Der Komet 4999 – Seite 3

Nr. 4999 KOMET Druck- u. Verlagshaus GmbH 66954 Pirmasens-Winzeln Molkenbrunner Straße 10 66930 Pirmasens, Postfach 22619 tim bau niobim InA ebaspibented anis 30. Juni 2001 Der Komet terkatua zeb lisw.nemm Gegründet 1883 Telefon 06331/5132-0 Telefax 06331/31480 E-Mail: komet_ps@t-online.de Internet: www.komet-pirmasens.de Bürgschaft: Auf Verlust programmiert 3 us -temeini sib #92 neustealM asb doub del mi Mut zum Nein kann Freundschaft kosten Ein Ja finanziellen Ruin bedeuten train esb tus pauties lourd aten Die Freundschaft wurde auf eine Probe gestellt. Gerd A. bat Victor W., ihm,,rein formal" finanziell unter die Arme zu greifen. Für seinen geplanten Computerladen brauche er eine Anschubfinan- zierung von 150000 Mark. Die Bank sei auch be- reit, ihm das Geld zur Verfügung zu stellen. Doch reichten seine Sicherheiten nur für einen Kredit von 70000 Mark. Für den Rest benötige er einen Bürgen. Ob er nicht - in aller Freundschaft ...?! Victor W. tat den Freundschaftsdienst. - nebnoe.ebiliw jel Kann er sich das Geld vom Bankkunden zurückho- len? Ja, doch ist das natürlich nicht leicht, da ja im Regelfall (von einer selbstschuldnerischen Bürg- schaft abgesehen) das Geldinstitut schon alles ver- sucht haben wird. Im Grundsatz aber kann der Bür- ge das von ihm geforderte Geld einzutreiben ver- suchen. Darauf sollten potentielle Bürgen achten: - Lassen Sie sich bei Ihrer Bank Art, Umfang und Risiko der Bürgschaft erklären. Fragen Sie einen Anwalt, wenn Sie unsicher sind. DM teme slose - Nehmen Sie zur Bank einen Zeugen mit. Er kann später bestätigen, ob Sie wirklich über alle Risiken aufgeklärt worden sind und ob der Bankmitarbeiter vielleicht von einer „Formsache" gesprochen hat, was im Falle eines Falles dazu führen kann, dass die Bürgschaft unwirksam ist. wore ofqvi sib douA nebuw neiznem Für den Bürgen beginnen unangenehme Zeiten. Wie kann man sich schützen, als Bürge hereinzu- fallen? Am besten dadurch, dass man gar nicht bürgt. Doch käme dann manches Geschäft nicht zu- stande. Welche Frau wird denn auch ihrem Mann die Unterschrift unter die Urkunde verweigern, wenn der ein Darlehen für die Anschaffung neuer Maschinen in seinem Betrieb benötigt? Wenn also nichts daran vorbei führt, für andere zu bürgen, dann sollten wenigstens diese Regeln beachtet werden: 209 Das war vor zwei Jahren. Inzwischen ist Gerd A. Wer „selbstschuldnerisch" bürgt, den kann die pleite. Victor W. ist noch sein Freund, obwohl er Bank oder Sparkasse sofort zur Kasse bitten, wenn inzwischen eine Lebensversicherung vorzeitig auf- Rückstände aufgelaufen sind. Das heißt: Der eigent- gelöst, einen Sparvertrag der Bank überschrieben liche Schuldner braucht vorher gar nicht in Anspruch hat; seine laufenden Einkünfte erhält zu einem Teil genommen zu werden. Im Juristendeutsch: Durch das Geldhaus - bis er seine 80000 Mark,,Schulden" die selbstschuldnerische Bürgschaft hat der Bürge plus Zinsen und Gebühren abgetragen hat. Gerd A. auf die „Einrede der Vorausklage" verzichtet. - Verzichten Sie nicht auf ein Kündigungsrecht. hat versprochen, den Schaden wieder gut zu ma- Eine Bürgschaft ohne den Zusatz,,selbstschuldne-- Die Bank muss vorher prüfen, ob die/der Bürge chen - sobald er wieder „flüssig“ ist.risch" (Ausfallbürgschaft) darf dagegen vom Geldin- den Schuldenberg gegebenenfalls überhaupt aus Es gibt keine Statistik darüber, wie viele Bürg- stitut erst dann in Anspruch genommen werden, eigener Kraft abtragen könnte. Ist das nicht der Fall, schaften Jahr für Jahr finanzielles Leid über gut mei- wenn beim eigentlichen Schuldner,,nichts mehr zu dann kann die Bürgschaft ebenfalls unwirksam sein. nende Bürger bringen, die sich in ein oft unüberseh- holen" ist. Das Geldinstitut muss dies beim Bürgen So hat es bereits mehrfach der Bundesgerichtshof bares finanzielles Abenteuer stürzen - damit der nachweisen. qinute Hasb entschieden. Doch sollte nicht darauf gebaut wer- Ehepartner den Ausbau des Betriebes, der Sohn die Die Bürgschaft auf einen bestimmten Betrag be- den, im Falle eines Falles auf diese Weise von seinen Eigentumswohnung oder der Freund den zweijähri- schränken (Höchstbetragsbürgschaft). Ganz beson- Verbindlichkeiten, die andere aufgehäuft haben, gen Auslandsaufenthalt finanzieren können. Nutz- ders gefährlich wäre es für einen Bürgen, wenn er herunterzukommen. nießer solcher Geschäfte sind natürlich die Kredit- nicht nur für den laufenden Kredit, sondern auch für nehmer, aber auch die Banken. Gelackmeiert sind „künftige Verbindlichkeiten" haften soll - und dies diejenigen, die das volle Risiko der finanziellen ausdrücklich (also nicht formularmäßig) in das Bürg- Transaktionen