausmachen. Beide Ausnahmen gelten unbeschadet des Abs. 4 c) (u.a. Zusatzstoffe, die keine technologische Wirkung im Enderzeugnis mehr ausüben oder als technologi- sche Hilfsstoffe verwendet wurden) nicht für Zusatz- stoffe. Unverändert bedarf es auch dann einer Auf-