tragen im Regelfall natürlich zum schaftsformular eingetragen würde.emetni-mi-tier Nulltarif.ugh he evesi Soll es sich um eine „gesamtschuldnerische" Bürgschaft handeln, dann ist ebenfalls besondere Vorsicht geboten. Hier wird nicht für einen bestimm- Die Klosterneuburger ECA Message Systems hat ten Betrag gebürgt, sondern für alle Schulden, die eine sinnvolle Anwendung in Verbindung mit Short Message Service (SMS) entwickelt. Das Da- der Darlehnsnehmer bei der Gläubigerbank hat. Wenn ein Bürge zur Ader gelassen worden ist: tenübertragungssystem Message Maker kann als Wer bürgt, der wird gewürgt, sagt der Volksmund. Oder: Bürgschaften sind ein unkomplizierter Weg zu hohen Schulden. Denn wenn der Kreditnehmer allzu forsch mit dem gepumpten Geld umgegangen ist, andere Fehler gemacht oder nur Pech gehabt hat: iwoe smeta Rechtsstreit um ZDF-Medienpark in zweiter Runde - Am 12. Juni fand vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz die Berufungsverhandlung in der streitigen Auseinandersetzung von drei Freizeit- parks Holiday Park, Phantasialand und Senne- Großwild-Safariland gegen das ZDF-Projekt ,,Medienpark" statt. Der etwas zu klein ausgefal- lene Sitzungssaal war voll besetzt. Drei Rechts- anwälte traten für die Klägerseite, d.h. die Frei- zeitparks, auf unter weiterer Hinzuziehung von Professor Degenhardt, der ein gesondertes Gut- achten zur Frage der Zulässigkeit des ZDF-Medi- enparks (zwischenzeitlich auch als Buch zu er- halten) erstellt hat. Zwei Anwälte waren auf der Beklagtenseite, die zudem noch durch den Justi- ziar des ZDF, Professor Dr. Eberle, verstärkt wur- den. Federführend für das ZDF war Professor Dr. Mailänder tätig, aufseiten der Freizeitparks Herr Dr. Rath-Glawatz. Als Resümee der nahezu 2 1/2 stündigen Verhandlung, die äußerst interessant und mit spitzer Zunge geführt wurde, kann man von einem Punktgewinn der drei Freizeitparks, d.h. der Klägerseite, sprechen. War das Verfah- ren vor dem Landgericht Mainz noch enttäu- schend, so war die mündliche Verhandlung und die Ausführung der Rechtsvertreter im Beru- fungsverfahren ein Genuss. Auch wenn Pro- fessor Dr. Mailänder für das ZDF nicht minder schlecht konterte, so muss doch mehr Eloquenz der Klägervertreter zugestanden werden. Ent- scheidend ist allerdings bekanntermaßen nicht die mündliche Verhandlung, sondern die umfas- senden ordnerdicken Schriftsätze, die - so das Gericht in hervorragender ausgezeichneter und dezidierter Weise von beiden Seiten vorge- legt wurden. Der Vorsitzende des 4. Wettbe- werbssenates ließ im Verfahren allerdings so gut wie keine Tendenz erkennen, wie er rechtlich ent- scheiden wird. Einzig eine kurze Äußerung lässt - unter Umständen - neue Hoffnung für die Klä- ger erkennen. So führte der Vorsitzende des Se- nates aus:,,Vom Ansatz ist es so, dass der rund- funkrechtliche Rahmen überschritten wird." Ob daraus resultierend auch der wettbewerblichen Unterlassungsklage stattgegeben wird, ist allerdings zweifelhaft. Die vorgenannte Äuße- rung des Gerichts lässt allerdings zumindest im Urteil Einschränkungen zugunsten der Kläger er- warten. Das Urteil wird am 24. Juli verkündet. ihite tim sist ent RA Dr. M. Thomas (bü) slug pemetal bru SMS-Nachricht stoppt Autodiebe eigenständige Alarm- und Fernsteuerungslö- sung für u.a. Auto, Haus, Koffer oder Boot ver- wendet werden.dardebon di Dabei wird ein Grundgerät am Einsatzort fix mon- tiert und schlägt per SMS Alarm, wenn etwa das Auto gestohlen oder ein Fenster im Haus eingeschlagen wird. Über das Alarm-Störungsmeldungssystem kann der Anwender via Handy sofort eingreifen, in- dem er über bestimmte SMS-Antworten Schaltvor- gänge auslöst. Im Falle des Autodiebstahls kann etwa der Befehl „,Benzinzufuhr stoppen" ans vorher konfigurierte System gesendet werden. Wird ein Kof- fer entwendet könnte die SMS-Nachricht,,Rauchag- gregat zünden" diesen unbrauchbar machen.,,Das beliebte Kommunikationsmittel Handy, das schon fast jeder besitzt, eignet sich hervorragend für die di- rekte und diskrete Alarmierung bei Einbrüchen, Diebstählen, etc.", so ECA-Chef Horst Kriechbaum. Zusätzlich kann der Message Maker auch Zustände erfassen (z. B. Stückzahl bei der Fertigung, Füllstand im Getränkeautomat/Bankomat) und an Servicemit- arbeiter senden. Auch einfachere Fernsteuer-Diens- te wie das Öffnen und Schließen von Türen, Klima- anlagen oder Beleuchtung sind möglich. Die SMS- Texte dürfen bis zu 160 Zeichen lang sein und kön- nen frei programmiert werden. Das Basisgerät ist mit einem Dualband GSM Modul und BUS Interface ausgestattet und verfügt über acht Eingänge und vier Ausgänge. Es können bis zu 128 Einzelgeräte angebunden werden. Hep docu 120-(pte)